Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten, mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

https://www.klartext-ne.de/2022/01/31/kommentar-blick-ueber-den-nebel-oesterreich-verfassungsgerichtshof-hinterfragt-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/

Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

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Kommentar: Blick über den Nebel – Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
#Fragen #Kommentar #Coronaschutzmaßnahmen #Grundrechtseinschränkungen #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Österreich #Verfassungsgerichtshof #Antworten

Klartext.NRW – Es ist zwar weder Kreis noch NRW, jedoch lohnt zeit­wei­se auch ein Blick in die Fer­ne, genau­er gesagt nach Öster­reich. Anders als in Deutsch­land, wo die Posi­ti­on des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten mit einem Duz­freund der ehe­ma­li­gen Kanz­le­rin besetzt wur­de, möch­te der Öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof Antworten.

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