Wechsel nach Brüssel: Bundesjustizministerin Barleys Bilanz: Jeden Monat ein Gesetz
#EuropaWahlen #EU #Justizministerin #Facebook #Urheberrechtsreform #Regierung #SPD #Bündnis90DieGrünen #Bundesjustizministerium #Innenministerium #VW #FDP #CambridgeAnalytica #YouTube #CSU #Bundesverfassungsgericht #KatarinaBarley #KlausMüller #HorstSeehofer #TabeaRößner #CarlesPuigdemont

Noch am Wahlsonntag wird Katarina Barley ihr Amt als Bundesjustizministerin abgeben und nach Brüssel wechseln. Zeit für eine Zwischenbilanz.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4106

Wechsel nach Brüssel: Barleys Bilanz: Jeden Monat ein neues Gesetz der Justizministerin
#EuropaWahlen #EU #Justizministerin #Facebook #Urheberrechtsreform #Regierung #SPD #Bündnis90DieGrünen #Bundesjustizministerium #Innenministerium #VW #FDP #CambridgeAnalytica #YouTube #CSU #Bundesverfassungsgericht #KatarinaBarley #KlausMüller #HorstSeehofer #TabeaRößner #CarlesPuigdemont

Noch am Wahlsonntag wird Katarina Barley ihr Amt als Bundesjustizministerin abgeben und nach Brüssel in EU-Parlament wechseln. Eine Analyse ihrer Leistung.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4134

Wechsel nach Brüssel: Barleys Bilanz: Jeden Monat ein neues Gesetz der Justizministerin
#EuropaWahlen #EU #Justizministerin #Facebook #Urheberrechtsreform #Regierung #SPD #Bündnis90DieGrünen #Bundesjustizministerium #Innenministerium #VW #FDP #CambridgeAnalytica #YouTube #CSU #Bundesverfassungsgericht #KatarinaBarley #KlausMüller #HorstSeehofer #TabeaRößner #CarlesPuigdemont

Noch am Wahlsonntag wird Katarina Barley ihr Amt als Bundesjustizministerin abgeben und nach Brüssel in EU-Parlament wechseln. Eine Analyse ihrer Leistung.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4149

Apple, Google, Amazon: Justizministerin droht Anbietern von Sprachassistenten mit Bußgeldern
#DürfenKonzernewieApple #Google #Amazon #Siri #Alexa #GoogleHome #Sprachassistenten #Justizministerin #ChristineLambrecht #GoogleAssistant #Datenschutz #JohannesCaspar #Internet #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht

Dürfen Konzerne wie Apple, Google oder Amazon Sprachbefehle nachträglich anhören? Bundesjustizministerin Lambrecht drängt die Firmen zu Transparenz.

Apple, Google, Amazon: Sprachassistenten und Datenschutz: Wer zuhören will, muss fragen
#Google #Amazon #Siri #Alexa #GoogleHome #Sprachassistenten #Justizministerin #ChristineLambrecht #GoogleAssistant #Datenschutz #JohannesCaspar #Internet #Rechtsgebiet #dieGrünen #SPD #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #JohannesCaspar

Apple will den Datenschutz bei Sprachassistentin Siri auf Druck der Öffentlichkeit verbessern. Auch Google und Amazon stehen unter Zugzwang.

Innere Sicherheit: Justizministerin Lambrecht will Waffenrecht verschärfen – und erntet Kritik
#Lamprecht #Lübcke #Justizministerin #Gesetz #Kriminalität #Extremismus #Mord #Verfassung #InnereSicherheit #FDP #CDU #Bundesjustizministerium #dieGrünen #ChristineLambrecht #WalterLübcke #KonstantinvonNotz #PeterBeuth #KonstantinKuhle

Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke will Bundesjustizministerin Lambrecht das Waffenrecht verschärfen․ Die Union reagiert zurückhaltend, die FDP warnt vor Aktionismus․

Musterverfahren: Justizministerin Lambrecht hält Vergleich mit VW für möglich
#VW #Lambrecht #Justizministerin #Schadensersatz #Betrug #Prozess #Rechtsgebiet #Kriminalität #Produkthaftung #Produktpolitik #Rechtspolitik #BGH #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #Automobilindustrie

Am Montag beginnt der Prozess im Dieselskandal․ Justizministerin Lambrecht sieht gute Chancen auf einen Vergleich durch die neue Musterfeststellungsklage․

Eskalation: Weiterer Toter nach neuen Zusammenstößen in Hongkong – Angriff auf Justizministerin in London
#Proteste #Demonstrationen #Justizministerin #TeresaCheng #Demonstration #Opposition #Mord #Menschenrechte #Kriminalität #Extremismus

Bei den Protesten wurde ein alter Mann von einem Pflasterstein getroffen und starb․ Zudem soll die Hongkonger Justizministerin in London attackiert worden sein․

Digitale Überwachung: Justizministerin Lambrecht weist Kritik an Passwort-Herausgabe zurück
#Justizministerin #Passwörter #Hasskriminalität #Rechtsextremismus #Internet #Datenschutz #InternetAccount #Verbrechensbekämpfung #Rechtspolitik #InnereSicherheit #Facebook #Bundesjustizministerium #Innenministerium #Twitter #CSU #Bundesverfassungsgericht #Google #ChristineLambrecht

Der von der Justizministerin geplante Zugriff auf Passwörter für Terrorermittler beschäftigt den Bundestag․ Die SPD-Politikerin hält das Vorgehen für legitim․

Bundesjustizministerin im Interview: Lambrecht droht Zurich in Thomas-Cook-Streit mit Klage – „Bundesregierung kauft sich nicht frei“
#Interview #ThomasCook #SPD #HateSpeech #Justizministerin #Entschädigung #Haftpflicht #Versicherung #Hasskriminalität #BKA #Bundeskriminalamt #Facebook #Bundesjustizministerium #AfD #TUIDeutschland #Zurich #Twitter #FIU #ChristineLambrecht

Die SPD-Politikerin spricht im Interview über die Folgen der Thomas-Cook-Pleite, die Lage der SPD sowie erstmals über Morddrohungen, die sie erhalten hat․

Alma Zadić: Was die erste österreichische Ministerin mit Migrationshintergrund erreichen will
#Namen #Zadić #Grüne #Österreich #Justizministerin #Migrationshintergrund #Regierung #VanderBellen #Partei #Politiker #DieGrünen #AlexanderVanderBellen

Die Grünen-Politikerin flüchtete einst mit ihren Eltern aus Bosnien․ Am Dienstag soll sie als Justizministerin vereidigt werden – und wird schon jetzt von Rechten angegangen․

Gesetzentwurf: Justizministerin will jetzt hohe Hürden für Passwort-Herausgabepflicht
#Justizministerin #SPD #Hasskriminalität #Online #Rechtspolitik #Datenschutz #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #ZDF #Bundeskriminalamt #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #JohannesFechner #KonstantinKuhle

Lambrecht bessert in ihren Gesetzesplänen die Maßnahmen gegen Hasskriminalität nach․ Der Bundesdatenschützer hatte verfassungsrechtliche Bedenken․

Kriminelle Unternehmen: Justizministerin Lambrecht: „Es wird auch für Großkonzerne empfindliche Sanktionen geben"
#Unternehmen #Sanktionen #Strafen #Großkonzerne #Wirtschaftsrecht #Justizministerin #Compliance #Rechtspolitik #Strafrecht #Kriminalität #Wirtschaftskriminalität #Unternehmensführung #Rechtsgebiet #SPD #CDU #JonesDay #VW #CSU #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #JanMarcoLuczak #RainerKirchdörfer

Künftig müssen Unternehmen, aus denen heraus Straftaten begangen werden, mit drastischen Bußgeldern rechnen․ Auslöser sind Dieselaffäre und Cum-Ex-Skandal․