Rufe nach Konsequenzen nach tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg
Nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen 21-jährigen Deutschen in Oldenburg werden politische Forderungen nach Konsequenzen laut. „Es handelt sich bei Lorenz A. nicht um das erste Schicksal dieser Art“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Lamya Kaddor dem „Tagesspiegel“.
In der Nacht auf Ostersonntag war der 21-Jährige von einem Polizeibeamten mit mehreren Schüssen von hinten getötet worden, zuvor hatte der junge schwarze Mann vor einer Diskothek mehrere Menschen mit Reizgas angegriffen.
Deutschlandweit gingen zuletzt Tausende Menschen auf die Straße und forderten eine unabhängige Aufklärung des Falls. „Erste Anhaltspunkte lassen Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns aufkommen“, sagte auch Grünen-Politikerin Kaddor. Es sei daher grundsätzlich richtig, dass die Polizei aus dem Nachbarlandkreis die Ermittlungen übernommen habe.
„Wünschenswert wäre es…
Nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen 21-jährigen Deutschen in Oldenburg werden politische Forderungen nach Konsequenzen laut. „Es handelt sich bei Lorenz A. nicht um das erste Schicksal dieser Art“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Lamya Kaddor dem „Tagesspiegel“.
In der Nacht auf Ostersonntag war der 21-Jährige von einem Polizeibeamten mit mehreren Schüssen von hinten getötet worden, zuvor hatte der junge schwarze Mann vor einer Diskothek mehrere Menschen mit Reizgas angegriffen.
Deutschlandweit gingen zuletzt Tausende Menschen auf die Straße und forderten eine unabhängige Aufklärung des Falls. „Erste Anhaltspunkte lassen Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns aufkommen“, sagte auch Grünen-Politikerin Kaddor. Es sei daher grundsätzlich richtig, dass die Polizei aus dem Nachbarlandkreis die Ermittlungen übernommen habe.
„Wünschenswert wäre es…
Südwest-CDU rechnet mit klarem Ja zum Koalitionsvertrag
Der kleine CDU-Parteitag wird sich nach Ansicht des baden-württembergischen Landeschefs Manuel Hagel an diesem Montag klar für eine Regierungszusammenarbeit mit der SPD aussprechen.
„Ich rechne mit einer sehr großen Zustimmung, weil es ein guter Koalitionsvertrag ist“, sagte er dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). „Aus den 28,5 Prozent der Wählerstimmen – und da hätte ich mir weit Besseres gewünscht – haben Friedrich Merz und unser Verhandlungsteam das Beste gemacht.“
Hagel räumte ein, dass es während der Koalitionsverhandlungen Unmut über zu viele Zugeständnisse an die Sozialdemokraten gegeben habe, forderte aber, man solle „die Regierung zuerst mal handeln lassen, bevor wir über die Handlung urteilen“. Wer demokratische Kompromisse ablehne und „nur Freude daran hat, dass alles verloren scheint, hat aufgehört, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen“.
Die neue Regierung werde, so der Südwest-CDU-Chef…
Der kleine CDU-Parteitag wird sich nach Ansicht des baden-württembergischen Landeschefs Manuel Hagel an diesem Montag klar für eine Regierungszusammenarbeit mit der SPD aussprechen.
„Ich rechne mit einer sehr großen Zustimmung, weil es ein guter Koalitionsvertrag ist“, sagte er dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). „Aus den 28,5 Prozent der Wählerstimmen – und da hätte ich mir weit Besseres gewünscht – haben Friedrich Merz und unser Verhandlungsteam das Beste gemacht.“
Hagel räumte ein, dass es während der Koalitionsverhandlungen Unmut über zu viele Zugeständnisse an die Sozialdemokraten gegeben habe, forderte aber, man solle „die Regierung zuerst mal handeln lassen, bevor wir über die Handlung urteilen“. Wer demokratische Kompromisse ablehne und „nur Freude daran hat, dass alles verloren scheint, hat aufgehört, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen“.
Die neue Regierung werde, so der Südwest-CDU-Chef…
Kretschmer lobt Merz` Personaltableau fürs Kabinett
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lobt das Personaltableau seiner Partei für das Bundeskabinett.
„Das ist eine Geschichte, die dem Friedrich Merz wirklich gut gelungen ist“, sagte Kretschmer im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins POLITICO (Montag). Was er zu den Namen gehört habe, mache ihn sehr froh.
„Die Menschen, die jetzt in Rede stehen, dass sie in der neuen Bundesregierung eine wichtige Funktion für die CDU haben werden, das sind tolle Menschen, die ihrer Frau oder ihrem Mann gestanden haben, auf die wir auch ein bisschen stolz sein können – die aber vor allen Dingen stolz sein können, was sie selber erreicht haben.“
Die Frage nach ostdeutscher Herkunft sei „eine absurde Frage“. „Wann ist man eigentlich ostdeutsch? Das sind Menschen, die 1990 zu uns gekommen sind, ihren ersten Beruf hier hatten, ihre Familie hier gegründet haben, seit 35 Jahren hier leben“, so Kretschmer.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lobt das Personaltableau seiner Partei für das Bundeskabinett.
„Das ist eine Geschichte, die dem Friedrich Merz wirklich gut gelungen ist“, sagte Kretschmer im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins POLITICO (Montag). Was er zu den Namen gehört habe, mache ihn sehr froh.
„Die Menschen, die jetzt in Rede stehen, dass sie in der neuen Bundesregierung eine wichtige Funktion für die CDU haben werden, das sind tolle Menschen, die ihrer Frau oder ihrem Mann gestanden haben, auf die wir auch ein bisschen stolz sein können – die aber vor allen Dingen stolz sein können, was sie selber erreicht haben.“
Die Frage nach ostdeutscher Herkunft sei „eine absurde Frage“. „Wann ist man eigentlich ostdeutsch? Das sind Menschen, die 1990 zu uns gekommen sind, ihren ersten Beruf hier hatten, ihre Familie hier gegründet haben, seit 35 Jahren hier leben“, so Kretschmer.
Thüringens BSW-Chefin wirbt für Kompromissbereitschaft
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat nach dem BSW-Landesparteitag in Gera für mehr Kompromissbereitschaft innerhalb der Partei geworben.
„Der Kern guter Regierungsarbeit liegt doch darin, inwieweit man – ich mag das Wort pragmatisch nicht – kompromissbereit ist“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico (Montagsausgabe). „Ich bin davon überzeugt, dass eine Partei, insbesondere eine mit 15,8 Prozent, natürlich Kompromisse eingehen muss, um gestalten zu können. Dabei stellt sich für mich die grundlegende Frage: Sind Kompromisse per se ein Verkaufen der eigenen Seele – und will man lieber als linke oder halblinke Protestpartei der reinen Lehre unterwegs sein?“
Wolf wirbt zudem „ausdrücklich“ nicht dafür, Regional- oder Ostpartei zu werden. „Wir müssen vielmehr die starke Stimme des Ostens werden, auch, weil es außer uns kaum jemanden mit diesem Anspruch gibt.“ „Wir verfügen hier über eine starke Position, die…
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat nach dem BSW-Landesparteitag in Gera für mehr Kompromissbereitschaft innerhalb der Partei geworben.
„Der Kern guter Regierungsarbeit liegt doch darin, inwieweit man – ich mag das Wort pragmatisch nicht – kompromissbereit ist“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico (Montagsausgabe). „Ich bin davon überzeugt, dass eine Partei, insbesondere eine mit 15,8 Prozent, natürlich Kompromisse eingehen muss, um gestalten zu können. Dabei stellt sich für mich die grundlegende Frage: Sind Kompromisse per se ein Verkaufen der eigenen Seele – und will man lieber als linke oder halblinke Protestpartei der reinen Lehre unterwegs sein?“
Wolf wirbt zudem „ausdrücklich“ nicht dafür, Regional- oder Ostpartei zu werden. „Wir müssen vielmehr die starke Stimme des Ostens werden, auch, weil es außer uns kaum jemanden mit diesem Anspruch gibt.“ „Wir verfügen hier über eine starke Position, die…
IG Metall warnt vor Scheitern der Regierungsbildung
Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Deutschland darf die Regierungsbildung aus Sicht der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner nicht am Votum der SPD-Parteibasis oder der Parteigremien der Union scheitern.
„Ein Scheitern wäre ein Desaster, Deutschland kann sich jetzt keine Hängepartie leisten“, sagte Benner dem „Spiegel“. „Wir sehen genügend kritische Punkte im Koalitionsvertrag, aber wir sehen keine Alternative dazu.“ Der Vertrag sei im Großen und Ganzen ausgewogen, für Beschäftigte sei viel erreicht worden, „von der Mitbestimmung bis zur Tariftreue“.
Von der künftigen Regierung verlangt die IG-Metall-Chefin, „dass die wichtigen Themen, die im Vertrag stehen, direkt angepackt werden“. Die Menschen und die Unternehmen bräuchten Planungssicherheit. Zweitens sei es wichtig, in der Wirtschaftspolitik und der Sicherheitspolitik zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.
„Deutschland muss innerhalb Europas…
Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Deutschland darf die Regierungsbildung aus Sicht der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner nicht am Votum der SPD-Parteibasis oder der Parteigremien der Union scheitern.
„Ein Scheitern wäre ein Desaster, Deutschland kann sich jetzt keine Hängepartie leisten“, sagte Benner dem „Spiegel“. „Wir sehen genügend kritische Punkte im Koalitionsvertrag, aber wir sehen keine Alternative dazu.“ Der Vertrag sei im Großen und Ganzen ausgewogen, für Beschäftigte sei viel erreicht worden, „von der Mitbestimmung bis zur Tariftreue“.
Von der künftigen Regierung verlangt die IG-Metall-Chefin, „dass die wichtigen Themen, die im Vertrag stehen, direkt angepackt werden“. Die Menschen und die Unternehmen bräuchten Planungssicherheit. Zweitens sei es wichtig, in der Wirtschaftspolitik und der Sicherheitspolitik zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.
„Deutschland muss innerhalb Europas…
Bericht: China attackiert Uiguren in Deutschland
In Deutschland lebende Uiguren sind offenbar das Ziel eines mutmaßlichen chinesischen Cyberangriffs geworden. Sie erhalten derzeit vermehrt E-Mails, hinter denen sich ein chinesischer Staatstrojaner verbergen soll, berichten der „Spiegel“ und das ZDF unter Berufung auf eigene Recherchen.
Die Cyberattacken sind laut Experten Teil einer systematischen Unterdrückung von Kritikern Chinas im Ausland. Demnach werden die Mitglieder der ethnischen Minderheit in E-Mails aufgefordert, ein angebliches Textprogramm in uigurischer Sprache zu testen. Tatsächlich aber laden sie sich damit ein Spähprogramm auf den Rechner, das Sicherheitseinstellungen aushebelt, IP-Adressen sammelt und lokale Daten an den Angreifer übermitteln kann.
Der gesamte Angriff, einschließlich aller beobachteten Methoden und Taktiken, stimme mit bekannten Attacken staatlicher chinesischer Hackergruppen überein, bestätigte das Forschungsinstitut „Citizen…
In Deutschland lebende Uiguren sind offenbar das Ziel eines mutmaßlichen chinesischen Cyberangriffs geworden. Sie erhalten derzeit vermehrt E-Mails, hinter denen sich ein chinesischer Staatstrojaner verbergen soll, berichten der „Spiegel“ und das ZDF unter Berufung auf eigene Recherchen.
Die Cyberattacken sind laut Experten Teil einer systematischen Unterdrückung von Kritikern Chinas im Ausland. Demnach werden die Mitglieder der ethnischen Minderheit in E-Mails aufgefordert, ein angebliches Textprogramm in uigurischer Sprache zu testen. Tatsächlich aber laden sie sich damit ein Spähprogramm auf den Rechner, das Sicherheitseinstellungen aushebelt, IP-Adressen sammelt und lokale Daten an den Angreifer übermitteln kann.
Der gesamte Angriff, einschließlich aller beobachteten Methoden und Taktiken, stimme mit bekannten Attacken staatlicher chinesischer Hackergruppen überein, bestätigte das Forschungsinstitut „Citizen…
Trump-Zölle bedrohen vor allem Arbeitsplätze in Süddeutschland
Sollten die angedrohten Zölle von US-Präsident Donald Trump gegen die EU nach der 90-tägigen Pause tatsächlich in Kraft treten, könnte im Süden Deutschlands ein besonders hoher Anteil der Beschäftigten betroffen sein. Das zeigen Berechnungen von Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), über die der „Spiegel“ berichtet.
Demnach wären in Baden-Württemberg 2,2 Prozent der Arbeitsplätze betroffen, in Bayern wären es 1,7 Prozent. Aber auch das Saarland oder Thüringen haben aufgrund ihrer industrielastigen Wirtschaftsstruktur mit 1,4 Prozent einen vergleichsweise hohen Anteil an Arbeitsplätzen, die von US-Zöllen betroffen wären. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wäre der Anteil der betroffenen Beschäftigten mit 0,6 Prozent am geringsten.
Damit ist nicht gemeint, dass diese Beschäftigten als Folge der Zölle alle arbeitslos werden würden – sondern lediglich, dass auf die von…
Sollten die angedrohten Zölle von US-Präsident Donald Trump gegen die EU nach der 90-tägigen Pause tatsächlich in Kraft treten, könnte im Süden Deutschlands ein besonders hoher Anteil der Beschäftigten betroffen sein. Das zeigen Berechnungen von Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), über die der „Spiegel“ berichtet.
Demnach wären in Baden-Württemberg 2,2 Prozent der Arbeitsplätze betroffen, in Bayern wären es 1,7 Prozent. Aber auch das Saarland oder Thüringen haben aufgrund ihrer industrielastigen Wirtschaftsstruktur mit 1,4 Prozent einen vergleichsweise hohen Anteil an Arbeitsplätzen, die von US-Zöllen betroffen wären. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wäre der Anteil der betroffenen Beschäftigten mit 0,6 Prozent am geringsten.
Damit ist nicht gemeint, dass diese Beschäftigten als Folge der Zölle alle arbeitslos werden würden – sondern lediglich, dass auf die von…
Stellenabbau verlangsamt sich etwas
Die Unternehmen in Deutschland bauen weiter Stellen ab, allerdings weniger stark als noch im Vormonat.
Das Beschäftigungsbarometer des Münchner Ifo-Instituts stieg im April auf 93,9 Punkte, nach 92,8 Punkten im März. „Es ist noch zu früh, um von einer Trendwende auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Wir sehen einen starken Anstieg der Unsicherheit, dies könnte die Situation wieder verschärfen.“
Insbesondere in der Industrie hat das Barometer zwar zugelegt, dennoch werden weiterhin Stellen abgebaut. Es gibt keine Industriebranche, in der die Mitarbeiterzahl steigen soll. Bei den Dienstleistern halten sich die positiven und negativen Antworten im April die Waage. Dabei suchen vor allem IT-Dienstleister weiterhin neue Mitarbeiter. Im Handel ist das Barometer zwar gestiegen, dennoch stehen die Zeichen auf Personalabbau. Auch im Baugewerbe gibt es eine leichte Tendenz, mit weniger…
Die Unternehmen in Deutschland bauen weiter Stellen ab, allerdings weniger stark als noch im Vormonat.
Das Beschäftigungsbarometer des Münchner Ifo-Instituts stieg im April auf 93,9 Punkte, nach 92,8 Punkten im März. „Es ist noch zu früh, um von einer Trendwende auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Wir sehen einen starken Anstieg der Unsicherheit, dies könnte die Situation wieder verschärfen.“
Insbesondere in der Industrie hat das Barometer zwar zugelegt, dennoch werden weiterhin Stellen abgebaut. Es gibt keine Industriebranche, in der die Mitarbeiterzahl steigen soll. Bei den Dienstleistern halten sich die positiven und negativen Antworten im April die Waage. Dabei suchen vor allem IT-Dienstleister weiterhin neue Mitarbeiter. Im Handel ist das Barometer zwar gestiegen, dennoch stehen die Zeichen auf Personalabbau. Auch im Baugewerbe gibt es eine leichte Tendenz, mit weniger…
Neuer Camping-Rekord in Deutschland
Auf Campingplätzen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Menschen wie noch nie übernachtet. Mit knapp 42,9 Millionen Gästeübernachtungen setzte sich der Campingtrend auch im Jahr 2024 fort und erreichte einen neuen Rekord, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte. Auf Campingplätzen hierzulande gab es demnach 1,4 Prozent mehr Übernachtungen als im Jahr 2023 (42,3 Millionen) und 19,9 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019 (35,8 Millionen).
Mit Ausnahme der von Reisebeschränkungen und Beherbergungsverboten geprägten Coronajahre 2020 und 2021 ist die Zahl der Campingübernachtungen in den vergangenen Jahren nahezu kontinuierlich gestiegen. Binnen 20 Jahren hat sie sich verdoppelt: 2004 hatten Campingplätze hierzulande noch 21,4 Millionen Übernachtungen verzeichnet. Zum Vergleich: Die Übernachtungszahlen über alle Beherbergungsbetriebe hinweg sind im selben Zeitraum um 46,4 Prozent gestiegen.
Rund…
Auf Campingplätzen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Menschen wie noch nie übernachtet. Mit knapp 42,9 Millionen Gästeübernachtungen setzte sich der Campingtrend auch im Jahr 2024 fort und erreichte einen neuen Rekord, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte. Auf Campingplätzen hierzulande gab es demnach 1,4 Prozent mehr Übernachtungen als im Jahr 2023 (42,3 Millionen) und 19,9 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019 (35,8 Millionen).
Mit Ausnahme der von Reisebeschränkungen und Beherbergungsverboten geprägten Coronajahre 2020 und 2021 ist die Zahl der Campingübernachtungen in den vergangenen Jahren nahezu kontinuierlich gestiegen. Binnen 20 Jahren hat sie sich verdoppelt: 2004 hatten Campingplätze hierzulande noch 21,4 Millionen Übernachtungen verzeichnet. Zum Vergleich: Die Übernachtungszahlen über alle Beherbergungsbetriebe hinweg sind im selben Zeitraum um 46,4 Prozent gestiegen.
Rund…
Mehr als ein Viertel der Beschäftigten arbeitet am Wochenende
Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der abhängig Beschäftigten in Deutschland hat im Jahr 2023 zumindest gelegentlich Wochenendarbeit geleistet. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Mikrozensus am Montag mit.
Besonders hoch war der Anteil demnach in den Branchen Gastgewerbe (70 Prozent), Kunst, Unterhaltung und Erholung (55 Prozent) sowie im Handel, inklusive der Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen (47 Prozent). An Samstagen arbeitete zumindest gelegentlich ein Viertel (25 Prozent) aller Beschäftigten, sonntags 15 Prozent und an Feiertagen sechs Prozent.
Männliche und weibliche Beschäftigte arbeiteten 2023 mit einem Anteil von 27 Prozent beziehungsweise 26 Prozent etwa gleich häufig an Wochenenden. Im Gastgewerbe leisteten zwei Drittel (67 Prozent) der Frauen Wochenendarbeit. Im Handel (52 Prozent) sowie im Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung (51…
Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der abhängig Beschäftigten in Deutschland hat im Jahr 2023 zumindest gelegentlich Wochenendarbeit geleistet. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Mikrozensus am Montag mit.
Besonders hoch war der Anteil demnach in den Branchen Gastgewerbe (70 Prozent), Kunst, Unterhaltung und Erholung (55 Prozent) sowie im Handel, inklusive der Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen (47 Prozent). An Samstagen arbeitete zumindest gelegentlich ein Viertel (25 Prozent) aller Beschäftigten, sonntags 15 Prozent und an Feiertagen sechs Prozent.
Männliche und weibliche Beschäftigte arbeiteten 2023 mit einem Anteil von 27 Prozent beziehungsweise 26 Prozent etwa gleich häufig an Wochenenden. Im Gastgewerbe leisteten zwei Drittel (67 Prozent) der Frauen Wochenendarbeit. Im Handel (52 Prozent) sowie im Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung (51…
Laschet mahnt künftige Regierung zu einvernehmlichem Auftreten
Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für die kommende Regierung unter einem Bundeskanzler Merz ein einvernehmliches und entschiedenes Auftreten angemahnt.
„Das Entscheidende ist, dass von Anfang an gut regiert wird, dass diese Mannschaft, die jetzt kommt, nicht streitet und dass sie ausstrahlt, dass sie kompetent in den Sachgebieten ist“, sagte Laschet den Sendern RTL und ntv. Das werde sich in den ersten 100 Tagen erweisen. Diesen Zeitraum solle man dieser Regierung auch zugestehen.
Laschet monierte, es werde so getan, als ob Friedrich Merz schon „seit Ewigkeiten“ regieren würde. „Er muss jetzt erst mal Kanzler werden und dann, finde ich, kann man ihn auch erst messen“, so der ehemalige CDU-Parteichef.
Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für die kommende Regierung unter einem Bundeskanzler Merz ein einvernehmliches und entschiedenes Auftreten angemahnt.
„Das Entscheidende ist, dass von Anfang an gut regiert wird, dass diese Mannschaft, die jetzt kommt, nicht streitet und dass sie ausstrahlt, dass sie kompetent in den Sachgebieten ist“, sagte Laschet den Sendern RTL und ntv. Das werde sich in den ersten 100 Tagen erweisen. Diesen Zeitraum solle man dieser Regierung auch zugestehen.
Laschet monierte, es werde so getan, als ob Friedrich Merz schon „seit Ewigkeiten“ regieren würde. „Er muss jetzt erst mal Kanzler werden und dann, finde ich, kann man ihn auch erst messen“, so der ehemalige CDU-Parteichef.
CDU veröffentlicht Kabinettsliste
Die CDU hat am Montagvormittag ihre Liste mit den Namen der designierten Minister, Staatsminister und Parlamentarischen Staatssekretäre für die neue Bundesregierung veröffentlicht. Im Präsidium habe es dafür „sehr große Zustimmung“ gegeben, teilte die Partei am Morgen mit.
Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize Karin Prien wird Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche wird Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Das Verkehrsressort übernimmt Patrick Schnieder, das Gesundheitsressort Nina Warken. Johann Wadephul wird wie erwartet Außenminister. Zudem wird der Manager Karsten Wildberger Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
Auf der Ebene darunter wird Christiane Schenderlein Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Wolfram Weimer wird Kulturstaatsminister und Michael Meister Staatsminister für…
Die CDU hat am Montagvormittag ihre Liste mit den Namen der designierten Minister, Staatsminister und Parlamentarischen Staatssekretäre für die neue Bundesregierung veröffentlicht. Im Präsidium habe es dafür „sehr große Zustimmung“ gegeben, teilte die Partei am Morgen mit.
Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize Karin Prien wird Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche wird Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Das Verkehrsressort übernimmt Patrick Schnieder, das Gesundheitsressort Nina Warken. Johann Wadephul wird wie erwartet Außenminister. Zudem wird der Manager Karsten Wildberger Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
Auf der Ebene darunter wird Christiane Schenderlein Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Wolfram Weimer wird Kulturstaatsminister und Michael Meister Staatsminister für…
Dax startet im Plus – Daimler Truck vorn
Der Dax ist am Montag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.360 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Freitagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Airbus und Fresenius, am Ende Continental sowie die beiden Rückversicherer.
„Die große Frage an den Börsen lautet aktuell: Wie weit kann die aktuelle Rally laufen?“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Die temporären April-Verluste seien fast vollständig aufgeholt. „Entscheidend ist jetzt die Frage, ob weitere Käufer in den Markt kommen, die an ein schnelles Erreichen der bisherigen Rekordhochs glauben.“
Statistisch sei der April der beste Dax-Monat im gesamten Jahr, so der Marktexperte. In den 25 Jahren von 2000 bis 2025 ging es demnach im April im Durchschnitt um 3,11 Prozent nach oben. Und aktuell habe der Dax die Chance, einen weiteren positiven April folgen zu lassen.
„Auffallend ist…
Der Dax ist am Montag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.360 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Freitagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Airbus und Fresenius, am Ende Continental sowie die beiden Rückversicherer.
„Die große Frage an den Börsen lautet aktuell: Wie weit kann die aktuelle Rally laufen?“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Die temporären April-Verluste seien fast vollständig aufgeholt. „Entscheidend ist jetzt die Frage, ob weitere Käufer in den Markt kommen, die an ein schnelles Erreichen der bisherigen Rekordhochs glauben.“
Statistisch sei der April der beste Dax-Monat im gesamten Jahr, so der Marktexperte. In den 25 Jahren von 2000 bis 2025 ging es demnach im April im Durchschnitt um 3,11 Prozent nach oben. Und aktuell habe der Dax die Chance, einen weiteren positiven April folgen zu lassen.
„Auffallend ist…
Deutsche Bank für öffentliche Förderung von Rüstungskrediten
Die Deutsche Bank spricht sich dafür aus, Bankkredite an Rüstungsfirmen zum Teil staatlich zu garantieren. Man müsse öffentliche Mittel „effizient mit privatwirtschaftlichem Kapital kombinieren, um den Ausbau der Kapazitäten zu finanzieren“, schreibt Vorstandschef Christian Sewing in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“.
Banken und Investoren stünden bereit, den Verteidigungssektor zu unterstützen. Das Kreditportfolio der Deutschen Bank in der Rüstungsbranche belaufe sich „auf einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag“. Um sich „stärker auf den Bedarf der Branche“ auszurichten habe die Deutsche Bank gerade ein spezielles Team für kleine und mittlere Unternehmen des Verteidigungssektors geschaffen.
„Doch die Finanzierungskapazität der Banken ließe sich noch weitaus wirkungsvoller einsetzen, wenn sie wo sinnvoll – mit Garantien oder ähnlichen Instrumenten von öffentlichen Institutionen…
Die Deutsche Bank spricht sich dafür aus, Bankkredite an Rüstungsfirmen zum Teil staatlich zu garantieren. Man müsse öffentliche Mittel „effizient mit privatwirtschaftlichem Kapital kombinieren, um den Ausbau der Kapazitäten zu finanzieren“, schreibt Vorstandschef Christian Sewing in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“.
Banken und Investoren stünden bereit, den Verteidigungssektor zu unterstützen. Das Kreditportfolio der Deutschen Bank in der Rüstungsbranche belaufe sich „auf einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag“. Um sich „stärker auf den Bedarf der Branche“ auszurichten habe die Deutsche Bank gerade ein spezielles Team für kleine und mittlere Unternehmen des Verteidigungssektors geschaffen.
„Doch die Finanzierungskapazität der Banken ließe sich noch weitaus wirkungsvoller einsetzen, wenn sie wo sinnvoll – mit Garantien oder ähnlichen Instrumenten von öffentlichen Institutionen…
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren zu Sylt-Video ein
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen vier Personen in Zusammenhang mit dem sogenannten Sylt-Video eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person der „Welt“.
Bei dem Vorfall an Pfingsten 2024 hatte eine Gruppe junger Erwachsener auf der Terrasse der Sylter Szenekneipe „Pony“ zum Song „L`amour toujours“ den Liedtext „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen. Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt.
Der Gesang bleibe eine „Meinungsäußerung“, geschützt von Artikel 5 Grundgesetz, hieß es jetzt laut Zeitung. Gegen einen Mann, der im Video einen abgewandelten „Hitler“-Gruß zeigt, erließ die Staatsanwaltschaft Flensburg wegen Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens (Artikel 86a Strafgesetzbuch) einen…
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen vier Personen in Zusammenhang mit dem sogenannten Sylt-Video eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person der „Welt“.
Bei dem Vorfall an Pfingsten 2024 hatte eine Gruppe junger Erwachsener auf der Terrasse der Sylter Szenekneipe „Pony“ zum Song „L`amour toujours“ den Liedtext „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen. Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt.
Der Gesang bleibe eine „Meinungsäußerung“, geschützt von Artikel 5 Grundgesetz, hieß es jetzt laut Zeitung. Gegen einen Mann, der im Video einen abgewandelten „Hitler“-Gruß zeigt, erließ die Staatsanwaltschaft Flensburg wegen Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens (Artikel 86a Strafgesetzbuch) einen…
CDU-Arbeitnehmerflügel mit Minister-Liste unzufrieden
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Arbeitnehmerflügel mit Minister-Liste unzufrieden
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.
„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.
Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt…
Nordkorea bestätigt erstmals Truppenentsendung nach Russland
Nordkorea hat erstmals bestätigt, eigene Truppen nach Russland entsendet zu haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet, haben nordkoreanische Soldaten Russland dabei unterstützt, die zwischenzeitlich von der Ukraine kontrollierten Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern.
Die Operationen zur Befreiung des Gebietes Kursk seien „siegreich abgeschlossen“ worden, hieß es. KCNA sprach in diesem Zusammenhang von „Heldentaten“. Zuvor hatte es monatelang keine offizielle Bestätigung der nordkoreanischen Militärunterstützung in Russland gegeben.
Dabei galt der Einsatz von Soldaten aus Nordkorea als offenes Geheimnis. Mehrere von ihnen waren in ukrainische Kriegsgefangenschaft geraten. Zudem soll es westlichen Geheimdiensten zufolge hohe Verlustzahlen unter den Koreanern sowie Abstimmungsprobleme mit den Russen gegeben haben.
Nordkorea hat erstmals bestätigt, eigene Truppen nach Russland entsendet zu haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet, haben nordkoreanische Soldaten Russland dabei unterstützt, die zwischenzeitlich von der Ukraine kontrollierten Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern.
Die Operationen zur Befreiung des Gebietes Kursk seien „siegreich abgeschlossen“ worden, hieß es. KCNA sprach in diesem Zusammenhang von „Heldentaten“. Zuvor hatte es monatelang keine offizielle Bestätigung der nordkoreanischen Militärunterstützung in Russland gegeben.
Dabei galt der Einsatz von Soldaten aus Nordkorea als offenes Geheimnis. Mehrere von ihnen waren in ukrainische Kriegsgefangenschaft geraten. Zudem soll es westlichen Geheimdiensten zufolge hohe Verlustzahlen unter den Koreanern sowie Abstimmungsprobleme mit den Russen gegeben haben.
Elektronische Patientenakte startet am Dienstag bundesweit
Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit.
Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen sie Zeit erhalten, sich mit System und Umgang der Patientenakte vertraut zu machen. Für Patienten bedeutet das, dass noch nicht jeder Leistungserbringer sofort mit der ePA arbeiten wird. Die verpflichtende Nutzung für Ärzte sowie weitere Leistungserbringer tritt zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Für die Versicherten soll die Nutzung der ePA aber zunächst freiwillig bleiben.
„Der bundesweite Start der elektronischen Patientenakte markiert einen längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“, sagte der scheidende…
Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit.
Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen sie Zeit erhalten, sich mit System und Umgang der Patientenakte vertraut zu machen. Für Patienten bedeutet das, dass noch nicht jeder Leistungserbringer sofort mit der ePA arbeiten wird. Die verpflichtende Nutzung für Ärzte sowie weitere Leistungserbringer tritt zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Für die Versicherten soll die Nutzung der ePA aber zunächst freiwillig bleiben.
„Der bundesweite Start der elektronischen Patientenakte markiert einen längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“, sagte der scheidende…
Schiedsgericht bestätigt Bochum-Sieg bei Union
Das Ständige Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften hat die Klagen des 1. FC Union Berlin, des FC St. Pauli und von Holstein Kiel gegen die Wertung des Bundesliga-Hinrundenspiels zwischen Union Berlin und dem VfL Bochum abgewiesen. Damit bleibt es bei der Entscheidung des DFB-Bundesgerichts vom 28. Februar, das Spiel mit 2:0 für Bochum zu werten.
VfL-Geschäftsführer Ilja Kaenzig zeigte sich erleichtert über die Entscheidung: „Wir fühlen uns in unserer Auffassung absolut bestätigt, da nun auch in dritter Instanz dasselbe Urteil gefällt wurde.“ Er hoffe, dass sich beide Vereine nun auf die letzten Bundesliga-Spieltage konzentrieren könnten. Das Schiedsgericht habe das DFB-Urteil als „frei von Rechtsfehlern“, so die Bochumer.
Hintergrund des Streits war ein Vorfall beim Auswärtsspiel in Berlin, bei dem Bochums Torhüter Patrick Drewes von einem Feuerzeug getroffen worden war. Da das Wechselkontingent…
Das Ständige Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften hat die Klagen des 1. FC Union Berlin, des FC St. Pauli und von Holstein Kiel gegen die Wertung des Bundesliga-Hinrundenspiels zwischen Union Berlin und dem VfL Bochum abgewiesen. Damit bleibt es bei der Entscheidung des DFB-Bundesgerichts vom 28. Februar, das Spiel mit 2:0 für Bochum zu werten.
VfL-Geschäftsführer Ilja Kaenzig zeigte sich erleichtert über die Entscheidung: „Wir fühlen uns in unserer Auffassung absolut bestätigt, da nun auch in dritter Instanz dasselbe Urteil gefällt wurde.“ Er hoffe, dass sich beide Vereine nun auf die letzten Bundesliga-Spieltage konzentrieren könnten. Das Schiedsgericht habe das DFB-Urteil als „frei von Rechtsfehlern“, so die Bochumer.
Hintergrund des Streits war ein Vorfall beim Auswärtsspiel in Berlin, bei dem Bochums Torhüter Patrick Drewes von einem Feuerzeug getroffen worden war. Da das Wechselkontingent…