Streit um Impfstoff: Panne bei der Veröffentlichung des EU-Vertrags mit Astra-Zeneca
#EUKommission #UrsulavonderLeyen #Impfstoff #Grüne #Europaparlament #PeterLiese #CDU #EVP #Pharmaforschung #EMA #dieGrünen #Pfizer #Biontech #Deutschlandradio #UrsulavonderLeyen #PeterLiese #RasmusAndresen #Pharmaindustrie

Geschwärzte Passagen des EU-Vertrages mit dem Impfstoffhersteller sind leicht lesbar․ Kommissionschefin von der Leyen pocht auf die Einhaltung der Lieferzusagen․

Brüssel: EU-Kommission richtet neue Behörde für gesundheitliche Notfälle ein
#EUKommission #Biontech #Pfizer #Moderna #AstraZeneca #JohnsonundJohnson #Curevac #Sanofi #Zivilschutz #Krankheit #Pharmaforschung #Biotechnologie #EMA #UrsulavonderLeyen #Pharmaindustrie

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit den CEOs der großen Impfstofffirmen über die Lieferprobleme gesprochen․ Ergebnis ist eine neue Behörde․

Brüssel: EU richtet neue Behörde für gesundheitliche Notfälle ein – Astra-Zeneca liefert neun Millionen Impfdosen mehr
#EUKommission #Biontech #Pfizer #Moderna #AstraZeneca #JohnsonundJohnson #Curevac #Sanofi #Zivilschutz #Krankheit #Pharmaforschung #Biotechnologie #EMA #UrsulavonderLeyen #Pharmaindustrie

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat mit den CEOs der Pharmakonzerne über die Lieferprobleme gesprochen․ Ergebnis sind eine neue Behörde und mehr Impfdosen von Astra-Zeneca․

„Goldene Pässe“ der EU: Geschäft mit der Reisefreiheit: Wie EU-Staaten dubiose Superreiche ins Land locken
#Visa #EUKommission #Ungarn #Zypern #Malta #Griechenland #DidierReynders #UrsulavonderLeyen #SvenGiegold #Ausweis #EUMitgliedstaat #dieGrünen #Google #SvenGiegold #DidierReynders #AnnegretKrampKarrenbauer #UrsulavonderLeyen #EricSchmidt

Ein EU-Pass ist erstaunlich billig․ Mehrere EU-Staaten konkurrieren um Millionäre aus aller Welt․ Bisher ist das legal․

Fördermittel: Altmaier will heimische Chipindustrie zu Investitionen in Milliardenhöhe bewegen
#Halbleiter #Mikroelektronik #Altmaier #EUKommission #IPCEI

Der Wirtschaftsminister sieht bei Halbleitern eine gefährliche Abhängigkeit vom Ausland․ Er ruft die europäische Industrie auf, Investitionspläne aufzustellen․

Impfgipfel: Wirtschaft, Opposition und Gipfelteilnehmer sind ernüchtert
#Merkel #Opposition #Impfstoff #EUKommission #Spahn #Lindner #Schwesig #Wirtschaft #Corona #Pandemie #Covid19 #Zivilschutz #Krankheit #FunkeMediengruppe #FDP #SPD #BVMW #EuropäischeKommission #Biontech #AngelaMerkel #JensSpahn #ManuelaSchwesig #ChristianLindner #Pharmaindustrie

Die Bezeichnung „Impfgipfel“ hatte große Erwartungen geweckt․ Viele konkrete Ergebnisse haben die Beratungen von Regierung, Ländern, Pharmabranche und Experten am Montag nicht gebracht․

Brexit-Handelspakt: Ratifizierung von Brexit-Abkommen durch EU-Parlament womöglich später als geplant
#Handelsabkommen #Handelspakt #EUParlament #EUKommission #Ratifizierung #Großbritannien #EUMitgliedstaat #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Europapolitik #Freihandelszone #SPD #DavidSassoli #JensGeier

Der EU-Parlamentspräsident hat bei der EU-Kommission um eine Fristverlängerung gebeten․ Entscheiden soll das Parlament vermutlich erst im April․

Überbrückungshilfe II: Erleichterungen bei Coronahilfen: Für kleinere Unternehmen entfällt der Verlustnachweis
#Beihilfen #CoronaHilfen #Wirtschaftsministerium #PeterAltmaier #EUKommission #Umsatzeinbußen #Verluste #Verlustrechnung #Subvention #Zivilschutz #Freiberufler #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Kurzarbeit #Mittelstand #Unternehmensbesteuerung #Bilanz #Kredit #CDU #dieGrünen #PeterAltmaier

Der beihilferechtliche Rahmen für die Überbrückungshilfe II wird erweitert․ Kleinere Unternehmen müssen jetzt nicht mehr nachweisen, dass ihnen durch Corona Verluste entstanden sind․

EU-Kommissionspräsidentin: Mit einer Charmeoffensive beruhigt Ursula von der Leyen die Gemüter
#EUKommission #Europaparlament #UrsulavonderLeyen #ValdisDombrovskis #TiemoWölken #JensGeier #CharlesMichel #SPD #AstraZeneca #Zivilschutz #Europapolitik #Politiker #Konferenztechnik #UrsulavonderLeyen #TiemoWölken #ValdisDombrovskis #JensGeier

Die Chefin der EU-Kommission gibt vor den Europaabgeordneten Fehler in der Bekämpfung der Pandemie zu․ Doch die Kritik reißt nicht ab․

Interview mit EU-Parlaments-Vizepräsidentin: Nicola Beer: „Wir können den Lieferbedingungen nicht weiter hinterherrennen“
#Kommission #Europaparlament #Covid19 #UrsulavonderLeyen #NicolaBeer #EUKommission #Zivilschutz #Europapolitik #Interview #Pharmaforschung #AstraZeneca #Curevac #FDP #UrsulavonderLeyen #NicolaBeer #Pharmaindustrie

Die liberale Vizepräsidentin des Europaparlaments fordert die komplette Offenlegung aller EU-Impfstoffverträge mit Pharmaunternehmen – und einen europäischen Impfgipfel․

„Safer Internet Day“: Kampf gegen „digitale Brandstifter“: Justizministerium will Messenger-Dienste schärfer regulieren
#Telegram #SozialeNetzwerke #Facebook #Twitter #Google #Youtube #Bundesjustizministerium #ChristianKastrop #DigitalServicesAct #EUKommission #Brüssel #Verschwörungstheorien #Verbraucherschutz #Datenschutz #Bitkom #Internet #InternetPortal #RechtsgebietInternet #Medien #Studie #Persönlichkeitsrecht #Kriminalität #Meinungsumfrage #Extremismus #WhatsApp #Threema #BKA #YouTube #ChristianKastrop

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen sieht sich mit Falschinformationen und Hetze im Netz konfrontiert․ Das ruft das Bundesjustizministerium auf den Plan․

EU-Impfstrategie: Von der Leyen will Zulassung von Impfstoffen beschleunigen
#EUKommission #Impfstoff #Coronakrise #Impfstrategie #Zulassung #EMA #CDU #Europaparlament

Ursula von der Leyen räumte Versäumnisse bei der Beschaffung von Impfstoffen ein․ Für die Zukunft verspricht die Kommissionspräsidentin dem Parlament mehr Einflussmöglichkeiten․

EU: Impfstoff-Debatte: Ursula von der Leyen gerät zunehmend unter Druck
#EUKommission #Impfstoff #Coronakrise #Impfstrategie #Zulassung #EMA #CDU #Europaparlament #Zivilschutz #Europapolitik #Krankheit #AstraZeneca #UrsulavonderLeyen #ManfredWeber #Pharmaindustrie

Die angeschlagene Kommissionspräsidentin räumt Fehler im Kampf gegen die Pandemie ein und bietet mehr Transparenz an․ Doch einen neuen Plan bleibt sie den Parlamentariern schuldig․

Wirtschaftsprognose: EU erwartet schnellen Wiederaufschwung – Preise werden steigen
#Coronakrise #EUKommission #Konjunktur #PaoloGentiloni #ThierryBreton #JohannesHahn #Pandemie #Inflation #Wirtschaftsprognose #CDU #EVP #CoronaWiederaufbauhilfe

Die EU-Kommission prognostiziert die Rückkehr zum Vorkrisenniveau bereits im Jahr 2022․ Doch angesichts von Virus-Mutationen bleiben große Risiken․

Altersvorsorge: Europa-Rente könnte den Wettbewerb um attraktive Altersvorsorge-Produkte entfachen
#EuropaRente #RiesterRente #EUKommission

Während die Reform der Riester-Rente auf sich warten lässt, steht bald ein neues Altersvorsorge-Produkt zur Verfügung: die Europa-Rente․

EU-Parlament: Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Abgeordnete fordern besseren Schutz des Amazonas-Gebiets
#EUKommission #Mercosur #Brasilien #AntonioCosta #Portugal #Ratspräsidentschaft #EVP #Grüne #CDU #ValdisDombrovskis #PaoloGentiloni #Freihandelsabkommen #Frankreich #Deutschland #Österreich

65 Parlamentarier protestieren in einem Brief an die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommens․ Sie sehen den Klimaschutz in Gefahr․