Palästinensergebiete: Auswärtiges Amt: Israelischer Siedlungsbau ist völkerrechtswidrig
#Israel #Bundesregierung #Außenamt #AuswärtigeAmt #AußenpolitikmitLand #InternationalePolitik #ArabischeLiga #BenjaminNetanyahu #MikePompeo

Die Bundesregierung verurteilt Israels Siedlungsbau․ Die USA waren zuvor von ihrer früheren Ansicht abgerückt, dass dies völkerrechtswidrig sei․

5G-Mobilfunknetz: Streit um Huawei steuert auf einen Showdown zu
#AngelaMerkel #5GNetz #5G #CDU #SPD #CDUCSUFraktion #ChristophBernstiel #NorbertRöttgen #ThorstenFrey #China #XiJingping #AuswärtigeAmt #Übertragungstechnik #Netztechnik #Außenwirtschaftspolitik #Datensicherheit #Kriminalität #CSU #Ericsson #DeutscheTelekom #Nokia #Samsung #Vodafone #NorbertRöttgen #AngelaMerkel

In der Unionsfraktion könnte es am Dienstag zu einer seltenen Kampfabstimmung kommen․ Die Huawei-Gegner lehnen ein Kompromiss-Angebot ab․