Streit um Rundfunkbeitrag: Regierungskrise in Magdeburg: Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht
#SachsenAnhalt #CDU #ReinerHaseloff #Rundfunkbeitrag #AfD #Partei #Koalition #Regierung #SPD #dieGrünen #FDP #ZentralratderJuden #DieLinke #SpiegelOnline #HolgerStahlknecht #ReinerHaseloff #AnnegretKrampKarrenbauer #CharlotteKnobloch #PaulZiemiak #MichaelKellner #OskarNiedermayer #KaiArzheimer #ThomasKemmerich #KatjaKipping

In Sachsen-Anhalt hat der Streit in der Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu Rissen in der Union geführt․ Holger Stahlknecht tritt auch als CDU-Landeschef zurück․

Streit um Rundfunkbeitrag: Grüne drängen CDU zur Einigung in Sachsen-Anhalt
#CDU #SPD #Rundfunkbeitrag #SachsenAnhalt #AnnegretKrampKarrenbauer #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #Partei #Koalition #dieGrünen #NDR #Deutschlandradio

Die Grünen im Bund drängen die CDU, in Sachsen-Anhalt den Weg für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags freizumachen․ Die Koalition droht zu platzen․

Streit um Rundfunkgebühren: Markus Kurze: Ein CDU-Politker als Systemsprenger
#Landesmedienanstalten #Rundfunkgebühren #ARD #ZDF #SachsenAnhalt #Koalitionsstreit #Rundfunk #Medien #Fernsehen #CDU #SPD #AfD #Deutschlandradio #Bundesverfassungsgericht

In Sachsen-Anhalt hat der Fraktionsgeschäftsführer einen großen Auftritt․ Er kämpft dagegen, dass ARD und ZDF mehr Geld erhalten․ Nun droht eine Staatskrise․

Medienstaatsvertrag: Reiner Haseloff kippt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Koalition #Wahl #SPD #Bundesverfassungsgericht #ARD #ReinerHaseloff

Der Rundfunkbeitrag bleibt auch im kommenden Jahr bei 17,50 Euro: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag zurück․

Medienstaatsvertrag: Öffentlich-rechtliche Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Rundfunkanstalt #Fernsehen #Rundfunkgebühr #Medien #Medienpolitik #Hörfunk #Fernsehprogramm #Bundesverfassungsgericht #ZDF #Deutschlandradio #ARD

Foto

Medienstaatsvertrag: Blockade der Beitragserhöhung: Öffentlich-rechtliche Sender ziehen vor Bundesverfassungsgericht
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Medien #Fernsehen #Koalition #Rundfunkanstalt #Rundfunkgebühr #Wahl #Medienpolitik #Bundesverfassungsgericht #ARD #ZDF #Deutschlandradio #SPD #ReinerHaseloff

Sachsen-Anhalt blockiert die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags․ ZDF, die ARD-Anstalten und das Deutschlandradio ziehen daher vor das Bundesverfassungsgericht․

Streit um Rundfunkbeitrag: ARD-Vorsitzender Tom Buhrow: „Politiker werden zu Verantwortungsverweigerern“
#ZDF #WDR #Rundfunkbeitrag #TomBuhrow #SachsenAnhalt #Interview #Medien #Rundfunk #Rundfunkanstalt #Medienpolitik #Fernsehen #CDU #Deutschlandradio #Bundesverfassungsgericht #SPD #RadioBremen #AfD #TomBuhrow

Nach der Blockade der Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt kritisiert der ARD-Vorsitzende die Politik․ Den eigenen Sender sieht Buhrow als reformbereit․

Wahlveranstaltung: AfD-Parteitag in Magdeburg wegen Bombendrohung unterbrochen
#Bombendrohung #SachsenAnhalt #Parteitag #Zivilschutz #Krankheit #Wahl #Partei #Wahlkampf #AfD

Die AfD Sachsen-Anhalt musste ihr Treffen am Nachmittag wegen einer Bombendrohung unterbrechen․ Inzwischen werden Maßnahmen ergriffen, um die Situation abzusichern․

Karlsruhe: Verfassungsrichter weisen Eilanträge der Sender zum Rundfunkbeitrag ab
#ARD #ZDF #SachsenAnhalt #Bundesverfassungsgericht #Rundfunk #Medien #Rundfunkgebühr #Rundfunkanstalt #Medienpolitik #Fernsehen #Deutschlandradio

Der Rundfunkbeitrag darf zum Jahreswechsel nicht wie geplant um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen․ Eilanträge der öffentlich-rechtlichen Sender wurden abgewiesen․

Sachsen-Anhalt: AfD-Schreiben: Eigene Daten vom Verfassungsschutz abfragen und teilen
#SachsenAnhalt #Verfassungsschutz #Nachrichtendienst

Seit Mitte Januar beobachtet der Landesverfassungsschutz die AfD in Sachsen-Anhalt․ Nun will sich die Partei wehren und geht rechtlich dagegen vor․