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Warum TikTok weitermachen darf
#China #DonaldTrump #Handelskrieg #NationaleSicherheit #Recht #TikTok #USA

Ein Richter hat Donald Trumps TikTok-Verbot für unwirksam erklärt․ Nun liegt die Begründung vor: Trump darf TikTok gar nicht verbieten․
TikTok-Verbot: US-Gericht tagt am Tag nach den US-Wahlen
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Ab 12․ November soll TikTok in den USA verboten werden․ Der Betreiber sucht Abhilfe vor Gericht․ Am Tag nach den US-Wahlen wird verhandelt․
Indien sperrt bereits über 200 chinesische Apps
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Die Liste der in Indien gesperrten Apps wird immer länger․ Diesmal sind etwa Alibaba und ein Lieferdienst dran․ Indien sieht seine Souveränität gefährdet․
Keine US-Subventionen für Huawei
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Die US-Regulierungsbehörde verweigert Huaweis Kunden Subventionen, weil Huawei ein Sicherheitsrisiko sei․ Huawei hat dagegen geklagt und nun verloren․
China Telecom soll in den USA zusperren
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Der US-Regulierer verbietet China Telecom, in den USA tätig zu sein․ Das Unternehmen sei unkooperativ, unehrlich und eine Gefahr für die Nationale Sicherheit․
Blackberry will Patente für halbe Milliarde Euro verkaufen, Kanada prüft
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Nachdem Blackberry seine Smartphone-Dienste eingestellt hat, möchte es seine zugehörenden Patente versilbern․ Kanadas Behörden prüfen die Auswirkungen․​
Ausbau von Huawei und ZTE kostet USA viel mehr als budgetiert
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Kleine US-Netzbetreiber sollen um Huawei- und ZTE-Technik ausbauen․ Die Entschädigungen wurden viel zu niedrig angesetzt, die Finanzierungslücke ist groß․​
USA: FCC stuft Kaspersky-Software als Risiko für die nationale Sicherheit ein
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Mit Kaspersky gilt für die FCC erstmals ein nicht-chinesisches Unternehmen als Sicherheitsrisiko․ Damit wird die Firma von US-Fördergeld abgeschnitten․
US-Grenzbehörde saugt täglich Daten von Handys Unbescholtener
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37․000 Handys und Laptops durchsuchen US-Grenzbeamte in einem Jahr․ 10․000-mal kopieren sie die Inhalte, die sie für 15 Jahre speichern․ Datenschutz fehlt․
Iran will Meta wegen "Hetzerei" anklagen
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Der Iran wirft Meta "Hetzerei" und Gefährdung der nationalen Sicherheit vor und will das US-Unternehmen verklagen․ Wie das gehen soll, ist unklar․
Nord Stream: EU soll bei kritischen Infrastrukturen mit der NATO kooperieren
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Die EU-Kommission schlägt eine Arbeitsgruppe mit der NATO vor, um Kritis besser zu schützen․ Abgeordnete wollen Namen der Pipeline-Schuldigen․​
Deutsches Elmos-Waferwerk: Verkauf nach China dürfte verboten werden
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Die deutsche Regierung wird den Verkauf der Waferherstellung in Dortmund wohl doch nicht erlauben․ Am Mittwoch soll das Kabinett entscheiden․
Kritische Infrastruktur: EU-Richtlinie für Resilienz mit Auflagen für Betreiber
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Das EU-Parlament hat eine Richtlinie zur Resilienz kritischer Einrichtungen beschlossen․ Sie gilt für elf Branchen․ Manche Betreiber sind besonders wichtig․
Nationale Sicherheit in Gefahr: USA verbannen Huawei-Geräte vom Markt
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Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Geräten mehrerer chinesischer Hersteller․ Begründung: Gefahr für die nationale Sicherheit․
Kritische 5G-Infrastruktur: Deutschland plant Einschränkung Huawei und ZTEs
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5G-Netzbetreibern soll der Einsatz bestimmter kritischer Hardware von Huawei und ZTE verboten werden․ Die Deutsche Telekom hat sich verplant․​
Weißes Haus will Erlaubnis für Tiktok-Verbot schnell auf Bidens Tisch sehen
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Nun gibt es auch aus dem US-Senat einen Vorschlag, wie Tiktok in den USA verboten werden könnte․ Die US-Regierung hat sich dahinter gestellt und drängelt․