Forwarded from Freie Sachsen
EIL: Mutmaßlicher Anschlag auf Oberlandesgericht, Stromausfall im Antifa-Prozess!
Befreiungsversuch der Linksterroristen?
Der linksextreme Terror geht weiter: Sechs Minuten nach Beginn des heutigen Verhandlungstages wurde die Stromversorgung rund um das Oberlandesgericht Dresden unterbrochen. Auch im Umfeld kam es zu Störungen. Der Prozess wurde für heute abgesetzt.
Noch ist unklar, ob es sich „nur“ um einen Sabotageakt handelt oder versucht wurde, Johann Guntermann und Co im RAF-Stil zu befreien. Es zeigt sich jedoch einmal mehr: Der Linksextremismus hat die Schwelle zum Terrorismus längst überschritten!
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Befreiungsversuch der Linksterroristen?
Der linksextreme Terror geht weiter: Sechs Minuten nach Beginn des heutigen Verhandlungstages wurde die Stromversorgung rund um das Oberlandesgericht Dresden unterbrochen. Auch im Umfeld kam es zu Störungen. Der Prozess wurde für heute abgesetzt.
Noch ist unklar, ob es sich „nur“ um einen Sabotageakt handelt oder versucht wurde, Johann Guntermann und Co im RAF-Stil zu befreien. Es zeigt sich jedoch einmal mehr: Der Linksextremismus hat die Schwelle zum Terrorismus längst überschritten!
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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Bundesrat und Bundesregierung bereiten eine „digitale Bezahlpflicht“ für alle „Geschäfte des Alltags“ vor. Wie aus einer Anfrage (Drs. 8/4555) des digitalpolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Marko Winter, hervorgeht, hat sich der Freistaat Sachsen dazu im Bundesrat enthalten, obwohl CDU-Finanzminister Christian Piwarz offen zugibt, nichts über die konkrete Ausgestaltung zu wissen.
Dazu erklärt Marko Winter:
„Jedes Unternehmen muss frei darüber entscheiden können, welche Zahlungsoptionen es anbietet. Ein staatlicher Zwang trifft – wie schon bei der Bonpflicht – vor allem die kleinsten Betriebe.
Wenn die Regierung allen Bäckern, Imbissbuden und Bauernhöfen in Zukunft vorschreiben will, Kartenzahlung einzuführen, so empfinde ich das als übergriffiges Staatshandeln, wie es leider mittlerweile typisch ist.
Die Regierung treibt mit solchen Maßnahmen eine schrittweise Abschaffung des Bargelds voran. Das lehnen wir ab. Denn: Bargeld ist Freiheit!
Bargeld verursacht übrigens in vielen Fällen geringere Transaktionskosten als Kartenzahlungen oder digitale Überweisungen. Paypal beispielsweise beansprucht bei einer Zahlung von 10 Euro insgesamt 0,60 Cent für sich. Es gibt für Unternehmer also auch ganz rationale Gründe, am Bargeld festzuhalten.“
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AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
Dazu erklärt Marko Winter:
„Jedes Unternehmen muss frei darüber entscheiden können, welche Zahlungsoptionen es anbietet. Ein staatlicher Zwang trifft – wie schon bei der Bonpflicht – vor allem die kleinsten Betriebe.
Wenn die Regierung allen Bäckern, Imbissbuden und Bauernhöfen in Zukunft vorschreiben will, Kartenzahlung einzuführen, so empfinde ich das als übergriffiges Staatshandeln, wie es leider mittlerweile typisch ist.
Die Regierung treibt mit solchen Maßnahmen eine schrittweise Abschaffung des Bargelds voran. Das lehnen wir ab. Denn: Bargeld ist Freiheit!
Bargeld verursacht übrigens in vielen Fällen geringere Transaktionskosten als Kartenzahlungen oder digitale Überweisungen. Paypal beispielsweise beansprucht bei einer Zahlung von 10 Euro insgesamt 0,60 Cent für sich. Es gibt für Unternehmer also auch ganz rationale Gründe, am Bargeld festzuhalten.“
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Forwarded from DeutschlandKURIER
„Gießen muss brennen“: 50.000 wollen gegen neue AfD-Jugend demonstrieren – Polizisten aus 14 Bundesländern im Einsatz
Die mittelhessische Universitätsstadt Gießen (knapp 90.000 Einwohner) dürfte in den kommenden Tagen bundesweit die Schlagzeilen beherrschen. Anlässlich der Gründungsversammlung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ am Wochenende (29./30 November) werden schwere Krawalle von Linksextremisten erwartet. Die Polizei rechnet nach Angaben von Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) mit rund 50.000 Teilnehmern – mehr als halb so viele wie Gießen überhaupt Einwohner hat. Die Landesregierung in Wiesbaden hat Polizei-Verstärkung aus 13 Bundesländern angefordert.
Die „Stadtbild“-Debatte in Deutschland wird um eine Stadt im Ausnahmezustand ergänzt: Die Behörden gehen davon aus, dass eine möglicherweise vierstellige Zahl von gewaltbereiten Linksextremisten aus dem Spektrum der sogenannten „Antifa“ zum AfD-Jugendkongress nach Gießen anreist. Landesinnenminister Poseck verwies auf entsprechende Gewaltaufrufe in den einschlägigen Internet-Portalen. Der CDU-Politiker bezog sich namentlich auf einen Aufruf auf der Internetseite „Barrikade“ aus der Schweiz, der über das linksextremistische Portal „Indymedia“ geteilt wurde.
In dem anonymen Schreiben heißt es, die vom überregionalen Aktionsbündnis „Widersetzen“ angekündigten Sitzblockaden der sogenannten Zivilgesellschaft reichten als Zeichen des Widerstands nicht aus. „Gießen zum Brennen bringen“, wird in einem Halbsatz proklamiert.
Linker Mob feiert „Demokratie-Fest“
Mit ihrer aktualisierten Teilnehmerprognose gehen Minister und Polizei über die bisher im Internet genannten Zahlen hinaus. Dort war zuletzt von bis zu 40.000 Teilnehmern die Rede. 23 Veranstalter haben nach den Worten des Landesinnenministers bisher Gegendemonstrationen und das sogenannte „Demokratie-Fest“ am Rathaus angemeldet.
Die „Mobilisierung“ sei eine der bisher größten in Deutschland, sagte Einsatzleiter Jürgen Fehler. Wie die Polizei die Anreise der AfD-Anhänger zu den Hessenhallen gewährleisten wolle, wollte Fehler nicht sagen. „Ich gehe davon aus, dass die AfD erschwert zum Versammlungsraum gelangt“, sagte er. Innenminister Poseck ergänzte, er blicke mit Sorge „auf Mobilisierungen in der linken Szene“.
Hubschrauber, Wasserwerfer, Pferdestaffeln und Blutkonserven
In Gießen ist den Angaben zufolge eine mittlere vierstellige Zahl an Polizeikräften aus insgesamt 14 Bundesländern (einschließlich der hessischen Kräfte) sowie Bundespolizei im Einsatz. „Es wird hier an diesem Tag der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden“, sagte Poseck. Auch Polizeihubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und die Pferdestaffel der Polizei werden eingesetzt.
Der Katastrophenschutz sei vorbereitet. Im Fall eines nicht mehr zu bewältigenden Notrufaufkommens in der zentralen Leitstelle Gießen soll die Leitfunkstelle Fulda die Notrufannahme übernehmen. Kliniken im Raum Gießen hatten bereits im Vorfeld der Gründungsversammlung der AfD-Jugend zum Blutspenden aufgerufen. Der Grund: Blutvorräte, insbesondere der Blutgruppe A positiv, sind kritisch niedrig sind.
Gericht: Vermummungsverbot rechtens
Das Verwaltungsgericht Gießen hat unterdessen einen Eilantrag des DGB gegen von der Stadt verfügte Beschränkungen für Gegendemonstrationen abgelehnt. Demnach dürfen Kundgebungen nur östlich der Lahn abgehalten werden und nicht westlich in der Nähe der Hessenhallen. Auf dem privat betriebenen Messegelände tagt die AfD-Jugend. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts wäre von Versammlungen auf den ursprünglich geplanten Flächen eine unmittelbare Gefährdung für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Teilnehmer ausgegangen. Auch das durch die Stadt Gießen verfügte Verbot von Vermummungsgegenständen, wie etwa Gesichtsschutzmasken, Gasmasken, Schutzbrillen und Skibrillen sei rechtmäßig.
Warum die Neugründung – es gab doch die „Junge Alternative“?
Im Januar hatte die AfD beim Parteitag in Riesa aus taktischen Gründen die Trennung von ihrer bisherigen Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) beschlossen
Die mittelhessische Universitätsstadt Gießen (knapp 90.000 Einwohner) dürfte in den kommenden Tagen bundesweit die Schlagzeilen beherrschen. Anlässlich der Gründungsversammlung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ am Wochenende (29./30 November) werden schwere Krawalle von Linksextremisten erwartet. Die Polizei rechnet nach Angaben von Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) mit rund 50.000 Teilnehmern – mehr als halb so viele wie Gießen überhaupt Einwohner hat. Die Landesregierung in Wiesbaden hat Polizei-Verstärkung aus 13 Bundesländern angefordert.
Die „Stadtbild“-Debatte in Deutschland wird um eine Stadt im Ausnahmezustand ergänzt: Die Behörden gehen davon aus, dass eine möglicherweise vierstellige Zahl von gewaltbereiten Linksextremisten aus dem Spektrum der sogenannten „Antifa“ zum AfD-Jugendkongress nach Gießen anreist. Landesinnenminister Poseck verwies auf entsprechende Gewaltaufrufe in den einschlägigen Internet-Portalen. Der CDU-Politiker bezog sich namentlich auf einen Aufruf auf der Internetseite „Barrikade“ aus der Schweiz, der über das linksextremistische Portal „Indymedia“ geteilt wurde.
In dem anonymen Schreiben heißt es, die vom überregionalen Aktionsbündnis „Widersetzen“ angekündigten Sitzblockaden der sogenannten Zivilgesellschaft reichten als Zeichen des Widerstands nicht aus. „Gießen zum Brennen bringen“, wird in einem Halbsatz proklamiert.
Linker Mob feiert „Demokratie-Fest“
Mit ihrer aktualisierten Teilnehmerprognose gehen Minister und Polizei über die bisher im Internet genannten Zahlen hinaus. Dort war zuletzt von bis zu 40.000 Teilnehmern die Rede. 23 Veranstalter haben nach den Worten des Landesinnenministers bisher Gegendemonstrationen und das sogenannte „Demokratie-Fest“ am Rathaus angemeldet.
Die „Mobilisierung“ sei eine der bisher größten in Deutschland, sagte Einsatzleiter Jürgen Fehler. Wie die Polizei die Anreise der AfD-Anhänger zu den Hessenhallen gewährleisten wolle, wollte Fehler nicht sagen. „Ich gehe davon aus, dass die AfD erschwert zum Versammlungsraum gelangt“, sagte er. Innenminister Poseck ergänzte, er blicke mit Sorge „auf Mobilisierungen in der linken Szene“.
Hubschrauber, Wasserwerfer, Pferdestaffeln und Blutkonserven
In Gießen ist den Angaben zufolge eine mittlere vierstellige Zahl an Polizeikräften aus insgesamt 14 Bundesländern (einschließlich der hessischen Kräfte) sowie Bundespolizei im Einsatz. „Es wird hier an diesem Tag der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden“, sagte Poseck. Auch Polizeihubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und die Pferdestaffel der Polizei werden eingesetzt.
Der Katastrophenschutz sei vorbereitet. Im Fall eines nicht mehr zu bewältigenden Notrufaufkommens in der zentralen Leitstelle Gießen soll die Leitfunkstelle Fulda die Notrufannahme übernehmen. Kliniken im Raum Gießen hatten bereits im Vorfeld der Gründungsversammlung der AfD-Jugend zum Blutspenden aufgerufen. Der Grund: Blutvorräte, insbesondere der Blutgruppe A positiv, sind kritisch niedrig sind.
Gericht: Vermummungsverbot rechtens
Das Verwaltungsgericht Gießen hat unterdessen einen Eilantrag des DGB gegen von der Stadt verfügte Beschränkungen für Gegendemonstrationen abgelehnt. Demnach dürfen Kundgebungen nur östlich der Lahn abgehalten werden und nicht westlich in der Nähe der Hessenhallen. Auf dem privat betriebenen Messegelände tagt die AfD-Jugend. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts wäre von Versammlungen auf den ursprünglich geplanten Flächen eine unmittelbare Gefährdung für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Teilnehmer ausgegangen. Auch das durch die Stadt Gießen verfügte Verbot von Vermummungsgegenständen, wie etwa Gesichtsschutzmasken, Gasmasken, Schutzbrillen und Skibrillen sei rechtmäßig.
Warum die Neugründung – es gab doch die „Junge Alternative“?
Im Januar hatte die AfD beim Parteitag in Riesa aus taktischen Gründen die Trennung von ihrer bisherigen Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) beschlossen
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Forwarded from DeutschlandKURIER
AfD-Jugendkongress in Gießen: Stadt riegelt Straßen ab – Kinder bekommen schulfrei
Der Countdown läuft: Einen Tag vor dem Gründungstreffen der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und der erwarteten massiven Gegenproteste herrscht im mittelhessischen Gießen der Ausnahmezustand.
Straßen und Brücken im Zentrum werden abgeriegelt, die Schulpflicht in der Kernstadt wurde aufgehoben. Die Infrastruktur werde allein wegen der Zahl der Gegendemonstranten an ihre Grenzen stoßen, sagte Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD).
In Gießen werden am Wochenende mehr als 50.000 „Zivilgesellschaftler“ aus ganz Deutschlanderwartet, unter den linksgrünen Reisekadern auchHunderte gewaltbereite Linksextremisten. Die Polizei wappnet sich für einen der größten Einsätze in Hessen.
Wegen der Proteste wird für die Schulen rund um die Innenstadt am Freitag (28.November) die Schulpflicht ausgesetzt. Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder morgens zum Unterricht schickten oder nicht und dies dann wie bei einer Krankmeldung der Schule mitteilen, wie die Stadt bekanntgab.
Im gesamten Zentrum der Stadt ist vor allem am Samstag mit massiven Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Erste Einschränkungen soll es schon ab Freitagabend geben, wenn der Aufbau derSperrungen beginne, teilte die Stadtverwaltung mit.
Brücken und wichtige Hauptstraßen gesperrt
Der südliche Teil des Gießener Einbahnstraßenrings sowie mehrere angrenzende Straßen sollen demnach am Samstag gesperrt werden. Mit der Konrad-Adenauer-Brücke und der Sachsenhäuser Brücke sollen die beiden zentralen innerstädtischen Autobrücken in Richtung Weststadt abgeriegelt werden. Fußgängerbrücken sollen offenbleiben.
Die Weststadt, in der der Konvent der AfD-Jugendstattfindet, soll aus der Innenstadt nicht mehr anfahrbar sein, sondern nur aus östlicher Richtung. Für die AfD-Veranstaltung in den Hessenhallen gibt es laut Stadt „ein alternatives Anfahrtskonzept“. Teilnehmer sollen das Messegelände mit Bussen und Privatautos erreichen können.
Auch auf der B429 östlich von Gießen kann es laut Stadt zu Behinderungen durch Protestaktionen kommen. Sperrungen seien dort aber nach letztem Stand nicht geplant, berichtet der „Hessische Rundfunk“ (HR).
Parkhäuser und ÖPNV betroffen
Mehrere Parkhäuser werden am Wochenende nicht anfahrbar sein, das große Parkhaus am Neustädter Tor soll offen bleiben. Über Umleitungen und kurzfristige Änderungen will die Stadt online informieren.
Auch im ÖPNV kommt es laut „HR“ zu starken Einschränkungen: Der Bahnhof Oswaldsgartenwird am Wochenende gesperrt. Busse sollen bereits ab Freitag ab 20 Uhr andere Routen fahren, einzelne Haltestellen entfallen. In der Weststadt soll überhaupt kein ÖPNV verkehren.
30 Gegenveranstaltungen angemeldet
Bislang liegen der Stadt 30 Anmeldungen für Gegenveranstaltungen vor, unter anderem von der Linken, den Omas gegen Rechts, dem evangelischen Dekanat, dem DGB und den Jusos. Die größte Demo ist laut Stadt die des DGB mit 30.000 Teilnehmern.
Der Countdown läuft: Einen Tag vor dem Gründungstreffen der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und der erwarteten massiven Gegenproteste herrscht im mittelhessischen Gießen der Ausnahmezustand.
Straßen und Brücken im Zentrum werden abgeriegelt, die Schulpflicht in der Kernstadt wurde aufgehoben. Die Infrastruktur werde allein wegen der Zahl der Gegendemonstranten an ihre Grenzen stoßen, sagte Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD).
In Gießen werden am Wochenende mehr als 50.000 „Zivilgesellschaftler“ aus ganz Deutschlanderwartet, unter den linksgrünen Reisekadern auchHunderte gewaltbereite Linksextremisten. Die Polizei wappnet sich für einen der größten Einsätze in Hessen.
Wegen der Proteste wird für die Schulen rund um die Innenstadt am Freitag (28.November) die Schulpflicht ausgesetzt. Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder morgens zum Unterricht schickten oder nicht und dies dann wie bei einer Krankmeldung der Schule mitteilen, wie die Stadt bekanntgab.
Im gesamten Zentrum der Stadt ist vor allem am Samstag mit massiven Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Erste Einschränkungen soll es schon ab Freitagabend geben, wenn der Aufbau derSperrungen beginne, teilte die Stadtverwaltung mit.
Brücken und wichtige Hauptstraßen gesperrt
Der südliche Teil des Gießener Einbahnstraßenrings sowie mehrere angrenzende Straßen sollen demnach am Samstag gesperrt werden. Mit der Konrad-Adenauer-Brücke und der Sachsenhäuser Brücke sollen die beiden zentralen innerstädtischen Autobrücken in Richtung Weststadt abgeriegelt werden. Fußgängerbrücken sollen offenbleiben.
Die Weststadt, in der der Konvent der AfD-Jugendstattfindet, soll aus der Innenstadt nicht mehr anfahrbar sein, sondern nur aus östlicher Richtung. Für die AfD-Veranstaltung in den Hessenhallen gibt es laut Stadt „ein alternatives Anfahrtskonzept“. Teilnehmer sollen das Messegelände mit Bussen und Privatautos erreichen können.
Auch auf der B429 östlich von Gießen kann es laut Stadt zu Behinderungen durch Protestaktionen kommen. Sperrungen seien dort aber nach letztem Stand nicht geplant, berichtet der „Hessische Rundfunk“ (HR).
Parkhäuser und ÖPNV betroffen
Mehrere Parkhäuser werden am Wochenende nicht anfahrbar sein, das große Parkhaus am Neustädter Tor soll offen bleiben. Über Umleitungen und kurzfristige Änderungen will die Stadt online informieren.
Auch im ÖPNV kommt es laut „HR“ zu starken Einschränkungen: Der Bahnhof Oswaldsgartenwird am Wochenende gesperrt. Busse sollen bereits ab Freitag ab 20 Uhr andere Routen fahren, einzelne Haltestellen entfallen. In der Weststadt soll überhaupt kein ÖPNV verkehren.
30 Gegenveranstaltungen angemeldet
Bislang liegen der Stadt 30 Anmeldungen für Gegenveranstaltungen vor, unter anderem von der Linken, den Omas gegen Rechts, dem evangelischen Dekanat, dem DGB und den Jusos. Die größte Demo ist laut Stadt die des DGB mit 30.000 Teilnehmern.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
„Zivilgesellschaft“: Wer demonstriert da wirklich in Gießen gegen die neue AfD-Jugend?
Unter dem Etikettenschwindel „Zivilgesellschaft“ reisen Demo-Reisekader aus ganz Deutschland zu Tausenden nach Gießen, um gegen die Gründung der neuen AfD-Parteijugend „Generation Deutschland“ zu protestieren. Neben woken Mitläufern (Lenin würde sagen: „nützliche Idioten“) marschieren an diesem Wochenende vor allem ideologisch gedrillte linke Lobbygruppen und NGOs in Mittelhessen auf. Da lässt sich die gewaltbereite Sturmabteilung der „Antifa“ nicht zweimal bitten.
„Zivilgesellschaft“ – das klingt scheinbar nach Gemeinwohl, nach Zivilcourage. Und ist doch alles andere als das! Oder haben Sie schon einmal erlebt, dass die „Zivilgesellschaft“ auf die Straße geht, um die Opfer der Masseneinwanderung zu beklagen? Um gegen das Schleifen der Presse-und Meinungsfreiheit zu demonstrieren? Oder gegen die systematische Staats-Sabotage an unserer Energieversorgung?
Kritiker sprechen bereits von einem „Staat im Staate“, der sich da wie eine Art zweiter öffentlicher Dienst als Kostgänger der Steuerzahler gemausert hat bzw. der von den Altparteien herangezüchtet wurde, um ihnen die Schmutzarbeit abzunehmen. Sei es in Gestalt von Lügen- und Denunziationsportalen wie „Correctiv“, „HateAid“ und „Hessen gegen Hetze“; in Gestalt von linksextremen Organisationen wie „Amadeu Antonio Stiftung“, „Neue Deutsche Medienmacher“, „Zentrum für politische Schönheit“; oder in Gestalt linksgrüner Vorfeldvereine, wie es die Krawall-Schabracken von „Omas gegen Rechts“ sind. Sie alle verbindet außer ihrem paranoiden Hass auf die inzwischen größte politische und demokratische Kraft in Deutschland vor allem eines: ein von den Steuerzahlern gefüllter Futtertrog von fast 300 Millionen Euro jährlich, getarnt als Bundesprogramm „Demokratie leben“.
Linker Flashmob
Man kann die Uhr danach stellen: Immer, wenn es einen Anlass gibt, um gegen die AfD auf die Straße zu gehen, rottet sich bundesweit ein linker und linksextremistischer Flashmob zusammen. Dann ist auch die gewaltbereite „Antifa“-Szene nicht weit. Dann sammeln sich die „zivilgesellschaftlichen“ Sturmtruppen. Es ist die Fortsetzung der Regierungspolitik mit anderen Mitteln, den Mitteln der Straße – getreu dem Motto: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing! Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt bringt es auf den Punkt: „Die Menschen sollen nicht merken, dass sie es mit der Regierung zu tun haben.“
Klar, dass auch die Gewerkschaften mitmarschieren. Die Demonstranten, die mit Gewalt den Bundesparteitag der AfD Anfang des Jahres in Riesa verhindern wollten, kamen aus ganz Deutschland. Organisiert und finanziert wurde die Anreisen u.a. durch Verdi (inzwischen praktisch eine Art Hausgewerkschaft der „Grünen“) und den SPD-nahen DGB. Beide sind auch in Gießen wieder mit von der Partie.
FAZIT: Anders als es ARD, ZDF und Mainstream-Medien glauben machen wollen, sind die Aufmärsche der „Zivilgesellschaft“ keineswegs der Ausdruck eines Mehrheitswillens. Es ist der Psychoterror einer Minderheit – angeführt und aufgestachelt von staatlich bezahlten Akteuren, die es unter tatkräftiger Mithilfe von „Tagesschau“, „heute“ & Co. geschickt verstehen, den von ihnen inszenierten Protest wahlweise als „Aufstand der Mehrheit“ oder „Aufstand der demokratischen Mitte“ zu propagieren.
„Welt“- Kommentator Andreas Rosenfelder hat den Etikettenschwindel durchschaut: Was sich da unter dem Deckmantel von „Zivilgesellschaft“ und „Retter der Demokratie“ durchorganisiert zusammengefunden hat, sei ein Eingriff in die demokratische Willensbildung – „mit zweckentfremdeten Steuermitteln“.
Von „Omas gegen Rechts“ bis zur „Amadeu-Antonio-Stiftung“, von „HateAid“ bis „Campact“, von „BUND“ bis „NABU“ kommt eine Struktur von Vereinen und Verbänden ans Licht, die vor allem eines gemeinsam haben: Staatsknete (s.o. ) und natürlich das ideologische Kampfbanner der Regenbogen-Fahne!
Unter dem Etikettenschwindel „Zivilgesellschaft“ reisen Demo-Reisekader aus ganz Deutschland zu Tausenden nach Gießen, um gegen die Gründung der neuen AfD-Parteijugend „Generation Deutschland“ zu protestieren. Neben woken Mitläufern (Lenin würde sagen: „nützliche Idioten“) marschieren an diesem Wochenende vor allem ideologisch gedrillte linke Lobbygruppen und NGOs in Mittelhessen auf. Da lässt sich die gewaltbereite Sturmabteilung der „Antifa“ nicht zweimal bitten.
„Zivilgesellschaft“ – das klingt scheinbar nach Gemeinwohl, nach Zivilcourage. Und ist doch alles andere als das! Oder haben Sie schon einmal erlebt, dass die „Zivilgesellschaft“ auf die Straße geht, um die Opfer der Masseneinwanderung zu beklagen? Um gegen das Schleifen der Presse-und Meinungsfreiheit zu demonstrieren? Oder gegen die systematische Staats-Sabotage an unserer Energieversorgung?
Kritiker sprechen bereits von einem „Staat im Staate“, der sich da wie eine Art zweiter öffentlicher Dienst als Kostgänger der Steuerzahler gemausert hat bzw. der von den Altparteien herangezüchtet wurde, um ihnen die Schmutzarbeit abzunehmen. Sei es in Gestalt von Lügen- und Denunziationsportalen wie „Correctiv“, „HateAid“ und „Hessen gegen Hetze“; in Gestalt von linksextremen Organisationen wie „Amadeu Antonio Stiftung“, „Neue Deutsche Medienmacher“, „Zentrum für politische Schönheit“; oder in Gestalt linksgrüner Vorfeldvereine, wie es die Krawall-Schabracken von „Omas gegen Rechts“ sind. Sie alle verbindet außer ihrem paranoiden Hass auf die inzwischen größte politische und demokratische Kraft in Deutschland vor allem eines: ein von den Steuerzahlern gefüllter Futtertrog von fast 300 Millionen Euro jährlich, getarnt als Bundesprogramm „Demokratie leben“.
Linker Flashmob
Man kann die Uhr danach stellen: Immer, wenn es einen Anlass gibt, um gegen die AfD auf die Straße zu gehen, rottet sich bundesweit ein linker und linksextremistischer Flashmob zusammen. Dann ist auch die gewaltbereite „Antifa“-Szene nicht weit. Dann sammeln sich die „zivilgesellschaftlichen“ Sturmtruppen. Es ist die Fortsetzung der Regierungspolitik mit anderen Mitteln, den Mitteln der Straße – getreu dem Motto: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing! Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt bringt es auf den Punkt: „Die Menschen sollen nicht merken, dass sie es mit der Regierung zu tun haben.“
Klar, dass auch die Gewerkschaften mitmarschieren. Die Demonstranten, die mit Gewalt den Bundesparteitag der AfD Anfang des Jahres in Riesa verhindern wollten, kamen aus ganz Deutschland. Organisiert und finanziert wurde die Anreisen u.a. durch Verdi (inzwischen praktisch eine Art Hausgewerkschaft der „Grünen“) und den SPD-nahen DGB. Beide sind auch in Gießen wieder mit von der Partie.
FAZIT: Anders als es ARD, ZDF und Mainstream-Medien glauben machen wollen, sind die Aufmärsche der „Zivilgesellschaft“ keineswegs der Ausdruck eines Mehrheitswillens. Es ist der Psychoterror einer Minderheit – angeführt und aufgestachelt von staatlich bezahlten Akteuren, die es unter tatkräftiger Mithilfe von „Tagesschau“, „heute“ & Co. geschickt verstehen, den von ihnen inszenierten Protest wahlweise als „Aufstand der Mehrheit“ oder „Aufstand der demokratischen Mitte“ zu propagieren.
„Welt“- Kommentator Andreas Rosenfelder hat den Etikettenschwindel durchschaut: Was sich da unter dem Deckmantel von „Zivilgesellschaft“ und „Retter der Demokratie“ durchorganisiert zusammengefunden hat, sei ein Eingriff in die demokratische Willensbildung – „mit zweckentfremdeten Steuermitteln“.
Von „Omas gegen Rechts“ bis zur „Amadeu-Antonio-Stiftung“, von „HateAid“ bis „Campact“, von „BUND“ bis „NABU“ kommt eine Struktur von Vereinen und Verbänden ans Licht, die vor allem eines gemeinsam haben: Staatsknete (s.o. ) und natürlich das ideologische Kampfbanner der Regenbogen-Fahne!
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Forwarded from Hecht 24
Auf keinen Fall diese Nachricht verbreiten! 🚨 Es könnte sonst zu noch längeren Warteschlangen in Gießen kommen! ☕
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Forwarded from Le Fanthomas
"Im Prinzip liefern sich in Gießen aus Steuergeldern bezahlte Polizeibeamte ein Gefecht mit aus Steuergeldern bezahlten „Aktivisten“, über was dann die mit Zwangsabgaben finanzierten Fernsehsender in ihrem Sinne berichten werden. Ein weiteres Indiz für den Inszenierungscharakter „unserer Demokratie“."
"Richtig, und nicht wie ein offensichtlich verwirrter oder schlecht informierter Bundeskanzler meint, hier gab es eine Auseinandersetzung zwischen ganz Links und ganz Rechts – es sei denn bei der Polizei ist etwas geschehen, was wir alle nicht mitbekommen haben."
https://journalistenwatch.com/2025/11/30/das-giessener-event-die-reaktionen/
"Richtig, und nicht wie ein offensichtlich verwirrter oder schlecht informierter Bundeskanzler meint, hier gab es eine Auseinandersetzung zwischen ganz Links und ganz Rechts – es sei denn bei der Polizei ist etwas geschehen, was wir alle nicht mitbekommen haben."
https://journalistenwatch.com/2025/11/30/das-giessener-event-die-reaktionen/
Journalistenwatch
Das Gießener Event - Die Reaktionen
Die woken Linken in Deutschland haben sich gestern mal wieder von ihrer braunen Seite gezeigt und sich dabei - wie eigentlich immer - als Steigbügelhalter der AfD verkauft. Es wäre ernsthaft zu überlegen, ob die AfD zum Beispiel dem "Zentrum für politische…
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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Zur kommenden Landtagssitzung am Mittwoch bringen die Altparteien CDU, SPD, Grüne und Linke gemeinsam einen Antrag ein, in dem es u.a. um Hilfe für Impfopfer durch Corona-Impfungen gehen soll.
Dazu erklärt der Obmann des Corona-Untersuchungsausschusses der AfD-Fraktion, Thomas Prantl:
„Inhaltlich freuen wir uns natürlich, dass die Parteien, die uns bisher als Corona-Leugner oder wahlweise als Verschwörungstheoretiker bezeichnet haben, wenn es um die Impfnebenwirkungen ging, mit diesem Antrag anerkennen, dass die AfD-Fraktion all die Jahre Recht hatte. Inhaltlich identische Anträge haben wir bereits im Dezember 2021 und im Juli 2022 eingebracht und mussten uns dafür verhöhnen lassen.
Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-wirkt-nach-vier-jahren-ideologischer-mauer-soll-impfopfern-endlich-geholfen-werden/
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Dazu erklärt der Obmann des Corona-Untersuchungsausschusses der AfD-Fraktion, Thomas Prantl:
„Inhaltlich freuen wir uns natürlich, dass die Parteien, die uns bisher als Corona-Leugner oder wahlweise als Verschwörungstheoretiker bezeichnet haben, wenn es um die Impfnebenwirkungen ging, mit diesem Antrag anerkennen, dass die AfD-Fraktion all die Jahre Recht hatte. Inhaltlich identische Anträge haben wir bereits im Dezember 2021 und im Juli 2022 eingebracht und mussten uns dafür verhöhnen lassen.
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Forwarded from Nius
Gießen-Krawalle: NIUS undercover bei der Antifa
Regelmäßig kommt es bei Parteitagen der AfD zu gewaltsamen Ausschreitungen durch die sogenannte Antifa. So auch am vergangenen Wochenende in Gießen. 25.000 linke Demonstranten setzten die hessische Stadt lahm und blockierten Autobahnen, Brücken und Zufahrten – mit dem Ziel, der AfD und ihren Delegierten die Durchführung des Parteitags so schwer wie möglich zu machen. NIUS-Reporter Marc Sierzputowski war undercover im Bus der Antifa und fuhr gemeinsam mit den Aktivisten nach Gießen.
Zur Doku
Regelmäßig kommt es bei Parteitagen der AfD zu gewaltsamen Ausschreitungen durch die sogenannte Antifa. So auch am vergangenen Wochenende in Gießen. 25.000 linke Demonstranten setzten die hessische Stadt lahm und blockierten Autobahnen, Brücken und Zufahrten – mit dem Ziel, der AfD und ihren Delegierten die Durchführung des Parteitags so schwer wie möglich zu machen. NIUS-Reporter Marc Sierzputowski war undercover im Bus der Antifa und fuhr gemeinsam mit den Aktivisten nach Gießen.
Zur Doku
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
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Martin Sonneborn auf X:
Rede an die (halbe) deutsche Jugend...
PS: Heeee, Schüler, offizielle Entschuldigungen für Freitag (Demos Schüler gegen Wehrpflicht) gibt es ab Donnerstag auf meiner Homepage...
Bundesweite Demonstration gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht morgen am 05. Dezember 2025 für alle Schüler 💥💥💥
https://x.com/MartinSonneborn/status/1995432833612226899?t=JJ3VkUT9ECqIAKKTyh6Frg&s=19
Rede an die (halbe) deutsche Jugend...
PS: Heeee, Schüler, offizielle Entschuldigungen für Freitag (Demos Schüler gegen Wehrpflicht) gibt es ab Donnerstag auf meiner Homepage...
Bundesweite Demonstration gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht morgen am 05. Dezember 2025 für alle Schüler 💥💥💥
https://x.com/MartinSonneborn/status/1995432833612226899?t=JJ3VkUT9ECqIAKKTyh6Frg&s=19
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🕊 Aktionstag gegen Wehrpflicht: 05.12.2025 🕊
Am 5. Dezember finden bundesweit Aktionen gegen die geplante Wehrpflicht statt. So natürlich auch in Dresden! 💪 Wir veranstalten ab 18 Uhr eine Kundgebung mit anschließendem Protestmarsch. 🥁🕊
⏱️ 05.12.2025, 18 Uhr
📍 Theaterplatz, Dresden
Nein, meine Kinder geb ich nicht‼️
@mr_marcus_fuchs
Am 5. Dezember finden bundesweit Aktionen gegen die geplante Wehrpflicht statt. So natürlich auch in Dresden! 💪 Wir veranstalten ab 18 Uhr eine Kundgebung mit anschließendem Protestmarsch. 🥁🕊
⏱️ 05.12.2025, 18 Uhr
📍 Theaterplatz, Dresden
Nein, meine Kinder geb ich nicht‼️
@mr_marcus_fuchs
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Forwarded from Hecht 24
Media is too big
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Morgen Kinder, wird’s was geben! 🎄 Bundestags-Präsidentin Julia Glöckner (CDU) spielt Nikolaus! 🎅🏻
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Forwarded from DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.
🫵 Am 18. Dezember 2025 findet die letzte öffentliche Anhörung des Corona-Untersuchungsausschuss in diesem Jahr statt. Herzliche Einladung dazu! 🙏
Es kommt 10:00 Uhr Oliver Sievers (Bundesrechnungshof) und 14:00 Uhr Prof. Matthias Schrappe (Internist).
Ich bereite mich - zusammen mit meiner Kollegin Katja Dietz - speziell auf die Befragung von Herrn Sievers vor. Es geht vor allem um den mutmaßlichen „Intensivbetten-Betrug“.
Weitere Infos unter:
https://corona-untersuchungsausschuss-sachsen.de/
Abonnieren Sie jetzt:
https://t.me/MarkoWinterDeitschUndFrei
@MarkoWinterDeitschUndFrei 💙💙 💙
Marko Winter | Mitglied des Sächs. Landtags
Es kommt 10:00 Uhr Oliver Sievers (Bundesrechnungshof) und 14:00 Uhr Prof. Matthias Schrappe (Internist).
Ich bereite mich - zusammen mit meiner Kollegin Katja Dietz - speziell auf die Befragung von Herrn Sievers vor. Es geht vor allem um den mutmaßlichen „Intensivbetten-Betrug“.
Weitere Infos unter:
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Marko Winter | Mitglied des Sächs. Landtags
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Forwarded from DeutschlandKURIER
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SKANDAL: Nancy Faeser lügt dreist in die Kamera!
„Faeser-Meme“-Prozess gegen DK🇩🇪-Chefredakteur David Bendels: Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) behauptet dreist, sie habe „nie Strafanträge gegen Journalisten“ gestellt. Eine glatte Lüge!
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Forwarded from Martina Felgner
Ein herzliches "Glück auf"
an alle Mitstreiter des Montagsspazierganges
Ich muss leider mitteilen,
das unser mutiger kämpferischer und leidenschaftlicher Patriot
Thomas Schweigler
vor ca.4 Tagen verstorben ist.
Er bleibt bestimmt bei jedem von uns in guter Erinnerung!!!!
Bei mir zu Hause brennen noch die Weihnachtskerzen/ mache für Thomas heute eine Kerze zusätzlich an.
Euch allen einen guten gesunden Rutsch in das neue Jahr......
Wir sehen uns auf der Straße
an alle Mitstreiter des Montagsspazierganges
Ich muss leider mitteilen,
das unser mutiger kämpferischer und leidenschaftlicher Patriot
Thomas Schweigler
vor ca.4 Tagen verstorben ist.
Er bleibt bestimmt bei jedem von uns in guter Erinnerung!!!!
Bei mir zu Hause brennen noch die Weihnachtskerzen/ mache für Thomas heute eine Kerze zusätzlich an.
Euch allen einen guten gesunden Rutsch in das neue Jahr......
Wir sehen uns auf der Straße
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Der heutige Montagsprotest in Freiberg lief auch in Gedenken zu unserem Freund Thomas
Seit April 2020 war er regelmäßig dabei, wahrhaftig ein Spaziergänger der ersten Stunde und Widerstandskämpfer darüber hinaus
Wegen seiner Standhaftigkeit keine Maske zu tragen, wurde er von Sicherheitsmitarbeitern im Einzelhandel während der Coronazeit verprügelt und darüber hinaus vom hiesigen System drangsaliert wo es nur ging
In unzähligen Gerichtsverfahren stand er stellvertretend für die gesamte Spaziergangsgemeinde als "Versammlungsleiter" ein und wurde regelmäßig zu Geldstrafen und Sozialstunden verurteilt.
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Deswegen haben wir heute diesem wertvollen Menschen gedacht
Ein Freiberger Original - Unser Thomas
Seit April 2020 war er regelmäßig dabei, wahrhaftig ein Spaziergänger der ersten Stunde und Widerstandskämpfer darüber hinaus
Wegen seiner Standhaftigkeit keine Maske zu tragen, wurde er von Sicherheitsmitarbeitern im Einzelhandel während der Coronazeit verprügelt und darüber hinaus vom hiesigen System drangsaliert wo es nur ging
In unzähligen Gerichtsverfahren stand er stellvertretend für die gesamte Spaziergangsgemeinde als "Versammlungsleiter" ein und wurde regelmäßig zu Geldstrafen und Sozialstunden verurteilt.
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Deswegen haben wir heute diesem wertvollen Menschen gedacht
Ein Freiberger Original - Unser Thomas
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