Bundesländer gegen Online-Kirchenaustritt
#AmpelKoalition #Digitalisierung #Glaube #OnlineKirchenaustritt #OnlineZugangsgesetz #Religion #ServiceUndSupport #eGovernment
Politiker predigen eine digitale, einfache Verwaltung․ Doch der Kirchenaustritt soll fast überall analog und kompliziert bleiben, wie eine c't-Umfrage zeigt․
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Politiker predigen eine digitale, einfache Verwaltung․ Doch der Kirchenaustritt soll fast überall analog und kompliziert bleiben, wie eine c't-Umfrage zeigt․
SPD-Innenpolitiker stellt stärkere BSI-Unabhängigkeit in Frage
#AmpelKoalition #ArneSchönbohm #BMI #BSI #Behörde #Bundesregierung #Cybersecurity #Koalitionsvertrag #NancyFaeser #Security
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik birgt einiges Konfliktpotenzial für die Koalition, die das BSI eigentlich unabhängiger machen wollte․
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Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik birgt einiges Konfliktpotenzial für die Koalition, die das BSI eigentlich unabhängiger machen wollte․
Lkw-Maut: Koalition streitet weiter
#AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #LKWMaut #SPD
Die Lkw-Maut bleibt Streitthema in der Koalition․ Obwohl Grünen sie, wie vereinbart, nach dem CO₂-Ausstoß staffeln wollen, wirft ihnen die FDP Blockade vor․
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Die Lkw-Maut bleibt Streitthema in der Koalition․ Obwohl Grünen sie, wie vereinbart, nach dem CO₂-Ausstoß staffeln wollen, wirft ihnen die FDP Blockade vor․
Wissing will schneller neue Fernstraßen bauen – Grüne melden Zweifel an
#AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #Verkehrswende #VolkerWissing
Das Verkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) will den Bau von Fernstraßen beschleunigen․ Kritik kommt unter anderem vom grünen Koalitionspartner․
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Das Verkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) will den Bau von Fernstraßen beschleunigen․ Kritik kommt unter anderem vom grünen Koalitionspartner․
2000 weitere Behörden erhalten Zugriff aufs Schengen-Informationssystem
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Bundestag #Datenschutz #Geheimdienste #Polizei #SIS #SISIII #Schengen #Zoll #Überwachung
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf für das Schengener Informationssystem der dritten Generation beschlossen․ Geheimdienste dürfen heimlich fahnden․
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Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf für das Schengener Informationssystem der dritten Generation beschlossen․ Geheimdienste dürfen heimlich fahnden․
Energiekrise: Regierung will ungerechtfertigte Energiepreiserhöhungen verhindern
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Energie #Stromversorgung
Preisbremsen für Energie sollen bald Haushalte entlasten – aber nur für einen Teil des Verbrauchs․ Die Regierung will Abzocke durch die Anbieter unterbinden․
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Preisbremsen für Energie sollen bald Haushalte entlasten – aber nur für einen Teil des Verbrauchs․ Die Regierung will Abzocke durch die Anbieter unterbinden․
Ein Jahr Ampel: Digitalisierung mit großen Schwächen
#AmpelKoalition #BMDV #BMI #BMWK #BUND #Bundesregierung #Digitalisierung #MarcoBuschmann #NancyFaeser #OlafScholz #RobertHabeck #VolkerWissing
Vor einem Jahr wurde die neue Bundesregierung vereidigt․ Ein Jahr Ampel in der Digitalpolitik: Was haben die rot-grün-gelben Koalitionäre seitdem erreicht?
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Vor einem Jahr wurde die neue Bundesregierung vereidigt․ Ein Jahr Ampel in der Digitalpolitik: Was haben die rot-grün-gelben Koalitionäre seitdem erreicht?
