Datenschutz: Zugriff auf Messenger-Nachrichten: Bundesdatenschützer warnt vor Staatstrojanern für Geheimdienste
#Geheimdienste #Datenschutz #Verfassungsschutz #BND #Bundesnachrichtendienst #MAD #UlrichKelber #QuellenTKÜ #Nachrichtendienst #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Datenschutzverletzung #Innenministerium #SPD #CSU #dieGrünen #FDP #Bundesjustizministerium #UlrichKelber #HorstSeehofer

Geheimdienste sollen Terrorverdächtige auch bei verschlüsselter Kommunikation ausspähen dürfen․ Gegen die Pläne der Regierung regt sich Widerstand․

Kampf gegen Terrorismus: Paris und Berlin wollen EU-weite Antwort auf Attacken in Frankreich
#Deutschland #EU #Terrorattacken #Nizza #HorstSeehofer #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #Innenministerium #HorstSeehofer #FrankWalterSteinmeier #GeraldDarmanin

Der französische und der deutsche Innenminister wollen den Kampf gegen Terror beim nächsten EU-Treffen besprechen․ Es gebe eine „breite terroristische Bedrohung“ in Europa․

Angriff: Nach Nizza-Angriff: Weitere Festnahmen und Forderung nach EU-Antwort
#ANSCHLAG #VERHAFTUNG #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Innenministerium #HorstSeehofer #GeraldDarmanin

Nach dem mutmaßlich islamistischen Messerangriff in Nizza hat die Polizei mehrere Personen festgenommen․ Der Attentäter selbst befindet sich im Krankenhaus․

Wahl: Bundestagswahl soll am 26․ September 2021 stattfinden
#HorstSeehofer #Kabinett #FrankWalterSteinmeier

Für die Wahl gibt das Grundgesetzt ein Zeitfenster vor, in dem der Termin liegen muss․ Nun muss der Bundespräsident dem Vorschlag von Horst Seehofer noch zustimmen․

Verschlüsselte Kommunikation: EU-Pläne für Messenger-Überwachung alarmieren Unions-Digitalpolitiker
#Signal #Threema #digitaleÜberwachung #JungeUnion #Deutschlandtag #Seehofer #CSU #Innenminister #Terror #Sicherheitsbehörden #Datenschutz #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Konferenztechnik #Internet #Nachrichtendienst #CDU #WhatsApp #Innenministerium #HorstSeehofer #UlrichKelber

Digitalpolitiker der Jungen Union warnen vor einer Ausweitung der digitalen Überwachung․ Die Bundes-CDU solle sich gegen ein entsprechendes EU-Vorhaben stellen․

Bundesinnenminister im Interview: Seehofer warnt Corona-Leugner: „Das leistet radikalen Kräften Vorschub“
#Bundesinnenminister #Coronakrise #Verschwörungstheorien #CoronaLeugner #JoeBiden #Außenpolitik #Interview #Krankheit #Kriminalität #InnereSicherheit #Zivilschutz #Verbrechensbekämpfung #Datensicherheit #Innenministerium #BKA #Huawei #TelegramMessenger #WhatsApp #Facebook #YouTube #HorstSeehofer

Der Bundesinnenminister über Verschwörungstheorien in der Coronakrise, verschlüsselte Messengerdienste und den Umgang mit Technik aus China․

Pandemie-Bekämpfung: Deutschland steht vor deutlichen Verschärfungen der Corona-Regeln – Laschet und Seehofer fordern harten Lockdown
#Coronavirus #Pandemie #Covid19 #BundLänderTreffen #Schalte #AngelaMerkel #MarkusSöder #WinfriedKretschmann #Sachsen #Zivilschutz #Krankheit #RKI #CDU #dieGrünen #CSU #Innenministerium #SPD #IfoInstitut #WinfriedKretschmann #ArminLaschet #MarkusSöder #AngelaMerkel #LotharWieler #MaluDreyer #HorstSeehofer

Am Wochenende beraten Bund und Länder über verschärfte Maßnahmen․ Vor der Schalte mahnen der NRW-Ministerpräsident und seine Amtskollegen Kretschmann und Söder zur Eile․

Corona-Regeln: „Unzureichende Maßnahmen ab Oktober“: Seehofer nimmt Ministerpräsidenten in die Pflicht
#Krankheiten #Bundesregierung #Deutschland #Bayern #Corona #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Unternehmensführung #Innenministerium #CSU #HorstSeehofer

Der Bundesinnenminister warnt vor Lockerungen und einer dritten Welle․ Kritik übt er an den Länderchefs – sie hätten den Ernst der Lage verkannt․

Corona-Pandemie: Deutschland startet den Impf-Marathon
#Impfen #Gesundheitsminister #JensSpahn #Innenminister #HorstSeehofer #Impflicht #Impfzwang #Impfstoff #Kühlkette #Senioren #Pflegeheime #Zivilschutz #Krankheit #Gesundheitswesen #CDU #Biontech #CSU #Pfizer #Innenministerium #YouGov #JensSpahn #HorstSeehofer #KarinMaag #Pharmaindustrie

Frühstart und Zweifel an der Kühlkette: Das logistische Großprojekt Massenimpfung beginnt mit kleineren Problemen․ Ziel ist ein Vollangebot im Sommer․

Corona-Pandemie: Frühstart, Kühlketten-Panne und Erleichterung: So startet Deutschland in den Impfmarathon
#Impfen #Gesundheitsminister #JensSpahn #Innenminister #HorstSeehofer #Impflicht #Impfzwang #Impfstoff #Kühlkette #Senioren #Pflegeheime #Zivilschutz #Krankheit #Gesundheitswesen #CDU #Biontech #CSU #Pfizer #Innenministerium #YouGov #JensSpahn #HorstSeehofer #KarinMaag #Pharmaindustrie

Das logistische Großprojekt Massenimpfung beginnt mit kleineren Problemen․ Bis zum Sommer will Gesundheitsminister Spahn jedem Bürger, der das möchte, ein Impfangebot machen können․

Impfstatus-Kontrolle: Datenschützer warnen vor Corona-Impfpflicht durch die Hintertür
#CoronaImpfung #Impfung #Impfpflicht #Qantas #JensSpahn #Gesundheitsminister #Pandemie #Impfstatus #Zivilschutz #Krankheit #Arbeitsrecht #Datenschutz #CDU #FunkeMediengruppe #Innenministerium #Lufthansa #Deutschlandradio #StefanBrink #JensSpahn #HorstSeehofer #GregorThüsing #JohannesCaspar

Können Unternehmen oder Fluglinien den Corona-Impfstatus abfragen? Datenschützer sind skeptisch und fordern gesetzliche Klarheit, um eine indirekte Impfpflicht auszuschließen․

Corona-Impfung: Politische Debatte um Privilegien für Geimpfte
#Impfung #FDP #CDU #SPD #Gastronomie #Verbraucherschutz #Krankheit #Zivilschutz #Biontech #Pfizer #CSU #Innenministerium #Qantas #RTLGroup #Moderna #JensSpahn #HorstSeehofer #Pharmaindustrie

Wenn Corona-Impfungen flächendeckend möglich sind, könnten die Geimpften von Einschränkungen befreit werden․ Nicht alle finden das gerecht․

Jahrestagung des Beamtenbundes: Staatsdiener im Homeoffice: Wo Firmen die größten Probleme sehen – und wo es schon gut läuft
#Verwaltung #Digitalisierung #Beamtenbund #Behörde #Bürokratie #ZDB #VDMA #Bitkom #Corona #Konferenztechnik #ÖffentlicheVerwaltung #Zivilschutz #Krankheit #Informationsmanagement #Wirtschaftspolitik #Unternehmensführung #Forsa #Innenministerium #BGA #AchimBerg #ThiloBrodtmann #FelixPakleppa #UlrichSilberbach #HorstSeehofer

Auch Staatsdiener arbeiten durch Corona oft im Homeoffice․ Besonders Schulen und Gesundheitsämtern haben Probleme, die weit über „Zettelwirtschaft“ hinausreichen․

Luftfahrt: Hoffnungsprojekt „Ocean“: Lufthansa-Chef Spohr kämpft um Wachstumsmarkt Urlaubsreisen
#Freizeitreisen #Condor #Kartellbeschwerde #Corona #Tourismus #Unternehmensführung #HapagLloydExpress #Eurowings #Bundeskartellamt #Tui #BrusselsAirlines #360AF #ThomasCook #Innenministerium #Sunexpress #Eurocontrol #FDP #CarstenSpohr #HorstSeehofer #IsmailErtug #Luftfahrt #Fluggesellschaften #Linienfluggesellschaften #Fluggesellschaften #Charter #Branchenanalyse

Das Tourismusgeschäft wächst stärker als das mit Dienstreisen, auch wegen Corona․ Spohr will den Bereich konsolidieren und ausbauen – gegen alle Widerstände․

Hoffnungsprojekt „Ocean“: Lufthansa-Chef Spohr kämpft um die Urlauber – und die Zukunft des Konzerns
#Freizeitreisen #Condor #Kartellbeschwerde #Corona #Tourismus #Unternehmensführung #HapagLloydExpress #Eurowings #Bundeskartellamt #Tui #BrusselsAirlines #360AF #ThomasCook #Innenministerium #Sunexpress #Eurocontrol #FDP #CarstenSpohr #HorstSeehofer #IsmailErtug #Luftfahrt #Fluggesellschaften #Linienfluggesellschaften #Fluggesellschaften #Charter #Branchenanalyse

Das Tourismusgeschäft wächst stärker als das mit Dienstreisen, auch wegen Corona․ Spohr will den Bereich ausbauen․ Doch jetzt wird ein Flugverbot für Ferienreisen diskutiert․

Corona-Mutationen: Seehofer: Bundesregierung will sich bis Freitag auf Einreiseverbot verständigen
#Einreiseverbot #HorstSeehofer #Coronavirus #Coronakrise #Pandemie #Mutation #ChristianLindner #Konjunktur #IfW #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Innenministerium #FDP #HorstSeehofer #ChristianLindner

Der Bundesinnenminister will durch die Sperre die Verbreitung von neuen Virus-Varianten in Deutschland verhindern․ Ökonomen erwarten dadurch keine großen Folgen für die Konjunktur․

Bezahlbarer Wohnraum: Vier Gründe, warum die Wohnungsbaupolitik der GroKo gescheitert ist
#diePreisesteigen #Baupolitik #Wohneigentum #Bauland #ImmobilienwirtschaftZIA #WohnungswirtschaftGdW #MichaelVoigtländer #IWKöln #ImpulsefürdenWohnungsbau #Immobilienmarkt #Wohnungsbaupolitik #ZIA #SPD #GdW #CSU #MichaelVoigtländer #HorstSeehofer #AxelGedaschko #JürgenMichaelSchick #Bauwirtschaft #HochbauundTiefbau #Wohnungsvermieter #Wohnungsbau

Was haben Union und SPD beim Wohnungsbau bewegt? Die Bilanz ist mager․ In Großstädten ist das Angebot weiter knapp, die Preise steigen, Bauland fehlt․

Gesetzespläne: Viel Bürokratie, wenig Sicherheitsgewinn: Verbände und Experten kritisieren IT-Sicherheitsgesetz
#Bundesinnenministerium #HorstSeehofer #CSU #Sicherheitslücken #Eilverfahren #Bundesregierung #BDI #Datensicherheit #Computerkriminalität #Datenschutz #Informationsmanagement #Rechtspolitik #ÖffentlicheVerwaltung #BSI #Verkehrsforum #VDA #CDU #Huawei #FDP #IrisPlöger #HorstSeehofer #ManuelHöferlin #ManuelAtug

Wirtschaft und Experten klagen über die mangelnde Mitsprachemöglichkeit bei dem Sicherheitsgesetz․ Die Bundesregierung will es trotzdem im Eilverfahren verabschieden․

Recycling: „Könnte einem die Zornesröte ins Gesicht treiben“: Seehofer torpediert Verordnung zu Bauschutt
#Bauschutt #FranzUntersteller #Aurubis #Remondis #Straßenbau #Recycling #CSU #SPD #WirtschaftsratderCDU #LinkedIn #HorstSeehofer #FranzUntersteller #PeterKurth #HerwartWilms #SvenjaSchulze #WolfgangSteiger #RolandHarings #Abfallwirtschaft #CSU #SPD #Grüne

Nach 15 Jahren Verhandlung wurde ein Kompromiss zum bundeseinheitlichen Umgang mit Abfällen aus dem Straßen- und Wohnungsbau ausgehandelt․ Doch die CSU stellt sich quer․

Coronavirus: Tirol verschärft die Regeln – Grenzkontrollen zu Tschechien nahen
#Coronavirus #Grenzschließungen #Österreich #Tirol #Tschechien #VirusMutation #Beförderungsverbot #Pendlerverkehr #Zivilschutz #Krankheit #Ausweis #Innenministerium #CDU #CSU #FunkeMediengruppe #SPD #RKI #MarkusLanz #MarkusSöder #HorstSeehofer

Die Politik in Österreich reagiert: Ab Sonntag soll es auch an der Grenze zu Tschechien stationäre Kontrollen geben․ In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln․