Initiative Linker Widerstand in die Parlamente!🚩☀️
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Dieser Kanal tritt für einen demokratischen Sozialismus und traditionelle Linke Werte ein, er möchte Politiker und Politikerinnen unterstützen, die sich ebenfalls diesen Werten verpflichtet fühlen. Gemeinsam zur Sonne zur Freiheit! 🚩☀️
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"Es gab im Vorfeld der Veranstaltung bereits Gegenwind und Versuche, die Veranstaltung zu verhindern. Ein Posting des Jugendforum Trier auf Instagram verunglimpfte die Veranstaltung als antisemitisch. Das konnte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier nicht die Sorge um Antisemitismus vorherrschte, sondern ein kritischer Diskurs über den Genozid an den Palästinensern und über die Kriegsverbrechen Israels unterdrückt werden sollte. Vor Ort mussten leider auch Störer der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aus dem Saal begleitet werden, als sie lautstark die Bombardierung des Irans forderten und die Anwesenden als Komplizen der Hamas beschimpften."
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet-gegen-genozid-und-staatsraeson-4802315/#:~:text=Es%20gab%20im,der%20Hamas%20beschimpften.
Immer mehr spricht dafür, dass das BSW bei korrekter Stimmauszählung im Bundestag vertreten wäre. Uns fehlten laut amtlichem Endergebnis nur 9.529 Stimmen für den Einzug ins Parlament. Aber viele der Unregelmäßigkeiten, auf die wir die zuständigen Stellen hingewiesen haben, wurden bis heute nicht überprüft. So dürfen Wahlen in Deutschland nicht ablaufen! Wir haben daher heute offiziell Einspruch gegen das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl beim Bundestag eingereicht.

Es ist unerlässlich, dass alle Stimmzettel schnellstmöglich noch einmal genau ausgezählt werden. Denn: Es gibt offenkundig systematische Zählfehler zulasten des BSW. Obwohl davon auf dem Weg vom vorläufigen zum amtlichen Endergebnis nur ein geringer Teil korrigiert wurde, hat das BSW bereits über 4.000 Stimmen und damit im Vergleich zu den anderen Parteien weit überproportional dazugewonnen. Bei den wenigen Neuauszählungen, die es teils sogar in völlig unauffälligen Wahllokalen gab, hat das BSW so viele zusätzliche Stimmen erhalten, dass es hochgerechnet für die 5-Prozent-Hürde reichen würde. Die schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition hätte damit im Bundestag keine Mehrheit und keine demokratische Legitimation.

Es wäre fatal für unser Land und die Demokratie, wenn weitreichende politische Entscheidungen von einem Bundestag beschlossen werden, dessen Zusammensetzung nicht dem tatsächlichen Votum der Bevölkerung entspricht. Jeder anständige Demokrat sollte ein Interesse daran haben, diesen Verdacht zu beseitigen. Wir fordern daher alle Parteien auf, unserem Wahleinspruch stattzugeben und den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. Das BSW verlangt nicht mehr und nicht weniger, als dass jede Stimme, die für das BSW abgegeben wurde, auch für das BSW zählt. Das gebietet auch der Respekt gegenüber den Wählern.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Bis zu 32.000 BSW-Stimmen sollen der Wahlfälschung zum Opfer gefallen sein. (Nach der Wahl im Februar fehlten 13.435 Stimmen. Nach einigen Neuauszählungen nur noch 9.529)

Die Tagesschau schreibt, dass die Wahlprüfbeschwerde daran scheitern könnte, dass die anderen Parteien kein Interesse an einer neuen Sitzverteilung im Bundestag bzw. neuen Koalitionsverhandlungen wegen dem drohenden Einzug vom BSW in den Bundestag haben. Sie dürfen sich unbegrenzt Zeit lassen. Das ist Alles was man über unser Wahlrecht wissen muss!

https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/2025/berlin-brandenburg-bsw-fordert-neuauszaehlung-bundestagswahl.html

https://dserver.bundestag.de/btd/20/151/2015144.pdf
Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf X: „Vertreter Russlands & Belarus sollen nicht zu den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus eingeladen werden. Wenn sie trotzdem teilnehmen wollen, sollen sie daran gehindert werden. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu einem historischen Skandal. https://t.co/OC84AkqeO3“ / X
https://x.com/partei_dkp/status/1915622326244118905