Digitalkonferenz DLD: „Was passiert, wenn Google morgen entscheidet, seine Services in Europa abzuschalten?“
#Digitalkonferenz #AxelVoss #EU #Digitalisierung #EVP #Europapolitik #Kongress #Politiker #CDU #Facebook #Google #AxelVoss #AndrewKeen

Parlamentarier Axel Voss fordert bei der DLD-Konferenz, den europäischen Binnenmarkt im digitalen Bereich auszuweiten․ Ansonsten drohe Europa „eine digitale Kolonie“ zu werden․

Europäische Volkspartei: Victor Orbáns Partei Fidesz steht vor Austritt aus der EVP
#VictorOrbandroht #Ungarn #EVP #Ministerpräsident #ViktorOrbán #MarkusSöder #EU #Fidesz #Polen #PiS #FPÖ #SebastianKurz #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Partei #Wahl #CDU #CSU #SPÖ #ViktorOrban #SebastianKurz #MarkusSöder #ManfredWeber #WolfgangSchüssel #GeorgeSoros

Ungarns Ministerpräsident Orban droht damit, eine neue christdemokratische Bewegung zu gründen․ Seit März 2019 liegt die Mitgliedschaft der Fidesz in der Europäischen Volkspartei auf Eis․

Europäische Volkspartei: EVP: Orbans Fidesz bleibt bis auf Weiteres suspendiert
#Fidesz #EVP #Juncker #CDU #CSU #DonaldTusk #Partei #EUMitgliedstaat #Innenpolitik #DonaldTusk #ViktorOrban

Die ungarische Fidesz-Partei war wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Grundwerte aus der EVP geflogen․ Für Donald Tusk ist die Lage in Ungarn unverändert․

Peter Liese: CDU-Umweltpolitiker: „Wir dürfen die grüne Transformation nicht zu schnell gestalten"
#EVP #UrsulavonderLeyen #Atomenergie #GreenDeal #Apple #Pfandsystem #Emissionshandel #CO2Preis #CO2Zertifikatehandel #EU #Europa #EUKomission #UmweltbelastungKlima #Umweltschutz #Umweltpolitik #Interview #Umweltmanagement #CDU #dieGrünen #PeterLiese #UrsulavonderLeyen

Der CDU-Politiker Peter Liese gilt als Klimaaktivist innerhalb seiner Partei․ Trotzdem warnt er, es mit den Klimazielen nicht zu sehr zu übertreiben․

EU-Mitglied: „Geht weit über das hinaus, was nötig ist“ – Orbans Notstandsgesetz empört Europa
#ViktorOrban #Notstandsgesetz #Coronakrise #EU #EVP #Medien #EUMitgliedstaat #Pressefreiheit #SPÖ #ORF #CSU #EuropäischerGerichtshof #Fidesz #SPD #Guardian #ViktorOrban #UrsulavonderLeyen #KatarinaBarley #JörgLeichtfried

Der ungarische Premier hat mithilfe eines Notstandsgesetztes im Zuge der Coronakrise die Gewaltenteilung ausgesetzt․ EU-Politiker üben scharfe Kritik․

EU-Haushalt: Ohne Spielräume keine Zustimmung: Verhandlungen über EU-Haushalt dürften schwierig werden
#EUHaushalt #Europaparlament #EUKommission #EVP #JohannesHahn #MichaelRoth #EURatspräsidentschaft #Europapolitik #HaushaltStaat #EUMitgliedstaat #Finanzpolitik #EUMinisterrat #RasmusAndresen #MichaelRoth #JohannesHahn

Vor Beginn der Gespräche setzen die Parlamentarier die Ratspräsidentschaft unter Druck․ Sie fordern ein höheres Budget für Brüssel – ansonsten droht ein Veto․

Interview mit dem EVP-Fraktionschef: Manfred Weber: „Wir investieren zu wenig in die Zukunft“
#Europaparlament #EVP #CSU #CoronaWiederaufbaufonds #Europapolitik #Finanzpolitik #Interview #Staatsverschuldung #HaushaltStaat #EUMitgliedstaat #Wirtschaftspolitik #Frontex #ManfredWeber #AngelaMerkel

Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament über notwendige Korrekturen am Wiederaufbaufonds und rechtsstaatliche Grundprinzipien in Europa․

Streit um Impfstoff: Panne bei der Veröffentlichung des EU-Vertrags mit Astra-Zeneca
#EUKommission #UrsulavonderLeyen #Impfstoff #Grüne #Europaparlament #PeterLiese #CDU #EVP #Pharmaforschung #EMA #dieGrünen #Pfizer #Biontech #Deutschlandradio #UrsulavonderLeyen #PeterLiese #RasmusAndresen #Pharmaindustrie

Geschwärzte Passagen des EU-Vertrages mit dem Impfstoffhersteller sind leicht lesbar․ Kommissionschefin von der Leyen pocht auf die Einhaltung der Lieferzusagen․

Internetwirtschaft: Forderung der EVP: Die EU soll Google, Amazon und Co․ strikter besteuern
#EU #ThierryBreton #EVP #AndreasSchwab #MarkusFerber #Amazon #Google #Facebook #Apple #CSU #CDU #Internet #Digitalisierung #InternetUnternehmen #Unternehmensbesteuerung #Steuern #Vertrieb #ECommerce #RechtsgebietInternet #OECD #MarkusFerber #ThierryBreton

Die größte Fraktion im Europaparlament fordert globale Lösungen für die Besteuerung der Digitalriesen․ Die Kompromissbereitschaft der USA unter Präsident Biden könnte hilfreich sein․

Wirtschaftsprognose: EU erwartet schnellen Wiederaufschwung – Preise werden steigen
#Coronakrise #EUKommission #Konjunktur #PaoloGentiloni #ThierryBreton #JohannesHahn #Pandemie #Inflation #Wirtschaftsprognose #CDU #EVP #CoronaWiederaufbauhilfe

Die EU-Kommission prognostiziert die Rückkehr zum Vorkrisenniveau bereits im Jahr 2022․ Doch angesichts von Virus-Mutationen bleiben große Risiken․

EU-Parlament: Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Abgeordnete fordern besseren Schutz des Amazonas-Gebiets
#EUKommission #Mercosur #Brasilien #AntonioCosta #Portugal #Ratspräsidentschaft #EVP #Grüne #CDU #ValdisDombrovskis #PaoloGentiloni #Freihandelsabkommen #Frankreich #Deutschland #Österreich

65 Parlamentarier protestieren in einem Brief an die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommens․ Sie sehen den Klimaschutz in Gefahr․