Ehemaliger US-Präsident: Obama: Trumps Bedeutung wird überschätzt
#DonaldTrump #USWahlkampf #Staatsoberhaupt #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Interview #Regierung #Demokraten #DonaldTrump #BarackObama

Trump habe nicht viel erreicht: Weder ist es ihm gelungen, Obamacare abzuschaffen noch die Klimaschutzpolitik langfristig zurückzuschrauben․

Wahlrechtsreform: Opposition klagt gegen Rechtsgrundlage für Bundestagswahl
#Wahlreform #SPD #Union #CDU #CSU #Grüne #Linke #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahl #Partei #Wahlrecht #Koalition #Politiker #Parlament #FDP #DieLinke #MarcoBuschmann #BrittaHasselmann

Gegen die Koalition werden Vorwürfe laut, sie habe mit der Wahlrechtsreform der CSU und CDU einen Vorteil verschafft․ Die Opposition nennt die Reform eine „Mogelpackung“․

Pandemie: Wie sich Manuela Schwesig inmitten der Coronakrise für höhere Ämter empfiehlt
#MecklenburgVorpommern #Landtagswahlen #Corona #Coronakrise #Merkel #Schäuble #Steinmeier #Illner #Spahn #Impfen #vonderLeyen #Impfstoff #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Partei #Ministerium #Wirtschaftspolitik #SPD #CDU #NordStream2 #ManuelaSchwesig #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #FrankWalterSteinmeier #MaybritIllner

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin weist unbarmherzig auf die Fehler der CDU in der Pandemie hin․ Gewinnt Schwesig auch noch die Landtagswahlen, geht in der SPD ohne sie nichts mehr․

Robert Habeck: Grünen Chef sorgt mit Twitter-Aussage für Diskussion
#Twitter #Rückzug #Lauterbach #Lanz #InternetPortal #Internet #Politiker #Medien #PolitMarketing #Interview #Partei #Pressefreiheit #Journalismus #PublicRelations #dieGrünen #SPD #Facebook #RobertHabeck #MarkusLanz

Sein Twitter-Rückzug war eine seiner weisesten Entscheidungen, sagt der Grünen-Politiker – und bezeichnet die Plattform als „nicht cool“․

Regierungskrise: Ex-EZB-Chef Draghi soll Italien aus der politischen Krise führen
#Rom #Regierungskrise #MarioDraghi #GiuseppeConte #Geldpolitik #Notenbank #Regierung #Wirtschaftspolitik #Politiker #EZB #GoldmanSachs #ItaliaViva #SPÖ #Weltbank #MIT #NottingtonItalia #ForzaItalia #MarioDraghi #SilvioBerlusconi #GiuseppeConte #MatteoRenzi #SergioMattarella

Der ehemalige Notenbankchef soll eine neue Regierung bilden․ Draghi ist bestens vernetzt in Europa․ Aber auch in Italien hat der treue Staatsdiener gute Kontakte, die ihm nützen könnten․

EU-Kommissionspräsidentin: Mit einer Charmeoffensive beruhigt Ursula von der Leyen die Gemüter
#EUKommission #Europaparlament #UrsulavonderLeyen #ValdisDombrovskis #TiemoWölken #JensGeier #CharlesMichel #SPD #AstraZeneca #Zivilschutz #Europapolitik #Politiker #Konferenztechnik #UrsulavonderLeyen #TiemoWölken #ValdisDombrovskis #JensGeier

Die Chefin der EU-Kommission gibt vor den Europaabgeordneten Fehler in der Bekämpfung der Pandemie zu․ Doch die Kritik reißt nicht ab․

Regierung in Rom: Ex-EZB-Chef Draghi will Italien aus der politischen Krise führen
#Rom #Regierungskrise #MarioDraghi #GiuseppeConte #Geldpolitik #Notenbank #Regierung #Wirtschaftspolitik #Politiker #EZB #GoldmanSachs #ItaliaViva #SPÖ #Weltbank #MIT #NottingtonItalia #ForzaItalia #MarioDraghi #SilvioBerlusconi #GiuseppeConte #MatteoRenzi #SergioMattarella

Der ehemalige Notenbanker soll eine neue Regierung bilden․ In Brüssel und Rom ist der 73-Jährige bestens vernetzt․ Doch der Führungsstil des Eurokrisen-Managers ist umstritten․

Armin Laschet: Der neue CDU-Chef hat endgültig die bundespolitische Bühne betreten
#CDUVorsitzender #Kanzlerkandidat #Bundeskanzler #ArminLaschet #OlafScholz #MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundesparteitag #Corona #Impfchaos #NordrheinWestfalen #Bayern #HeinrichHeine #Zivilschutz #Krankheit #Politiker #Partei #Wirtschaftspolitik #Regierung #CDU #SPD #CSU #Bayern #ArminLaschet #OlafScholz #AngelaMerkel #MarkusSöder

Bei seiner Premiere im Koalitionsausschuss hat sich der neue CDU-Chef zurückgehalten․ Mit den Problemen in der Pandemie bleibt die K-Frage ungeklärt․

Impeachment: Demokraten fordern von Trump Aussage unter Eid
#USA #Biden #Impeachment #Amtsenthebung #Washington #Justiz #Staatsoberhaupt #Wahl #Innenpolitik #Wahlkampf #Politiker #Korruption #Parlament #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump soll der Ex-Präsident persönlich aussagen․ Sollte er die Unwahrheit sagen, wäre das strafrechtlich relevant․

US-Abgeordnete : Umstrittene Republikanerin Greene aus Kongressausschüssen verbannt
#Kongress #Republikaner #Verschwörungstheorie #Quanon #Partei #Kriminalität #Politiker #Extremismus #Parlament #Demokraten #Facebook #FBI #MarjorieTaylorGreene

In sozialen Medien hatte Marjorie Taylor Greene rassistische Ansichten und Verschwörungstheorien der QAnon-Bewegung geteilt․ Nun stimmte der Kongress für ihren Ausschluss․

Israel: Netanjahu erklärt sich in Korruptionsprozess für unschuldig
#Korruption #Coronavirus #Israel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Prozess #AußenpolitikmitLand #Regierung #Politiker #BenjaminNetanyahu

Gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu läuft ein Prozess wegen Korruptionsvorwürfen․ Netanjahu weist diese Vorwürfe jedoch von sich․

USA: Trumps zweites Impeachment-Verfahren beginnt: Was dieses Mal wichtig ist und wie es ausgehen könnte
#Amtsenthebung #Impeachment #Kongress #Senat #Kapitol #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Regierung #Wahl #Politiker #Prozess #Parlament #Gericht #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #JoeBiden

Am heutigen Dienstag beginnt das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump․ Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zum Verfahren․

Lobbyismus: Vom Kanzleramt zu Facebook: Wechsel von Dorothee Bärs Büroleiterin stößt auf Kritik
#JuliaReuss #AndreasScheuer #Facebook #Digitalisierung #Lobbyismus #Digitalkonzerne #InternetPortal #Lobby #Politiker #Internet #RWE #FDP #DeutscheBahn #DeutscheBank #Verkehrsministerium #SPD #EY #PwCDeutscheRevision #BostonConsulting #Georgsmarienhütte #NOWGmbH #Instagram #CDU #BASF #Eon #DorotheeBär #VolkerWissing #AndreasScheuer #JensZimmermann

Die Büroleiterin von Digital-Staatsministerin Bär und Partnerin von Minister Scheuer heuert als Lobbyistin beim US-Konzern an․ Die Opposition sieht das kritisch․