Bremen plant Sonderweg bei E-Tretroller-Vermietung
#Bremen #EScooter #ETretroller #Elektromobilität

Immer mehr E-Tretroller sind auf den Straßen unterwegs․ Bremen will nun lediglich einen Anbieter aufstellen lassen․ In Chaos soll das Ganze aber nicht ausarten․

​​​​​E-Stehroller-Verleiher sollen in Bremen verunglückte Behinderte unterstützen
#Bremen #EScooter #EStehroller #ETretroller #ElektroStehroller #Verletzungsgefahr

In Bremen gilt ab 1․ Mai eine neue Sondernutzungserlaubnis für Rollerverleiher․ Dabei sind solche Erlaubnisse in Deutschland rechtlich umstritten․

​​​​​Elektro-Stehroller sollen in weiteren Bremer Stadtteilen bereitstehen
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Die Anbieter Voi und Tier weiten ihr Angebot im Stadtgebiet aus․ Bremen sieht sich mit seiner Sondernutzungserlaubnis als Vorreiter․

​​​​​Polizei Bremen: "Massiver Datenschutzverstoß" durch missachtete Löschvorgabe
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In der Bremer Polizeidatenbank @rtus sollen sich Hunderttausend Datensätze befinden, die eigentlich hätten gelöscht werden müssen․ Juristen sind entsetzt․

​​​​​Bremer Polizei: Hunderttausende weitere Datensätze nicht gelöscht
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Die Bremer Polizei hat weitere Daten nicht gelöscht․ Sie liegen seit Jahren auf Halde, wie nun herausgekommen ist․

​​​​​Hass im Netz: Bremen will bei Opferschutz und Strafverfolgung aufholen
#Bremen #HateSpeech

Bisher unternimmt das kleinste Bundesland wenig gegen Hassbotschaften im Netz und für deren Opfer․ Das soll sich nun ändern․

​​​​​Neue Warnstreikwelle der IG Metall bei Airbus beginnt
#Aerotec #Airbus #Bremen #Hamburg #IGMetall #Streik #Umstrukturierung

Airbus will seine Flugzeugfertigung neu aufstellen, Firmenteile könnten verkauft werden․ Nach Widerstand der IG Metall wurde die
Umsetzung bereits verschoben․

​​​​​Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen verfassungswidrig
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2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen․ Diese Regelung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es nun․

​​​​​Drei weitere Bundesländer lassen Verträge mit Luca auslaufen
#Brandenburg #Bremen #Bundesländer #CoronaApps #Coronavirus #Gesundheitsämter #Kontaktverfolgung #LucaApp #MecklenburgVorpommern

Steht Luca vor dem Ende? Nach Schleswig-Holstein wollen auch Bremen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ihre Lizenz für die App nicht verlängern․

​​​​​Urteil zum aufgesetzten Parken: 50․000 Autos in Bremen müssten umparken
#Bremen #Parken #Parkraum #Urteil #Verkehr #Verkehrsrecht

In der Rechtssprechung spielte das aufgesetzte Parken auf Gehwegen bisher keine Rolle, obwohl es grundsätzlich illegal ist und überall praktiziert wird․

​​​​​Urteil zu aufgesetztem Parken auf Gehwegen: Bremen geht in Berufung
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Bremen muss gegen die illegale Praxis des aufgesetzten Parkens vorgehen․ Weil das Urteil sich auch woanders massiv auswirken könne, geht der Senat in Berufung․

​​​​​Mieterdiskriminierung: Brebau muss knapp 2 Millionen DSGVO-Strafe zahlen
#Brebau #Bremen #DSGVO #Datenschutz #Diskriminierung #Immobilienmarkt #Rassismus

Die Bremer Datenschutzbeauftragte hat ein Bußgeld von 1,9 Millionen Euro gegen die Bremer Wohnungsbaugesellschaft Brebau wegen Mieterdiskriminierung verhängt․