​​​​​Forschungsministerin Stark-Watzinger in Taiwan für Wissenschaftskooperation
#China #FDP #Forschung #Halbleiterindustrie #StarkWatzinger #Taiwan #Wasserstoff #Wissenschaft

In Taipeh wurde eine Vereinbarung für verstärkte deutsch-taiwanische Forschungszusammenarbeit unterzeichnet․ China drückte sein Missfallen über den Besuch aus․

​​​​​Verbrenner-Debatte: Greenpeace protestiert gegen Verkehrspolitik und E-Fuels
#CO2Emissionen #EFuels #FDP #Greenpeace #Klimaschutz #OlafScholz #Umweltschutz #Verkehrspolitik #VolkerWissing

Am Brandenburger Tor in Berlin protestierte Greenpeace mit einem scheinbar ins Pflaster gestürzten VW gegen E-Fuels und die Verkehrspolitik der Bundesregierung․

​​​​​Verbrenner-Debatte: Scholz verteidigt deutsche Position auf dem EU-Gipfel
#EFuels #EU #FDP #Klimapolitik #OlafScholz #Verbrennungsmotor #VolkerWissing #alternativeAntriebe

Das EU-weite Verbrenner-Aus ab 2035 ist nach Forderungen des Verkehrsministers nicht termingerecht ratifiziert․ Beim EU-Gipfel rechtfertigt sich Kanzler Scholz․

​​​​​Verbrenner-Debatte: Wissing glaubt an Durchbruch bei EU nach deutschem Vorschlag
#EFuels #EUKommision #FDP #Klimaschutz #OlafScholz #SPD #Verbrennungsmotor #Verkehrsministerium #VolkerWissing

Deutschland reagiert mit einer eigenen Offerte auf die Lösungsvorschläge der EU-Kommission․ Verkehrsminister Wissing glaubt, damit sei eine Einigung erreichbar․

​​​​​Grüne zu Forderung der FDP nach E-Fuel-Subvention: "Andere Projekte wichtiger"
#Bündnis90DieGrünen #EFuels #FDP #Klimaschutz #VerbrennerVerbot #alternativeAntriebe

Nach der Ausnahme für E-Fuels in der Gesetzesvorlage zum Verbrenner-Ende fordert die FDP Steuervorteile für den Sprit․ Die Grünen sehen wichtigere Baustellen․

​​​​​Kommentar zum gescheiterten Verbrenner-Aus: Ein schwacher Sieg
#FDP #Verbrenner #VerbrennerAus #VerbrennerVerbot

Neuwagen dürfen auch nach 2034 mit Verbrenner verkauft werden․ Unter anderem die FDP hat sich durchgesetzt․ Doch was ist dieser Sieg wert? Ein Kommentar

​​​​​EU beschließt weitgehendes Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor 2035
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Nach Wochen der Blockade durch die Bundesregierung und einem Kompromiss hat die EU beschlossen, ab 2035 keine neuen Autos zuzulassen, die CO₂ ausstoßen․

​​​​​Pläne der Ampel-Koalitionäre zum Verkehrssektor: Kritik von vielen Seiten
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Vertreter der Bundesregierung verteidigen die hart errungenen Beschlüsse․ Reichlich Kritik vor allem am Verkehrssektor gibt es aus verschiedenen Richtungen․

​​​​​Beschleunigter Bau von Autobahnen: 144 Projekte vorgestellt
#Autobahn #FDP #Verkehrspolitik

Die FDP will Engpässe im Autobahnnetz beschleunigt beseitigen․ 144 dieser Projekte sind nun definiert․ Doch es profitieren längst nicht alle Bundesländer․

​​​​​Klimaschutz: Verkehrsminister Wissing will weniger Verkehr auf Schiene verlagern
#AmpelKoalition #FDP #Klimaschutz #SPD #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #VolkerWissing

Ein Bericht des Verkehrsministeriums zweifelt am Konzept, Verkehr zum Klimaschutz auf die Schiene zu verlagern und schlägt vor, die Straße stärker zu fördern․

​​​​​Atomkraftende: Ein Endlager fehlt – auch für manche Debatten
#AKWSaporischschja #AngelaMerkel #Atomkraft #Atommüll #Bündnis90DieGrünen #Endlager #Energie #Energiemix #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Ewigkeitskosten #FDP #Frankreich #Fukushima #Japan #OlafScholz #Radioaktivität #Russland #SPD #Tschernobyl #UkraineKrieg

Die angeblich saubere Technik hat strahlende Altlasten․ Wo bleibt nun das nötige Endlager? Ein Kommentar von Kristina Beer․

​​​​​Kein Staatstrojaner für deutsche Bundespolizei
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Die Regierungsfraktionen novellieren das Bundespolizeigesetz, ohne Lizenz zur Quellen-TKÜ․ Quittungen sollen Racial Profiling erschweren․

​​​​​FDP fordert "spürbare Konsequenzen" bei lahmer Verwaltungsdigitalisierung
#Digitalisierung #FDP #Onlinezugangsgesetz #Verwaltung #OZG

Bürger sollen einen Rechtsanspruch auf digitale Verwaltungsleistungen erhalten, verlangt die FDP-Fraktion․ Die Kräfte des E-Ausweises müssten entfesselt werden․

​​​​​Kommentar: Wissings obskure Argumente gegen Tempo 30
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Die Erweiterung des Straßenverkehrsgesetzes soll Kommunen bei der Verkehrsplanung mehr Spielraum verschaffen․ Doch beim Tempo 30 ist Schluss mit Lustig․

​​​​​FDP-Landesparteitag: weniger Stimmen für die Spitze wegen Internetausfall?
#FDP #Internet #Internetausfall #Parteitag

"Router im Arsch․" Die selbsternannte Digitalisierungspartei FDP kämpfte auf dem Landesparteitag der Südwest-Liberalen mit Internetausfällen – schon wieder․

​​​​​Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar
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Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar․ Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen․

​​​​​Klimaschutz: Bundesregierung weist Vorwürfe des Rechtsbruchs zurück
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Die Regierung nimmt Vorwürfe der Umweltorganisationen zur Kenntnis, die Klimaziele nicht erreicht zu haben․ Gegen den des Rechtsbruchs verwahrt sie sich jedoch․

​​​​​Haushalt: Innenministerium will bei Verwaltungsdigitalisierung massiv sparen
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​Die Mittel für digitale Verwaltungsdienstleistungen sollen um 99% gekürzt werden․ Was wird aus der Wende beim E-Government?

​​​​​Windkraft-Komponenten: 20․000 Transportgenehmigungen bei Autobahn GmbH offen
#AutobahnGmbH #Digitalisierung #Energie #ErneuerbareEnergie #FDP #Straßenbau #Straßenverkehr #Transport #Transportgenehmigung #Verkehrsministerium #VolkerWissing #Windkraft #Windkraftanlagen

Der Ausbau der Windkraft wird durch viele Genehmigungsvorgänge gebremst․ Ein Stau zeigt sich auch bei der Autobahn GmbH․ 20․000 Anträge warten auf Genehmigung․