CDU-Arbeitnehmerflügel mit Minister-Liste unzufrieden
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Arbeitnehmerflügel mit Minister-Liste unzufrieden
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
Nordkorea bestätigt erstmals Truppenentsendung nach Russland
Nordkorea hat erstmals bestätigt, eigene Truppen nach Russland entsendet zu haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet, haben nordkoreanische Soldaten Russland dabei unterstützt, die zwischenzeitlich von der Ukraine kontrollierten Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern.
Die Operationen zur Befreiung des Gebietes Kursk seien „siegreich abgeschlossen“ worden, hieß es. KCNA sprach in diesem Zusammenhang von „Heldentaten“. Zuvor hatte es monatelang keine offizielle Bestätigung der nordkoreanischen Militärunterstützung in Russland gegeben.
Dabei galt der Einsatz von Soldaten aus Nordkorea als offenes Geheimnis. Mehrere von ihnen waren in ukrainische Kriegsgefangenschaft geraten. Zudem soll es westlichen Geheimdiensten zufolge hohe Verlustzahlen unter den Koreanern sowie Abstimmungsprobleme mit den Russen gegeben haben.
Nordkorea hat erstmals bestätigt, eigene Truppen nach Russland entsendet zu haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet, haben nordkoreanische Soldaten Russland dabei unterstützt, die zwischenzeitlich von der Ukraine kontrollierten Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern.
Die Operationen zur Befreiung des Gebietes Kursk seien „siegreich abgeschlossen“ worden, hieß es. KCNA sprach in diesem Zusammenhang von „Heldentaten“. Zuvor hatte es monatelang keine offizielle Bestätigung der nordkoreanischen Militärunterstützung in Russland gegeben.
Dabei galt der Einsatz von Soldaten aus Nordkorea als offenes Geheimnis. Mehrere von ihnen waren in ukrainische Kriegsgefangenschaft geraten. Zudem soll es westlichen Geheimdiensten zufolge hohe Verlustzahlen unter den Koreanern sowie Abstimmungsprobleme mit den Russen gegeben haben.
Elektronische Patientenakte startet am Dienstag bundesweit
Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit.
Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen sie Zeit erhalten, sich mit System und Umgang der Patientenakte vertraut zu machen. Für Patienten bedeutet das, dass noch nicht jeder Leistungserbringer sofort mit der ePA arbeiten wird. Die verpflichtende Nutzung für Ärzte sowie weitere Leistungserbringer tritt zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Für die Versicherten soll die Nutzung der ePA aber zunächst freiwillig bleiben.
„Der bundesweite Start der elektronischen Patientenakte markiert einen längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“, sagte der scheidende…
Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit.
Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen sie Zeit erhalten, sich mit System und Umgang der Patientenakte vertraut zu machen. Für Patienten bedeutet das, dass noch nicht jeder Leistungserbringer sofort mit der ePA arbeiten wird. Die verpflichtende Nutzung für Ärzte sowie weitere Leistungserbringer tritt zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Für die Versicherten soll die Nutzung der ePA aber zunächst freiwillig bleiben.
„Der bundesweite Start der elektronischen Patientenakte markiert einen längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“, sagte der scheidende…
Schiedsgericht bestätigt Bochum-Sieg bei Union
Das Ständige Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften hat die Klagen des 1. FC Union Berlin, des FC St. Pauli und von Holstein Kiel gegen die Wertung des Bundesliga-Hinrundenspiels zwischen Union Berlin und dem VfL Bochum abgewiesen. Damit bleibt es bei der Entscheidung des DFB-Bundesgerichts vom 28. Februar, das Spiel mit 2:0 für Bochum zu werten.
VfL-Geschäftsführer Ilja Kaenzig zeigte sich erleichtert über die Entscheidung: „Wir fühlen uns in unserer Auffassung absolut bestätigt, da nun auch in dritter Instanz dasselbe Urteil gefällt wurde.“ Er hoffe, dass sich beide Vereine nun auf die letzten Bundesliga-Spieltage konzentrieren könnten. Das Schiedsgericht habe das DFB-Urteil als „frei von Rechtsfehlern“, so die Bochumer.
Hintergrund des Streits war ein Vorfall beim Auswärtsspiel in Berlin, bei dem Bochums Torhüter Patrick Drewes von einem Feuerzeug getroffen worden war. Da das Wechselkontingent…
Das Ständige Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften hat die Klagen des 1. FC Union Berlin, des FC St. Pauli und von Holstein Kiel gegen die Wertung des Bundesliga-Hinrundenspiels zwischen Union Berlin und dem VfL Bochum abgewiesen. Damit bleibt es bei der Entscheidung des DFB-Bundesgerichts vom 28. Februar, das Spiel mit 2:0 für Bochum zu werten.
VfL-Geschäftsführer Ilja Kaenzig zeigte sich erleichtert über die Entscheidung: „Wir fühlen uns in unserer Auffassung absolut bestätigt, da nun auch in dritter Instanz dasselbe Urteil gefällt wurde.“ Er hoffe, dass sich beide Vereine nun auf die letzten Bundesliga-Spieltage konzentrieren könnten. Das Schiedsgericht habe das DFB-Urteil als „frei von Rechtsfehlern“, so die Bochumer.
Hintergrund des Streits war ein Vorfall beim Auswärtsspiel in Berlin, bei dem Bochums Torhüter Patrick Drewes von einem Feuerzeug getroffen worden war. Da das Wechselkontingent…
Auch CSU benennt Ministerriege – Dobrindt wird Innenminister
Nach der CDU hat auch die CSU ihre Ministerriege für das neue Bundeskabinett benannt. Wie es am Montagvormittag aus Parteikreisen hieß, wurden die drei Minister im Vorstand vorgestellt.
Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll demnach neuer Bundesinnenminister werden. Darüber hinaus übernimmt Dorothee Bär das neu zugeschnittene Ressort Forschung, Technologie und Raumfahrt. Landwirtschaftsminister wird unterdessen der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer. Alexander Hoffmann soll künftig die CSU-Landesgruppe führen.
Staatsminister bzw. Staatssekretäre werden derweil Florian Hahn (Auswärtiges Amt), Daniela Ludwig (Innenministerium), Ulrich Lange (Verkehrsministerium), Silke Launert (Forschungsministerium) und Martina Englhardt-Kopf (Agrarministerium).
Die CDU hatte zuvor schon ihre Kandidaten für das Kabinett genannt. Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize…
Nach der CDU hat auch die CSU ihre Ministerriege für das neue Bundeskabinett benannt. Wie es am Montagvormittag aus Parteikreisen hieß, wurden die drei Minister im Vorstand vorgestellt.
Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll demnach neuer Bundesinnenminister werden. Darüber hinaus übernimmt Dorothee Bär das neu zugeschnittene Ressort Forschung, Technologie und Raumfahrt. Landwirtschaftsminister wird unterdessen der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer. Alexander Hoffmann soll künftig die CSU-Landesgruppe führen.
Staatsminister bzw. Staatssekretäre werden derweil Florian Hahn (Auswärtiges Amt), Daniela Ludwig (Innenministerium), Ulrich Lange (Verkehrsministerium), Silke Launert (Forschungsministerium) und Martina Englhardt-Kopf (Agrarministerium).
Die CDU hatte zuvor schon ihre Kandidaten für das Kabinett genannt. Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize…
Faeser verspricht „guten Übergang“ im Bundesinnenministerium
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihrem designierten Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) zu seiner Nominierung gratuliert und ihm einen „guten Übergang“ zugesagt.
Der künftige Bundesinnenminister werde sich auf ein Ministerium und Behörden mit hochprofessionellen Mitarbeitern verlassen können, „die jeden Tag alles für ein starkes und sicheres Deutschland geben“, sagte die scheidende Ressortchefin am Montag. „Wir werden einen guten Übergang organisieren, damit die neue Bundesregierung mit voller Kraft und vollem Einsatz starten kann.“
Zuvor hatte die CSU ihre Ministerriege benannt. Neben Dobrindt sollen auch Dorothee Bär (Forschung) und Alois Rainer (Agrar) ins Kabinett einziehen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihrem designierten Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) zu seiner Nominierung gratuliert und ihm einen „guten Übergang“ zugesagt.
Der künftige Bundesinnenminister werde sich auf ein Ministerium und Behörden mit hochprofessionellen Mitarbeitern verlassen können, „die jeden Tag alles für ein starkes und sicheres Deutschland geben“, sagte die scheidende Ressortchefin am Montag. „Wir werden einen guten Übergang organisieren, damit die neue Bundesregierung mit voller Kraft und vollem Einsatz starten kann.“
Zuvor hatte die CSU ihre Ministerriege benannt. Neben Dobrindt sollen auch Dorothee Bär (Forschung) und Alois Rainer (Agrar) ins Kabinett einziehen.
BGH bestätigt Verurteilung wegen ärztlicher Suizidhilfe in NRW
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Arztes in NRW wegen ärztlicher Suizidhilfe bestätigt. Wie die Karlsruher Richter am Montag mitteilten, verwarf der 4. Strafsenat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen, das ihn wegen Totschlags in mittelbarer Täterschaft zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt hatte.
Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie einem Patienten am 31. August 2020 Suizidhilfe geleistet. Dabei soll er erkannt haben, dass die Entscheidung des Patienten zur Selbsttötung durch eine akute psychische Erkrankung beeinträchtigt war und somit nicht freiverantwortlich getroffen wurde.
Die Überprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben, so der BGH. Damit ist das Urteil rechtskräftig (Beschluss vom 29. Januar 2025 – 4 StR 265/24).
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Arztes in NRW wegen ärztlicher Suizidhilfe bestätigt. Wie die Karlsruher Richter am Montag mitteilten, verwarf der 4. Strafsenat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen, das ihn wegen Totschlags in mittelbarer Täterschaft zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt hatte.
Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie einem Patienten am 31. August 2020 Suizidhilfe geleistet. Dabei soll er erkannt haben, dass die Entscheidung des Patienten zur Selbsttötung durch eine akute psychische Erkrankung beeinträchtigt war und somit nicht freiverantwortlich getroffen wurde.
Die Überprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben, so der BGH. Damit ist das Urteil rechtskräftig (Beschluss vom 29. Januar 2025 – 4 StR 265/24).
Bundesregierung will Scholz-Gespräch mit Trump „nicht überbewerten“
Die Bundesregierung will dem kurzen Gespräch, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Trauerfeier für Papst Franziskus im Vatikan mit US-Präsident Donald Trump geführt hat, keine große Bedeutung beimessen.
„Ich habe ja schon mal angedeutet, dass das eine sehr große Veranstaltung gewesen ist, mit vielen Delegationen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Insofern würde ich all diese Kontakte und Gespräche, die es da am Rande gegeben haben mag, nicht überbewerten.“
Insgesamt habe es sich bei dem Austausch mit anderen Gästen eher um „freundliche, kurze Begegnungen“ gehandelt, die „sehr oberflächlich ablaufen in der Regel“, so der Regierungssprecher. Das kurze Gespräch bei der Papst-Beisetzung war die erste persönliche Begegnung von Scholz und dem US-Präsidenten seit Trumps Amtsantritt im Januar.
Die Bundesregierung will dem kurzen Gespräch, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Trauerfeier für Papst Franziskus im Vatikan mit US-Präsident Donald Trump geführt hat, keine große Bedeutung beimessen.
„Ich habe ja schon mal angedeutet, dass das eine sehr große Veranstaltung gewesen ist, mit vielen Delegationen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Insofern würde ich all diese Kontakte und Gespräche, die es da am Rande gegeben haben mag, nicht überbewerten.“
Insgesamt habe es sich bei dem Austausch mit anderen Gästen eher um „freundliche, kurze Begegnungen“ gehandelt, die „sehr oberflächlich ablaufen in der Regel“, so der Regierungssprecher. Das kurze Gespräch bei der Papst-Beisetzung war die erste persönliche Begegnung von Scholz und dem US-Präsidenten seit Trumps Amtsantritt im Januar.
BMI „nur am Rande“ mit Polizeischüssen in Oldenburg befasst
Das Bundesinnenministerium will sich trotz der aufkommenden bundesweiten Debatte nicht in die Ermittlungen zu den tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg einmischen.
„Wir als BMI sind damit in der Tat nur am Rande befasst, weil eben Polizei Ländersache ist“, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Das betreffe sowohl die Ermittlungen an sich als auch die polizeiinternen Ermittlungen, die bei Schüssen durch Polizeivollzugsbeamte immer durchgeführt werden.
Die Sprecherin verwies zudem auf das Polizeitechnische Institut, welches eine Statistik zu Schüssen durch die Polizei führt. „Soweit ich weiß, liegt die für 2024 noch nicht vor“, ergänzte sie. Vorschläge wie von Linken und Grünen, für solche Fälle eine unabhängige Ermittlungsbehörde zu schaffen, wollte die Sprecherin nicht kommentieren. In der Regel ermittelt in solchen Fällen nicht die eigene Dienststelle. So…
Das Bundesinnenministerium will sich trotz der aufkommenden bundesweiten Debatte nicht in die Ermittlungen zu den tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg einmischen.
„Wir als BMI sind damit in der Tat nur am Rande befasst, weil eben Polizei Ländersache ist“, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Das betreffe sowohl die Ermittlungen an sich als auch die polizeiinternen Ermittlungen, die bei Schüssen durch Polizeivollzugsbeamte immer durchgeführt werden.
Die Sprecherin verwies zudem auf das Polizeitechnische Institut, welches eine Statistik zu Schüssen durch die Polizei führt. „Soweit ich weiß, liegt die für 2024 noch nicht vor“, ergänzte sie. Vorschläge wie von Linken und Grünen, für solche Fälle eine unabhängige Ermittlungsbehörde zu schaffen, wollte die Sprecherin nicht kommentieren. In der Regel ermittelt in solchen Fällen nicht die eigene Dienststelle. So…
Übertragungsnetzbetreiber wollen Deutschlands Stromzone aufteilen
Die europäischen Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E) wollen die Stromzone, die derzeit Deutschland und Luxemburg umfasst, aufteilen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht, dem sogenannten „Bidding Zone Review“, hervor.
Bisher zahlen Großhändler auf dem Strommarkt in Deutschland überall gleich viel, egal ob der Strom in Süddeutschland oder im Norden verbraucht werden soll, weil das Land zusammen mit Luxemburg in einer einheitlichen sogenannten Gebotszone liegt. Simulationsergebnisse hätten jedoch eine „höhere Wirtschaftlichkeit“ gezeigt, wenn diese deutsch-luxemburgische Stromzone in fünf neue Zonen aufgeteilt werde, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht.
Kritik an einer möglichen Aufteilung kam umgehend: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) teilten in einer gemeinsamen Erklärung mit, die Idee einer…
Die europäischen Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E) wollen die Stromzone, die derzeit Deutschland und Luxemburg umfasst, aufteilen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht, dem sogenannten „Bidding Zone Review“, hervor.
Bisher zahlen Großhändler auf dem Strommarkt in Deutschland überall gleich viel, egal ob der Strom in Süddeutschland oder im Norden verbraucht werden soll, weil das Land zusammen mit Luxemburg in einer einheitlichen sogenannten Gebotszone liegt. Simulationsergebnisse hätten jedoch eine „höhere Wirtschaftlichkeit“ gezeigt, wenn diese deutsch-luxemburgische Stromzone in fünf neue Zonen aufgeteilt werde, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht.
Kritik an einer möglichen Aufteilung kam umgehend: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) teilten in einer gemeinsamen Erklärung mit, die Idee einer…
Ost-Grüne schreiben Brandbrief an Bundestagsfraktion
Wenige Tage vor der entscheidenden Personalaufstellung der Bundestagsfraktion der Grünen haben prominente Ost-Grüne einen Brandbrief an alle Abgeordneten geschrieben. Darin fordern die Autoren eine gewichtigere Rolle für die ostdeutschen Grünen. „Es reicht nicht, den Osten zu besuchen, man muss ihn mitentscheiden lassen“, heißt es in dem Schreiben, über das der „Tagesspiegel“ berichtet.
Der Brief wurde unter anderem vom früheren sächsischen Umweltminister Wolfram Günther, der ehemaligen Stasi-Unterlagen-Beauftragten Marianne Birthler und der Fraktionsvorsitzenden der sächsischen Grünen, Franziska Schubert, unterzeichnet. Mit Dennis Helmich, Madeleine Linke, Marie Müser, Ann-Sophie Bohm und Luis Schäfer haben den Brief auch die Landesvorsitzenden aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen unterschrieben.
Der Brief wird kurz vor der finalen Personalaufstellung der Bundestagsfraktion am Mittwoch und ein Jahr vor…
Wenige Tage vor der entscheidenden Personalaufstellung der Bundestagsfraktion der Grünen haben prominente Ost-Grüne einen Brandbrief an alle Abgeordneten geschrieben. Darin fordern die Autoren eine gewichtigere Rolle für die ostdeutschen Grünen. „Es reicht nicht, den Osten zu besuchen, man muss ihn mitentscheiden lassen“, heißt es in dem Schreiben, über das der „Tagesspiegel“ berichtet.
Der Brief wurde unter anderem vom früheren sächsischen Umweltminister Wolfram Günther, der ehemaligen Stasi-Unterlagen-Beauftragten Marianne Birthler und der Fraktionsvorsitzenden der sächsischen Grünen, Franziska Schubert, unterzeichnet. Mit Dennis Helmich, Madeleine Linke, Marie Müser, Ann-Sophie Bohm und Luis Schäfer haben den Brief auch die Landesvorsitzenden aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen unterschrieben.
Der Brief wird kurz vor der finalen Personalaufstellung der Bundestagsfraktion am Mittwoch und ein Jahr vor…
Dax am Mittag weiter im Plus – Handel bleibt nervös
Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 22.385 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,6 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, FMC und Airbus, am Ende Continental und die beiden Rückversicherer.
„Die Stimmung im Markt bleibt weiterhin verhalten positiv und wird von einigen positiven Analystenstimmen zu Einzelheiten wie Airbus und MTU Aero getragen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Zudem helfe die Skepsis über den weiteren Fortgang im US-Strafzollstreit derzeit, die Käufer parat und an den Seitenlinien zu halten. „Die Aktien von Daimler Truck können von den heute vorgelegten Quartalszahlen des Konkurrenten Traton SE profitieren.“
Insgesamt bleibe der Handel aber „weiter nervös, aber nicht aussichtslos“, so Lipkow. „Die Investoren bauen…
Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 22.385 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,6 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, FMC und Airbus, am Ende Continental und die beiden Rückversicherer.
„Die Stimmung im Markt bleibt weiterhin verhalten positiv und wird von einigen positiven Analystenstimmen zu Einzelheiten wie Airbus und MTU Aero getragen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Zudem helfe die Skepsis über den weiteren Fortgang im US-Strafzollstreit derzeit, die Käufer parat und an den Seitenlinien zu halten. „Die Aktien von Daimler Truck können von den heute vorgelegten Quartalszahlen des Konkurrenten Traton SE profitieren.“
Insgesamt bleibe der Handel aber „weiter nervös, aber nicht aussichtslos“, so Lipkow. „Die Investoren bauen…
Wagenknecht hält Unionsminister für ungeeignet
Sahra Wagenknecht hält die am Montag vorgestellten Unionsminister nicht für geeignet. „Das ist eher die Fankurve von Friedrich Merz als ein Kompetenzkabinett“, sagte die Parteivorsitzende des BSW der „Welt“. „Die Besten für unser Land? Dass die beiden wichtigsten Kabinettsposten – Wirtschafts- und Außenressort – nicht gerade mit politischen Schwergewichten besetzt werden, ist ein fragwürdiges Signal.“
Die Benennung der eher weniger bekannten Katherina Reiche (CDU) zur künftigen Wirtschaftsministerin zeige, dass die Union sich das Amt nicht zutraue. „Offenkundig hat die gesamte CDU-Führungsetage Angst vor dem Wirtschaftsministerium“, so Wagenknecht. Kürzlich entschied sich etwa CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, seinen Parteiposten zu behalten. Linnemann war zuvor als künftiger Wirtschaftsminister gehandelt worden. „Die Personalpolitik zeigt, dass die Bekämpfung der Rezession keinen hohen Stellenwert unter…
Sahra Wagenknecht hält die am Montag vorgestellten Unionsminister nicht für geeignet. „Das ist eher die Fankurve von Friedrich Merz als ein Kompetenzkabinett“, sagte die Parteivorsitzende des BSW der „Welt“. „Die Besten für unser Land? Dass die beiden wichtigsten Kabinettsposten – Wirtschafts- und Außenressort – nicht gerade mit politischen Schwergewichten besetzt werden, ist ein fragwürdiges Signal.“
Die Benennung der eher weniger bekannten Katherina Reiche (CDU) zur künftigen Wirtschaftsministerin zeige, dass die Union sich das Amt nicht zutraue. „Offenkundig hat die gesamte CDU-Führungsetage Angst vor dem Wirtschaftsministerium“, so Wagenknecht. Kürzlich entschied sich etwa CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, seinen Parteiposten zu behalten. Linnemann war zuvor als künftiger Wirtschaftsminister gehandelt worden. „Die Personalpolitik zeigt, dass die Bekämpfung der Rezession keinen hohen Stellenwert unter…
BDI begrüßt Nominierung von Reiche als Wirtschaftsministerin
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Nominierung von CDU-Politikerin Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin begrüßt.
„Wir brauchen eine starke Stimme und eine Anwältin für die Wirtschaft“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Dass eine erfahrene Energiemanagerin und Politikerin neue Ministerin für Wirtschaft und Energie wird, ist dafür ein wichtiges Signal.“
Die künftige Ministerin müsse „eine konsequente Wirtschaftswende und die effiziente und wettbewerbsfähige Umsetzung der Energiewende in den Mittelpunkt stellen“. In Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs sei ein schlagkräftiges Wirtschaftsministerium zentral. „Die Struktur und Entscheidungskompetenz des Hauses müssen diese Bedeutung widerspiegeln. Entscheidend ist, dass die Wirtschaftswende schnell, entschlossen und pragmatisch angegangen wird“, sagte Gönner weiter.
Von 1998…
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Nominierung von CDU-Politikerin Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin begrüßt.
„Wir brauchen eine starke Stimme und eine Anwältin für die Wirtschaft“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Dass eine erfahrene Energiemanagerin und Politikerin neue Ministerin für Wirtschaft und Energie wird, ist dafür ein wichtiges Signal.“
Die künftige Ministerin müsse „eine konsequente Wirtschaftswende und die effiziente und wettbewerbsfähige Umsetzung der Energiewende in den Mittelpunkt stellen“. In Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs sei ein schlagkräftiges Wirtschaftsministerium zentral. „Die Struktur und Entscheidungskompetenz des Hauses müssen diese Bedeutung widerspiegeln. Entscheidend ist, dass die Wirtschaftswende schnell, entschlossen und pragmatisch angegangen wird“, sagte Gönner weiter.
Von 1998…
Dobrindt will Migration „wieder vom Kopf auf die Füße stellen“
Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich in seinem neuen Amt als erstes der Migrationswende widmen. „Wir müssen die Polarisierung in Deutschland zurückdrängen, wir müssen die Balance wiederherstellen“, sagte Dobrindt den Sendern RTL und ntv.
„Die Migrationsfragen müssen geklärt werden. Wir müssen die Migration wieder vom Kopf auf die Füße stellen und das heißt, dafür zu sorgen, dass die Zahlen runtergehen.“ Dafür habe er bereits erste Maßnahmen geplant.
„Wir werden an den Grenzen dafür sorgen, dass die Zurückweisungen deutlich steigen. Wir werden den Familiennachzug aussetzen, und wir werden zurückführen, auch in Ländern wie Syrien und Afghanistan.“ Zwar müsse man sich innerhalb einer Koalition immer wieder abstimmen und das werde auch zu Diskussionen führen. „Aber wir haben im Koalitionsvertrag harte Maßnahmen vereinbart, um die Migrationswende zu ermöglichen. Und meine…
Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich in seinem neuen Amt als erstes der Migrationswende widmen. „Wir müssen die Polarisierung in Deutschland zurückdrängen, wir müssen die Balance wiederherstellen“, sagte Dobrindt den Sendern RTL und ntv.
„Die Migrationsfragen müssen geklärt werden. Wir müssen die Migration wieder vom Kopf auf die Füße stellen und das heißt, dafür zu sorgen, dass die Zahlen runtergehen.“ Dafür habe er bereits erste Maßnahmen geplant.
„Wir werden an den Grenzen dafür sorgen, dass die Zurückweisungen deutlich steigen. Wir werden den Familiennachzug aussetzen, und wir werden zurückführen, auch in Ländern wie Syrien und Afghanistan.“ Zwar müsse man sich innerhalb einer Koalition immer wieder abstimmen und das werde auch zu Diskussionen führen. „Aber wir haben im Koalitionsvertrag harte Maßnahmen vereinbart, um die Migrationswende zu ermöglichen. Und meine…
Kleiner CDU-Parteitag soll Koalitionsvertrag absegnen
Die CDU ist am Montag in Berlin zu einem Kleinen Parteitag zusammengekommen. Parteichef Friedrich Merz eröffnete die Veranstaltung am frühen Nachmittag.
Beim sogenannten Bundesausschuss soll vor allem der Koalitionsvertrag der Union mit der SPD abgesegnet werden. Merz will sich gegen 14 Uhr mit einer Rede an den Bundesausschuss wenden und für den Koalitionsvertrag werben. Im Anschluss folgt eine Aussprache. Zuvor soll zunächst Franziska Hoppermann zur neuen Bundesschatzmeisterin gewählt werden.
Merz will auch die sieben Minister seiner Partei für das neue Bundeskabinett öffentlich präsentieren. Die Namen wurden schon im Vorfeld veröffentlicht. Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize Karin Prien wird Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Johann Wadephul Außenminister. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche wird Bundesministerin für…
Die CDU ist am Montag in Berlin zu einem Kleinen Parteitag zusammengekommen. Parteichef Friedrich Merz eröffnete die Veranstaltung am frühen Nachmittag.
Beim sogenannten Bundesausschuss soll vor allem der Koalitionsvertrag der Union mit der SPD abgesegnet werden. Merz will sich gegen 14 Uhr mit einer Rede an den Bundesausschuss wenden und für den Koalitionsvertrag werben. Im Anschluss folgt eine Aussprache. Zuvor soll zunächst Franziska Hoppermann zur neuen Bundesschatzmeisterin gewählt werden.
Merz will auch die sieben Minister seiner Partei für das neue Bundeskabinett öffentlich präsentieren. Die Namen wurden schon im Vorfeld veröffentlicht. Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize Karin Prien wird Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Johann Wadephul Außenminister. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche wird Bundesministerin für…
Massiver Stromausfall in Spanien
In Spanien ist am Montag in großen Teilen des Landes der Strom ausgefallen. Wie spanische Medien übereinstimmend berichten, war der Grund zunächst unklar.
Zum genauen Ausmaß wurden ebenfalls noch keine Angaben gemacht. Die für die Anschlüsse zuständigen öffentlichen Unternehmen sowie das Nationale Institut für Cybersicherheit sollen sich mit den Ausfällen befassen. Unklar war zunächst, ob über Spanien hinaus noch weitere Länder betroffen sind. In sozialen Medien klagten auch mutmaßliche Nutzer aus Frankreich, Portugal und Andorra über Blackouts.
Der Stromausfall hat auch Auswirkungen auf den Nahverkehr. Zahlreiche Züge sollen in Spanien stillstehen. Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon war offenbar die Metro betroffen.
In Spanien ist am Montag in großen Teilen des Landes der Strom ausgefallen. Wie spanische Medien übereinstimmend berichten, war der Grund zunächst unklar.
Zum genauen Ausmaß wurden ebenfalls noch keine Angaben gemacht. Die für die Anschlüsse zuständigen öffentlichen Unternehmen sowie das Nationale Institut für Cybersicherheit sollen sich mit den Ausfällen befassen. Unklar war zunächst, ob über Spanien hinaus noch weitere Länder betroffen sind. In sozialen Medien klagten auch mutmaßliche Nutzer aus Frankreich, Portugal und Andorra über Blackouts.
Der Stromausfall hat auch Auswirkungen auf den Nahverkehr. Zahlreiche Züge sollen in Spanien stillstehen. Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon war offenbar die Metro betroffen.
Massiver Stromausfall in Spanien
In Spanien ist am Montag in großen Teilen des Landes der Strom ausgefallen. Wie spanische Medien übereinstimmend berichten, war der Grund zunächst unklar.
Zum genauen Ausmaß wurden ebenfalls noch keine Angaben gemacht. Die für die Anschlüsse zuständigen öffentlichen Unternehmen sowie das Nationale Institut für Cybersicherheit sollen sich mit den Ausfällen befassen. Unklar war zunächst, ob über Spanien hinaus noch weitere Länder betroffen sind. In sozialen Medien klagten auch mutmaßliche Nutzer aus Frankreich, Portugal und Andorra über Blackouts.
Der Stromausfall hat auch Auswirkungen auf den Nahverkehr. Zahlreiche Züge sollen in Spanien stillstehen. Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon war offenbar die Metro betroffen.
In Spanien ist am Montag in großen Teilen des Landes der Strom ausgefallen. Wie spanische Medien übereinstimmend berichten, war der Grund zunächst unklar.
Zum genauen Ausmaß wurden ebenfalls noch keine Angaben gemacht. Die für die Anschlüsse zuständigen öffentlichen Unternehmen sowie das Nationale Institut für Cybersicherheit sollen sich mit den Ausfällen befassen. Unklar war zunächst, ob über Spanien hinaus noch weitere Länder betroffen sind. In sozialen Medien klagten auch mutmaßliche Nutzer aus Frankreich, Portugal und Andorra über Blackouts.
Der Stromausfall hat auch Auswirkungen auf den Nahverkehr. Zahlreiche Züge sollen in Spanien stillstehen. Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon war offenbar die Metro betroffen.
Konklave beginnt am 7. Mai
Das Konklave zur Wahl des nächsten Papstes soll am 7. Mai beginnen. Das teilte der Vatikan am Montag mit. Die Entscheidung wurde demnach von den in Rom anwesenden Kardinälen getroffen. Das Konklave wird in der Sixtinischen Kapelle des Vatikans stattfinden, die an diesen Tagen für Besucher geschlossen bleibt.
Der Beginn des Konklaves wird von einer feierlichen Eucharistiefeier eingeleitet, an der die wahlberechtigten Kardinäle teilnehmen. Anschließend ziehen sie in einer Prozession in die Kapelle, wo jeder von ihnen einen Eid ablegt. Sie verpflichten sich, das Amt des Papstes im Falle ihrer Wahl gewissenhaft auszuführen und absolute Geheimhaltung über den Wahlprozess zu wahren.
Für die Wahl des neuen Papstes ist eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Kardinäle erforderlich. Nach jeder Abstimmung werden die Stimmzettel verbrannt. Schwarzer Rauch signalisiert eine erfolglose Wahl, weißer Rauch zeigt die Wahl eines neuen Papstes an. Sollte…
Das Konklave zur Wahl des nächsten Papstes soll am 7. Mai beginnen. Das teilte der Vatikan am Montag mit. Die Entscheidung wurde demnach von den in Rom anwesenden Kardinälen getroffen. Das Konklave wird in der Sixtinischen Kapelle des Vatikans stattfinden, die an diesen Tagen für Besucher geschlossen bleibt.
Der Beginn des Konklaves wird von einer feierlichen Eucharistiefeier eingeleitet, an der die wahlberechtigten Kardinäle teilnehmen. Anschließend ziehen sie in einer Prozession in die Kapelle, wo jeder von ihnen einen Eid ablegt. Sie verpflichten sich, das Amt des Papstes im Falle ihrer Wahl gewissenhaft auszuführen und absolute Geheimhaltung über den Wahlprozess zu wahren.
Für die Wahl des neuen Papstes ist eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Kardinäle erforderlich. Nach jeder Abstimmung werden die Stimmzettel verbrannt. Schwarzer Rauch signalisiert eine erfolglose Wahl, weißer Rauch zeigt die Wahl eines neuen Papstes an. Sollte…