Handelsblatt
2.24K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Verfassungsklage: Thüringer Verfassungsgericht weist Prüffall-Klage der AfD ab
#Prüffall #Verfassungsschutz #Thüringen #Verfassungsklage #Partei #Verfassung #Rechtsgebiet #Asyl #Wählerverhalten #Extremismus #Staatsoberhaupt #Nachrichtendienst #SPD #StephanKramer #GeorgMaier #BjörnHöcke #StephanJKramer

Die Thüringer AfD scheitert mit ihrer Klage gegen den Verfassungsschutz․ Die Behörde darf die Partei demnach weiterhin als Prüffall einstufen