Giuseppe Conte: Italiens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensfrage
#Conte #parlament #italien #Corona #Coronavirus #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Finanzpolitik #EUMitgliedstaat #Wirtschaftspolitik #Movimento5Stelle #PD #ItaliaViva #ESM #GiuseppeConte #MatteoRenzi

Nach der geplatzten Regierung in Italien hat Giuseppe Conte die Vertrauensfrage gestellt․ Das Parlament stimmte zu seinen Gunsten․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble: „Ich verstehe jeden, der für offene Bildungseinrichtungen kämpft“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht über die schwierige Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und den Lockdown-Folgen․ Es gehe „um existenzielle Entscheidungen für die Menschen“․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble erleichtert über Amtsübergabe in den USA: Trump war „eine Gefahr für die Demokratie“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Der Bundestagspräsident spricht über „existenzielle Entscheidungen für die Menschen“ in der Coronakrise․ Erfreut zeigt sich Wolfgang Schäuble über den Amtsantritt Joe Bidens․

Bundestagspräsident im Interview: Schäuble: „Die Union sollte sich bei Festlegung des Kanzlerkandidaten Zeit lassen“
#Corona #Lockdown #Bundestag #Parlament #AngelaMerkel #Pandemie #Zivilschutz #Krankheit #Interview #Politiker #CDU #FDP #WolfgangSchäuble #DonaldTrump #JoeBiden #AngelaMerkel #FriedrichMerz #ArminLaschet

Wolfgang Schäuble empfiehlt der Union, ihren Kanzlerkandidaten so zu küren, „dass wir noch Plakate drucken können“, aber nicht früher․ Die Corona-Entscheidungen von Bund und Ländern verteidigt er․

USA: Demokraten kontrollieren Senat: Haines als Direktorin des Geheimdienstes bestätigt
#Präsidentschaft #Amtsübergabe #JoeBiden #KamalaHarris #Senat #Regierung #Ministerium #Politiker #Staatsoberhaupt #Wahl #Parlament #Demokraten #Republikaner #CIA #JoeBiden #KamalaHarris #RaphaelWarnock #JonOssoff

Mit Avril Haines ist das erste Kabinettsmitglied in der Regierung von US-Präsident Biden im Senat bestätigt worden․ Auch drei neue Senatoren wurden vereidigt․

Impeachment: Amtsenthebungs-Anklage gegen Trump kommt am Montag in den Senat
#Impeachment #Amtsenthebungsverfahren #Senat #ExPräsident #Staatsoberhaupt #Prozess #Wahlergebnis #Wahl #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #MitchMcConnell

Die Republikaner im US-Senat hatten versucht, den Beginn der Verhandlungen hinauszuzögern․ Donald Trump wird „Anstiftung zur Aufruhr“ vorgeworfen․

Impeachment: Verfahren gegen Trump soll in zweiter Februarwoche im US-Senat starten
#Impeachment #Biden #USA #USWahl #USPräsident #Amtsenthebungsverfahren #Staatsoberhaupt #Wahl #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #JoeBiden #ChuckSchumer #MitchMcConnell

Die US-Demokraten wollen möglichst schnell über das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten abstimmen․ So sieht ihr Zeitplan für die kommenden Wochen aus․

Ehemaliger US-Präsident: Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Amtsenthebung Trumps
#USSenat #USA #USPräsident #ChuckSchumer #Amtsenthebungsverfahren #RandPaul #Republikaner #Staatsoberhaupt #Gericht #Verfassung #Wahl #Innenpolitik #Wahlkampf #Parlament #Rechtspolitik #Politiker #Demokraten #DonaldTrump #RandPaul #ChuckSchumer

45 von 50 Republikanern im US-Senat haben sich gegen den Fortgang des Impeachments ausgesprochen․ Doch das Verfahren soll wie geplant nächste Woche beginnen․

Medienberichte: Trump verliert kurz vor Amtsenthebungsverfahren offenbar seine fünf Verteidiger
#Amtsenthebungsverfahren #Senat #Präsident #CNN #Anwalt #Staatsoberhaupt #Wahl #Wahlkampf #Gericht #Prozess #Innenpolitik #Parlament #Republikaner #Demokraten #DonaldTrump #BerufRechtsanwalt

Die Demokraten arbeiten auf eine lebenslange Ämtersperre des Ex-Präsidenten hin․ Kurz vor Beginn des Verfahrens berichtet CNN, dass Trumps Anwälte ihn doch nicht verteidigen․

Impeachment: Trump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren
#Impeachment #Amtsenthebungsverfahren #Republikaner #Demokraten #Staatsoberhaupt #Wahl #Innenpolitik #Parlament #DonaldTrump #BerufRechtsanwalt

Donald Trump stellt neue Anwälte vor, die den früheren US-Präsidenten im bevorstehenden Impeachment-Verfahren im Senat vertreten sollen․ Das bisherige Team soll hingeworfen haben․

Wahlrechtsreform: Opposition klagt gegen Rechtsgrundlage für Bundestagswahl
#Wahlreform #SPD #Union #CDU #CSU #Grüne #Linke #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahl #Partei #Wahlrecht #Koalition #Politiker #Parlament #FDP #DieLinke #MarcoBuschmann #BrittaHasselmann

Gegen die Koalition werden Vorwürfe laut, sie habe mit der Wahlrechtsreform der CSU und CDU einen Vorteil verschafft․ Die Opposition nennt die Reform eine „Mogelpackung“․

Türkei: Erdogan fordert neue Verfassung
#Türkei #Verfassung #Grundgesetz #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #AußenpolitikmitLand #Volksbegehren #Nationalismus #Wahl #Regierung #Parlament #RecepTayyipErdogan

Der türkische Präsident möchte eine „zivile“ Verfassung für sein Land: Derzeit seien nach den jüngsten Militärputschen noch Spuren „militärischer Vormundschaft“ darin enthalten․

Impeachment: Demokraten fordern von Trump Aussage unter Eid
#USA #Biden #Impeachment #Amtsenthebung #Washington #Justiz #Staatsoberhaupt #Wahl #Innenpolitik #Wahlkampf #Politiker #Korruption #Parlament #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump soll der Ex-Präsident persönlich aussagen․ Sollte er die Unwahrheit sagen, wäre das strafrechtlich relevant․

US-Abgeordnete : Umstrittene Republikanerin Greene aus Kongressausschüssen verbannt
#Kongress #Republikaner #Verschwörungstheorie #Quanon #Partei #Kriminalität #Politiker #Extremismus #Parlament #Demokraten #Facebook #FBI #MarjorieTaylorGreene

In sozialen Medien hatte Marjorie Taylor Greene rassistische Ansichten und Verschwörungstheorien der QAnon-Bewegung geteilt․ Nun stimmte der Kongress für ihren Ausschluss․

Coronakrise: Aufweichung der Schuldenbremse: Minister Scholz will sich noch nicht festlegen
#Corona #Coronakrise #Pandemie #OlafScholz #HelgeBraun #Union #Zivilschutz #Krankheit #Finanzpolitik #Kurzarbeit #Verfassung #Wirtschaftspolitik #Steuern #Staatsverschuldung #HaushaltStaat #Parlament #Bundesfinanzministerium #SPD #CDU #FDP #Hagedorn #HelgeBraun #OlafScholz

Die Union lehnt die von Kanzleramtschef Braun vorgeschlagene Änderung des Grundgesetzes vehement ab․ Die Bundesregierung ist indes noch unentschlossen․

USA: Trumps zweites Impeachment-Verfahren beginnt: Was dieses Mal wichtig ist und wie es ausgehen könnte
#Amtsenthebung #Impeachment #Kongress #Senat #Kapitol #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Regierung #Wahl #Politiker #Prozess #Parlament #Gericht #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #JoeBiden

Am heutigen Dienstag beginnt das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump․ Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zum Verfahren․

Impeachment: Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen
#Amtsenthebungsverfahren #DonaldTrump #USA #Senat #Staatsoberhaupt #Wahl #Innenpolitik #Politiker #Wahlkampf #Kriminalität #Parlament #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump

War das Wort „fight“ ein Aufruf zur Gewalt? Darüber verhandelt der US-Senat․ Es geht um Donald Trumps Chance auf ein politisches Comeback․

Impeachment: US-Senat stimmt für Amtsenthebungsverfahren – Sechs Republikaner votieren gegen Trump
#Amtsenthebungsverfahren #DonaldTrump #USA #Senat #Staatsoberhaupt #Wahl #Politiker #Innenpolitik #Parlament #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump

Der US-Senat verhandelt die Frage: Hat Donald Trump seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol aufgestachelt? An diesem Mittwoch beginnt die Debatte über die Anklage․

Impeachment: Ankläger sehen Trump „schweren Verbrechens“ schuldig
#USA #USSenat #Impeachment #Kapitol #Staatsoberhaupt #Wahl #Kriminalität #Innenpolitik #Parlament #Extremismus #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump

Die Anschuldigungen gegen Donald Trump wiegen schwer․ Doch ob sie reichen, ihn nachträglich des Amtes zu entheben, bleibt unklar․

Impeachment-Verfahren: Verfahren im Endspurt: Anwälte sprechen von einer „monströsen Lüge“
#Impeachment #USA #Amtsenthebung #Kongress #Washington #Staatsoberhaupt #Wahl #Wahlkampf #Innenpolitik #Politiker #Kriminalität #Parlament #Demokraten #Republikaner #Uno #DonaldTrump

Trumps Äußerungen vor der Erstürmung des Kongresses seien „gewöhnliche politische Aussagen“ gewesen, so die Anwälte․ Am Samstag gehen die Verhandlungen weiter․