Wirtschaftshilfen : Wirtschaftsminister Altmaier steckt wieder in Nöten – und die Kritik in den eigenen Reihen nimmt zu
#MarkusSöder #ArminLaschet #Kanzlerkandidatur #Pandemie #Corona #Wirtschaftshilfen #Novemberhilfen #Zivilschutz #Politiker #Regierung #Wirtschaftspolitik #Ministerium #Krankheit #Partei #Kurzarbeit #CDU #CSU #SPD #BMWi #PeterAltmaier #AngelaMerkel #ArminLaschet #OlafScholz #FriedrichMerz #AnnegretKrampKarrenbauer #MarkusSöder #HelgeBraun #HeikoMaas #RalphBrinkhaus

In den eigenen Reihen hat sich erneut viel Unmut über den Bundeswirtschaftsminister aufgestaut․ Der Saarländer ist aber ein Überlebenskünstler․

Wirtschaftsprognose: EU erwartet schnellen Wiederaufschwung – Preise werden steigen
#Coronakrise #EUKommission #Konjunktur #PaoloGentiloni #ThierryBreton #JohannesHahn #Pandemie #Inflation #Wirtschaftsprognose #CDU #EVP #CoronaWiederaufbauhilfe

Die EU-Kommission prognostiziert die Rückkehr zum Vorkrisenniveau bereits im Jahr 2022․ Doch angesichts von Virus-Mutationen bleiben große Risiken․

Coronavirus: Tirol verschärft die Regeln – Grenzkontrollen zu Tschechien nahen
#Coronavirus #Grenzschließungen #Österreich #Tirol #Tschechien #VirusMutation #Beförderungsverbot #Pendlerverkehr #Zivilschutz #Krankheit #Ausweis #Innenministerium #CDU #CSU #FunkeMediengruppe #SPD #RKI #MarkusLanz #MarkusSöder #HorstSeehofer

Die Politik in Österreich reagiert: Ab Sonntag soll es auch an der Grenze zu Tschechien stationäre Kontrollen geben․ In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln․

Coronavirus: Verschärfte Einreiseregeln: Bundesregierung stuft Tschechien und Tirol als Virusmutationsgebiete ein
#Coronavirus #Grenzschließungen #Österreich #Tirol #Tschechien #VirusMutation #Beförderungsverbot #Pendlerverkehr #Zivilschutz #Krankheit #Ausweis #Innenministerium #CDU #CSU #FunkeMediengruppe #SPD #RKI #MarkusLanz #MarkusSöder #HorstSeehofer

Österreich will ab Sonntag die Einreise auch an der Grenze zu Tschechien kontrollieren․ In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln․ Auch Deutschland wird wohl reagieren․

Virusmutationen: Spahn wirbt trotz sinkender Zahlen für Vorsicht – Sanktionen gegen Impf-Vordrängler möglich
#JensSpahn #LotharWieler #Coronavirus #Virusmutation #CDU #Schulöffnungen #Impfen #Impfstrategie

Der Gesundheitsminister warnte eindringlich vor den Coronavirus-Mutationen und vor zu schnellen Öffnungen․ Auch will er Sanktionen für Vordrängler bei der Impfreihenfolge prüfen․

EU-Parlament: Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Abgeordnete fordern besseren Schutz des Amazonas-Gebiets
#EUKommission #Mercosur #Brasilien #AntonioCosta #Portugal #Ratspräsidentschaft #EVP #Grüne #CDU #ValdisDombrovskis #PaoloGentiloni #Freihandelsabkommen #Frankreich #Deutschland #Österreich

65 Parlamentarier protestieren in einem Brief an die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommens․ Sie sehen den Klimaschutz in Gefahr․

Coronavirus: Verschärfte Einreiseregeln: Bundesregierung stuft Tschechien, Tirol und Slowakei als Virusmutationsgebiete ein
#Coronavirus #Grenzschließungen #Österreich #Tirol #Tschechien #VirusMutation #Beförderungsverbot #Pendlerverkehr #Zivilschutz #Krankheit #Ausweis #Innenministerium #CDU #CSU #FunkeMediengruppe #SPD #RKI #MarkusLanz #MarkusSöder #HorstSeehofer

Österreich will ab Sonntag die Einreise auch an der Grenze zu Tschechien kontrollieren․ In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln․

Nächste Öffnungsschritte: Geschäftsöffnungen unter Umständen auch schon vor 7․ März
#Bundesregierung #AngelaMerkel #CDU #Einzelhandel #Infektionszahlen #BundundLänder #Beschlüsse #Lockdown

Der nächste Öffnungsschritt kann möglicherweise für einzelne Länder bereits früher erfolgen, als am 7․ März․ Voraussetzung dafür ist ein Inzidenzwert von höchstens 35․

Nächste Öffnungsschritte: Bundesregierung: Geschäftsöffnungen schon vor dem 7․ März möglich
#Bundesregierung #AngelaMerkel #CDU #Einzelhandel #Infektionszahlen #BundundLänder #Beschlüsse #Lockdown

Läden und Museen können in einzelnen Bundesländern bereits vor dem 7․ März öffnen, sofern der Inzidenzwert dort beständig bei höchstens 35 liegt․

Nächste Öffnungsschritte: Merkel stellt Geschäftsöffnungen schon vor dem 7․ März in Aussicht
#Bundesregierung #AngelaMerkel #CDU #Einzelhandel #Infektionszahlen #BundundLänder #Beschlüsse #Lockdown #Zivilschutz #Krankheit #RKI #StefanGenth #AngelaMerkel #SteffenSeibert

Läden können in einzelnen Bundesländern bereits vor dem 7․ März öffnen, sofern der Inzidenzwert dort beständig bei höchstens 35 liegt․ Der Handelsverband bemängelt das Vorgehen․

Europäische Reformen: Finanzpolitik: Diese fünf Lektionen hat die Pandemie Europa erteilt
#EuroBonds #ArminLaschet #CDU #Schulden #Euro #Währungsunion #Zivilschutz #EUMitgliedstaat #Krankheit #Finanzpolitik #Wirtschaftspolitik #Währung #EWU #Staatsverschuldung #ESM #EZB #ArminLaschet #LucasGuttenberg

Die gemeinsame Schuldenaufnahme der EU in der Coronakrise soll eine Ausnahme bleiben, beteuert vor allem die Union․ Ökonomen halten das für unrealistisch․

Bundeswehr: Außenminister Maas schlägt eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandat für Afghanistan vor
#Bundeswehr #Einsatz #Verlängerung #HeikoMaas #AnnegretKrampKarrenbauer #Verteidigungsministerin #Außenminister #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Kriminalität #Verteidigungspolitik #Extremismus #Nato #CDU #SPD #FDP #DieLinke #HeikoMaas #AnnegretKrampKarrenbauer

Eigentlich sollte das Bundeswehr-Mandat in Afghanistan Ende März auslaufen․ Aber die Friedensverhandlungen mit den Taliban sind bis dahin wohl nicht beendet․