Bundeshaushalt: Mehr als ein Fünftel der Bundesinvestitionen fließt ins Ausland
#FDP #SPD #Ausland #Finanzen #Haushaltspolitik #Wirtschaftspolitik #Partei #Investitionspolitik #Investition #Steuern #Finanzpolitik #Strukturpolitik #ESA #OttoFricke

Knapp neun Milliarden Euro investiert der Bund nicht direkt in Deutschland․ Der Koalitionsausschuss verhandelt unterdessen über weitere Milliardeninvestitionen․

Koalitionsausschuss: Weil wirbt für „gesunden Pragmatismus“ in Altschulden-Frage
#Kommunen #Altschulden #Kassenkredite #Bayern #OlafScholz #Haushalt #Haushaltspolitik #HaushaltGemeinde #Staatsverschuldung #SPD #CSU #Bertelsmann #DeutscherStädtetag #CDU #FDP #StephanWeil #OlafScholz

Die Pläne zu Schuldenerleichterungen für Kommunen sollen Städten und Gemeinden mehr Spielraum geben․ Doch vor allem Bayern lehnt die Vorschläge kategorisch ab․

Interview: Ifo-Chef Clemens Fuest lobt Corona-Reaktion: „Die Bundesregierung handelt richtig“
#Haushaltspolitik #Ökonomie #Wirtschaftspolitik #Interview #Konjunktur #Konjunkturanalyse #Finanzpolitik #IfoInstitut #EZB #ClemensFuest

Der Ifo-Chef hält es für richtig, dass die Politik kein herkömmliches Konjunkturprogramm aufgelegt hätte․ Es ginge erneut um das Verhindern von Panik․

Coronakrise: Was der Bundestag heute beschließt
#Coronavirus #Kredite #KfW #Coronakrise #Stabilitätsfonds #OlafScholz #Haushaltspolitik #Gesundheit #JensSpahn #HartzIV #Arbeitslosigkeit

Die Bundesregierung hat ein großes Rettungspaket auf den Weg gebracht․ Doch was wird in der historischen Sitzung heute genau beschlossen? Ein Überblick․

Coronakrise: Dieses Hilfspaket für Deutschland wird der Bundestag heute beschließen
#Coronavirus #Kredite #KfW #Coronakrise #Stabilitätsfonds #OlafScholz #Haushaltspolitik #Gesundheit #JensSpahn #HartzIV #Arbeitslosigkeit

Die Bundesregierung hat ein riesiges Rettungspaket auf den Weg gebracht․ Doch was wird in der historischen Sitzung heute genau beschlossen? Ein Überblick․

Coronakrise: Dieses Hilfspaket für Deutschland hat der Bundestag heute beschlossen
#Coronavirus #Kredite #KfW #Coronakrise #Stabilitätsfonds #OlafScholz #Haushaltspolitik #Gesundheit #JensSpahn #HartzIV #Arbeitslosigkeit #Kredit #Krankheit #BundesagenturfürArbeit #SPD #OlafScholz

Die Bundesregierung hat ein riesiges Rettungspaket auf den Weg gebracht․ Doch was haben die Abgeordneten in der historischen Sitzung genau beschlossen? Ein Überblick․

Mehrjähriger Finanzrahmen: Streit um EU-Haushalt eskaliert
#MFR #Wiederaufbaufonds #JohannesHahn #MarkusFerber #MichaelClauß #RasmusAndresen #EuropäischeUnion #EUGelder #Haushaltspolitik #EUParament #Finanzpolitik #Europapolitik #EUMitgliedstaat #CSU #MichaelClauß #JohannesHahn #RasmusAndresen #MarkusFerber

Die Gespräche zwischen Parlament und deutscher Ratspräsidentschaft sind vorerst ausgesetzt․ Die EU-Kommission soll bis Montag neue Ideen liefern․

Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds: Geisterbrücken und verwaiste Bahnübergänge: So verschwenderisch ist der Staat
#Haushaltspolitik #Steuern #Steuerverschwendung #Geisterbrücken #Geisterbahnübergang #SkurileProjekte #ITPanne #CoronaHilfen #BundderSteuerzahler #Subvention #Wirtschaftspolitik #Zivilschutz #ÖffentlicheVerschwendung #Rechnungshof #BdSt #ReinerHolznagel

Der Steuerzahlerbund hat in seinem neuen Schwarzbuch 100 Beispiele für Steuerverschwendungen gesammelt․ Manche Fälle sind nur skurril, andere kosten den Steuerzahler Milliarden․

Grundgesetzänderung: „Da wird sich niemand von uns bewegen“ – Union verteidigt Schuldenbremse, SPD zeigt sich offen
#HelgeBraun #ArminLaschet #RalphBrinkhaus #AngelaMerkel #Kanzleramt #OlafScholz #Haushaltspolitik #Partei #Finanzpolitik #Steuerpolitik #Staatsverschuldung #Investitionspolitik #CDU #SPD #CSU #DGB #FDP #AfD #Verdi #HelgeBraun #ArminLaschet #OlafScholz #RalphBrinkhaus #AngelaMerkel #ReinerHoffmann #FrankWerneke

Der Vorstoß aus dem Kanzleramt, die Schuldenbremse noch Jahre auszusetzen, stößt in der Union auf heftigen Widerstand․ Auch der neue CDU-Chef Laschet positioniert sich․

Coronakrise: Bundesländer schließen 2020 mit 42 Milliarden Euro Defizit ab
#Länder #Finanzen #Haushaltspolitik #Schuldenbremse #Staatsverschuldung #Föderalismus #HaushaltLand #Zivilschutz #Finanzausgleich #Krankheit #Finanzpolitik #HaushaltStaat #Bundesfinanzministerium #CSU #EckhardtRehberg

Jahrelang hatten die Bundesländer hohe Haushaltsüberschüsse erzielt․ Doch in der Coronakrise rutschten sie wieder in die rote Zahlen - trotz großzügiger Hilfe vom Bund․