Ibiza-Affäre: Die AfD steckt in der FPÖ-Falle
#FPÖ #Ibiza #Österreich #HeinzChristianStrache #JörgMeuthen #AlexanderGauland #Partei #Wahl #Wahlkampf #FDP #SPD #CDU #CSU #JörgMeuthen #HajoFunke #HeinzChristianStrache #OskarNiedermayer #VolkerUllrich #WolfgangKubicki #RalfStegner #AlexanderGauland

Die AfD-Spitze will sich nicht von der FPÖ distanzieren. Das könnte für die Partei zum Bumerang werden, glauben Politikwissenschaftler.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3811

Thüringen: Streit über AfD-Kandidaten im Polizeidienst eskaliert
#Thüringen #Landtagswahl #BjörnHöcke #Flügel #Rechtsradikal #Polizei #Partei #Kriminalität #Extremismus #SPD #GewerkschaftderPolizei #DGB #BfV #CDU #CSU #NPD #BjörnHöcke #RainerWendt #GeorgMaier #PatrickSensburg #VolkerUllrich

Thüringens Innenminister droht Polizisten, die sich zum rechtsnationalen Flügel um AfD-Landeschef Höcke bekennen, mit Konsequenzen․ Der reagiert mit scharfer Kritik․

Innere Sicherheit: Nach Anschlag in Halle: Innenpolitiker wollen Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken
#Halle #Rassismus #Antisemitismus #Synagoge #Anschlag #Terror #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #CSU #dieGrünen #FDP #Innenministerium #ZentralratderJuden #Bundeskriminalamt #BfV #CDU #IdentitäreBewegung #VolkerUllrich #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle #PatrickSensburg

Nach dem Angriff auf eine Synagoge in Halle an der Saale ist eine Debatte über die Konsequenzen entbrannt․ Im Fokus steht unter anderem der Schutz jüdischer Einrichtungen․

Anschlag in Halle: Wie kann Terror zukünftig verhindert werden?
#Synagoge #Terror #Rechtsextremismus #Seehofer #Merkel #FDP #CDU #CSU #Grüne #AfD #Steinmeier #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Innenministerium #GewerkschaftderPolizei #Twitch #ZentralratderJuden #BfV #VolkerUllrich #HorstSeehofer #AngelaMerkel #BjörnHöcke #PeterFrank #OliverMalchow #FrankWalterSteinmeier #KonstantinKuhle

Der Angriff auf eine Synagoge in Halle mit Toten und Verletzten erschüttert die Republik․ Nun läuft die Debatte über die Konsequenzen aus dem Terroranschlag․

Nach Anschlag in Halle: Unionspolitiker fordern Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
#PatrickSensburg #CDU #SPD #OliverMalchow #Vorratsdatenspeicherung #GewerkschaftderPolizei #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #Datenschutz #Kriminalität #Extremismus #CSU #Bundeskriminalamt #Innenministerium #Bundesverwaltungsgericht #BfV #Bundesjustizministerium #Bundesverfassungsgericht #EuropäischerGerichtshof #VolkerUllrich #OliverMalchow #PatrickSensburg #HorstSeehofer

Die Innenminister von Bund und Ländern haben Maßnahmen gegen Rechtsextremismus beschlossen․ Die Beschlüsse gehen Politikern von CDU und CSU nicht weit genug․

Nach „Judaslohn“-Tweet: CSU fordert Rücktritt des AfD-Politikers Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender
#CSU #UdoLindenberg #Twitter #VolkerUllrich #StephanBrandner #Partei #Musiker #SPD #DeutschenAnwaltvereins #dieGrünen #Facebook #FDP #StephanBrandner #UdoLindenberg #VolkerUllrich #MarcoBuschmann #UlrichSchellenberg #FrankWalterSteinmeier #JohannesFechner

Weil sich Udo Lindenberg kritisch zur AfD äußerte, nennt Brandner das Bundesverdienstkreuz für den Musiker einen „Judaslohn“․ CSU-Politiker Ullrich hält das für nicht hinnehmbar․

Nach „Judaslohn“-Tweet: Union fordert Rücktritt des AfD-Politikers Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender
#CSU #UdoLindenberg #Twitter #VolkerUllrich #StephanBrandner #Partei #SPD #CDU #DeutschenAnwaltvereins #dieGrünen #Facebook #FDP #StephanBrandner #UdoLindenberg #VolkerUllrich #MarcoBuschmann #UlrichSchellenberg #JohannesFechner

Weil sich Udo Lindenberg kritisch zur AfD äußerte, nennt Brandner das Bundesverdienstkreuz für den Musiker einen „Judaslohn“․ Unions-Politiker halten das für nicht mehr hinnehmbar․

Rechtsausschuss-Vorsitz: Staatsrechtler hält Abwahl von AfD-Politiker Brandner für möglich
#Partei #Parlament #AfD #SPD #CDU #CSU #dieGrünen #FDP #StephanBrandner #EvaHögl #UdoLindenberg #VolkerUllrich #JanMarcoLuczak #MartinMorlok #BjörnHöcke

Dass der AfD-Politiker Brandner wegen neuer umstrittener Tweets als Vorsitzender des Rechtsausschusses zurücktritt, ist wenig wahrscheinlich․ Möglich wäre indes, ihn abzuwählen․

Rechtsausschuss-Vorsitz: Wie AfD-Provokateur Brandner abgewählt werden könnte
#Partei #Parlament #AfD #SPD #CDU #CSU #dieGrünen #FDP #StephanBrandner #EvaHögl #UdoLindenberg #VolkerUllrich #JanMarcoLuczak #MartinMorlok #BjörnHöcke

Der AfD-Politiker Brandner provoziert regelmäßig mit verbalen Ausfällen․ Einige Abgeordnete überlegen nun, ihn im Rechtsausschuss abzuwählen – es wäre ein Novum․

Migration: CSU-Rechtspolitiker für Kopftuchverbot an Schulen
#Schulen #Grundgesetz #CSU #CDU #Bundesparteitag #FDP #Bildung #Schule #KircheundStaat #KircheundReligion #Bundesverfassungsgericht #VolkerUllrich

Auf dem CDU-Parteitag werden einige Themen mit Konfliktpotenzial diskutiert․ Der Antrag auf ein Kopftuchverbot in Schulen stößt indes auf Unterstützung der Schwesterpartei CSU․

Hasskommentare auf Twitter: Unions-Politiker stärken Künast gegen die Berliner Justiz den Rücken
#Grüne #Beleidigungen #Schmähungen #Twitter #Facebook #Politiker #Internet #InternetPortal #Persönlichkeitsrecht #Rechtsgebiet #dieGrünen #CDU #CSU #RenateKünast #VolkerUllrich #PatrickSensburg

Das Landgericht Berlin befindet, dass die Politikerin „drastische Einordnungen ihrer politischen Haltung“ hinnehmen muss․ Das sorgt für Empörung․