Jeannette Auricht zum Personalmangel in Berlin:

Es ist bedauerlich, dass Berlin tausende Stellen nicht besetzen kann. Diese Lücke betrifft nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch landeseigene Unternehmen und die Berliner Verwaltung, was zweifellos eine Belastung für Bürger und Wirtschaft darstellt. Gleichzeitig sank die Zahl der Berliner Arbeitslosen im April 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat nicht, sondern stieg sogar noch um 23 000 an.
Es sind zwar viele zehntausende Migranten nach Berlin gekommen, diese sind aber, [...] -> hier weiterlesen

https://www.focus.de/panorama/gewaltwelle-in-unseren-zuegen-schlachtfeld-regionalzug-bahn-mitarbeiter-schliessen-sich-aus-angst-vor-asylbewerbern-ein_id_259930077.html

Ja wer hätte das aber auch vorhersehen können? Natürlich nur die rechten Spinner und Brandstifter, #AfD die schon seit langem vor den Konsequenzen gewarnt haben, während sie von den Linken und den liberalen Medien als böse Rechtspopulisten oder Spalter der Gesellschaft #AfDFraktionAGH diffamiert wurden. Jetzt sehen wir die Früchte der bunten und vielfältigen Gesellschaft, von der uns so großartige Geschichten erzählt wurden. Gewalt in Zügen, Angst bei den Mitarbeitern – das ist die Realität, die wir täglich erleben. Aber natürlich hat das alles nichts mit der großartigen kulturellen Bereicherung zu tun, oder etwa doch?

Typisch CDU - rechts blinken und dann doch links abbiegen. Länder und Kommunen platzen aus allen Nähten, auch die Berliner Bezirke haben schon lange keinen Platz mehr. Aber anstatt im Bundesrat dafür zu sorgen, dass Zuwanderung endlich begrenzt wird, machen #CDU und #Wegner weiter wie #RotGrünRot. Die Hauptlast tragen dann wieder die Bezirke im Ostteil der Stadt, weil die wie Marzahn-Hellersforf z.B. einen schlechten Deal gemacht haben. Noch mehr Unterkünfte und dafür einen Schuldenerlass. So geht Politik, im Interesse der Bürger ist da gar nichts mehr.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/container-reichen-nicht-berlin-soll-50-weitere-fluechtlingsunterkuenfte-bekommen-li.2213252

Viele Betriebe kämpfen bereits damit, überhaupt qualifiziertes Personal zu finden, geschweige denn Mitarbeiter mit Behinderungen. In dieser schwierigen wirtschaftlichen Lage, geprägt von Fachkräftemangel, hohen Energiepreisen und Inflation, wirkt die Erhöhung der Abgabe wie ein zusätzlicher Schlag ins Gesicht für viele Unternehmen.

Unser zentraler Kritikpunkt ist, dass diese Abgabe wie eine Zwangsabgabe wirkt, ohne dass klar ersichtlich ist, wie die eingenommenen Gelder tatsächlich zur Förderung der Inklusion eingesetzt werden. Wir fürchten, dass das Geld stattdessen in andere ideologische Projekte des Senats fließt, anstatt den betroffenen Menschen zu helfen.

Zudem wird in der Debatte oft übersehen, warum Unternehmen keine Menschen mit Behinderungen einstellen. Diese Gründe sind vielfältig meist liegt es daran, dass kein geeignetes Personal zu finden ist oder an zu vielen bürokratische Hürden. Wenn man wirklich Inklusion auf dem Arbeitsmarkt fördern möchte, muss man diese Ursachen analysieren und angehen.
Dazu gehören:

1. Abbau von Vorurteilen: Viele Arbeitgeber haben Vorbehalte gegenüber der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Aufklärung und Sensibilisierung können hier helfen, diese Vorurteile abzubauen.

2. Reduktion bürokratischer Hürden: Der Einstellungsprozess für Menschen mit Behinderungen ist oft mit zusätzlichen bürokratischen Anforderungen verbunden. Diese Hürden müssen abgebaut werden, um die Einstellung zu erleichtern.

3. Schaffung von Anreizen: Unternehmen könnten durch steuerliche Vorteile und Förderungen zur Barrierefreiheit motiviert werden, Menschen mit Behinderungen einzustellen. Diese Maßnahmen können die finanziellen Belastungen, die durch Anpassungen am Arbeitsplatz entstehen, abmildern.

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen führt die zusätzliche finanzielle Belastung durch die Ausgleichsabgabe nur zu weiterem Unmut.

Wer echte Inklusion am Arbeitsmarkt will, muss strukturelle und systemische Barrieren abbauen und die Arbeitgeber aktiv unterstützen, anstatt sie zusätzlich zu belasten. Nur so kann eine nachhaltige und wirkungsvolle Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt gelingen.

Die Berliner Sozialsenatorin warnt vor möglichen Einsparungen von bis zu 160 Millionen Euro im Sozialbereich. Dabei vermittelt sie den Eindruck, als stünden sämtliche Sozialleistungen kurz vor der Einstellung. Es ist unbestreitbar, dass dort, wo die Not am größten ist, nicht gespart werden darf.
Doch was Frau Kiziltepe verschweigt, sind die zahlreichen Einsparmöglichkeiten innerhalb ihres Ressorts.

Es existieren überbordende Doppelstrukturen bei vielen sozialen Projekten und Maßnahmen, die längst auf den Prüfstand gehören. Finanziert werden ideologische und antidemokratische Petzportale wie das „Berliner Register“.
Auch den zweiten Standort der „Landeszentrale für politische Bildung“, der längst zum „Staatsbürgerkunde-Ministerium“ verkommen ist, könnte man sich sparen.

Viele Projekte zur angeblichen Antidiskriminierung und Förderung der Vielfalt, die oft nur linken politischen Vorfeldorganisationen zugutekommen, könnten gestrichen werden, ohne dass dies spürbare negative Auswirkungen hätte. Eine Wende in der Migrations- und Asylpolitik könnte zudem Millionen einsparen.
Auch das Pilotprojekt „Solidarisches Grundeinkommen“ hat Millionen verschlungen, ohne erkennbaren Nutzen zu bringen.

Es gibt also reichlich Sparpotenzial, ohne dass bedürftige Menschen darunter leiden müssten. Eine Politik, die Armut bekämpft statt verwaltet, ist von dieser Senatorin aber leider nicht zu erwarten, stattdessen jammern auf hohem Niveau.

 Ihre vielen Versprechen platzen wie Seifenblasen, Obdachlosigkeit wird nicht verschwinden, im Gegenteil. Gewalt an Frauen und Mädchen nimmt zu, Kinder- und Altersarmut wächst stetig.
Frau Kiziltepe, geben sie das Geld da aus wo es am nötigsten gebraucht und am effektivsten eingesetzt werden kann und das im Interesse der Bürger dieser Stadt, um die soziale Abwärtsspirale zu durchbrechen. Lassen sie endlich die Ideologie beiseite, denn sie sind die Sozialsenatorin und nicht die oberste Agitatorin dieser Stadt.

Die größte Lüge ist: das immer wieder behauptet wird, der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr.
https://youtu.be/fqrNpHABtEA?si=8ohz5Qin0zqZdLCk

In der Serie "Täglich grüßt der Messermann" scheint es, als ob die Gewalt in Deutschland kein Ende nimmt. Nachdem in Mannheim ein Polizist brutal ermordet wurde und eine Frau in Frankfurt einem Messerangriff zum Opfer fiel, gab es nun auch in Wolmirstedt einen weiteren Vorfall. Polizisten erschossen einen Mann, nachdem er erst einen Mann erstochen und zwei weitere Personen auf einer privaten Fußball-Party schwer verletzt hatte. Es wirkt fast wie eine endlose Spirale von Gewalt und Eskalation, bei der die Opfer zunehmend auf brutale Weise ihr Leben verlieren. Die Frage bleibt: Wie viele Messerangriffe braucht es noch, bis sich etwas ändert?
https://m.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nach-angriff-auf-beamte-polizisten-erschiessen-mann-in-wolmirstedt-666d23a13749934428aac27e

ᵀᴱ Jakob Fröhlich
Ein wirklich lesenswerter Artikel

Julian Assange ist wieder frei! Wir freuen, wir jubeln mit ihm und all seinen Helfern,
Unterstützern und mit der ganzen Welt – fast der ganzen …
Trotz der Freude über diese Nachricht, stellt sich bei mir nun auch ein Nachdenken ein.
Denn seine Freilassung – so wunderbar das ist - war kein Sieg, sondern ein Deal.
Ich möchte an dieser Stelle die Frage stellen:
Wie steht es insgesamt um den freien Journalismus in der Welt?
Für mutige investigative Journalisten besteht weiterhin die Gefahr dafür ins Gefängnis zu
kommen, wenn man die Wahrheit – besonders die unbequeme - veröffentlicht.
Die Wahrheit, auf die die Bürger in einer Demokratie Anspruch haben. Dafür kämpfte
und dafür litt Julian Assange.
Lieber Julian, wir gratulieren Dir und wir sagen Danke - für nicht mehr und nicht weniger
als:
Die Wahrheit.
Ich erinnere mich an früher Zeiten, wie die der Watergate-Affäre. Damals waren
Journalisten die Helden und Präsidenten traten zurück. Heutzutage tritt niemand mehr
zurück …
Julian Assange ist frei!
Der
Journalismus
noch nicht!
Ich möchte in diesem Zusammenhang an die vielen unbekannten Journalisten, Reporter,
Fotografen und Berichterstatter erinnern, die irgendwo auf der Welt noch immer
eingesperrt sind oder sogar ihr Leben ließen Für nicht mehr und nicht weniger als:
Die Wahrheit.

++ WENN DU NICHT MEHR WEITERWEISST-DANN GRÜNDE EINEN ARBEITSKREIS. ++. Ist Berlin und Deutschland plötzlich ein Hort von Rassismus und Diskriminierung geworden? Natürlich nicht! Warum brauchen wir dann eine Enquete-Kommission für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Rassismus? Welche neuen Erkenntnisse soll sie bringen und wer soll daran teilnehmen? Werden auch Islamkritiker gehört oder wieder nur Vertreter der sogenannten Zivilgesellschaft, also regierungstreue „Experten“, die die vorgegebene politische Linie bestätigen?

Die letzte Expertenrunde hat nur Anklagen und Misstrauen gegen die schon länger hier lebenden Bürger hervorgebracht. Dazu kamen Vorschläge, wie man die Menschen daran hindern könnte, ihren Unmut über die Praxis der illegalen Einwanderung zu äußern. Es ist klar, wer und was das gesellschaftliche Klima vergiftet: politische Fehlentscheidungen und der Versuch, kritische Meinungen zu unterdrücken. Wir brauchen endlich Ehrlichkeit in der Politik.

Die Saat des Hasses trägt Früchte

Das Attentat auf Donald Trump zeigt einmal mehr, wie tief die Spaltung unserer Gesellschaft reicht. Die Saat des Hasses und der Hetze gegen politische Konkurrenz und andere Meinungen trägt langsam, aber sicher Früchte. Statt einer ehrlichen Auseinandersetzung und Diskussion mit dem anderen politischen Lager erleben wir eine Kultur des Lügens, Diffamierens und Bespitzelns. Gewalt wird zunehmend als letztes Mittel eingesetzt, bis hin zu Tötungsversuchen.

Die Verantwortung hierfür tragen nicht zuletzt die konkurrierenden Parteien. Ihre Unfähigkeit, auf der Basis von Argumenten zu debattieren, hat die Gesellschaft gespalten und den Raum für extremistische Taten geschaffen. Wenn wir wieder zu einem respektvollen Umgang miteinander finden wollen, müssen wir uns von dieser destruktiven Rhetorik verabschieden und den Dialog suchen.

Kritik verboten!

Warum das Magazin COMPACT verboten wurde.

mit Verdächtigungen, Anklagen und Sperrungen einiger weniger, aber nicht unbedeutender Blogger fing es an: Ken Jebsen, Boris Reitschuster, Tim Kellner und viele mehr.

Wir dürfen uns jetzt fragen, welche Publikation wohl demnächst verboten wird. Tichys Einblick? Junge Freiheit? Der Tagesspiegel wird es wohl nicht sein, denn das "Neue Deutschland" wurde in der DDR als Staatszeitung auch nicht unter Verdacht gestellt.

Wer brav der Staatsdoktrin folgt, kann beruhigt weiterleben; allen anderen stehen stürmische Zeiten bevor. Denn Faesers "DDR-Demokratie" kennt keine Meinungsfreiheit mehr.

Warum wurde das Magazin COMPACT verboten? Das von Innenministerin Nancy Faeser veranlasste Verbot des Magazins COMPACT bricht in einem nie dagewesenen Maß die Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Trotzdem ist diese Maßnahme unbedingt als Teil der gesamten politischen Entwicklung einzuordnen.

Was ist das Wesentliche? Schon seit vielen Jahren betreibt die Bundesregierung unter Beteiligung aller Altparteien eine Politik, die sich gegen die Bürger richtet.

Zum einen gibt es die verantwortungslose Euro-Politik, deren Auswirkungen die Inflation vorantreiben und die Bürger enteignen. Da ist die Migrationspolitik, die bedingungslos Menschen aus aller Welt – egal ob bedürftig oder nicht – ins Land holt und diese sozial versorgt. Außerdem gibt es die Energiepolitik, die Deutschland international isoliert, den Bürgern überhöhte Kosten aufbürdet und global gesehen unwirksam ist.

Doch am entscheidendsten und am beängstigendsten ist zurzeit die Kriegspolitik. Die Spirale der Beteiligung Deutschlands am Ukraine-Krieg wird mit Kriegsrhetorik, Geldern und Waffen vorangetrieben.

Immer mehr Bürger der Bundesrepublik wollen diese Politik nicht mehr und nehmen ihr Grundrecht wahr, die einzige oppositionelle Kraft – die Alternative für Deutschland – zu wählen. Inzwischen ist die Anhängerschaft der AfD und kritischer Kräfte so stark geworden, dass tatsächlich ein Politikwechsel möglich wäre. Gegen diesen abzusehenden Machtverlust gehen die Altparteien mit allen Mitteln – auch undemokratischen – vor.

Einflussnahme auf die Medien, Bundestagsbeschlüsse ohne Beschlussfähigkeit, Annullierung von Wahlen, Sperrung von Bankkonten, Internetzensur usw. Das aktuelle Verbot der Zeitung COMPACT ist "nur" ein weiterer Schritt auf dem Weg in eine Diktatur.

Es muss hier nicht nochmal erwähnt werden, dass das Verbot willkürlich durchgesetzt wurde und gegen jede Rechtsstaatlichkeit verstößt.

Es muss hier nicht nochmal erwähnt werden, dass die ganze Aktion medienwirksam vorbereitet und inszeniert war.

Es muss hier nicht nochmal erwähnt werden, dass das COMPACT-Magazin kein rechtsextremistisches Medium ist – wohl aber ein sehr kritisches und noch dazu mit großer Reichweite.

Bedingt durch die immer unzufriedener werdende Bevölkerung und den drohenden Machtverlust der gegenwärtigen Regierung sind weitere undemokratische Handlungen zu erwarten. Doch welche auch immer, das Ende ihrer chaotischen Politik werden sie nicht verhindern können; doch dafür entblößen sie immer mehr ihre undemokratische Fratze.