Kommentar: Gegen die Pandemie sollten alle Mittel genutzt werden – auch ein Immunitätsausweis
#CoronaPandemie #JensSpahn #Infektionsschutzgesetz #Herdenimmunität #Krankheit #Zivilschutz #JensSpahn

Trotz aller berechtigten Einwände: Wir sollten uns einen Immunitätsausweis nicht unüberlegt aus der Hand schlagen lassen․ Manche Befürchtungen sind abwegig․

Coronakrise: Merkel hält an Corona-Ausnahmezustand fest – doch es gibt rechtliche Zweifel
#Coronakrise #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz #Zivilschutz #Krankheit #FDP #CDU #SPD #UniversitätRegensburg #JensSpahn #AngelaMerkel #BärbelBas #KonstantinKuhle

Die Kanzlerin hält Sonderrechte der Regierung wegen Corona weiter für geboten․ Ein Gutachten im Auftrag der FDP kommt zu einem anderen Schluss․

Pandemie: Warum Wirte und Friseure mit Klagen auf Corona-Entschädigung bisher gescheitert sind
#Entschädigung #Verdienstausfall #Infektionsschutzgesetz #Klagen #Gericht #Anwältin #Anwalt #Richter #Rechtsgebiet #Zivilschutz #Krankheit #Schadensersatz #Gastronomie #Rechtspolitik

Betreiber von Gaststätten oder Friseurgeschäften wollen vom Staat für Corona-Verluste entschädigt werden․ Doch Gerichte haben die Klagen bisher abgewiesen – aus verschiedenen Gründen․

Kritik an Machtfülle: Parlamentarier rebellieren gegen Corona-Alleingänge der Bundesregierung
#Infektionsschutzgesetz #Beherbergungsverbot #JensSpahn #AngelaMerkel #MarkusSöder #Ministerpräsidenten #Grundrechte #CarstenLinnemann #ChristianvonStetten #Bürokratieabbau #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #CSU #Bundeswehr #SPD #DeutscherRichterbund #JensSpahn #CarstenLinnemann #MarkusSöder #AngelaMerkel #ChristianBaldauf #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #ChristianvonStetten #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza

Bundesregierung und Bundestag streiten angesichts weitreichender Befugnisse für Gesundheitsminister Spahn um die Entscheidungshoheit in der Krise․ Sogar von „Palastrevolution“ ist die Rede․

Bundestag: Mehr Macht für die Exekutive: Spahns Pandemiegesetz sorgt für Aufregung
#Infektionsschutzgesetz #Pandemie #Corona #Covid19 #Coronakrise #Bundestag #Bundesregierung #Bevölkerungsschutzgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Gesundheitswesen #Bundesfinanzministerium #CDU #GKVSpitzenverband #BMG #FDP #JensSpahn

Gesundheitsminister Spahn will die Alltagsbeschränkungen in der Pandemie auf ein festeres rechtliches Fundament stellen․ Das führt zu heftiger Kritik – teils berechtigt, teils wirr․

Pandemie: Hunderte Menschen wollen gegen Corona-Regeln protestieren
#Berlin #Demonstration #Proteste #Infektionsschutzgesetz #Coronakrise #Covid19 #Pandemie #Bundestag #Bundespolizei #Zivilschutz #Krankheit #Polizei #Konferenztechnik #Kriminalität

Der Bundestag will an diesem Mittwoch Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschließen․ Demonstranten haben sich deshalb bereits in Berlin versammelt․

Infektionsschutzgesetz: Lockdown-Paragraf soll im Eildurchgang beschlossen werden – das sorgt für Unmut
#Coronakrise #Covid19 #Infektionsschutzgesetz #Pandemie #Bundestag #Bundesrat #Berlin #Zivilschutz #Krankheit #SPD #FDP #CSU #AfD #RenateKöcher #JensSpahn

Bundestag und Bundesrat wollen heute die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschließen․ Außerhalb und innerhalb des Parlaments herrscht eine aufgeladene Stimmung․

Infektionsschutzgesetz: Lockdown-Paragraf im Eildurchgang beschlossen – das sorgt für Unmut
#Coronakrise #Covid19 #Infektionsschutzgesetz #Pandemie #Bundestag #Bundesrat #Berlin #Zivilschutz #Krankheit #SPD #FDP #CSU #AfD #RenateKöcher #JensSpahn

Der Bundestag hat die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen․ Außerhalb und innerhalb des Parlaments herrscht eine aufgeladene Stimmung․

Normenkontrollklage: AfD will gegen Bevölkerungsschutzgesetz klagen
#Pandemiegesetz #Infektionsschutzgesetz #AfD #Verfassung #Rechtsgebiet #Presse #Schadensersatz #Partei #Bundesverfassungsgericht #MärkischeOderzeitung #LausitzerRundschau #TinoChrupalla

Die AfD möchte einem Medienbericht zufolge vor das Bundesverfassungsgericht ziehen․ Unklar ist, ob sich Karlsruhe allerdings überhaupt mit der Klage beschäftigt․

Coronakrise: Geschlossene Schulen und Kitas: Wie Eltern für den Verdienstausfall entschädigt werden
#Kitas #Corona #Verdienstausfall #Arbeitnehmer #Arbeitgeber #Entschädigung #Infektionsschutzgesetz #Kinderbetreuung #Konferenztechnik #Zivilschutz #Krankheit #Schule #Kindergarten #Arbeitsrecht #DGB #BMG #SPD

Die Bundesregierung passt das Infektionsschutzgesetz an den neuen Corona-Lockdown an․ Nicht alle sind mit der Regelung zufrieden․

Geschlossene Schulen und Kitas: Kritik an der Ausweitung des Kinderkrankengeldes: Wer zahlt?
#Kitas #Kinderbetreuung #Lohnausfall #Entschädigung #Infektionsschutzgesetz #Kinderkrankengeld #AOK #BDA #Arbeitgeber #Arbeitnehmer #Coronakrise #Pandemie #Homeoffice #Bildung #Zivilschutz #Krankheit #Arbeitsrecht #Kindergarten #IGMetall #IGBauAgrarUmwelt #AngelaMerkel #ChristianeBenner

Eltern sollen nicht stärker als nötig durch geschlossene Schulen und Kitas belastet werden․ Doch Kritik kommt von vielen Seiten: den Gewerkschaften, den Arbeitgebern – und den Krankenkassen․

Kinderkrankengeld: Geschlossene Schulen: Wie berufstätige Eltern jetzt entschädigt werden
#Infektionsschutzgesetz #Kinderkrankengeld #Kinderkrankentage #Kinderbetreuung #Eltern #Beruf #Alleinerziehende #Freistellung #Arbeit #Zivilschutz #Arbeitsrecht #Kind #Krankheit #Kindergarten #CMSHascheSigle #SPD #BjörnOtto #HubertusHeil

Eltern, die wegen geschlossener Schulen ihre Kinder betreuen müssen und deshalb nicht arbeiten können, haben Anspruch auf Geld der Krankenkasse․ Die Freistellungstage werden nun verdoppelt․