Astrid Wallrabenstein: Senat erklärt Verfassungsrichterin im EZB-Verfahren für befangen
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Anleihekäufe #Geldpolitik #Notenbank #Gericht #Verfassung #Prozess #Bundesbank #CSU #AfD #PeterGauweiler
Der eigene Senat des Verfassungsgerichts wirft ihr vor, zu wenig Wert auf korrekte Rechtsanwendung zu legen․ Es geht um Anleihekäufe der Notenbank․
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Anleihekäufe #Geldpolitik #Notenbank #Gericht #Verfassung #Prozess #Bundesbank #CSU #AfD #PeterGauweiler
Der eigene Senat des Verfassungsgerichts wirft ihr vor, zu wenig Wert auf korrekte Rechtsanwendung zu legen․ Es geht um Anleihekäufe der Notenbank․
Schweizer Gericht: Credit Suisse scheitert in Beschattungsaffäre vor Höchstgericht
#Gericht #Beschattungsskandal #Steuerdelikt #Steuerzahler #Anlage #Prozess #Anlageberatung #Rechtsgebiet #Finma #Bundesverwaltungsgericht #BankenundKreditinstitute
Die Schweizer Großbank hat mit ihrer Beschwerde keinen Erfolg․ Sie hatte sich nach einem Beschattungsskandal gegen die Einsetzung eines Prüfbeauftragten gewehrt․
#Gericht #Beschattungsskandal #Steuerdelikt #Steuerzahler #Anlage #Prozess #Anlageberatung #Rechtsgebiet #Finma #Bundesverwaltungsgericht #BankenundKreditinstitute
Die Schweizer Großbank hat mit ihrer Beschwerde keinen Erfolg․ Sie hatte sich nach einem Beschattungsskandal gegen die Einsetzung eines Prüfbeauftragten gewehrt․