​​​​​Bundeskartellamt unterbricht Patentstreit zwischen Nokia und Daimler
#Daimler #FRAND #Nokia #Patente

Ursprünglich wollte am heutigen Dienstag das LG Mannheim eine Entscheidung in einem Streit zwischen Nokia und Daimler verkünden․ Der Termin wurde verschoben․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Daimler einigt sich mit Sharp
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Der deutsche Autobauer erwirbt Lizenzen für LTE-Technik von Sharp․ Die Einigung mit der Foxconn-Tochter kann der Autobauer als Gewinn verbuchen․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Weitere Niederlagen für Daimler
#ConnectedCar #Conversant #Daimler #FRAND #Huawei #Mobilfunk #Nokia #Patente #Sharp #UMTS

Der Autobauer hat vor Gericht gegen Nokia und Conversant verloren․ Die Hoffnungen ruhen jetzt auf dem EuGH․ Unterdessen schafft ein Zulieferer Fakten․

​​​​​Huawei stellt Lizenzmodell für 5G-Technologie vor​
#5G #FRAND #Huawei #Mobilfunk #Patente #Standards

Der vom US-Embargo betroffene Konzern will mit der Lizenzierung seiner standardrelevanten 5G-Patente neue Erlösquellen erschließen, bleibt dabei aber moderat․​

​​​​​Patentstreit: Nokia und Lenovo einigen sich außergerichtlich
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Die laufenden Verfahren zwischen Nokia und Lenovo sind beendet․ Beide Unternehmen haben sich auf ein mehrjähriges Patentabkommen geeinigt․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Nokia und Daimler begraben das Kriegsbeil​
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Der finnische Mobilfunkkonzern legt seine Patent-Streitigkeiten mit dem deutschen Autokonzern bei․ Für die Branche ist das Thema damit noch nicht vom Tisch․

​​​​​Streit um 5G-Patente: Ericsson und Apple beschreiten den Klageweg
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Kurz vor Ablauf ihres langjährigen Lizenzabkommens zu Mobilfunkpatenten ziehen Ericsson und Apple gegeneinander vor Gericht․ Es geht um riesige Summen․

​​​​​Patentkrieg-Pause: Daimler erwirbt 4G-Lizenz des Patentpools Avanci
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Daimler will beim Einsatz geschützter Mobilfunktechnik auf Nummer sicher gehen und kauft gebündelt Verwertungsrechte etwa von Qualcomm, Ericsson und Acer․

​​​​​5G-Mobilfunk: Ericsson reicht neue Patentklagen gegen Apple ein
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Apple nutze die Technik nun ohne Lizenz, so der Netzwerkausrüster Ericsson․ Ein Lizenzabkommen der Konzerne ist Ende 2021 abgelaufen․

​​​​​Patentstreit: Apple und Ericsson fordern US-Einfuhrverbot für Gegenseite
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Da die Unternehmen keine Einigung über 5G-Lizenzgebühren erzielen konnten, fliegen nun die Klagen․ Forderungen nach Importstopps sollen mehr Druck aufbauen․

​​​​​LTE-Patente: Gericht untersagt den Verkauf vernetzter Ford-Modelle
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Im Streit um Lizenzen für ein LTE-Patent hat der Patentinhaber einen Sieg gegen Ford errungen – und kann nun den Verkauf vernetzter Fahrzeuge verbieten lassen․

​​​​​Streit um 5G-Patente: Ericsson erzielt iPhone-Verkaufsverbot in Kolumbien
#5G #Apple #Ericsson #FRAND #Patente #iPhone12 #iPhone13

Seit Ablauf eines Patentabkommens stecken die Konzerne in einer globalen Patentschlacht․ Es geht um FRAND – faire Lizenzierung – und eine Milliardensumme․

​​​​​Patentverletzung: Oppo nimmt Smartphones aus dem Handel​
#5G #BBK #FRAND #Mobilfunk #Nokia #OnePlus #Oppo #Patente #Vivo

Der chinesische Hersteller zieht Konsequenzen aus zwei Gerichtsurteilen․ Auch Oneplus ist betroffen․ Ein Abschied aus Deutschland stehe aber nicht zur Debatte․