Konflikt: Zweitgrößte Stadt der Region Tigray unter äthiopischer Kontrolle
#Militär #Äthiopien #Sudan #Stadt #Provinz #UNHCR #AbiyAhmed

Die Streitkräfte sollen nun auch in die Hauptstadt der Region vordringen, so Regierungschef Abiy Ahmed․ Über 33․000 Menschen sind bereits aus Tigray geflohen․

Mögliche Kriegsverbrechen: Anklage will Ukraine-Konflikt vor Internationalem Strafgerichtshof verhandeln
#Russland #InternationalesRecht #AußenpolitikmitLand #Menschenrechte #Provinz #Extremismus #BokoHaram #FatouBensouda

Die Anklägerin sieht genügend Hinweise auf Kriegsverbrechen im seit 2014 andauernden Ukraine-Konflikt․ Ob es tatsächlich zu Ermittlungen kommt, ist noch offen․

Region Benishangul-Gumuz: Amnesty: Mehr als 100 Tote bei Massaker in Äthiopien
#Äthiopien #Minderheiten #Ahmed #Menschenrechte #Kriminalität #Extremismus #Provinz #AmnestyInternational

Seit September hat es bereits mehrere Attacken gegen ethnische Minderheiten in dem Vielvölkerstaat gegeben․ Amnesty fordert ein Eingreifen der Regierung․

Verhältnis zu Serbien: Parlament in Montenegro stimmt für umstrittenes Religionsgesetz
#Religionsgesetz #SerbischOrthodoxeKirche #Serbien #Russland #Abstimmung #ZdravkoKrivokapic #Demonstration #KircheundReligion #KircheundStaat #AußenpolitikmitLand #Verfassung #Provinz #Volksbegehren

In einer äußerst knappen Abstimmung stimmte die pro-serbische Parlamentsmehrheit für das Gesetz․ Gegner fürchten eine neue Annäherung an Serbien․

EU-Beitrittskandidat: Parlament in Montenegro stimmt für umstrittenes Religionsgesetz - damit positioniert sich das Land wieder pro-serbisch
#Religionsgesetz #SerbischOrthodoxeKirche #Serbien #Russland #Abstimmung #ZdravkoKrivokapic #Demonstration #KircheundReligion #KircheundStaat #AußenpolitikmitLand #Verfassung #Provinz #Volksbegehren

In einer äußerst knappen Abstimmung stimmte die pro-serbische Parlamentsmehrheit für das Gesetz․ Gegner fürchten eine Abkehr von Europa hin zu Serbien und Russland․

Kurznachrichtendienst: Twitter sperrt Nutzerkonto chinesischer US-Botschaft wegen Uiguren-Tweet
#Kurznachrichtendienst #Uiguren #China #Botschaft #Menschenrechte #Minderheit #InternetPortal #Internet #Außenwirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #Arbeitsrecht #AußenpolitikmitLand #Währung #Außenhandel #Standort #Handelssanktion #Datenschutzverletzung #Provinz #Arbeitsschutz

Die Verteidigung der Regierungspolitik in der Uiguren-Region Xinjang verstößt laut Twitter gegen die Richtlinien des Konzerns zur Wahrung der Menschenrechte․

Exportkontrollen der EU: Nach Eskalation im Impfstoffstreit: Keine EU-Kontrollen in Nordirland
#Großbritannien #Nordirland #AstraZeneca #Impfstoff #Coronavirus #ArleneFoster #AußenpolitikmitLand #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Zivilschutz #Binnenmarkt #Außenhandel #Provinz #Freihandelszone #ArleneFoster #BorisJohnson #UrsulavonderLeyen #Pharmaindustrie

Die EU will zwar den Impfstoff-Export kontrollieren, Beschränkungen und Kontrollen für Nordirland soll es aber nicht geben․ Der Streit geriet zuvor zur diplomatischen Krise․

Brexit: BBC: Großbritannien will Verlängerung der Zollkontroll-Schonfrist für Nordirland
#Handelsabkommen #EU #Zollkontrollen #Großbritannien #BorisJohnson #Nordirland #Warenverkehr #Lebensmittel #EUMitgliedstaat #Binnenmarkt #AußenpolitikmitLand #AußenhandelmitLand #Europapolitik #Außenhandel #Freihandelszone #Provinz #MichaelGove

Bis 2023 soll die Übergangsphase nach Wunsch Großbritanniens ausgedehnt werden․ Es fehlt jedoch weiterhin an dauerhaften politischen Lösungen․

Vor Gespräch zu Nordirland-Streit: EU wirft Briten mangelnde Umsetzung von Brexit-Absprachen vor
#Brexit #Großbritannien #MichaelGove #Nordirland #Abkommen #EUMitgliedstaat #Freihandelszone #AußenpolitikmitLand #Binnenmarkt #Europapolitik #AußenhandelmitLand #Außenhandel #Provinz #MichaelGove #MarosSefcovic

Kurz vor Gesprächen über das Nordirland-Protokoll kritisiert EU-Kommissionsvize Sefcovic in einem Brief britische Versäumnisse bei Kontrollen des Warenverkehrs․

Brexit: London und Brüssel berufen Ausschuss zu Nordirland ein
#Brüssel #Brexit #Krisentreffen #Nordirland #Irland #EU #EUMitgliedstaat #Freihandelszone #Binnenmarkt #Europapolitik #AußenpolitikmitLand #Provinz #AußenhandelmitLand #Unternehmensbesteuerung

Der Ausschuss soll bis spätestens zum 24․ Februar einberufen werden․ Im Zuge von Impfstoff-Grenzkontrollen hatte es Streit über die post-Brexit Nordirland-Grenze gegeben․