Handelsblatt
2.24K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Sachsen, Brandenburg, Thüringen: Ost-Landesregierungen vor der Abwahl: Diese Szenarien sind möglich
#Landtagswahlen #Landtagswahl #AfD #CDU #SPD #Grüne #Linke #Senftleben #Hartmann #Günther #deMaizière #FDP #Sachsen #Brandenburg #Thüringen #Regierung #Minderheitsregierung #Neuwahlen #Demokratie #Staat #Freistaat #Partei #Koalition #DieLinke #ChristophDegenhart #ThomasdeMaiziere #JoachimWieland #ChristianHartmann #ReinhardHöppner

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnten keine stabilen Mehrheiten bringen. Doch was passiert dann?

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6299
Polemische Debatte: „EZB verstößt vollkommen offensichtlich gegen ihr Mandat“ – Professoren wettern gegen Draghi
#Kritiker #Draghi #Lagarde #Ökonomen #GeldpolitikForum #Geldpolitik #Inflation #Notenbank #Konjunktur #DVFA #BIZBIS #Bundesbank #FvSFamilyOffice #DeutscheBank #Commerzbank #OECD #MarkusKerber #MarioDraghi #VolkerWieland #StefanHomburg #JörgKrämer #UlrichBindseil #JensWeidmann #HansWernerSinn #ChristineLagarde #ChristophDegenhart #OtmarIssing #StefanSchneider

Beim „Geldpolitik Forum“ in Frankfurt haben Ökonomen am Donnerstag über den Kurs der EZB diskutiert – so erbittert, dass der Hausherr eingreifen musste
AfD-Politiker: Rechtsausschuss will umstrittenen AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden abwählen
#Brandner #Antisemitismus #Rassismus #Rechtsradikal #Nazi #FDP #SPD #UdoLindenberg #Partei #Politiker #Twitter #Facebook #StephanBrandner #UdoLindenberg #JohannesFechner #ChristophDegenhart

Der AfD-Abgeordnete hat das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg als „Judaslohn“ diffamiert․ Nun wird er durch den Rechtsausschuss abgewählt
Klimapaket: War der „Kuhhandel“ beim CO2-Preis zulässig?
#Klimaschutz #Bundesregierung #Klimapaket #Vermittlungsausschuss #Bundesrat #CO2Preis #zustimmungspflichtig #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Rechtspolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #dieGrünen #Bundesverfassungsgericht #ChristophDegenhart #JoachimWieland #GertrudeLübbeWolff

Bei der Einigung zum Klimapaket kam es zu politischen Kopplungsgeschäften mit Gesetzen, für die die Zustimmung der Länder gar nicht zwingend war Wie kann das sein?
Regierungskrise: Staatsrechtler sieht in Thüringen notfalls den Bund am Zug
#Regierungskrise #ChristineLieberknecht #ThomasKemmerich #Afd #Regierung #Wirtschaftspolitik #CDU #DieLinke #SPD #FDP #AfD #ChristineLieberknecht #JoachimWieland #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza #ThomasKemmerich #MikeMohring

Eine Übergangslösung für die Krise in Thüringen ist passé․ Die Parteien ringen weiter um einen Ausweg․ Gibt es keine Fortschritte, könnte der Bund einschreiten
Gesetzesänderungen: Was im Corona-Krisenmodus noch verhältnismäßig ist
#Coronavirus #Bundestag #Sofortmaßnahmen #Grundrechte #Bürgerrechte #Krankheit #Rechtspolitik #Wirtschaftspolitik #SPD #FDP #CSU #ChristophDegenhart #TillSteffen #VolkerUllrich #JohannesFechner

Das Corona-Hilfspaket kommt․ Doch wie weit dürfen die Reformen reichen? Politiker und Rechtsexperten fühlen auch Unbehagen und warnen
Corona-Pandemie: Beherbergungsverbot: CSU im Bundestag für einheitliche Regeln – Staatsrechtler übt Kritik
#CoronaMaßnahmen #Beherbergungsverbot #Infektionszahlen #MichaelMüller #ArminLaschet #JensSpahn #Zivilschutz #Krankheit #SPD #dieGrünen #CDU #CSU #FDP #Dehoga #ChristophDegenhart #MarcoBuschmann #KatjaKeul #MichaelMüller #VolkerUllrich #JensSpahn #JohannesFechner #ArminLaschet

Der Unmut über das Verbot wird immer größer․ Erste Verbände prüfen rechtliche Schritte, Abgeordnete wollen mehr Mitsprache
Kritik an Machtfülle: Parlamentarier rebellieren gegen Corona-Alleingänge der Bundesregierung
#Infektionsschutzgesetz #Beherbergungsverbot #JensSpahn #AngelaMerkel #MarkusSöder #Ministerpräsidenten #Grundrechte #CarstenLinnemann #ChristianvonStetten #Bürokratieabbau #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #CSU #Bundeswehr #SPD #DeutscherRichterbund #JensSpahn #CarstenLinnemann #MarkusSöder #AngelaMerkel #ChristianBaldauf #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #ChristianvonStetten #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza

Bundesregierung und Bundestag streiten angesichts weitreichender Befugnisse für Gesundheitsminister Spahn um die Entscheidungshoheit in der Krise․ Sogar von „Palastrevolution“ ist die Rede
Interview : Staatsrechtler zum Infektionsschutzgesetz: „Es muss sicherlich noch einmal nachgebessert werden“
#Bundestag #Bundesrat #Beherbergungsverbot #Quarantäne #Rechtsgrundlagen #ChristophDegenhart #Interview #Zivilschutz #Rechtspolitik #Bundesverfassungsgericht #FDP #ChristophDegenhart

Der Bundestag berät das überarbeitete Infektionsschutzgesetz․ Doch Staatsrechtler Degenhart sieht bei den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung nach wie vor massive Defizite