Dieter Hallervorden/ Friedensdemo Dresden! https://youtu.be/jEuU4wev9Ps?si=7_1tTScHtz1-aFIL
YouTube
Dieter Hallervorden spricht bei Frieden-Demo Dresden - Rede 18.04.25 kompl. - Ukraine Krieg Gaza ...
Didi Hallervorden Friedensprozession
Demo Dresden, 18.04.25
Quelle:
Mitteldeutschland TV: https://www.youtube.com/live/i8dvlfesrVc?si=yjDr8cAfB7g0GGmE
Demo Dresden, 18.04.25
Quelle:
Mitteldeutschland TV: https://www.youtube.com/live/i8dvlfesrVc?si=yjDr8cAfB7g0GGmE
"Es gab im Vorfeld der Veranstaltung bereits Gegenwind und Versuche, die Veranstaltung zu verhindern. Ein Posting des Jugendforum Trier auf Instagram verunglimpfte die Veranstaltung als antisemitisch. Das konnte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier nicht die Sorge um Antisemitismus vorherrschte, sondern ein kritischer Diskurs über den Genozid an den Palästinensern und über die Kriegsverbrechen Israels unterdrückt werden sollte. Vor Ort mussten leider auch Störer der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aus dem Saal begleitet werden, als sie lautstark die Bombardierung des Irans forderten und die Anwesenden als Komplizen der Hamas beschimpften."
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet-gegen-genozid-und-staatsraeson-4802315/#:~:text=Es%20gab%20im,der%20Hamas%20beschimpften.
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet-gegen-genozid-und-staatsraeson-4802315/#:~:text=Es%20gab%20im,der%20Hamas%20beschimpften.
Unsere Zeit
Solidarität gegen Genozid und Staatsräson
Am Samstag vor zwei Wochen hat im Bürgerhaus Trier-Nord eine gemeinsame Veranstaltung von der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, DKP Trier,
BSW-Einspruch gegen Bundestagswahl: „Fünf-Prozent-Hürde mit hoher Wahrscheinlichkeit geknackt“
https://www.fr.de/politik/geknackt-bsw-einspruch-gegen-bundestagswahl-fuenf-prozent-huerde-mit-hoher-wahrscheinlichkeit-zr-93694955.html
https://www.fr.de/politik/geknackt-bsw-einspruch-gegen-bundestagswahl-fuenf-prozent-huerde-mit-hoher-wahrscheinlichkeit-zr-93694955.html
www.fr.de
BSW-Einspruch gegen Bundestagswahl: „Haben Fünf-Prozent-Hürde mit hoher Wahrscheinlichkeit geknackt“
Die Bundestagswahl wird das Parlament noch lange beschäftigen. Das BSW will tausende fehlenden Stimmen gefunden haben – und drängt auf Neuauszählung.
Forwarded from Sahras offizieller Infokanal
Immer mehr spricht dafür, dass das BSW bei korrekter Stimmauszählung im Bundestag vertreten wäre. Uns fehlten laut amtlichem Endergebnis nur 9.529 Stimmen für den Einzug ins Parlament. Aber viele der Unregelmäßigkeiten, auf die wir die zuständigen Stellen hingewiesen haben, wurden bis heute nicht überprüft. So dürfen Wahlen in Deutschland nicht ablaufen! Wir haben daher heute offiziell Einspruch gegen das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl beim Bundestag eingereicht.
Es ist unerlässlich, dass alle Stimmzettel schnellstmöglich noch einmal genau ausgezählt werden. Denn: Es gibt offenkundig systematische Zählfehler zulasten des BSW. Obwohl davon auf dem Weg vom vorläufigen zum amtlichen Endergebnis nur ein geringer Teil korrigiert wurde, hat das BSW bereits über 4.000 Stimmen und damit im Vergleich zu den anderen Parteien weit überproportional dazugewonnen. Bei den wenigen Neuauszählungen, die es teils sogar in völlig unauffälligen Wahllokalen gab, hat das BSW so viele zusätzliche Stimmen erhalten, dass es hochgerechnet für die 5-Prozent-Hürde reichen würde. Die schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition hätte damit im Bundestag keine Mehrheit und keine demokratische Legitimation.
Es wäre fatal für unser Land und die Demokratie, wenn weitreichende politische Entscheidungen von einem Bundestag beschlossen werden, dessen Zusammensetzung nicht dem tatsächlichen Votum der Bevölkerung entspricht. Jeder anständige Demokrat sollte ein Interesse daran haben, diesen Verdacht zu beseitigen. Wir fordern daher alle Parteien auf, unserem Wahleinspruch stattzugeben und den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. Das BSW verlangt nicht mehr und nicht weniger, als dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW zählt. Das gebietet auch der Respekt gegenüber den Wählern.
Es ist unerlässlich, dass alle Stimmzettel schnellstmöglich noch einmal genau ausgezählt werden. Denn: Es gibt offenkundig systematische Zählfehler zulasten des BSW. Obwohl davon auf dem Weg vom vorläufigen zum amtlichen Endergebnis nur ein geringer Teil korrigiert wurde, hat das BSW bereits über 4.000 Stimmen und damit im Vergleich zu den anderen Parteien weit überproportional dazugewonnen. Bei den wenigen Neuauszählungen, die es teils sogar in völlig unauffälligen Wahllokalen gab, hat das BSW so viele zusätzliche Stimmen erhalten, dass es hochgerechnet für die 5-Prozent-Hürde reichen würde. Die schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition hätte damit im Bundestag keine Mehrheit und keine demokratische Legitimation.
Es wäre fatal für unser Land und die Demokratie, wenn weitreichende politische Entscheidungen von einem Bundestag beschlossen werden, dessen Zusammensetzung nicht dem tatsächlichen Votum der Bevölkerung entspricht. Jeder anständige Demokrat sollte ein Interesse daran haben, diesen Verdacht zu beseitigen. Wir fordern daher alle Parteien auf, unserem Wahleinspruch stattzugeben und den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. Das BSW verlangt nicht mehr und nicht weniger, als dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW zählt. Das gebietet auch der Respekt gegenüber den Wählern.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Bis zu 32.000 BSW-Stimmen sollen der Wahlfälschung zum Opfer gefallen sein. (Nach der Wahl im Februar fehlten 13.435 Stimmen. Nach einigen Neuauszählungen nur noch 9.529)
Die Tagesschau schreibt, dass die Wahlprüfbeschwerde daran scheitern könnte, dass die anderen Parteien kein Interesse an einer neuen Sitzverteilung im Bundestag bzw. neuen Koalitionsverhandlungen wegen dem drohenden Einzug vom BSW in den Bundestag haben. Sie dürfen sich unbegrenzt Zeit lassen. Das ist Alles was man über unser Wahlrecht wissen muss!
https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/2025/berlin-brandenburg-bsw-fordert-neuauszaehlung-bundestagswahl.html
https://dserver.bundestag.de/btd/20/151/2015144.pdf
Die Tagesschau schreibt, dass die Wahlprüfbeschwerde daran scheitern könnte, dass die anderen Parteien kein Interesse an einer neuen Sitzverteilung im Bundestag bzw. neuen Koalitionsverhandlungen wegen dem drohenden Einzug vom BSW in den Bundestag haben. Sie dürfen sich unbegrenzt Zeit lassen. Das ist Alles was man über unser Wahlrecht wissen muss!
https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/2025/berlin-brandenburg-bsw-fordert-neuauszaehlung-bundestagswahl.html
https://dserver.bundestag.de/btd/20/151/2015144.pdf
www.rbb24.de
BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf X: „Vertreter Russlands & Belarus sollen nicht zu den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus eingeladen werden. Wenn sie trotzdem teilnehmen wollen, sollen sie daran gehindert werden. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu einem historischen Skandal. https://t.co/OC84AkqeO3“ / X
https://x.com/partei_dkp/status/1915622326244118905
https://x.com/partei_dkp/status/1915622326244118905
Machtkampf beim Thüringer BSW: Schütz zieht Kandidatur für Landesvorsitz zurück - Unterstützung für Wolf
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bsw-wagenknecht-wolf-schuetz-vorsitz-rueckzug-machtkampf-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bsw-wagenknecht-wolf-schuetz-vorsitz-rueckzug-machtkampf-100.html
MDR
Machtkampf beim Thüringer BSW: Schütz zieht Kandidatur für Landesvorsitz zurück - Unterstützung für Wolf
Im Thüringer BSW tobt weiter ein Machtkampf. Kurz vor dem Parteitag am Samstag hat der Co-Vorsitzende Steffen Schütz erklärt, nicht mehr als Landesvorsitzender zu kandidieren. Katja Wolf dagegen kandidiert weiterhin.
Kontroverse über Gedenkfeiern - Linker: Keine Vertreter Russlands bei Weltkriegs-Gedenken - Politik - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/kontroverse-ueber-gedenkfeiern-linker-keine-vertreter-russlands-bei-weltkriegs-gedenken-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250425-930-465142
https://www.sueddeutsche.de/politik/kontroverse-ueber-gedenkfeiern-linker-keine-vertreter-russlands-bei-weltkriegs-gedenken-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250425-930-465142
Süddeutschen Zeitung
Linker: Keine Vertreter Russlands bei Weltkriegs-Gedenken
Berlin (dpa) - Der Linken-Politiker Wulf Gallert hat sich gegen die Teilnahme von Vertretern des russischen Staats am deutschen Gedenken zum Kriegsende vor 80 Jahren ausgesprochen. „Wer heute einen Angriffskrieg führt und diesen ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung…
Initiative Linker Widerstand in die Parlamente!🚩☀️
Kontroverse über Gedenkfeiern - Linker: Keine Vertreter Russlands bei Weltkriegs-Gedenken - Politik - SZ.de https://www.sueddeutsche.de/politik/kontroverse-ueber-gedenkfeiern-linker-keine-vertreter-russlands-bei-weltkriegs-gedenken-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101…
Wenn man denkt, schlimmer geht's nicht....
Worum es beim Machtkampf im BSW geht | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wagenknecht-wolf-102.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wagenknecht-wolf-102.html
tagesschau
Worum es beim Machtkampf im BSW geht
Das Verhältnis zwischen BSW-Gründerin Wagenknecht und der Thüringer Parteichefin Wolf ist seit Monaten angespannt. Der Landesparteitag könnte nun richtungsweisend werden - für Partei und Land. Von Andreas Kehrer.