​​​​​Bayern: Mehr als 1100 Verfahren wegen Hasskommentaren im Netz
#Antisemitismus #HateSpeech #Rechtsextremismus

Anfang 2020 nahm Deutschlands erster Hate-Speech-Beauftragter in Bayern seine Arbeit auf․ Nach einem Jahr kann er eine beeindruckende Fallzahl vorweisen․

​​​​​Rechte Chats bei Polizei: Ermittler wollen 12․750 Nummern überprüfen
#Chats #Datenabgleich #Datenschutz #PolizeiChats #Rechtsextremismus

Die Ermittlungen rund um rechtsextreme Inhalte in Chatgruppen bei der Mülheimer Polizei ziehen weitere Kreise․ Überprüft werden jetzt auch Adressbücher․

​​​​​Künftiger LKA-Chef: Keine Toleranz für rechtsextreme Polizisten-Chats
#Menschenfeindlichkeit #Messenger #Misogynie #Nazis #Polizei #Rassimus #Rechtsextremismus #hass

In Baden-Württemberg soll eine neue landesweite LKA-Kampagne namens "Nicht bei uns" für eine verantwortungsvolle und menschenfreundliche Kommunikation werben․

​​​​​Fake News und Hass im Netz: Welche Verantwortung Tech-Investoren tragen
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Parler & Co․, die etwas den Angriff auf das US-Kapitol angeheizt haben, gibt es nur dank Risikokapital․ Ist es für Geldgeber Zeit, Verantwortung zu übernehmen?

​​​​​Karlsruhe: Facebook muss gesperrte Parteiseite vorerst nicht freigeben
#BGH #Bundestagswahl #DerDritteWeg #Deutschland #Facebook #Politik #Rechtsextremismus #Zensur

Facebook hat die Seite einer deutschen rechtsextremen Kleinstpartei erneut gesperrt․ Das darf bis auf Weiteres auch so bleiben․

​​​​​Nach rechtsextremen Polizisten-Chats: NRW will "Netiquette" für Beamte
#Chats #Netiquette #Polizei #Rechtsextremismus

Polizisten-Chats mit rechtsextremen Inhalten will das Innenministerium nun mit einer "Netiquette" begegnen, die den Polizisten die Grenzen aufzeigen soll․

​​​​​Bürgerrechtler: Telegram muss sicherer, verlässlicher und transparenter werden
#DigitalServicesAct #EU #Europa #Kindesmissbrauch #Kriminalität #Messenger #Querdenker #Rechtsextremismus #Sicherheit #Telegram #Transparenz #Verschlüsselung #ungültigeImpfzertifikate

Der Messenger-Dienst braucht solide Richtlinien für den Schutz von Menschenrechten und zulässige Inhalte, fordern 30 zivilgesellschaftliche Organisationen․

​​​​​BKA will Telegram angeblich mit Anfragen und Löschaufforderungen überschwemmen
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Das Bundeskriminalamt will dem Messengerdienst laut einem Zeitungsbericht mit vielen Anfragen das Problem strafbarer Inhalte verdeutlichen․

​​​​​Sachsen: Spezialeinheit gegen Internet-Extremismus gegründet
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Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren․ Dabei sollen verstärkt Angebote wie Telegram durchforstet werden․

​​​​​Corona-Proteste: Thüringen und Sachsen bauen Internet-Monitoring aus
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Polizei und Verfassungsschutz werden online genauer hinsehen․ Telegram und andere soziale Netzwerke seien kein rechtsfreier Raum, erklärten die Innenminister․

​​​​​Terrorpropaganda: BKA meldete voriges Jahr 14․450 jihadistische Links an Europol
#Bundeskriminalamt #Europol #IRMA #PERCI #Rechtsextremismus #islamistischePropaganda

Über das Europol-System IRMA hat das BKA 2021 tausende terroristische Inhalte gemeldet․ Auch an das Nachfolgesystem PERCI will es sich anbinden․

​​​​​Sachsen: Hunderte Ermittlungsverfahren wegen Extremismus und Cybercrime
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Sachsen verzeichnet einen Anstieg bei Cybercrime-Fällen für das Jahr 2021․ Rechtsextrem motivierte Straftaten fanden zu gut einem Viertel im Internet statt․

​​​​​Europol & BKA: Aktion gegen Terror und Extremismus auf SoundCloud
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Strafverfolger haben mit Europol SoundCloud 1100 Inhalte islamistischer oder rechtsextremer Gruppierungen gemeldet․ Beteiligt waren sechs europäische Staaten․

​​​​​Twitter: Rechtsextreme sehen in Musk Verbündeten, Antifaschisten werden gesperrt
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Während sich Elon Musk so äußert, dass Rechtsextreme sich darin wiedererkennen, fliegen Antifaschisten von Twitter․ Die Nutzerschaft ändert sich wohl sichtlich․

​​​​​Wie Twitter einen Hirntod stirbt – ein Abgesang
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Elon Musk schwingt sich auf zum Sprachrohr der radikalen Rechten․ Twitters Herz schlägt zwar noch, doch das Hirn funktioniert nicht mehr․

​​​​​Gedenkstätten müssen sich Kampf gegen Desinformation im Netz stellen
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Die Relativierung von NS-Verbrechen und antisemitische Verschwörungslegenden im Netz will der Buchenwald-Gedenkstättenleiter nicht unkommentiert stehen lassen․

​​​​​Von Fox News entlassen: Tucker Carlson kündigt Twitter-Show an
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Der US-Moderator Tucker Carlson will seine Show auf Twitter fortsetzen․ Er war nach einer rassistischen E-Mail vor wenigen Tagen von Fox News entlassen worden․

​​​​​Nach weiterem Werbekunden-Exodus: X/Twitter will Kritiker verklagen
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Ein Bericht des Medien-"Watchdogs" Media Matters sorgte dafür, dass große Werbekunden wie IBM und Disney X den Rücken kehrten․ Musks Plattform geht dagegen vor․