Handelsblatt
2.25K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
E-Scooter: Bundesrat stimmt mit Änderungen für Zulassung von E-Tretrollern
#Tretroller #Städte #Bundesrat #Gesetz #Gesetzesentwurf

In einigen internationalen Metropolen sind die kleinen Flitzer mit Elektromotor schon unterwegs. Bald soll es auch in deutschen Städten so weit sein.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3523
Gesetzesentwurf: Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche
#MehrTransparenz #Terrorismus #Gesetzesentwurf #Kabinett #Berlin #InnereSicherheit #Wirtschaftskriminalität #Verbrechensbekämpfung #RechtsgebietInternet #Bundesfinanzministerium

Mehr Transparenz, verschärfte Meldepflichten: Mit diesen und anderen Mitteln will der Staat in Zukunft härter gegen Geldwäsche vorgehen.
Strukturwandel: Bund verabschiedet Gesetz zu Hilfen für Kohleregionen
#Gesetzesentwurf #Strukturwandel #Kohleausstieg #Strukturhilfen #Landtagswahlen #Brandenburg #Sachsen #Energiepolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #Industriepolitik #Umweltpolitik #Umweltschutz #Subvention #Kohle #Kohlekraftwerk

Die Regierung bringt ein Gesetz zu Strukturhilfen in Kohleregionen auf den Weg․ Es soll zusammen mit einem anderen Gesetz in Kraft treten
Strukturwandel: Bund verabschiedet Gesetz zu Kohlehilfe – Laschet spricht von „Meilenstein“
#Gesetzesentwurf #Strukturwandel #Kohleausstieg #Strukturhilfen #Landtagswahlen #Brandenburg #Sachsen #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Energiepolitik #Industriepolitik #Rechtsgebiet #Umweltpolitik #Rechtspolitik #Umweltschutz #Standort #ArminLaschet #Kohle #Kohlekraftwerk

Die Regierung bringt ein Gesetz zu Strukturhilfen in Kohleregionen auf den Weg․ Armin Laschet hält das für einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zum Strukurwandel
Strukturwandel: Bund verabschiedet Gesetz zu Kohlehilfe
#Gesetzesentwurf #Strukturwandel #Kohleausstieg #Strukturhilfen #Landtagswahlen #Brandenburg #Sachsen #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Energiepolitik #Standort #Industriepolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #dieGrünen #ArminLaschet #AnnalenaBaerbock #Kohle #Kohlekraftwerk

Die Regierung bringt ein Gesetz zu Strukturhilfen in Kohleregionen auf den Weg․ Der Entwurf bekommt Lob – welches jedoch an Bedingungen geknüpft ist
Bußgelder: Justizministerium fordert härtere Strafen für Gaffer
#Gaffer #Straftat #Gesetzesentwurf #Verstoß #Persönlichkeitsrecht #Geldbußen #Freiheitsstrafe #Internet #Rechtsgebiet #Fotografie #Kriminalität #Strafrecht #Rechtspolitik #SPD #Bundesjustizministerium #CSU

Das Justizministerium legt einen Gesetzesentwurf vor, der das Filmen von Unfallopfern unter Strafe stellt․ Kabinett und Bundestag müssen noch zustimmen
Gesundheitspolitik: Heil plant Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegekräften
#bessereBezahlung #Bundestag #Gesetzesentwurf #HubertusHeil #JensSpahn #Fachkräfte #Ausland #Flüchtlinge #Tarifvertrag #Tarifpolitik #Pflegeversicherung #gesetzliche #MedizinischerBeruf #Fachkräftemangel #LöhneundGehälter #Heim #Arbeitsmarkt #Sozialpolitik #SozialeSicherung #Arbeiterwohlfahrt #Verdi #HubertusHeil #Pflegedienste #MedizinischeDienste #SPD

Arbeitsminister Heil schlägt ein Gesetz vor, das Pflegekräfte per Tarifvertrag besserstellen soll․ Auch ein gesetzlicher Mindestlohn ist möglich
Bundesregierung: Spiegel: Klimapaket deutlich abgeschwächt
#Bundesregierung #Kabinett #Gesetzesentwurf #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Umweltpolitik #Umweltschutz #Koalition #CDU #CSU #SPD

Am Mittwoch will die Bundesregierung final über das Klimapaket abstimmen lassen․ Offenbar soll der finale Entwurf weniger ambitioniert ausfallen, als erwartet
Klimapolitik: Regierung beschließt Regeln für CO2-Preis auf Sprit und Heizöl
#Sprit #Öl #Kabinett #Gesetzesentwurf #Klimapolitik #Emissionshandel #UmweltbelastungKlima #Umweltsteuer #Umweltschutz #Umweltmanagement #Steuern #Umweltpolitik #Auszeichnung #Steuerpolitik #Preispolitik #Treibstoff

Zehn Euro auf eine Tonne CO2 ab 2021 – so lautet der Beschluss des Kabinetts․ Mit dem Gesetzesentwurf werden Benzin und Diesel teurer
Gesetzesentwurf: Union will Reform der Grunderwerbssteuer verschieben
#Grunderwerbssteuer #Union #GroßeKoalition #OlafScholz #Gesetzesentwurf #Grundsteuer #Steuerpolitik #Steuern #Unternehmensbesteuerung #Steuerartsonstige #Koalition #Einkommensteuer #CSU #SPD #HansMichelbach

Die Reform der Grunderwerbssteuer weist laut der CSU schwere Mängel auf․ Der Gesetzesentwurf von Olaf Scholz wurde vorerst von der Agenda genommen
Widerstand gegen Heils Pläne: Brüchiger Kompromiss: SPD und Union im Grundsatzstreit um die Grundrente
#GroKo #SPD #CDU #Union #CSU #Gewerkschaft #Gewerkschaftsbund #DGB #Heil #Kanzlerin #Kanzleramt #HelgeBraun #Brinkhaus #Fraktion #Söder #Streit #Kompromiss #Gesetz #Gesetzesentwurf #Sozialhilfe #Altersvorsorge #Koalition #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Sozialleistung #staatliche #Partei #HubertusHeil #OlafScholz #MarkusSöder #HelgeBraun #GundulaRoßbach #RalphBrinkhaus #AndreasJung

Ein Gesetzentwurf Hubertus Heils verlangt weitere Kompromisse von der Union․ Die will nicht noch einmal nachgeben․ Es geht erneut um den Fortbestand der GroKo