Handelsblatt
2.24K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Nach Abstimmung im Bundesrat: Union fordert schnelle Einigung mit Ländern beim Klimapaket
#Klimapaket #Bundesrat #Klimawandel #Vermittlungsausschuss #Immobiliensanierung #Immobilienmarkt #Umweltpolitik #Steuerpolitik #Koalition #CSU #UlrichLange #Eisenbahnverkehr

Der Bundesrat hat mehrere Einzelvorhaben aus dem Paket gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen․ Die CDU fordert Tempo, um wichtige Ziele einzuhalten
Bundesregierung: CDU stellt bei Bruch von Großer Koalition Grundrente infrage
#CDU #SPDGrundrente #Klimapaket #Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Koalitionsvertrag #Koalition #Partei #Regierung #Altersvorsorge #Rentenversicherung #gesetzliche #SPD #RTLGroup #CSU #AnnegretKrampKarrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer will Sicherheit über die Aussichten der Bundesregierung․ Bei einem Koalitionsbruch wäre wohl die Grundrente gefährdet
Klimapaket: Grüne verlangen Entgegenkommen der GroKo im Vermittlungsausschuss
#Klimapolitik #Klimapaket #Vermittlungsausschuss #Klimaschutz #Partei #Koalition #UmweltbelastungKlima #Umweltpolitik #Umweltschutz #Emissionshandel #Bundesrat #SPD #dieGrünen #CDU #AntonHofreiter #TobiasHans

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag sucht einen Kompromiss beim Klimapaket․ Die Grünen sehen beim aktuellen Gesetzesvorschlag Verbesserungsbedarf
Klimapaket: Vermittlungsausschuss vertagt Klima-Beratungen
#Bundestag #Bundesrat #Vermittlungsausschuss #Bundesregierung #CO2 #Klimaschutz #Grundsteuer #Steuern #UmweltbelastungKlima #Umweltschutz #Immobiliensanierung #Umweltpolitik #Umsatzsteuer #Umweltsteuer #Steuerpolitik #Emissionshandel #Umweltmanagement

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat die Beratungen über das Klimapaket vertagt․ Eine Arbeitsgruppe soll bis dahin nach Kompromissen suchen
Klimapaket: War der „Kuhhandel“ beim CO2-Preis zulässig?
#Klimaschutz #Bundesregierung #Klimapaket #Vermittlungsausschuss #Bundesrat #CO2Preis #zustimmungspflichtig #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Rechtspolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #dieGrünen #Bundesverfassungsgericht #ChristophDegenhart #JoachimWieland #GertrudeLübbeWolff

Bei der Einigung zum Klimapaket kam es zu politischen Kopplungsgeschäften mit Gesetzen, für die die Zustimmung der Länder gar nicht zwingend war Wie kann das sein?
Klimaschutz: Bundestag stimmt Änderungen des Klimapakets zu
#Nachhaltigkeit #Bundesrat #Bundestag #Bahn #CO2 #Klimaschutz #UmweltbelastungKlima #Umweltschutz #Umweltpolitik #Emissionshandel #Umweltmanagement #Parlament #Föderalismus #Rechtspolitik #Umweltsteuer #Steuerpolitik

Nach langem Hin und Her haben Bundestag und Bundesrat den Änderungen des Klimapakets zugestimmt․ In Sachen Verkehr könnte sich künftig einiges ändern
Klima: Bundesrat sagt Ja – Klimagesetz nimmt letzte Hürde
#Heizöl #Klima #Klimapaket #Bundesrat #Klimaschutz #Bundesregierung

Grünes Licht für das Klimapaket: Höhere Sprit- und Ölpreise kommen ab 2021․ Im Gegenzug sollen Steuerzahler entlastet werden․ Zum Beispiel Pendler
Asylrecht: CSU will Bundesrat umgehen um Zahl der sicheren Herkunftsstaaten auszuweiten
#Asylrecht #sichereHerkunftsstaate #Asyl #Partei #Bundesrat #Steuerrecht #CDU #SPD

Die CSU die Abwicklung aussichtsloser Asylverfahren beschleunigen․ Mittels eines einfachen Bundesgesetzes will sie dabei den Bundesrat umgehen
Bundesregierung: Der Wirtschaft geht das Bürokratie-Entlastungsgesetz nicht weit genug
#Altmaier #Bundesrat #Dokumentationspflichten #Datenschutz #Aufbewahrungsfristen #ÖffentlicheVerwaltung #Wirtschaftspolitik #Lobby #DIHK #DeloIndustrieklebstoffe #BDA #SPD #BZSt #Weltbank #CDU #Huawei #EuropäischerGerichtshof #PeterAltmaier #MartinWansleben #HolgerSchwannecke

Die Große Koalition feiert sich für ihre Erfolge im Kampf gegen die Papierflut․ Die Wirtschaft erkennt allenfalls leichte Verbesserungen․ Sie sieht noch Handlungsbedarf
Mobilität: E-Scooter könnten schon bald wieder aus der Stadt verschwinden
#Tier #Voi #Circ #Lime #Bird #Bundesrat #Antrag #Straßenverkehrsordnung #Stgvo #Stadtverkehr #Straßenverkehr #MotorräderundFahrräder

Der Bundesrat stimmt über eine Änderung der Verkehrsordnung ab․ Es geht auch um einen Antrag, der das E-Scooter-Geschäft massiv erschweren könnte