​​​​​Künstliche Intelligenz als patentwürdiger Erfinder? US-Patentamt hat Fragen
#Erfindungen #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #KünstlicheIntelligenz #Patenrecht #Patente #USA #USPTO

Die US-Behörde möchte die Wirtschaftsmacht der USA festigen․ KI soll bei möglichst vielen Erfindungen helfen․ Patentieren oder nicht patentieren, ist die Frage․

​​​​​Urteil: Fototapete in Gästezimmer als Urheberrechtsverletzung
#Abmahnungen #CamaVentures #Deutschland #Einzelhandel #Ferienwohnungen #Foto #Fotografie #Fototapete #Handel #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #JoergHeidrich #LandgerichtKöln #Lizenzierung #MarcusBeckmann #Möbelkatalog #Recht #StefanBöhme #Tapete #Unternehmen #Urheberrecht #Werk

Ein deutscher Fotograf deckt Kleinunternehmer mit Abmahnungen und Klagen ein․ Ihr Fehler: Sie haben seine Fototapete gekauft․ Legal․ Aber das Urheberrecht!

​​​​​So will die EU-Kommission Patentkriege besänftigen
#EU #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Patente #Recht #Standards #Wirtschaft

Mit einer Verordnung sollen Probleme, die bei der Lizenzierung standardessenzieller Patente auftreten, behoben werden․ Erste Reaktionen fallen konträr aus․

​​​​​Nutzungsbedingungen egal: Facebook darf und muss Strafbares löschen
#Beleidigung #CyberMobbing #Facebook #HateSpeech #HunterBiden #Immaterialgüterrecht #Intimfotos #KunstUrhG #Kunsturhebergesetz #MetaPlatforms #Nacktbilder #OLGKarlsruhe #Recht #SocialMedia #Strafrecht #Telemediengesetz #Urheberrecht #Urteil #Zensur

Ein Deutscher weiß sich auf Facebook nicht zu benehmen, was zu Löschungen und Sperren führt․ Er verklagt Meta und verliert erst in zweiter Instanz․

​​​​​Kopierte Liedtexte: Freie Fahrt für Google
#Bereicherung #Datenbanken #Genius #Google #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Kanada #Libretti #Libretto #Liedtexte #LyricFind #Lyrics #Recht #Songtexte #Suchmaschine #Traffic #USSupremeCourt #USA #Urheberrecht #Urteil #Vertragsbruch #Wettbewerb #unlautererWettbewerb

Google zeigt Liedtexte, die von der Webseite genius․com kopiert wurden, ohne zu fragen․ Kismet, sagen US-Gerichte․

​​​​​Gründer von r/wallstreetbets scheitert mit Klage gegen Reddit
#Foren #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #JamieRogozinski #Markenrecht #Recht #Reddit #Section230 #SocialMedia #USA #rwallstreetbets

Der Ex-Moderator eines großen Reddit-Forums scheitert auch vor Gericht: Seine Klage ist juristisch nicht fundiert oder einfach nicht zulässig․

​​​​​Copyright: Buchverlage und Internet Archive schlagen gemeinsam Urteil vor
#AAP #Bibliothek #Blinde #Bücher #FairUse #Hachette #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #InternetArchive #OnlineBibliothek #Recht #USA #Urheberrecht #eBook

Die Online-Bibliothek des Internet Archive verletzt Copyright․ Was daraus folgt, hat die Organisation mit den klagen Verlagen ausgehandelt․ Berufung möglich․

​​​​​Trotz Copyright-Urteil: Viele Bücher bleiben im Internet Archive
#Bibliothek #Blinde #Bücher #FairUse #Hachette #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #InternetArchive #OnlineBibliothek #USA #Urheberrecht #eBook #lesen

Die Online-Bibliothek des Internet Archive verletzt Copyright․ Aber vielleicht nicht so viel․ Daher bleiben zahlreiche Bücher online․

​​​​​New York Times verbittet sich Auswertung durch OpenAI
#AI #ChatGPT #Crawler #GPTBot #Hausverbot #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #KünstlicheIntelligenz #NYT #NewYorkTimes #Urheberrecht #robotstxt

Die New York Times setzt den GPTBot auf die Sperrliste․ Der Verlag fordert Kompensation dafür, dass KI-Modelle von OpenAI mit Zeitungsartikeln trainiert werden․

​​​​​US-Copyright: Was darf KI?​
#Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Konsultation #KünstlicheIntelligenz #LargeLanguageModel #Markenrecht #Patente #Recht #Rechtsfortbildung #USCopyrightOffice #USA #Urheberrecht

Brennende Fragen rund um generative KI stellt die US-Behörde für Copyright․ Die Konsultation dient als eine der Grundlagen für zukünftige Vorschriften․​

​​​​​Large Language Models: US-Autoren verklagen OpenAI wegen Copyright-Verletzung​
#Autoren #ChatGPT #DMCA #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Klage #KünstlicheIntelligenz #LargeLanguageModel #Microsoft #OpenAI #Recht #Sammelklage #USA #Urheberrecht

OpenAI hat ungefragt fremde Texte kopiert, um daran sein Large Language Model zu trainieren․ Romane sind dafür besonders wertvoll․ Aber dürfen sie das?​

​​​​​USA: Verbindliche Standards dürfen frei veröffentlicht werden​
#CalrMalamud #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Informationsfreiheit #Normen #PublicResourceOrg #Standards #USA #Urheberrecht #Urteil

Public․Resource․Org veröffentlicht rechtsverbindliche Standards, die sonst nur mühsam oder teuer zu lesen wären․ In Deutschland verboten, in den USA erlaubt․​

​​​​​Copyright-Klage gegen KI-Firmen läuft nur teilweise weiter​
#DeviantArt #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Kalifornien #Klage #Kunst #KünstlicheIntelligenz #Recht #Sammelklage #SarahAndersen #StabilityAI #StableDiffusion #USA #Urheberrecht #midjourney #unlautererWettberwerb

Über Copyright-Verletzung durch Stablity AI wird weiter prozessiert, aber auf 16 Werke beschränkt․ Viele andere Vorwürfe müssten die Klägerinnen nachbessern․

​​​​​Creative Commons im TV: Warnung vor Ausverkauf der Rechte der Kulturschaffenden
#ARD #Bildung #CreativeCommons #Fernsehen #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Lizenzen #Medien #Rundfunk #TV #Unterhaltung #Urheberrecht #Wikimedia #ZDF

Die Initiative Urheberrecht rügt, die zunehmende Einführung "freier Lizenzen" auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefährde die ganze Vergütungssystematik․

​​​​​Verschlimmbessertes Urheberrecht: Spotify schließt in Uruguay​
#Bildung #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Kultur #Musik #Musikstreaming #Recht #Schule #Spotify #StreamingDienste #Tantiemen #Unterhaltung #Urheberrecht #Uruguay

Uruguays Musiker gehen online oft leer aus․ Eine Gesetzesnovelle will das ändern, ruiniert dabei aber Creative Commons sowie Einnahmen aus Streaming․​