Merkel gratuliert: Berlin reagiert erleichtert auf die Wahl von Biden – Experten warnen vor hohen Erwartungen
#AngelaMerkel #OlafScholz #HeikoMaas #NorbertRöttgen #ChristophMatschie #Wahl #AußenpolitikmitLand #Politiker #SPD #Republikaner #CDU #MSC #Nato #JoeBiden #AngelaMerkel #DonaldTrump #HeikoMaas #OlafScholz #NorbertRöttgen #ChristophMatschie

Neben Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas freuen sich wohl viele deutsche Politiker über den Ausgang der US-Wahl․ Doch die transatlantischen Beziehungen bleiben herausfordernd․

Nach Wahlsieg: So könnten die transatlantischen Beziehungen unter Biden aussehen
#Merkel #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Wahl #Politiker #Verteidigungspolitik #SPD #NordStream2 #Republikaner #Demokraten #MSC #Nato #CDU #Huawei #JoeBiden #DonaldTrump #AngelaMerkel #HeikoMaas #KamalaHarris

Biden wird versuchen, die transatlantische Freundschaft wiederzubeleben․ Doch er wird auch unangenehme Forderungen an die EU stellen․

US-Präsidentschaftswahlen: In China fallen die Reaktionen auf Bidens Sieg verhalten aus
#USWahlen #USWahl #JoeBiden #DonaldTrump #Coronakrise #HeikoMaas #Pandemie #Außenwirtschaftspolitik #Wahl #AußenpolitikmitLand #AußenhandelmitLand #Außenhandel #Protektionismus #Wahlergebnis #Krankheit #Demokraten #SPD #JoeBiden #DonaldTrump #HeikoMaas

Peking hat dem Demokraten noch nicht zu seinem Sieg gratuliert․ Staatsmedien halten eine grundlegenden Wandel der Beziehungen für unwahrscheinlich․

Beschaffungswesen: Berlin setzt sich für Menschenrechtskriterium bei der Vergabe von EU-Aufträgen ein
#GydeJensen #UlrichNussbaum #China #EU #Bundesregierung #HeikoMaas #Huawei #Außenwirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #Wirtschaftspolitik #Menschenrechte #Datenschutz #EuropäischeKommission #FDP #DeutscheWelle #ZTE #Wirtschaftsministerium #GydeJensen #UlrichNußbaum #HeikoMaas

Die Bundesregierung macht sich für eine genauere Prüfung von Firmen stark, die sich EU-Aufträge sichern wollen․ Hintergrund ist ein Streit über chinesische Tech-Konzerne․

Transatlantisches Verhältnis: Frankreich und Deutschland suchen die Wiederannäherung zu den USA
#USA #Merkel #Macron #Frankreich #Deutschland #EU #NATO #AußenpolitikmitLand #Verteidigungspolitik #Außenwirtschaftspolitik #SPD #Nato #Politico #LeMondeSA #Facebook #Google #SWP #Apple #Amazon #JoeBiden #EmmanuelMacron #AnnegretKrampKarrenbauer #AngelaMerkel #HeikoMaas #JeanYvesLeDrian #DonaldTrump #NilsSchmid

Berlin und Paris wollen wieder ein besseres Verhältnis zu den USA entwickeln․ Doch was das im Einzelnen bedeutet, ist teilweise noch umstritten․

Transatlantische Zusammenarbeit: Biden will Steueroasen trockenlegen – Hilfe erhält der künftige US-Präsident aus Berlin
#Geldwäsche #JoeBiden #USA #OECD #Steuerhinterziehung #HeikoMaas #OlafScholz #Steuern #DonaldTrump #NorbertRöttgen #Wahl #SPD #Demokraten #FIU #CIA #Bundesrechnungshof #Google #CDU #Apple #Uno #Amazon #JoeBiden #OlafScholz #NorbertRöttgen #DonaldTrump #HeikoMaas #WladimirPutin #NilsSchmid

Der künftige US-Präsident will gegen die Offshorefinanz vorgehen, um Diktatoren und Kleptokraten in die Schranken zu weisen․ Die Bundesregierung bietet sich als Verbündeter an․

Nach umstrittener Wahl: Maas: EU berät über drittes Sanktionspaket gegen Weißrussland
#HeikoMaas #EU #Sanktionen #AlexanderLukaschenko #Opposition #AußenpolitikmitLand #Demonstration #AlexanderLukaschenko #HeikoMaas

Die Staatengemeinschaft bespricht weitere Strafmaßnahmen gegen die Führung des Landes․ Sie hofft, so den Druck auf Lukaschenko zu erhöhen, auf die Opposition zuzugehen․

Nach umstrittener Wahl: EU verhängt neue Sanktionen gegen Weißrussland
#HeikoMaas #EU #Sanktionen #AlexanderLukaschenko #Handelssanktion #Opposition #Außenwirtschaftspolitik #AußenpolitikmitLand #Demonstration #AlexanderLukaschenko #HeikoMaas

Diesmal sollen auch die Finanzquellen des Präsidenten Lukaschenko sanktioniert werden․ Dutzende Menschen waren in dem Land bei Protesten erneut festgenommen worden․

Menschenrechtsbericht: „Repression, Überwachung und Masseninternierungen“: Berlin kritisiert Peking ungewohnt scharf
#XiJinping #Menschenrechte #China #Deutschland #Bundesregierung #Xinjiang #Hongkong #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #CDU #HumanRightsWatch #BASF #FDP #VW #Siemens #SPD #HeikoMaas

Die Bundesregierung prangert Chinas Menschenrechtsverletzungen an․ Auch für die deutsche Wirtschaft wird die Lage in der Volksrepublik zum Problem․

Auslandseinsätze: Maas für Bewaffnung von Drohnen - Koalitionsstreit verschärft sich
#Maas #Koalition #SPD #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Bundeswehr #DieLinke #CDU #FunkeMediengruppe #Verteidigungsministerium #CSU #HeikoMaas #OlafScholz #PaulZiemiak #RolfMützenich

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten․ Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, denn er spielt eine wichtige Rolle․

Brexit: Die EU ringt um gemeinsame Linie für Reiseverkehr mit Großbritannien
#Reiseverkehr #Warenverkehr #HeikoMaas #Großbritannien #EU #Brüssel #Belgien #AlexanderdeCroo #Zivilschutz #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EurostarGroup #SPD #Getlink #CDU #HeikoMaas #PeterLiese

Alle EU-Mitgliedstaaten wollen die Grenzen für den Güterverkehr zwischen Großbritannien und der EU offen halten․ Die Kommission arbeitet Vorschläge aus․

Handelspakt: Brexit-Deal steht: EU und Großbritannien einigen sich auf Handelsabkommen
#EU #Großbritannien #UrsulavonderLeyen #BorisJohnson #EUMitgliedstaat #Europapolitik #AußenhandelmitLand #Außenhandel #Freihandelszone #SPD #VDMA #VDA #UrsulavonderLeyen #BorisJohnson #HeikoMaas #MichelBarnier

Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einer „historischer Vereinbarung“․ Auch Boris Johnson zeigt sich zufrieden․ Kritik kommt vom Europaparlament․

EU-Ratspräsidentschaft: Deutschland hat seine Ziele erreicht – mit Pragmatismus und Hartnäckigkeit
#BrexitPakt #Ratspräsidentschaft #EuropäischeUnion #AngelaMerkel #OlafScholz #PeterAltmaier #HubertusHeil #MichealRoth #Klima #Migration #Coronakrise #Wiederaufbaufonds #Digitalisierung #ESM #Sozialunion #Brexit #Investitionsabkommen #China #USA #JoeBiden #UrsulavonderLeyen #Europapolitik #EUMitgliedstaat #EUMinisterrat #SPD #Pfizer #BMW #Biontech #Moderna #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #OlafScholz #PeterAltmaier #HubertusHeil #NicolasSchmit #JoeBiden #HeikoMaas #MichaelRoth

China-Deal, Brexit-Pakt, Budget-Einigung – zum Ende der Ratspräsidentschaft kann das Berliner Krisenmanagement überraschende Erfolge vorweisen․

Washington: Maas will mit USA „Marshallplan für Demokratie“ erarbeiten
#USA #Kapitol #Sturm #Washington #Biden #Gesellschaftspolitik #AußenpolitikmitLand #Innenpolitik #Verteidigungspolitik #Politologie #Ideologie #InternationalePolitik #Verfassung #Außenwirtschaftspolitik #Extremismus #Wahl #Weltwirtschaft #Außenpolitikallgemein #Bildung #Wissenschaft #Lobby #SPD #CDU #HeikoMaas #JoeBiden #DonaldTrump

Der Bundesaußenminister bietet den USA eine engere Zusammenarbeit im Kampf für die Demokratie an․ Die Entwicklung in den USA habe auch Folgen für Europa․

Sturm auf das Kapitol: Laschet ruft zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland auf
#USA #Kapitol #Sturm #Washington #Biden #Gesellschaftspolitik #AußenpolitikmitLand #Innenpolitik #Verteidigungspolitik #Politologie #Ideologie #InternationalePolitik #Verfassung #Außenwirtschaftspolitik #Extremismus #Wahl #Weltwirtschaft #Außenpolitikallgemein #Bildung #Wissenschaft #Lobby #SPD #CDU #HeikoMaas #JoeBiden #DonaldTrump

Laschet will den Fokus verstärkt auf eine starke Demokratie legen․ Bundesaußenminister Maas bietet den USA eine engere Zusammenarbeit im Kampf für die Demokratie an․

Nord Stream 2: Fridays for Future will gegen Klimaschutzstiftung für Gaspipeline protestieren
#Fridaysforfuture #Klimaschutzstiftung #ManuelaSchwesig #SPD #Außenwirtschaftspolitik #Handelssanktion #AußenpolitikmitLand #AußenhandelmitLand #ManuelaSchwesig #HeikoMaas #Pipelines #Erdgas #Erdgas #Pipelines #Rohöl

Mit der Stiftung sollen Bauteile gekauft werden, um die Pipeline fertig zu stellen․ Mecklenburg-Vorpommern sieht im Erdgas eine Brückentechnologie․

Erdgas-Konflikt: Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen in die Türkei
#Türkei #Griechenland #HeikoMaas #Außenpolitik #AußenpolitikmitLand #Währung #Außenpolitikallgemein #Staatsverschuldung #Rohstoffpolitik #HeikoMaas

Die EU ist wegen der Erdgas-Bohrungen auf Sanktionskurs gegen die Türkei gegangen․ Nun versucht sich der Außenminister an weiteren Verhandlungen․

Grundrechte für Geimpfte: Bundesregierung lehnt Maas-Forderung nach Sonderregelung ab
#Privilegien #Grundrechte #HeikoMaas #Bundesregierung #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Persönlichkeitsrecht #SPD #CDU #CSU #HeikoMaas

Der Vorschlag des Bundesaußenminister Heiko Maas stößt auf Widerstand․ Er forderte in der BILD, dass Geimpfte wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen․

Vor Bund-Länder-Treffen am Dienstag: Härterer Lockdown naht: An diesen Stellschrauben könnte die Politik noch drehen
#Corona #Lockdown #Merkel #Verschärfung #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #CDU #ZDF #BMG #FunkeMediengruppe #BAVC #BDA #DGB #DStGB #CSU #BusinessInsider #HeikoMaas #MichaelKretschmer #MarkusSöder #GregorThüsing #ChristofAsbach #RalphBrinkhaus #JensSpahn #AngelaMerkel

Am Dienstag wollen Bund und Länder wieder über Maßnahmen beraten․ Ausnahmen für Geimpfte sollen wegfallen, Quarantäneverweigerern könnte ein Zwangsarrest drohen․

Nordafrika: Friedensprozess in Libyen: Maas zieht positive Bilanz
#Spaltung #Lybien #LybienGipfel #InternationalePolitik #AußenpolitikmitLand #Innenpolitik #Regierung #Streitkräfte #Kongress #CDU #SPD #HeikoMaas

Ein Jahr nach dem Libyen-Gipfel sieht der Bundesaußenminister deutliche Fortschritte․ Zu der vereinbarten Umsetzung des Waffenembargos kam es aber bis heute nicht․