SPD dringt auf Corona-Aufarbeitung
SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik. „Diese Pandemie ist der Ursprung vieler Spaltungen, die wir in unserem Land erleben. Deswegen müssen wir die Kraft für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie aufbringen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
„Es geht uns mit der Aufarbeitung nicht um die Frage, wer Schuld hat. Wir wollen Lehren aus dieser einschneidenden Zeit ziehen, Brücken bauen und unsere Gesellschaft versöhnen.“ Die Aufarbeitung sei wichtig für die Demokratie, so Klingbeil. „Während der Pandemie sind in unserem Land Dinge passiert, die wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen würden.“
Ein Beispiel für zu harte Corona-Maßnahmen seien die Schulschließungen gewesen. „Die Debatte um die Impfpflicht ist ebenfalls viel zu hart und zu unversöhnlich geführt worden“, monierte der SPD-Chef.
SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik. „Diese Pandemie ist der Ursprung vieler Spaltungen, die wir in unserem Land erleben. Deswegen müssen wir die Kraft für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie aufbringen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
„Es geht uns mit der Aufarbeitung nicht um die Frage, wer Schuld hat. Wir wollen Lehren aus dieser einschneidenden Zeit ziehen, Brücken bauen und unsere Gesellschaft versöhnen.“ Die Aufarbeitung sei wichtig für die Demokratie, so Klingbeil. „Während der Pandemie sind in unserem Land Dinge passiert, die wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen würden.“
Ein Beispiel für zu harte Corona-Maßnahmen seien die Schulschließungen gewesen. „Die Debatte um die Impfpflicht ist ebenfalls viel zu hart und zu unversöhnlich geführt worden“, monierte der SPD-Chef.
IW-Studie: Deutsche können sich CO2-Speicherung vorstellen
Eine große Anzahl der Deutschen ist grundsätzlich offen für die Abtrennung und Speicherung von CO2 – solange sie nicht vor ihrer Haustür stattfindet. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.
Laut einer Umfrage gaben 42,6 Prozent der Befragten an, dass sie den Umbau von Fabriken zum Auffangen und Abtransportieren von CO2 befürworten. Kritisch äußerten sich nur 18,5 Prozent.
Ganz anders sieht es aber aus, wenn das CO2 in der eigenen Nähe gespeichert werden soll. Den Umbau eines hypothetischen Werkes in der eigenen Nähe zur Speicherung von CO2 würden demnach nur 5,4 Prozent gutheißen. Eine unterirdische CO2-Pipeline im Umkreis von weniger als 500 Metern würden 17,8 Prozent als akzeptabel erachten.
Die IW-Forscher Andreas Fischer und Matthias Diermeier weisen in ihrem Papier darauf hin,…
Eine große Anzahl der Deutschen ist grundsätzlich offen für die Abtrennung und Speicherung von CO2 – solange sie nicht vor ihrer Haustür stattfindet. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.
Laut einer Umfrage gaben 42,6 Prozent der Befragten an, dass sie den Umbau von Fabriken zum Auffangen und Abtransportieren von CO2 befürworten. Kritisch äußerten sich nur 18,5 Prozent.
Ganz anders sieht es aber aus, wenn das CO2 in der eigenen Nähe gespeichert werden soll. Den Umbau eines hypothetischen Werkes in der eigenen Nähe zur Speicherung von CO2 würden demnach nur 5,4 Prozent gutheißen. Eine unterirdische CO2-Pipeline im Umkreis von weniger als 500 Metern würden 17,8 Prozent als akzeptabel erachten.
Die IW-Forscher Andreas Fischer und Matthias Diermeier weisen in ihrem Papier darauf hin,…
Bas für Wiederwahl Klingbeils als SPD-Chef und Doppelspitze
Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) spricht sich für eine weitere Amtszeit von SPD-Co-Chef Lars Klingbeil aus. „Sollte sich Lars Klingbeil für eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender entscheiden, werde ich das unterstützen“, sagte Bas dem „Tagespiegel“ (Sonntagausgabe).
Bas sprach sich für die Beibehaltung der Doppelspitze in der SPD aus und für eine Frau neben Klingbeil, vermied aber eine Positionierung zur intern umstrittenen SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken. „Ich erwarte, dass es bei der Doppelspitze bleibt. Es braucht mehr Frauen in Spitzenfunktionen“, sagte Bas: „Das gilt auch für die SPD.“
Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag Ende Juni in Berlin neu gewählt. Bas` Wort hat innerparteilich Gewicht. Die frühere Parlamentspräsidentin wird in SPD-Spitzenkreisen als künftige Bundesministerin oder Fraktionschefin gehandelt. Klingbeil führt die Partei seit 2021, die Fraktion…
Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) spricht sich für eine weitere Amtszeit von SPD-Co-Chef Lars Klingbeil aus. „Sollte sich Lars Klingbeil für eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender entscheiden, werde ich das unterstützen“, sagte Bas dem „Tagespiegel“ (Sonntagausgabe).
Bas sprach sich für die Beibehaltung der Doppelspitze in der SPD aus und für eine Frau neben Klingbeil, vermied aber eine Positionierung zur intern umstrittenen SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken. „Ich erwarte, dass es bei der Doppelspitze bleibt. Es braucht mehr Frauen in Spitzenfunktionen“, sagte Bas: „Das gilt auch für die SPD.“
Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag Ende Juni in Berlin neu gewählt. Bas` Wort hat innerparteilich Gewicht. Die frühere Parlamentspräsidentin wird in SPD-Spitzenkreisen als künftige Bundesministerin oder Fraktionschefin gehandelt. Klingbeil führt die Partei seit 2021, die Fraktion…
Kanada: Auto rast in Straßenfest – mehrere Tote
Im kanadischen Vancouver ist ein Autofahrer am Samstag bei einem Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren und hat dabei mehrere Personen getötet. Der Fahrer sei festgenommen worden, teilte die Polizei mit.
Der Vorfall ereignete sich demnach kurz nach 20 Uhr Ortszeit (5 Uhr deutscher Zeit). Zur genauen Zahl der Toten und Verletzten sowie den weiteren Hintergründen machten die Behörden zunächst keine Angaben. Weitere Details wolle man in den kommenden Stunden veröffentlichen, hieß es.
Auf Videos, die in sozialen Medien geteilt wurden, waren zahlreiche Einsatzkräfte am Tatort zu sehen. Mehrere Personen lagen auf dem Boden, viele von ihnen waren offensichtlich verletzt.
Im kanadischen Vancouver ist ein Autofahrer am Samstag bei einem Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren und hat dabei mehrere Personen getötet. Der Fahrer sei festgenommen worden, teilte die Polizei mit.
Der Vorfall ereignete sich demnach kurz nach 20 Uhr Ortszeit (5 Uhr deutscher Zeit). Zur genauen Zahl der Toten und Verletzten sowie den weiteren Hintergründen machten die Behörden zunächst keine Angaben. Weitere Details wolle man in den kommenden Stunden veröffentlichen, hieß es.
Auf Videos, die in sozialen Medien geteilt wurden, waren zahlreiche Einsatzkräfte am Tatort zu sehen. Mehrere Personen lagen auf dem Boden, viele von ihnen waren offensichtlich verletzt.
Lauterbach bedauert Machtverlust
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert, dass er in wenigen Tagen aus seinem Amt ausscheiden wird. „Dass ich gern weitergemacht hätte, ist ja kein Geheimnis“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“.
„Ich habe mein Leben der Aufgabe gewidmet, schwere Krankheiten für Menschen zu vermeiden oder besser behandelbar machen zu können“, so der SPD-Politiker. „Für mich war es der Traumjob.“ Lauterbach fügte hinzu: „Ich arbeite bis zum letzten Tag.“ Auf die Frage, was er nach dem Regierungswechsel am 6. Mai vorhabe, sagte er: „Erst mal nachdenken.“ Lauterbach gehört auch dem neuen Bundestag an.
Künftig soll ein Vertreter der CDU das Gesundheitsministerium führen. Der scheidende Minister hofft, dass die von ihm angestoßenen Reformen weitergeführt werden. „Meine Hoffnung ist, dass mein Amtsnachfolger die grundsätzlichen Probleme im Gesundheitssystem angeht“, sagte Lauterbach.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert, dass er in wenigen Tagen aus seinem Amt ausscheiden wird. „Dass ich gern weitergemacht hätte, ist ja kein Geheimnis“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“.
„Ich habe mein Leben der Aufgabe gewidmet, schwere Krankheiten für Menschen zu vermeiden oder besser behandelbar machen zu können“, so der SPD-Politiker. „Für mich war es der Traumjob.“ Lauterbach fügte hinzu: „Ich arbeite bis zum letzten Tag.“ Auf die Frage, was er nach dem Regierungswechsel am 6. Mai vorhabe, sagte er: „Erst mal nachdenken.“ Lauterbach gehört auch dem neuen Bundestag an.
Künftig soll ein Vertreter der CDU das Gesundheitsministerium führen. Der scheidende Minister hofft, dass die von ihm angestoßenen Reformen weitergeführt werden. „Meine Hoffnung ist, dass mein Amtsnachfolger die grundsätzlichen Probleme im Gesundheitssystem angeht“, sagte Lauterbach.
Röttgen äußert sich zu Außenminister-Ambitionen
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat für sich bereits entschieden, ob er die Nachfolge von Annalena Baerbock (Grüne) als Außenminister antreten würde, sollte ihm das Amt angetragen werden.
„Ich bin mir für mich im Klaren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Röttgen wird neben den CDU-Politikern Johann Wadephul, Armin Laschet und David McAllister als neuer Außenminister gehandelt.
Auf die Frage, ob CDU-Chef Friedrich Merz schon angerufen habe, um ihm das Außenamt anzubieten, antwortete Röttgen: „Es kommt vor, dass wir telefonieren.“
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat für sich bereits entschieden, ob er die Nachfolge von Annalena Baerbock (Grüne) als Außenminister antreten würde, sollte ihm das Amt angetragen werden.
„Ich bin mir für mich im Klaren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Röttgen wird neben den CDU-Politikern Johann Wadephul, Armin Laschet und David McAllister als neuer Außenminister gehandelt.
Auf die Frage, ob CDU-Chef Friedrich Merz schon angerufen habe, um ihm das Außenamt anzubieten, antwortete Röttgen: „Es kommt vor, dass wir telefonieren.“
Roofer soll für Polizeieinsatz bei EM-Spiel 12.000 Euro zahlen
Ein sogenannter Roofer, der im vergangenen Juni beim EM-Spiel Deutschland gegen Dänemark auf das Dach des Dortmunder Westfalenstadions geklettert war, soll rund 12.000 Euro für den Einsatz von Hubschrauber, Drohnen und Spezialeinsatzkräften zahlen.
Wie der „Spiegel“ unter Verweis auf Vermerke und Einsatzprotokolle berichtet, gelang es der Polizei erst nach einer Stunde und 40 Minuten, den vermummten Mann aus Osnabrück festzunehmen. Die Polizei ging lange davon aus, dass sich sogar zwei Eindringlinge im Stadion befänden. Ein speziell ausgebildetes Höheninterventionsteam stieg auf das Dach des Stadions, brach den Einsatz aber nach 30 Minuten wieder ab.
Der 22-jährige Kletterer sagte dem „Spiegel“, er sei in der Nacht vor dem EM-Spiel über einen „höchstens zwei Meter hohen Zaun“ gestiegen und dann ins nach allen Seiten offene Stadion gelangt, wo er in einer Hängematte unter dem Dach übernachtet habe.…
Ein sogenannter Roofer, der im vergangenen Juni beim EM-Spiel Deutschland gegen Dänemark auf das Dach des Dortmunder Westfalenstadions geklettert war, soll rund 12.000 Euro für den Einsatz von Hubschrauber, Drohnen und Spezialeinsatzkräften zahlen.
Wie der „Spiegel“ unter Verweis auf Vermerke und Einsatzprotokolle berichtet, gelang es der Polizei erst nach einer Stunde und 40 Minuten, den vermummten Mann aus Osnabrück festzunehmen. Die Polizei ging lange davon aus, dass sich sogar zwei Eindringlinge im Stadion befänden. Ein speziell ausgebildetes Höheninterventionsteam stieg auf das Dach des Stadions, brach den Einsatz aber nach 30 Minuten wieder ab.
Der 22-jährige Kletterer sagte dem „Spiegel“, er sei in der Nacht vor dem EM-Spiel über einen „höchstens zwei Meter hohen Zaun“ gestiegen und dann ins nach allen Seiten offene Stadion gelangt, wo er in einer Hängematte unter dem Dach übernachtet habe.…
Polizei geht nach Todesfahrt in Vancouver nicht von Terror aus
Nachdem ein Auto im kanadischen Vancouver bei einem philippinischen Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren ist, gehen die Behörden nicht von einem Anschlag aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sei man davon überzeugt, dass es sich nicht um einen „terroristischen Akt“ handele, teilte die Polizei mit.
Es blieb allerdings weiter unklar, ob es sich um eine absichtliche Tat oder einen Unfall handelte. Auch zur genauen Zahl der Verletzten und Toten wurden noch keine offiziellen Angaben gemacht. Der Fahrer war nach dem Vorfall festgenommen worden. Es handelt sich um einen 30-jährigen Mann aus Vancouver. Er soll Medienberichten zufolge polizeibekannt sein.
Der Vorfall hatte sich am Samstag kurz nach 20 Uhr Ortszeit (Sonntag 5 Uhr deutscher Zeit) ereignet. Auf Videos, die in sozialen Medien geteilt wurden, waren zahlreiche Einsatzkräfte am Tatort zu sehen. Mehrere Personen lagen auf dem Boden, viele von ihnen waren…
Nachdem ein Auto im kanadischen Vancouver bei einem philippinischen Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren ist, gehen die Behörden nicht von einem Anschlag aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sei man davon überzeugt, dass es sich nicht um einen „terroristischen Akt“ handele, teilte die Polizei mit.
Es blieb allerdings weiter unklar, ob es sich um eine absichtliche Tat oder einen Unfall handelte. Auch zur genauen Zahl der Verletzten und Toten wurden noch keine offiziellen Angaben gemacht. Der Fahrer war nach dem Vorfall festgenommen worden. Es handelt sich um einen 30-jährigen Mann aus Vancouver. Er soll Medienberichten zufolge polizeibekannt sein.
Der Vorfall hatte sich am Samstag kurz nach 20 Uhr Ortszeit (Sonntag 5 Uhr deutscher Zeit) ereignet. Auf Videos, die in sozialen Medien geteilt wurden, waren zahlreiche Einsatzkräfte am Tatort zu sehen. Mehrere Personen lagen auf dem Boden, viele von ihnen waren…
Zweitligist Preußen Münster entlässt Cheftrainer Hildmann
Der Zweitligist Preußen Münster hat sich kurz vor dem Saisonende von Cheftrainer Sascha Hildmann getrennt. Auch Co-Trainer Louis Cordes und Analyst Janis Cordes seien freigestellt worden, teilte der Verein am Sonntag mit.
Für die verbleibenden drei Spiele müsse im Abstiegskampf ein besonderes Momentum entstehen, welches sich zuletzt mit fünf sieglosen Spielen in Folge nicht eingestellt habe, hieß es zur Begründung. In den vergangenen Tagen sei die Notwendigkeit einer „wesentlichen Veränderung“ in zahlreichen „kritischen, aber stets offen und ehrlich geführten Diskussionen unter allen Beteiligten“ deutlich geworden.
„Sascha Hildmann und sein Trainerteam sind Teil eines der erfolgreichsten Kapitel unserer Vereinsgeschichte“, sagte Sport-Geschäftsführer Ole Kittner. „Mit seiner emotionalen Art hat er die Menschen begeistert und ist mit der Mannschaft nach 33 Jahren wieder in die 2. Bundesliga aufgestiegen.“…
Der Zweitligist Preußen Münster hat sich kurz vor dem Saisonende von Cheftrainer Sascha Hildmann getrennt. Auch Co-Trainer Louis Cordes und Analyst Janis Cordes seien freigestellt worden, teilte der Verein am Sonntag mit.
Für die verbleibenden drei Spiele müsse im Abstiegskampf ein besonderes Momentum entstehen, welches sich zuletzt mit fünf sieglosen Spielen in Folge nicht eingestellt habe, hieß es zur Begründung. In den vergangenen Tagen sei die Notwendigkeit einer „wesentlichen Veränderung“ in zahlreichen „kritischen, aber stets offen und ehrlich geführten Diskussionen unter allen Beteiligten“ deutlich geworden.
„Sascha Hildmann und sein Trainerteam sind Teil eines der erfolgreichsten Kapitel unserer Vereinsgeschichte“, sagte Sport-Geschäftsführer Ole Kittner. „Mit seiner emotionalen Art hat er die Menschen begeistert und ist mit der Mannschaft nach 33 Jahren wieder in die 2. Bundesliga aufgestiegen.“…
NRW und Frankreich verstärken Kampf gegen Finanzkriminalität
Nordrhein-Westfalen und Frankreich wollen bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität enger zusammenarbeiten. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am Sonntag mit. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) besuchte dazu die französische Steuerfahndung DNEF in Paris, um über eine intensivere Kooperation zu sprechen.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit DNEF-Direktor Gaël Perraud standen gemeinsame Strategien gegen Steuerbetrug und Geldwäsche. Beide Seiten wollen künftig stärker Daten austauschen und Ermittlungsmethoden wie künstliche Intelligenz oder Blockchain-Analysen nutzen. Geplant sind unter anderem gemeinsame Workshops und Fortbildungen für Fahnder.
Nordrhein-Westfalen hatte erst kürzlich das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) gegründet, das ähnliche Ziele verfolgt wie die französische DNEF. „Finanzkriminalität macht nicht an Landesgrenzen halt“, sagte Optendrenk.…
Nordrhein-Westfalen und Frankreich wollen bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität enger zusammenarbeiten. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am Sonntag mit. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) besuchte dazu die französische Steuerfahndung DNEF in Paris, um über eine intensivere Kooperation zu sprechen.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit DNEF-Direktor Gaël Perraud standen gemeinsame Strategien gegen Steuerbetrug und Geldwäsche. Beide Seiten wollen künftig stärker Daten austauschen und Ermittlungsmethoden wie künstliche Intelligenz oder Blockchain-Analysen nutzen. Geplant sind unter anderem gemeinsame Workshops und Fortbildungen für Fahnder.
Nordrhein-Westfalen hatte erst kürzlich das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) gegründet, das ähnliche Ziele verfolgt wie die französische DNEF. „Finanzkriminalität macht nicht an Landesgrenzen halt“, sagte Optendrenk.…
Linnemann tritt für Spahn als Unionsfraktionschef ein
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für Jens Spahn als Unionsfraktionschef ausgesprochen. „Jens Spahn scheut keine Auseinandersetzung, kennt sich in sehr vielen Themen gut aus und verfügt über große Erfahrung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Sollte er die Fraktion führen, hätte er seine „volle Unterstützung“.
Auf die Frage, wer ihn auf SPD-Seite bei den Koalitionsverhandlungen positiv überrascht habe, sagte Linnemann: „Ich war sehr positiv überrascht von Manuela Schwesig und Bärbel Bas. Ich mag Politiker, die nicht als erstes fragen, was die Parteien wollen und wie man das zusammenbringen kann. Sondern die sich als erstes fragen, was das Land braucht. Schwesig und Bas waren sehr an der Sache orientiert. Wir kamen schnell zu guten Lösungen.“
Linnemann verlangt eine eigenständigere Rolle der Partei, als es sie in der Ära Merkel gab. „Natürlich muss die Partei den Kanzler und die Regierung…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für Jens Spahn als Unionsfraktionschef ausgesprochen. „Jens Spahn scheut keine Auseinandersetzung, kennt sich in sehr vielen Themen gut aus und verfügt über große Erfahrung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Sollte er die Fraktion führen, hätte er seine „volle Unterstützung“.
Auf die Frage, wer ihn auf SPD-Seite bei den Koalitionsverhandlungen positiv überrascht habe, sagte Linnemann: „Ich war sehr positiv überrascht von Manuela Schwesig und Bärbel Bas. Ich mag Politiker, die nicht als erstes fragen, was die Parteien wollen und wie man das zusammenbringen kann. Sondern die sich als erstes fragen, was das Land braucht. Schwesig und Bas waren sehr an der Sache orientiert. Wir kamen schnell zu guten Lösungen.“
Linnemann verlangt eine eigenständigere Rolle der Partei, als es sie in der Ära Merkel gab. „Natürlich muss die Partei den Kanzler und die Regierung…
Wirtschaft erwartet von neuer Bundesregierung Geschlossenheit
Die deutsche Wirtschaft erwartet von Union und SPD nach der Billigung des Koalitionsvertrags Tempo, Entschlossenheit und Geschlossenheit in der neuen Bundesregierung.
„Für die Unternehmen in Deutschland ist entscheidend, dass das neue Regierungsbündnis jetzt zügig handlungsfähig wird“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das dritte Jahr ohne wirtschaftliches Wachstum in Folge duldet keinen weiteren Aufschub mehr. Die globalen Herausforderungen kommen noch dazu. Als Wirtschaft erwarten wir jetzt Entschlossenheit, Geschlossenheit – und vor allem Tempo“, so der Chef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).
„Im Koalitionsvertrag finden sich durchaus gute Ansätze für einen überfälligen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik: etwa beim Bürokratieabbau, der Steuerpolitik oder den Planungs- und Genehmigungsverfahren.“ Diese Maßnahmen müssten nun konsequent und…
Die deutsche Wirtschaft erwartet von Union und SPD nach der Billigung des Koalitionsvertrags Tempo, Entschlossenheit und Geschlossenheit in der neuen Bundesregierung.
„Für die Unternehmen in Deutschland ist entscheidend, dass das neue Regierungsbündnis jetzt zügig handlungsfähig wird“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das dritte Jahr ohne wirtschaftliches Wachstum in Folge duldet keinen weiteren Aufschub mehr. Die globalen Herausforderungen kommen noch dazu. Als Wirtschaft erwarten wir jetzt Entschlossenheit, Geschlossenheit – und vor allem Tempo“, so der Chef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).
„Im Koalitionsvertrag finden sich durchaus gute Ansätze für einen überfälligen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik: etwa beim Bürokratieabbau, der Steuerpolitik oder den Planungs- und Genehmigungsverfahren.“ Diese Maßnahmen müssten nun konsequent und…
Faeser nach Syrien gereist
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. Das teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit.
Sie wollen demnach dort mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, zusammentreffen. Im Mittelpunkt stünden die aktuelle Sicherheitslage und weitere Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens. Insbesondere arbeiteten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden könnten, hieß es.
Faeser und Karner hatten zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region bereits am 26. März Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie Experten geführt.…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. Das teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit.
Sie wollen demnach dort mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, zusammentreffen. Im Mittelpunkt stünden die aktuelle Sicherheitslage und weitere Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens. Insbesondere arbeiteten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden könnten, hieß es.
Faeser und Karner hatten zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region bereits am 26. März Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie Experten geführt.…
Kritik an SPD-Chef Klingbeil wegen Umgang mit Esken
In der SPD gibt es Unmut über den Umgang mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und die neue Machtrolle ihres Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil. „Der eine vergrößert seine Macht und die Frau an der Spitze wird abgesägt“, sagte der bayerische Juso-Vorsitzende Benedict Lang der „Süddeutschen Zeitung“. Klingbeil zeige bisher nicht, dass er „diesen bodenlosen innerparteilichen Umgang mit Saskia Esken problematisch findet, er lässt das einfach laufen“.
Dass sich nun der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas für einen Verbleib Klingbeils an der Parteispitze aussprechen, sich aber zugleich nicht zu Esken bekennen, führt beim linken Flügel zu erheblichem Ärger.
Nach dem Vorliegen des Ergebnisses des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag soll bis spätestens 5. Mai verkündet werden,…
In der SPD gibt es Unmut über den Umgang mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und die neue Machtrolle ihres Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil. „Der eine vergrößert seine Macht und die Frau an der Spitze wird abgesägt“, sagte der bayerische Juso-Vorsitzende Benedict Lang der „Süddeutschen Zeitung“. Klingbeil zeige bisher nicht, dass er „diesen bodenlosen innerparteilichen Umgang mit Saskia Esken problematisch findet, er lässt das einfach laufen“.
Dass sich nun der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas für einen Verbleib Klingbeils an der Parteispitze aussprechen, sich aber zugleich nicht zu Esken bekennen, führt beim linken Flügel zu erheblichem Ärger.
Nach dem Vorliegen des Ergebnisses des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag soll bis spätestens 5. Mai verkündet werden,…
CDU-Generalsekretär gesteht Selbstzweifel
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Selbstzweifel wegen des Abschneidens seiner Partei bei der Bundestagswahl eingestanden. Auf die Frage, ob er am Wahlabend zumindest kurz an Aufhören gedacht habe, sagte Linnemann der „Süddeutschen Zeitung“, er habe tatsächlich ein Ergebnis über 30 Prozent erwartet.
„Am Wahlabend war unklar, ob das BSW in den Bundestag einzieht – wäre das passiert, hätten wir nur in einer Kenia-Koalition mit SPD und Grünen regieren können.“ Dann hätte es den echten Politikwechsel, den er wolle, nicht geben können. „Als klar war, dass das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, war ich froh, weitermachen zu können – das alles hat mich ein paar Tage lang sehr mitgenommen.“
Man prüfe jetzt, was im Wahlkampf falsch gelaufen sei. „Wir sind im Adenauer-Haus gerade dabei, eine Rückschau zu machen: Was ist gut gelaufen, was ist schlecht gelaufen?“, sagte Linnemann. „Ich möchte, dass wir in den…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Selbstzweifel wegen des Abschneidens seiner Partei bei der Bundestagswahl eingestanden. Auf die Frage, ob er am Wahlabend zumindest kurz an Aufhören gedacht habe, sagte Linnemann der „Süddeutschen Zeitung“, er habe tatsächlich ein Ergebnis über 30 Prozent erwartet.
„Am Wahlabend war unklar, ob das BSW in den Bundestag einzieht – wäre das passiert, hätten wir nur in einer Kenia-Koalition mit SPD und Grünen regieren können.“ Dann hätte es den echten Politikwechsel, den er wolle, nicht geben können. „Als klar war, dass das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, war ich froh, weitermachen zu können – das alles hat mich ein paar Tage lang sehr mitgenommen.“
Man prüfe jetzt, was im Wahlkampf falsch gelaufen sei. „Wir sind im Adenauer-Haus gerade dabei, eine Rückschau zu machen: Was ist gut gelaufen, was ist schlecht gelaufen?“, sagte Linnemann. „Ich möchte, dass wir in den…
Schweitzer fordert Veränderungen an SPD-Spitze
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert Veränderungen an der SPD-Spitze.
Notwendig sei „eine Parteispitze, die die SPD aus dem Umfragetief führt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Denn nur wenn Menschen der SPD vertrauen, können wir umsetzen, wofür wir stehen.“ Das bedeute, dass „wir dabei nicht nur in Parteitagsdebatten denken dürfen, sondern auch daran denken müssen, wie wir die Menschen überzeugen, die daheim am Küchentisch darüber diskutieren, wie Deutschland wieder besser werden kann und welche Rolle dabei die SPD spielt“, so Schweitzer.
Darüber hinaus brauche die Regierung starke Minister, „die Kraft und Kompetenz haben, um die großen Aufgaben zu lösen und zugleich das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen können“, sagte der Regierungschef.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert Veränderungen an der SPD-Spitze.
Notwendig sei „eine Parteispitze, die die SPD aus dem Umfragetief führt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Denn nur wenn Menschen der SPD vertrauen, können wir umsetzen, wofür wir stehen.“ Das bedeute, dass „wir dabei nicht nur in Parteitagsdebatten denken dürfen, sondern auch daran denken müssen, wie wir die Menschen überzeugen, die daheim am Küchentisch darüber diskutieren, wie Deutschland wieder besser werden kann und welche Rolle dabei die SPD spielt“, so Schweitzer.
Darüber hinaus brauche die Regierung starke Minister, „die Kraft und Kompetenz haben, um die großen Aufgaben zu lösen und zugleich das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen können“, sagte der Regierungschef.
Mindestens neun Menschen sterben bei Todesfahrt in Vancouver
Nachdem ein Auto im kanadischen Vancouver bei einem Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren ist, haben die Behörden erstmals Zahlen zu den Opfern genannt. Die Polizei teilte am Sonntag mit, dass mindestens neun Menschen getötet worden seien. Zur Zahl der Verletzten wurden keine Angaben gemacht.
Die Behörden gehen weiterhin davon aus, dass es sich nicht um einen „terroristischen Akt“ handelte. Es blieb allerdings weiter unklar, ob es eine absichtliche Tat war. Der Fahrer war nach dem Vorfall festgenommen worden. Es handelt sich um einen Mann in seinen 30ern aus Vancouver. Der Mann sei der Polizei „unter bestimmten Umständen“ bekannt, sagte Polizeichef Steve Rai, ohne weitere Details zu nennen. Die Ermittlungen dauern an und werden von der Abteilung für Schwerverbrechen der Polizei von Vancouver geleitet.
Der Vorfall hatte sich am Samstag kurz nach 20 Uhr Ortszeit (Sonntag 5 Uhr deutscher Zeit)…
Nachdem ein Auto im kanadischen Vancouver bei einem Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren ist, haben die Behörden erstmals Zahlen zu den Opfern genannt. Die Polizei teilte am Sonntag mit, dass mindestens neun Menschen getötet worden seien. Zur Zahl der Verletzten wurden keine Angaben gemacht.
Die Behörden gehen weiterhin davon aus, dass es sich nicht um einen „terroristischen Akt“ handelte. Es blieb allerdings weiter unklar, ob es eine absichtliche Tat war. Der Fahrer war nach dem Vorfall festgenommen worden. Es handelt sich um einen Mann in seinen 30ern aus Vancouver. Der Mann sei der Polizei „unter bestimmten Umständen“ bekannt, sagte Polizeichef Steve Rai, ohne weitere Details zu nennen. Die Ermittlungen dauern an und werden von der Abteilung für Schwerverbrechen der Polizei von Vancouver geleitet.
Der Vorfall hatte sich am Samstag kurz nach 20 Uhr Ortszeit (Sonntag 5 Uhr deutscher Zeit)…
Söder gegen AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag
CSU-Chef Markus Söder hat sich skeptisch in Bezug auf mögliche AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag geäußert. „Ich bin da sehr, sehr zurückhaltend“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Ich glaube nicht, dass das eine sehr gute Idee ist.“
Auf die Frage, ob für CSU-Abgeordnete das Gleiche gelte, was auch Lars Klingbeil für sich gesagt habe, er werde keinen Arm heben für einen AfD-Ausschussvorsitzenden, sagte Söder: „Natürlich.“ Er sei gegen eine ständige tägliche Hysterisierung oder Dämonisierung der AfD: „Aber ich bin auch dagegen, dass wir jetzt Spielregeln so machen, dass die AfD jetzt plötzlich dabei ist und so behandelt wird.“
Söder äußerte sich auch zur Brandmauer-Diskussion: Die AfD werde in etlichen Bundesländern beobachtet und zum Teil als rechtsextrem eingestuft. „Deswegen rate ich da, dringend bei der Distanz zu bleiben.“ Für die AfD sei die Union außerdem der Todfeind. „Die…
CSU-Chef Markus Söder hat sich skeptisch in Bezug auf mögliche AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag geäußert. „Ich bin da sehr, sehr zurückhaltend“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Ich glaube nicht, dass das eine sehr gute Idee ist.“
Auf die Frage, ob für CSU-Abgeordnete das Gleiche gelte, was auch Lars Klingbeil für sich gesagt habe, er werde keinen Arm heben für einen AfD-Ausschussvorsitzenden, sagte Söder: „Natürlich.“ Er sei gegen eine ständige tägliche Hysterisierung oder Dämonisierung der AfD: „Aber ich bin auch dagegen, dass wir jetzt Spielregeln so machen, dass die AfD jetzt plötzlich dabei ist und so behandelt wird.“
Söder äußerte sich auch zur Brandmauer-Diskussion: Die AfD werde in etlichen Bundesländern beobachtet und zum Teil als rechtsextrem eingestuft. „Deswegen rate ich da, dringend bei der Distanz zu bleiben.“ Für die AfD sei die Union außerdem der Todfeind. „Die…
Deutsche Außenpolitiker hoffen auf neuen US-Kurs im Ukraine-Krieg
Nach dem bilateralen Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag in Rom haben sich führende deutsche Außenpolitiker vorsichtig optimistisch über eine Wende in der US-Ukraine-Politik geäußert.
„Trumps jüngste Äußerungen lassen darauf schließen, dass er angesichts der Hinhaltetaktik des Kreml die Geduld mit Putin verliert“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Auch die USA sollten ihre Bereitschaft zum Frieden mit weiterer starker Hilfe für die Ukraine verbinden. Dann weiß Putin, dass er den Krieg gegen die Ukraine nicht gewinnen kann und wird hoffentlich von sich aus zu einem fairen Frieden bereit sein“, sagte er.
„Die nächsten Tage werden zeigen, ob Trump zu einem solchen Strategiewechsel bereit ist. Da mag helfen, dass auch in den USA die Skepsis angesichts von Trumps…
Nach dem bilateralen Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag in Rom haben sich führende deutsche Außenpolitiker vorsichtig optimistisch über eine Wende in der US-Ukraine-Politik geäußert.
„Trumps jüngste Äußerungen lassen darauf schließen, dass er angesichts der Hinhaltetaktik des Kreml die Geduld mit Putin verliert“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Auch die USA sollten ihre Bereitschaft zum Frieden mit weiterer starker Hilfe für die Ukraine verbinden. Dann weiß Putin, dass er den Krieg gegen die Ukraine nicht gewinnen kann und wird hoffentlich von sich aus zu einem fairen Frieden bereit sein“, sagte er.
„Die nächsten Tage werden zeigen, ob Trump zu einem solchen Strategiewechsel bereit ist. Da mag helfen, dass auch in den USA die Skepsis angesichts von Trumps…
2. Bundesliga: Köln und HSV patzen
Zum Abschluss des 31. Spieltags der 2. Bundesliga haben sowohl der 1. FC Köln als auch der Hamburger SV Punkte liegen lassen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg verpasst. Die Hamburger unterlagen zu Hause gegen den Karlsruher SC mit 1:2, während Köln bei Hannover 96 mit 0:1 verlor.
Der HSV war zunächst in der 30. Minute durch ein Tor von Louey Ben Farhat in Rückstand geraten. Davie Selke konnte das Spiel in der 42. Minute kurzzeitig ausgleichen, indem er einen Foulelfmeter verwandelte. In der Nachspielzeit der ersten Hälfte brachte Marvin Wanitzek den KSC aber wieder nach vorne. Nach dem Seitenwechsel gelang es den Hausherren nicht, für Belebung in der Offensive zu sorgen – die Pleite ließ sich somit nicht mehr abwenden.
In Hannover hatten die Geißböcke im ersten Durchgang gegen die starken 96er zunächst Probleme. In der zweiten Halbzeit mussten sie nach Gelb-Rot für Leart Pacarada ab der 50. Minute in Unterzahl…
Zum Abschluss des 31. Spieltags der 2. Bundesliga haben sowohl der 1. FC Köln als auch der Hamburger SV Punkte liegen lassen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg verpasst. Die Hamburger unterlagen zu Hause gegen den Karlsruher SC mit 1:2, während Köln bei Hannover 96 mit 0:1 verlor.
Der HSV war zunächst in der 30. Minute durch ein Tor von Louey Ben Farhat in Rückstand geraten. Davie Selke konnte das Spiel in der 42. Minute kurzzeitig ausgleichen, indem er einen Foulelfmeter verwandelte. In der Nachspielzeit der ersten Hälfte brachte Marvin Wanitzek den KSC aber wieder nach vorne. Nach dem Seitenwechsel gelang es den Hausherren nicht, für Belebung in der Offensive zu sorgen – die Pleite ließ sich somit nicht mehr abwenden.
In Hannover hatten die Geißböcke im ersten Durchgang gegen die starken 96er zunächst Probleme. In der zweiten Halbzeit mussten sie nach Gelb-Rot für Leart Pacarada ab der 50. Minute in Unterzahl…