Bremen plant Sonderweg bei E-Tretroller-Vermietung
#Bremen #EScooter #ETretroller #Elektromobilität

Immer mehr E-Tretroller sind auf den Straßen unterwegs․ Bremen will nun lediglich einen Anbieter aufstellen lassen․ In Chaos soll das Ganze aber nicht ausarten․

​​​​​E-Stehroller-Verleiher sollen in Bremen verunglückte Behinderte unterstützen
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In Bremen gilt ab 1․ Mai eine neue Sondernutzungserlaubnis für Rollerverleiher․ Dabei sind solche Erlaubnisse in Deutschland rechtlich umstritten․

​​​​​Elektro-Stehroller sollen in weiteren Bremer Stadtteilen bereitstehen
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Die Anbieter Voi und Tier weiten ihr Angebot im Stadtgebiet aus․ Bremen sieht sich mit seiner Sondernutzungserlaubnis als Vorreiter․

​​​​​Polizei Bremen: "Massiver Datenschutzverstoß" durch missachtete Löschvorgabe
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In der Bremer Polizeidatenbank @rtus sollen sich Hunderttausend Datensätze befinden, die eigentlich hätten gelöscht werden müssen․ Juristen sind entsetzt․

​​​​​Bremer Polizei: Hunderttausende weitere Datensätze nicht gelöscht
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Die Bremer Polizei hat weitere Daten nicht gelöscht․ Sie liegen seit Jahren auf Halde, wie nun herausgekommen ist․

​​​​​Hass im Netz: Bremen will bei Opferschutz und Strafverfolgung aufholen
#Bremen #HateSpeech

Bisher unternimmt das kleinste Bundesland wenig gegen Hassbotschaften im Netz und für deren Opfer․ Das soll sich nun ändern․

​​​​​Neue Warnstreikwelle der IG Metall bei Airbus beginnt
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Airbus will seine Flugzeugfertigung neu aufstellen, Firmenteile könnten verkauft werden․ Nach Widerstand der IG Metall wurde die
Umsetzung bereits verschoben․

​​​​​Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen verfassungswidrig
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2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen․ Diese Regelung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es nun․

​​​​​Drei weitere Bundesländer lassen Verträge mit Luca auslaufen
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Steht Luca vor dem Ende? Nach Schleswig-Holstein wollen auch Bremen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ihre Lizenz für die App nicht verlängern․

​​​​​Urteil zum aufgesetzten Parken: 50․000 Autos in Bremen müssten umparken
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In der Rechtssprechung spielte das aufgesetzte Parken auf Gehwegen bisher keine Rolle, obwohl es grundsätzlich illegal ist und überall praktiziert wird․

​​​​​Urteil zu aufgesetztem Parken auf Gehwegen: Bremen geht in Berufung
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Bremen muss gegen die illegale Praxis des aufgesetzten Parkens vorgehen․ Weil das Urteil sich auch woanders massiv auswirken könne, geht der Senat in Berufung․

​​​​​Mieterdiskriminierung: Brebau muss knapp 2 Millionen DSGVO-Strafe zahlen
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Die Bremer Datenschutzbeauftragte hat ein Bußgeld von 1,9 Millionen Euro gegen die Bremer Wohnungsbaugesellschaft Brebau wegen Mieterdiskriminierung verhängt․

​​​​​Kinder- und Elterngeld: Bremen meldet Durchbruch für einfache Online-Anträge
#Bremen #Elterngeld #OnceOnlyPrinzip #eGovernment

In Bremen erhalten Eltern nun einfacher Elterngeld, weil Behörden automatisch Daten austauschen․ Dieses "Once-Only-Prinzip" soll bundesweit zur Regel werden․

​​​​​Störung bei der Deutschen Bahn in Norddeutschland - Ausfälle von Zügen
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Bei der Deutschen Bahn gibt es heute eine große Störung in Norddeutschland․ Viele ICE und IC können am Morgen wegen Problemen an einer Strecke nicht fahren․

​​​​​DocMorris-Mutter schließt Bremer Logistikstandort Eurapon
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Das Geschäft in Deutschland solle weiter gestrafft werden, um profitabler zu werden․ Bremer Beschäftigten würden unter anderem Abfindungen unterbreitet․

​​​​​Polarlichter leuchten über Teilen von Deutschland
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Polarlichter verbindet man – wie der Name schon sagt – eher mit dem hohen Norden․ Doch aktuell kommt das Himmelsschauspiel auch in Deutschland vor․

​​​​​Warnstreiks an Flughäfen: Flugverkehr gestört
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In Berlin, Hamburg und Hannover haben Warnstreiks an den Flughäfen begonnen․ Starts und Landungen sind abgesagt․

​​​​​Wasserstoffnetz Hyperlink wird Bremen erreichen
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2025 soll Bremen an eine Wasserstoffleitung angeschlossen werden․ Und damit auch das Stahlwerk im Land, hofft die Linke․