Stromversorgung in Spanien zum Großteil wiederhergestellt
Nach dem massiven Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel ist die Stromversorgung in Spanien zum Großteil wiederhergestellt worden.
Der spanische Netzbetreiber Red Eléctrica teilte am Dienstagmorgen mit, dass der Strom zu 99,16 Prozent wieder fließe. Alle Umspannwerke des Netzes funktionieren zudem wieder. Auch im Nachbarland Portugal wurden die meisten Haushalte wieder mit Elektrizität versorgt.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte zuvor für den heutigen Dienstag eine Rückkehr zur Normalität in Aussicht gestellt. Die Ermittlungen zur Ursache für den Blackout dauerten zunächst noch an. Hinweise auf einen Hackerangriff gibt es bisher offenbar nicht.
Der Stromausfall hatte am Vortag auf dem spanischen Festland und in Portugal sowie in Teilen von Frankreich und Andorra zu massiven Einschränkungen geführt. Zahlreiche Menschen saßen in Zügen, U-Bahnen und Aufzügen fest. Ampeln funktionierten…
Nach dem massiven Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel ist die Stromversorgung in Spanien zum Großteil wiederhergestellt worden.
Der spanische Netzbetreiber Red Eléctrica teilte am Dienstagmorgen mit, dass der Strom zu 99,16 Prozent wieder fließe. Alle Umspannwerke des Netzes funktionieren zudem wieder. Auch im Nachbarland Portugal wurden die meisten Haushalte wieder mit Elektrizität versorgt.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte zuvor für den heutigen Dienstag eine Rückkehr zur Normalität in Aussicht gestellt. Die Ermittlungen zur Ursache für den Blackout dauerten zunächst noch an. Hinweise auf einen Hackerangriff gibt es bisher offenbar nicht.
Der Stromausfall hatte am Vortag auf dem spanischen Festland und in Portugal sowie in Teilen von Frankreich und Andorra zu massiven Einschränkungen geführt. Zahlreiche Menschen saßen in Zügen, U-Bahnen und Aufzügen fest. Ampeln funktionierten…
GfK: Verbraucherstimmung setzt Erholungskurs fort
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat im April ihre im Vormonat begonnene Erholung fortgesetzt. Das ist ein Ergebnis des sogenannten GfK-Konsumklimas, welches am Dienstag veröffentlicht wurde.
Demnach verzeichnen sowohl die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung spürbare Zuwächse, während sich die Konjunkturerwartung nur leicht verbessert. Die Sparneigung geht zudem deutlich zurück und stützt damit das Konsumklima: Der Indikator prognostiziert für Mai 2025 im Vergleich zum Vormonat (revidiert -24,3 Zähler) einen Anstieg um 3,7 Zähler auf -20,6 Punkte.
„Die Neuausrichtung der Handelspolitik der US-Administration, die mit der Ankündigung von starken Zollerhöhungen kurz vor Beginn der Befragungen Anfang April begann, hat offenbar bislang die Stimmung der Verbraucher in Deutschland noch nicht nachhaltig beeinträchtigt“, sagte Rolf Bürkl, Konsumexperte beim NIM, das an der Studie beteiligt ist.…
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat im April ihre im Vormonat begonnene Erholung fortgesetzt. Das ist ein Ergebnis des sogenannten GfK-Konsumklimas, welches am Dienstag veröffentlicht wurde.
Demnach verzeichnen sowohl die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung spürbare Zuwächse, während sich die Konjunkturerwartung nur leicht verbessert. Die Sparneigung geht zudem deutlich zurück und stützt damit das Konsumklima: Der Indikator prognostiziert für Mai 2025 im Vergleich zum Vormonat (revidiert -24,3 Zähler) einen Anstieg um 3,7 Zähler auf -20,6 Punkte.
„Die Neuausrichtung der Handelspolitik der US-Administration, die mit der Ankündigung von starken Zollerhöhungen kurz vor Beginn der Befragungen Anfang April begann, hat offenbar bislang die Stimmung der Verbraucher in Deutschland noch nicht nachhaltig beeinträchtigt“, sagte Rolf Bürkl, Konsumexperte beim NIM, das an der Studie beteiligt ist.…
Unsicherheit in deutscher Wirtschaft nimmt zu
Unternehmen in Deutschland haben zunehmend Schwierigkeiten, ihre Geschäftsentwicklung vorherzusagen. Im April gaben 28,3 Prozent der befragten Firmen an, dies falle ihnen „schwer“ – nach 24,8 Prozent im März, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts ergab.
Die Antworten gelten als ein Indikator für wirtschaftliche Unsicherheit. Der Indikator kletterte damit auf den höchsten Stand seit November 2022. „Immer mehr Unternehmen tappen derzeit im Dunkeln, wenn es um ihre eigene Zukunft geht“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Haupttreiber ist der sich zuspitzende Zollkonflikt mit den USA. Positive Impulse wie das ausgehandelte Koalitionspapier der neuen Regierung konnten das bislang nicht auffangen.“ Die Unternehmen brauchten jetzt vor allem Planbarkeit, so Wohlrabe. „Je länger die Unsicherheit anhält, desto eher werden Investitionen und Neueinstellungen aufgeschoben.“
Besonders eklatant…
Unternehmen in Deutschland haben zunehmend Schwierigkeiten, ihre Geschäftsentwicklung vorherzusagen. Im April gaben 28,3 Prozent der befragten Firmen an, dies falle ihnen „schwer“ – nach 24,8 Prozent im März, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts ergab.
Die Antworten gelten als ein Indikator für wirtschaftliche Unsicherheit. Der Indikator kletterte damit auf den höchsten Stand seit November 2022. „Immer mehr Unternehmen tappen derzeit im Dunkeln, wenn es um ihre eigene Zukunft geht“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Haupttreiber ist der sich zuspitzende Zollkonflikt mit den USA. Positive Impulse wie das ausgehandelte Koalitionspapier der neuen Regierung konnten das bislang nicht auffangen.“ Die Unternehmen brauchten jetzt vor allem Planbarkeit, so Wohlrabe. „Je länger die Unsicherheit anhält, desto eher werden Investitionen und Neueinstellungen aufgeschoben.“
Besonders eklatant…
Gut 600 stationäre FSME-Behandlungen im Jahr 2023
Gut 600 Patienten sind im Jahr 2023 in Deutschland wegen einer Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) im Krankenhaus behandelt worden. Neun Menschen starben aufgrund der Erkrankung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.
Die Zahl der stationären FSME-Behandlungen ist binnen 20 Jahren tendenziell etwas gestiegen, wobei die jährliche Schwankung hoch ist. Der Höchstwert der vergangenen 20 Jahre lag im Corona-Jahr 2020, als knapp 900 Patienten mit der Hauptdiagnose FSME im Krankenhaus behandelt wurden.
Bei einer FSME wird eine Entzündung des Gehirns und der Hirnhäute durch Viren hervorgerufen. Besonders gefährdet sind Personen, die sich in einem FSME-Risikogebiet und häufig in der freien Natur aufhalten. Schutz gegen eine FSME-Erkrankung bietet laut Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) die Vermeidung von Zeckenstichen sowie die Impfung gegen FSME.
Knapp 5.400 Patienten wurden 2023…
Gut 600 Patienten sind im Jahr 2023 in Deutschland wegen einer Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) im Krankenhaus behandelt worden. Neun Menschen starben aufgrund der Erkrankung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.
Die Zahl der stationären FSME-Behandlungen ist binnen 20 Jahren tendenziell etwas gestiegen, wobei die jährliche Schwankung hoch ist. Der Höchstwert der vergangenen 20 Jahre lag im Corona-Jahr 2020, als knapp 900 Patienten mit der Hauptdiagnose FSME im Krankenhaus behandelt wurden.
Bei einer FSME wird eine Entzündung des Gehirns und der Hirnhäute durch Viren hervorgerufen. Besonders gefährdet sind Personen, die sich in einem FSME-Risikogebiet und häufig in der freien Natur aufhalten. Schutz gegen eine FSME-Erkrankung bietet laut Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) die Vermeidung von Zeckenstichen sowie die Impfung gegen FSME.
Knapp 5.400 Patienten wurden 2023…
Paritätischer: Arme werden noch ärmer
Einkommensarme Menschen sind in den vergangenen Jahren offenbar noch ärmer geworden. Das ist das Ergebnis des neuen Armutsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der am Dienstag veröffentlicht wurde.
Während das mittlere Einkommen von Personen unterhalb der Armutsgrenze im Jahr 2020 noch bei 981 Euro im Monat lag, waren es demnach im Jahr 2024 preisbereinigt nur noch 921 Euro. „Die Zahlen belegen, was viele Menschen mit geringem Einkommen schon lange im Alltag spüren: Die Armen werden ärmer“, sagte Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. „Die Kaufkraftverluste der vergangenen Jahre verschärfen die ohnehin schon schwierige finanzielle Lage von Millionen Betroffenen.“
Insgesamt mussten 2024 dem neuen Armutsbericht zufolge 15,5 Prozent der Bevölkerung zu den Armen gezählt werden. Die Armutsquote stieg um 1,1 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr an. Von Armut betroffen sind dabei…
Einkommensarme Menschen sind in den vergangenen Jahren offenbar noch ärmer geworden. Das ist das Ergebnis des neuen Armutsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der am Dienstag veröffentlicht wurde.
Während das mittlere Einkommen von Personen unterhalb der Armutsgrenze im Jahr 2020 noch bei 981 Euro im Monat lag, waren es demnach im Jahr 2024 preisbereinigt nur noch 921 Euro. „Die Zahlen belegen, was viele Menschen mit geringem Einkommen schon lange im Alltag spüren: Die Armen werden ärmer“, sagte Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. „Die Kaufkraftverluste der vergangenen Jahre verschärfen die ohnehin schon schwierige finanzielle Lage von Millionen Betroffenen.“
Insgesamt mussten 2024 dem neuen Armutsbericht zufolge 15,5 Prozent der Bevölkerung zu den Armen gezählt werden. Die Armutsquote stieg um 1,1 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr an. Von Armut betroffen sind dabei…
Amnesty beklagt „globale Menschenrechtskrise“
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der internationalen Staatengemeinschaft vor, beim Schutz der Menschenrechte zunehmend zu versagen. Im am Dienstag veröffentlichten Amnesty-Bericht zur weltweiten Lage der Menschenrechte 2024/25 ist von einer „globalen Menschenrechtskrise“ die Rede.
Demnach eskalieren bewaffnete Konflikte und das Völkerrecht werde „von seinen einstigen Verfechtern missachtet“. Die Rechte von Schutzsuchenden und marginalisierten Gruppen würden in vielen Ländern beschnitten. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte würden zudem von Politikern mit autoritärer Agenda offen angegriffen.
„Wir erleben einen epochalen Bruch: Rechtsstaat, Völkerrecht und Menschenrechtsschutz werden von einer Vielzahl von Staaten missachtet und angegriffen“, sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Menschenrechtsverletzungen werden nicht mehr geleugnet oder…
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der internationalen Staatengemeinschaft vor, beim Schutz der Menschenrechte zunehmend zu versagen. Im am Dienstag veröffentlichten Amnesty-Bericht zur weltweiten Lage der Menschenrechte 2024/25 ist von einer „globalen Menschenrechtskrise“ die Rede.
Demnach eskalieren bewaffnete Konflikte und das Völkerrecht werde „von seinen einstigen Verfechtern missachtet“. Die Rechte von Schutzsuchenden und marginalisierten Gruppen würden in vielen Ländern beschnitten. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte würden zudem von Politikern mit autoritärer Agenda offen angegriffen.
„Wir erleben einen epochalen Bruch: Rechtsstaat, Völkerrecht und Menschenrechtsschutz werden von einer Vielzahl von Staaten missachtet und angegriffen“, sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Menschenrechtsverletzungen werden nicht mehr geleugnet oder…
EU sichert Hilfen für von MKS betroffene Betriebe zu
Die EU-Kommission hat finanzielle Hilfen für die in Deutschland zwischenzeitlich von der Maul- und Klauenseuche betroffenen Betriebe zugesagt. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstag mit.
Die Unterstützung erfolgt demnach im Rahmen einer sogenannten außerordentlichen Marktstützungsmaßnahme, welche die Folgen der Seuchenbekämpfung ausgleichen soll. Infrage kommt die Hilfe für Milchviehbetriebe in der Sperr- und Überwachungszone sowie sämtliche Mastschweinebetriebe in Brandenburg. Die EU-Kommission bereitet im nächsten Schritt eine Durchführungsverordnung vor, in der die genaue Höhe der Hilfen festgelegt und bekannt gegeben wird.
„Mit der Zusage der EU-Kommission können die von der Maul- und Klauenseuche betroffenen Betriebe in Brandenburg aufatmen“, sagte Agrarminister Cem Özdemir. Für sie seien die finanziellen Hilfen wichtig, um weitermachen zu können. „Mein Ziel war es immer, dass kein…
Die EU-Kommission hat finanzielle Hilfen für die in Deutschland zwischenzeitlich von der Maul- und Klauenseuche betroffenen Betriebe zugesagt. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstag mit.
Die Unterstützung erfolgt demnach im Rahmen einer sogenannten außerordentlichen Marktstützungsmaßnahme, welche die Folgen der Seuchenbekämpfung ausgleichen soll. Infrage kommt die Hilfe für Milchviehbetriebe in der Sperr- und Überwachungszone sowie sämtliche Mastschweinebetriebe in Brandenburg. Die EU-Kommission bereitet im nächsten Schritt eine Durchführungsverordnung vor, in der die genaue Höhe der Hilfen festgelegt und bekannt gegeben wird.
„Mit der Zusage der EU-Kommission können die von der Maul- und Klauenseuche betroffenen Betriebe in Brandenburg aufatmen“, sagte Agrarminister Cem Özdemir. Für sie seien die finanziellen Hilfen wichtig, um weitermachen zu können. „Mein Ziel war es immer, dass kein…
DWS erweitert Kreditkooperation mit Deutscher Bank
Die Kooperation der Deutschen Bank und ihrer Fondstochter DWS bei privaten Krediten ist breiter als bisher bekannt. Die DWS arbeite in dem Bereich künftig auch mit dem Firmenkundengeschäft der Deutschen Bank zusammen, sagte DWS-Chef Stefan Hoops dem „Handelsblatt“. Bisher war lediglich eine Kooperation mit der Investmentbank des Instituts bekannt.
„Wir haben unsere Private-Credit-Strategie komplett geändert“, sagte Hoops. Bisher habe die DWS versucht, etwas aufzubauen, das andere schon deutlich länger gehabt hätten. „Mit der Zusammenarbeit mit der Deutschen Bank bekommen wir nun privilegierten Zugang zur Kreditpipeline der Investment- und Corporate-Bank.“ Das sei „ein wirklich differenzierendes Angebot am Markt.“
„Als Teil der Vereinbarung darf die DWS die relevante Pipeline der Investment- und Corporate-Bank einsehen und Kredite bevorzugt einkaufen“, so Hoops weiter. Eine Abnahmepflicht gebe dagegen es nicht.…
Die Kooperation der Deutschen Bank und ihrer Fondstochter DWS bei privaten Krediten ist breiter als bisher bekannt. Die DWS arbeite in dem Bereich künftig auch mit dem Firmenkundengeschäft der Deutschen Bank zusammen, sagte DWS-Chef Stefan Hoops dem „Handelsblatt“. Bisher war lediglich eine Kooperation mit der Investmentbank des Instituts bekannt.
„Wir haben unsere Private-Credit-Strategie komplett geändert“, sagte Hoops. Bisher habe die DWS versucht, etwas aufzubauen, das andere schon deutlich länger gehabt hätten. „Mit der Zusammenarbeit mit der Deutschen Bank bekommen wir nun privilegierten Zugang zur Kreditpipeline der Investment- und Corporate-Bank.“ Das sei „ein wirklich differenzierendes Angebot am Markt.“
„Als Teil der Vereinbarung darf die DWS die relevante Pipeline der Investment- und Corporate-Bank einsehen und Kredite bevorzugt einkaufen“, so Hoops weiter. Eine Abnahmepflicht gebe dagegen es nicht.…
Dax startet freundlich – Handelskonflikt verliert seinen Schrecken
Der Dax ist am Dienstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.380 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, MTU und die Deutsche Bank, am Ende Porsche, die Deutsche Börse und Henkel.
„Mit jedem Zoll, den US-Präsident Trump zurücknehmen will, verliert der Handelskonflikt seinen Schrecken für die Anleger an der Börse“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Market. „Nun sind es die Auto-Zölle, die für die US-Hersteller zu einem Problem werden könnten und deshalb noch vor ihrer Einführung am Wochenende wieder einkassiert werden sollen.“ Der Aktienmarkt nehme diese Entwicklung wohlwollend zur Kenntnis, und der Dax dürfte seine in der Vorwoche erzielten Gewinne heute verteidigen und eventuell noch ausbauen können.
„Das dürfte auch von vier der `Glorreichen Sieben` –…
Der Dax ist am Dienstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.380 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, MTU und die Deutsche Bank, am Ende Porsche, die Deutsche Börse und Henkel.
„Mit jedem Zoll, den US-Präsident Trump zurücknehmen will, verliert der Handelskonflikt seinen Schrecken für die Anleger an der Börse“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Market. „Nun sind es die Auto-Zölle, die für die US-Hersteller zu einem Problem werden könnten und deshalb noch vor ihrer Einführung am Wochenende wieder einkassiert werden sollen.“ Der Aktienmarkt nehme diese Entwicklung wohlwollend zur Kenntnis, und der Dax dürfte seine in der Vorwoche erzielten Gewinne heute verteidigen und eventuell noch ausbauen können.
„Das dürfte auch von vier der `Glorreichen Sieben` –…
Neubaur kritisiert Trumps Stopp für Klimaforscher
Die stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, Mona Neubaur, kritisiert Trumps Stopp für Klimaforscher.
„Die Entscheidung der US-Regierung unter Donald Trump, die Zusammenarbeit mit Hunderten Klimaforschenden zu beenden, ist ein verheerendes Signal“, sagte die Klimaschutzministerin der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wer mitten in der eskalierenden Klimakrise die Wissenschaft verstummen lässt, handelt nicht nur ignorant, sondern gefährlich“. Wenn Ideologie wichtiger sei als Wissenschaft, verliere die Welt.
Die US-Regierung hatte zuvor die Zusammenarbeit mit Hunderten Forschenden beendet, die an einem umfassenden Bericht über die Erderwärmung mitgewirkt haben. Die Ministerin lädt die Forscher nun nach NRW ein: „Wir haben eine große und starke Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen, eng vernetzt mit der Wirtschaft. Wer ausgebremst wird, kann in NRW, in Europa eine wissenschaftliche Heimat finden und…
Die stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, Mona Neubaur, kritisiert Trumps Stopp für Klimaforscher.
„Die Entscheidung der US-Regierung unter Donald Trump, die Zusammenarbeit mit Hunderten Klimaforschenden zu beenden, ist ein verheerendes Signal“, sagte die Klimaschutzministerin der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wer mitten in der eskalierenden Klimakrise die Wissenschaft verstummen lässt, handelt nicht nur ignorant, sondern gefährlich“. Wenn Ideologie wichtiger sei als Wissenschaft, verliere die Welt.
Die US-Regierung hatte zuvor die Zusammenarbeit mit Hunderten Forschenden beendet, die an einem umfassenden Bericht über die Erderwärmung mitgewirkt haben. Die Ministerin lädt die Forscher nun nach NRW ein: „Wir haben eine große und starke Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen, eng vernetzt mit der Wirtschaft. Wer ausgebremst wird, kann in NRW, in Europa eine wissenschaftliche Heimat finden und…
Weitere Streiks an deutschen Flughäfen abgewendet
Die Bundestarifkommission Bodenverkehrsdienste der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Schlichtungsempfehlung aus der Vorwoche für rund 30.000 Beschäftigte an deutschen Flughäfen angenommen. Das teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Weitere Streiks sind damit vom Tisch.
Grund für die Schlichtung war ein Konflikt zwischen Verdi und den beiden Arbeitgeberverbänden VKA und ABL über die geplante wertgleiche Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst (TVöD) auf den Entgelttarifvertrag der Bodenverkehrsdienste. „Erst die Verhandlungen der Schlichtungskommission, die wir als Gewerkschaft angerufen haben, brachten den Durchbruch“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Oliver Bandosz. „Das Ergebnis geht über die einfache Übertragung der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst sogar hinaus, weil wir etliche finanzielle Verbesserungen mit einer Verlängerung der Laufzeit erreichen konnten.“
Das Tarifpaket sieht…
Die Bundestarifkommission Bodenverkehrsdienste der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Schlichtungsempfehlung aus der Vorwoche für rund 30.000 Beschäftigte an deutschen Flughäfen angenommen. Das teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Weitere Streiks sind damit vom Tisch.
Grund für die Schlichtung war ein Konflikt zwischen Verdi und den beiden Arbeitgeberverbänden VKA und ABL über die geplante wertgleiche Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst (TVöD) auf den Entgelttarifvertrag der Bodenverkehrsdienste. „Erst die Verhandlungen der Schlichtungskommission, die wir als Gewerkschaft angerufen haben, brachten den Durchbruch“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Oliver Bandosz. „Das Ergebnis geht über die einfache Übertragung der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst sogar hinaus, weil wir etliche finanzielle Verbesserungen mit einer Verlängerung der Laufzeit erreichen konnten.“
Das Tarifpaket sieht…
BGH bestätigt Verurteilung wegen „Impfen macht frei“-Abbildung
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 65-jährigen Mannes wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ bestätigt.
Die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Köln sei verworfen worden, teilte der BGH am Dienstag mit. Die sachlichrechtliche Nachprüfung des Urteils durch den zuständigen 3. Strafsenat habe keinen Rechtsfehler aufgedeckt.
Der Angeklagte hatte im April 2020 auf seinem öffentlichen Facebook-Profil eine Abbildung veröffentlicht, die das Eingangstor eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ zeigte. Diese Darstellung wurde als Verharmlosung des NS-Völkermordes gewertet.
Das Landgericht hatte den Mann zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 50 Euro verurteilt. Die Abbildung wurde als geeignet angesehen, den öffentlichen Frieden zu…
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 65-jährigen Mannes wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ bestätigt.
Die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Köln sei verworfen worden, teilte der BGH am Dienstag mit. Die sachlichrechtliche Nachprüfung des Urteils durch den zuständigen 3. Strafsenat habe keinen Rechtsfehler aufgedeckt.
Der Angeklagte hatte im April 2020 auf seinem öffentlichen Facebook-Profil eine Abbildung veröffentlicht, die das Eingangstor eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ zeigte. Diese Darstellung wurde als Verharmlosung des NS-Völkermordes gewertet.
Das Landgericht hatte den Mann zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 50 Euro verurteilt. Die Abbildung wurde als geeignet angesehen, den öffentlichen Frieden zu…
19-Jähriger soll Anschlag auf Synagoge in Halle geplant haben
Das Amtsgericht Halle (Saale) hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 27. Februar einen Haftbefehl gegen einen 19-jährigen Beschuldigten erlassen. Der Mann stehe im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat auf die Synagoge in Halle vorbereitet zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Haftbefehl wurde demnach bereits am 22. April verkündet und wird seitdem vollstreckt.
Dem Beschuldigten wird eine rechtsextremistische Motivation vorgeworfen. Zwischen Juli des vergangenen Jahres und Februar dieses Jahres soll er sein Vorhaben in einer Telegram-Chatgruppe angekündigt und sich eine Langwaffe zur Umsetzung seines Plans beschafft haben. Ein konkreter Zeitpunkt für die Durchführung der Tat war bislang nicht festgelegt.
Der Beschuldigte, der zur Tatzeit in der Schweiz lebte, wurde am 14. Februar von den Schweizer Behörden festgenommen. Bei der Festnahme wurden auch eine…
Das Amtsgericht Halle (Saale) hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 27. Februar einen Haftbefehl gegen einen 19-jährigen Beschuldigten erlassen. Der Mann stehe im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat auf die Synagoge in Halle vorbereitet zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Haftbefehl wurde demnach bereits am 22. April verkündet und wird seitdem vollstreckt.
Dem Beschuldigten wird eine rechtsextremistische Motivation vorgeworfen. Zwischen Juli des vergangenen Jahres und Februar dieses Jahres soll er sein Vorhaben in einer Telegram-Chatgruppe angekündigt und sich eine Langwaffe zur Umsetzung seines Plans beschafft haben. Ein konkreter Zeitpunkt für die Durchführung der Tat war bislang nicht festgelegt.
Der Beschuldigte, der zur Tatzeit in der Schweiz lebte, wurde am 14. Februar von den Schweizer Behörden festgenommen. Bei der Festnahme wurden auch eine…
Grüne schließen Unterstützung für Merz bei Kanzler-Wahl aus
Grünen-Chef Felix Banaszak glaubt nicht, dass Mitglieder der Grünen-Fraktion am kommenden Dienstag für Merz als Kanzler stimmen werden.
„Nein, davon ist nicht auszugehen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Man muss deutlich sagen, Herr Merz würde sich jetzt auch nicht um unsere Stimmen bemühen. Er ist ja ganz offensichtlich eher daran interessiert, die Flanke ins konservative Lager zu schließen, auch durch die Personalauswahl, die jetzt gestern bekannt geworden ist“, so Banaszak.
„Aber generell hat sich Friedrich Merz in den letzten Wochen, außer als es um unsere Stimmen bei der Grundgesetzänderung ging und dort auch etwas widerwillig, nicht um unsere Stimmen bemüht.“ Insofern könne er das ausschließen, ergänzte er. „Ich gehe davon aus, dass es das Interesse derer ist, die jetzt eine Koalition bilden, dass ihre Fraktionen dem auch zu einer Mehrheit verhelfen.“
Grünen-Chef Felix Banaszak glaubt nicht, dass Mitglieder der Grünen-Fraktion am kommenden Dienstag für Merz als Kanzler stimmen werden.
„Nein, davon ist nicht auszugehen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Man muss deutlich sagen, Herr Merz würde sich jetzt auch nicht um unsere Stimmen bemühen. Er ist ja ganz offensichtlich eher daran interessiert, die Flanke ins konservative Lager zu schließen, auch durch die Personalauswahl, die jetzt gestern bekannt geworden ist“, so Banaszak.
„Aber generell hat sich Friedrich Merz in den letzten Wochen, außer als es um unsere Stimmen bei der Grundgesetzänderung ging und dort auch etwas widerwillig, nicht um unsere Stimmen bemüht.“ Insofern könne er das ausschließen, ergänzte er. „Ich gehe davon aus, dass es das Interesse derer ist, die jetzt eine Koalition bilden, dass ihre Fraktionen dem auch zu einer Mehrheit verhelfen.“
April 2025 war außergewöhnlich warm und trocken
Der April 2025 ist in Deutschland deutlich wärmer und trockener gewesen als im langjährigen Mittel. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mitteilte, lag die Durchschnittstemperatur bei 10,5 Grad Celsius – sie lag damit 3,1 Grad über dem Wert der Referenzperiode 1961-1990. Besonders im Osten des Landes wurden ungewöhnlich früh sommerliche Temperaturen gemessen, etwa in Coschen und Cottbus mit jeweils 28,4 Grad am 17. April.
Die Niederschlagsmenge blieb mit rund 31 Litern pro Quadratmeter deutlich unter dem Soll. Sie erreichte knapp 53 Prozent des Niederschlags der Referenzperiode 1961 bis 1990. Im Vergleich zur neueren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 erreichte die Menge rund 69 Prozent des Solls. In einigen Regionen wie dem Nordosten und Oberbayern fiel sogar weniger als ein Drittel der üblichen Regenmenge. Nur in den westlichen Mittelgebirgen gab es lokal über 80 Liter. Gleichzeitig schien die Sonne mit…
Der April 2025 ist in Deutschland deutlich wärmer und trockener gewesen als im langjährigen Mittel. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mitteilte, lag die Durchschnittstemperatur bei 10,5 Grad Celsius – sie lag damit 3,1 Grad über dem Wert der Referenzperiode 1961-1990. Besonders im Osten des Landes wurden ungewöhnlich früh sommerliche Temperaturen gemessen, etwa in Coschen und Cottbus mit jeweils 28,4 Grad am 17. April.
Die Niederschlagsmenge blieb mit rund 31 Litern pro Quadratmeter deutlich unter dem Soll. Sie erreichte knapp 53 Prozent des Niederschlags der Referenzperiode 1961 bis 1990. Im Vergleich zur neueren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 erreichte die Menge rund 69 Prozent des Solls. In einigen Regionen wie dem Nordosten und Oberbayern fiel sogar weniger als ein Drittel der üblichen Regenmenge. Nur in den westlichen Mittelgebirgen gab es lokal über 80 Liter. Gleichzeitig schien die Sonne mit…
Arbeitsgemeinschaft fordert Kurskorrektur bei Jugendhilfe-Politik
Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) drängt auf eine politische Kurskorrektur für mehr Sichtbarkeit und Teilhabe junger Menschen in Deutschland. Es braucht „entschlossene politische Maßnahmen“ für junge Menschen und eine zukunftsfähige Demokratie, „gerade in Zeiten von zunehmenden demokratiefeindlichen Kräften“, teilte die AGJ am Dienstag mit.
Zugleich wurde der „Deutsche Kinder- und Jugend(hilfe)monitor 2025“ vorgestellt. Demnach sind die Zukunftsaussichten junger Menschen in Deutschland stark von vielfältigen Belastungen geprägt. Dazu zählen die wirtschaftliche Instabilität, die Angst vor einem Krieg in Europa, die Klimakrise, eine wachsende soziale Ungleichheit und der demografische Wandel. Junge Menschen sorgen sich dem Bericht zufolge auch vor der wachsenden Feindseligkeit zwischen den Menschen. Diese Betroffenheit ist bei den Jugendlichen ähnlich hoch ausgeprägt wie die…
Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) drängt auf eine politische Kurskorrektur für mehr Sichtbarkeit und Teilhabe junger Menschen in Deutschland. Es braucht „entschlossene politische Maßnahmen“ für junge Menschen und eine zukunftsfähige Demokratie, „gerade in Zeiten von zunehmenden demokratiefeindlichen Kräften“, teilte die AGJ am Dienstag mit.
Zugleich wurde der „Deutsche Kinder- und Jugend(hilfe)monitor 2025“ vorgestellt. Demnach sind die Zukunftsaussichten junger Menschen in Deutschland stark von vielfältigen Belastungen geprägt. Dazu zählen die wirtschaftliche Instabilität, die Angst vor einem Krieg in Europa, die Klimakrise, eine wachsende soziale Ungleichheit und der demografische Wandel. Junge Menschen sorgen sich dem Bericht zufolge auch vor der wachsenden Feindseligkeit zwischen den Menschen. Diese Betroffenheit ist bei den Jugendlichen ähnlich hoch ausgeprägt wie die…
Bundespolizei gelingt Schlag gegen Schleuserbande
Der Bundespolizei ist am Dienstag in Niedersachsen ein Schlag gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gelungen.
Am Morgen wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz ein Haftbefehl und Durchsuchungsbeschlüsse in Hameln vollstreckt, teilte das Bundesinnenministerium mit. Es waren demnach etwa 100 Bundespolizisten im Einsatz.
„Die Bundespolizei hat heute erneut konsequent zugeschlagen, um Schleuserbanden das Handwerk zu legen“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). In Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern sei die Bundespolizei gegen eine Bande vorgegangen, die über 1.000 meist syrische und irakische Staatsangehörige über Polen nach Deutschland eingeschleust haben soll. Die Personen sollen davor zu Fuß über die weißrussische Grenze in die EU geschleust worden sein.
Das zeige erneut, dass der hohe Ermittlungsdruck wirke. „Die Bundespolizei führt großangelegte Ermittlungsverfahren gegen die…
Der Bundespolizei ist am Dienstag in Niedersachsen ein Schlag gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gelungen.
Am Morgen wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz ein Haftbefehl und Durchsuchungsbeschlüsse in Hameln vollstreckt, teilte das Bundesinnenministerium mit. Es waren demnach etwa 100 Bundespolizisten im Einsatz.
„Die Bundespolizei hat heute erneut konsequent zugeschlagen, um Schleuserbanden das Handwerk zu legen“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). In Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern sei die Bundespolizei gegen eine Bande vorgegangen, die über 1.000 meist syrische und irakische Staatsangehörige über Polen nach Deutschland eingeschleust haben soll. Die Personen sollen davor zu Fuß über die weißrussische Grenze in die EU geschleust worden sein.
Das zeige erneut, dass der hohe Ermittlungsdruck wirke. „Die Bundespolizei führt großangelegte Ermittlungsverfahren gegen die…
Deutsche-Bank-Chef mahnt künftige Regierung zu Reformtempo
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Christian Sewing, fordert von der künftigen Bundesregierung, notwendige Reformen schnell und entschlossen anzugehen.
Es sei „entscheidend, dass die Ankündigungen, die gemacht worden sind, in den nächsten 90 Tagen auch umgesetzt werden“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wir brauchen schnelle Aktionen, wir brauchen schnelle Maßnahmen“, so Sewing. Das sei wichtig, um einen Stimmungswandel herbeizuführen: „Wenn jetzt was angekündigt wird und umgesetzt wird, wird das schon im zweiten Halbjahr zu einer ganz anderen Stimmung im Land führen.“
Die deutsche Wirtschaft habe im laufenden Jahr dennoch mit weiteren Unsicherheiten zu kämpfen – unter anderem wegen der sich immer wieder ändernden Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Sollte es zu weiteren Zollankündigungen kommen, könnte das deutsche Wirtschaftswachstum „vielleicht sogar ins Negative rutschen“, so…
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Christian Sewing, fordert von der künftigen Bundesregierung, notwendige Reformen schnell und entschlossen anzugehen.
Es sei „entscheidend, dass die Ankündigungen, die gemacht worden sind, in den nächsten 90 Tagen auch umgesetzt werden“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wir brauchen schnelle Aktionen, wir brauchen schnelle Maßnahmen“, so Sewing. Das sei wichtig, um einen Stimmungswandel herbeizuführen: „Wenn jetzt was angekündigt wird und umgesetzt wird, wird das schon im zweiten Halbjahr zu einer ganz anderen Stimmung im Land führen.“
Die deutsche Wirtschaft habe im laufenden Jahr dennoch mit weiteren Unsicherheiten zu kämpfen – unter anderem wegen der sich immer wieder ändernden Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Sollte es zu weiteren Zollankündigungen kommen, könnte das deutsche Wirtschaftswachstum „vielleicht sogar ins Negative rutschen“, so…
Studie: Starke regionale Unterschiede bei Kita-Versorgung
Obwohl frühkindliche Bildung in Deutschland zu größten Teilen öffentlich finanziert wird, bestehen große Unterschiede in der Versorgung mit Kitas. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung (MPIfG).
Für 54 der größten Städte Deutschlands haben die Forscher mithilfe von Geo-Daten nicht nur die Kita-Zahl untersucht, sondern auch, wie viele tatsächlich erreichbar sind und berücksichtigt, ob die Kitas in kinderreichen oder kinderarmen Stadtteilen liegen. Am besten schneidet Heidelberg ab. Hier kommen im Stadtdurchschnitt (gewichtet nach Zahl der Kinder im Quartier) auf eine erreichbare Kita rund 61 Kinder im Alter bis sechs Jahren. In der zweitplatzierten Kommune Ulm sind es schon 71 Kinder, in Frankfurt am Main 72. Besonders schlecht versorgt sind neben Krefeld (166 Kinder) die Ruhrgebietsstädte…
Obwohl frühkindliche Bildung in Deutschland zu größten Teilen öffentlich finanziert wird, bestehen große Unterschiede in der Versorgung mit Kitas. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung (MPIfG).
Für 54 der größten Städte Deutschlands haben die Forscher mithilfe von Geo-Daten nicht nur die Kita-Zahl untersucht, sondern auch, wie viele tatsächlich erreichbar sind und berücksichtigt, ob die Kitas in kinderreichen oder kinderarmen Stadtteilen liegen. Am besten schneidet Heidelberg ab. Hier kommen im Stadtdurchschnitt (gewichtet nach Zahl der Kinder im Quartier) auf eine erreichbare Kita rund 61 Kinder im Alter bis sechs Jahren. In der zweitplatzierten Kommune Ulm sind es schon 71 Kinder, in Frankfurt am Main 72. Besonders schlecht versorgt sind neben Krefeld (166 Kinder) die Ruhrgebietsstädte…
Dax weiter im Plus – Investoren hoffen auf Einigung im Zollstreit
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 22.445 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Symrise und die Deutsche Bank, am Ende Porsche, die Deutsche Börse und Henkel.
„Die Investoren bauen weiterhin auf eine Einigung zwischen den USA und der EWU im Strafzollstreit“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Derzeit nehme das Euphorie-Level wieder etwas zu, da nun auch vermehrt Quartalszahlen einzelner Unternehmen die Stimmung aufhellten.
„So können die Deutsche Bank und auch die DWS Group mit ihren Quartalszahlen überzeugen. Die Quartalszahlen von der Porsche AG fallen entsprechend schwach aus und werden unter anderem durch ein sehr schwieriges Marktumfeld in China beeinflusst.“ Das…
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 22.445 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Symrise und die Deutsche Bank, am Ende Porsche, die Deutsche Börse und Henkel.
„Die Investoren bauen weiterhin auf eine Einigung zwischen den USA und der EWU im Strafzollstreit“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Derzeit nehme das Euphorie-Level wieder etwas zu, da nun auch vermehrt Quartalszahlen einzelner Unternehmen die Stimmung aufhellten.
„So können die Deutsche Bank und auch die DWS Group mit ihren Quartalszahlen überzeugen. Die Quartalszahlen von der Porsche AG fallen entsprechend schwach aus und werden unter anderem durch ein sehr schwieriges Marktumfeld in China beeinflusst.“ Das…