Konverter: Stellungnahme der Bundesregierung zur Verfassungsbeschwerde bei Stadtverwaltung eingegangen
#Meerbusch #Osterath #Bundesverfassungsgericht #Konverter #Verfassungsbeschwerde

Meerbusch – Bereits im Juli 2013 hatte die Stadt Meerbusch Verfassungsbeschwerde gegen das so genannte Bundesbedarfsplangesetz, das in Zusammenhang mit dem geplanten Bau des Konverters im Stadtteil Osterath steht, beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

https://www.klartext-ne.de/2020/12/19/konverter-stellungnahme-der-bundesregierung-zur-verfassungsbeschwerde-bei-stadtverwaltung-eingegangen/

Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten, mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

https://www.klartext-ne.de/2022/01/31/kommentar-blick-ueber-den-nebel-oesterreich-verfassungsgerichtshof-hinterfragt-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/

Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

https://www.klartext-ne.de/2022/01/31/kommentar-blick-ueber-den-nebel-oesterreich-verfassungsgerichtshof-hinterfragt-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/

Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Coronaschutzmaßnahmen #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

https://www.klartext-ne.de/2022/01/31/kommentar-blick-ueber-den-nebel-oesterreich-verfassungsgerichtshof-hinterfragt-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/