Dokument im Wortlaut: Corona-Treffen von Bund und Ländern am Mittwoch: Das ist die jüngste Beschlussvorlage
#CoronaMaßnahmen #Beschlussvorlage #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Bundekanzlerin #Merkel #Weihnachten #Silvester #Kontaktbeschränkungen #Feuerwerk #Originaldokument #Covid19 #Zivilschutz #Krankheit #RKI #DeutscheBahn #BMG #KBV #EuropäischeKommission #AngelaMerkel
Was die Länderchefs beim Treffen mit der Bundeskanzlerin für die Zeit bis nach Silvester beschließen wollen – und was der Bund noch ändern will․
#CoronaMaßnahmen #Beschlussvorlage #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Bundekanzlerin #Merkel #Weihnachten #Silvester #Kontaktbeschränkungen #Feuerwerk #Originaldokument #Covid19 #Zivilschutz #Krankheit #RKI #DeutscheBahn #BMG #KBV #EuropäischeKommission #AngelaMerkel
Was die Länderchefs beim Treffen mit der Bundeskanzlerin für die Zeit bis nach Silvester beschließen wollen – und was der Bund noch ändern will․
Teil-Lockdown: Hilfsgelder, Ferienstart, Silvester: Darüber streiten Bund und Länder am Mittwoch
#Ferienstart #Coronakrise #Covid19 #Pandemie #MarkusSöder #AngelaMerkel #Bund #Länder #Weihnachten #Silvester #Lockdown #Bildung #Gastronomie #Zivilschutz #Krankheit #RKI #FDP #BDA #DGB #DIHK #MarkusSöder #StefanGenth #AngelaMerkel #RalphBrinkhaus #VolkerWissing
Sollen Kontaktbeschränkungen nur an Weihnachten gelockert werden oder auch an Silvester? Und wer zahlt für die Hilfen? Die wichtigsten Themen der Schaltkonferenz im Überblick․
#Ferienstart #Coronakrise #Covid19 #Pandemie #MarkusSöder #AngelaMerkel #Bund #Länder #Weihnachten #Silvester #Lockdown #Bildung #Gastronomie #Zivilschutz #Krankheit #RKI #FDP #BDA #DGB #DIHK #MarkusSöder #StefanGenth #AngelaMerkel #RalphBrinkhaus #VolkerWissing
Sollen Kontaktbeschränkungen nur an Weihnachten gelockert werden oder auch an Silvester? Und wer zahlt für die Hilfen? Die wichtigsten Themen der Schaltkonferenz im Überblick․
Bund-Länder-Runde: Was die neuen Corona-Beschränkungen für die Wirtschaft bedeuten
#Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Kontaktbeschränkungen #Weihnachten #Novemberhilfen #Zivilschutz #Krankheit #CSU #AngelaMerkel #GuidoZeitler #DietmarBartsch
Bund und Länder verschärfen angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen den Kurs in der Pandemie․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․
#Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Kontaktbeschränkungen #Weihnachten #Novemberhilfen #Zivilschutz #Krankheit #CSU #AngelaMerkel #GuidoZeitler #DietmarBartsch
Bund und Länder verschärfen angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen den Kurs in der Pandemie․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․
Unternehmenshilfen: Streit um Corona-Kosten: Kanzleramtschef Braun fordert Beteiligung der Länder
#Bundesregierung #Coronahilfen #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #AngelaMerkel #HelgeBraun #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Subvention #Föderalismus #Freiberufler #HaushaltLand #Finanzausgleich #Strukturpolitik #CDU #SPD #HelgeBraun #ReinerHaseloff #OlafScholz #AngelaMerkel #MaluDreyer
Bisher schultert vor allem der Bund die Coronahilfen für die Wirtschaft․ Kanzleramtschef Braun bittet die Länder um finanzielle Unterstützung․ Doch die winken ab․
#Bundesregierung #Coronahilfen #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #AngelaMerkel #HelgeBraun #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Subvention #Föderalismus #Freiberufler #HaushaltLand #Finanzausgleich #Strukturpolitik #CDU #SPD #HelgeBraun #ReinerHaseloff #OlafScholz #AngelaMerkel #MaluDreyer
Bisher schultert vor allem der Bund die Coronahilfen für die Wirtschaft․ Kanzleramtschef Braun bittet die Länder um finanzielle Unterstützung․ Doch die winken ab․
Hochschulpakt : 3,7 Milliarden Euro gehortet: Hochschulen sollen Bundesmittel schnell ausgeben
#Bildungspolitik #Hochschulpakt #Digitalisierung #Bund #Bundeshaushalt #Hochschulpolitik #Bildung #Hochschule #Studium #Interview #Bildungsausgaben #SPD #CDU #Bundesrechnungshof #AnjaKarliczek #PeterAndreAlt #KonradWolf
Weil die Hochschulen 3,7 Milliarden Euro aus dem Hochschulpakt aufgehäuft haben, hat der Bundestag einen Teil der Mittel gesperrt․ Bildungsministerin Anja Karliczek macht nun Druck auf die Länder․
#Bildungspolitik #Hochschulpakt #Digitalisierung #Bund #Bundeshaushalt #Hochschulpolitik #Bildung #Hochschule #Studium #Interview #Bildungsausgaben #SPD #CDU #Bundesrechnungshof #AnjaKarliczek #PeterAndreAlt #KonradWolf
Weil die Hochschulen 3,7 Milliarden Euro aus dem Hochschulpakt aufgehäuft haben, hat der Bundestag einen Teil der Mittel gesperrt․ Bildungsministerin Anja Karliczek macht nun Druck auf die Länder․
Pandemie: Es droht der harte Lockdown: Bund und Länder bereiten schärfere Corona-Maßnahmen vor
#Pandemie #Coronakrise #Lockdown #Weihnachten #Bund #Länder #Zivilschutz #Krankheit #RKI #dieGrünen #ZDF #CSU #StefanGenth #JensSpahn #AngelaMerkel #LotharWieler #Einzelhandel
Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt․ Am Sonntag will Merkel mit den Ministerpräsidenten über einheitliche Regelungen sprechen․
#Pandemie #Coronakrise #Lockdown #Weihnachten #Bund #Länder #Zivilschutz #Krankheit #RKI #dieGrünen #ZDF #CSU #StefanGenth #JensSpahn #AngelaMerkel #LotharWieler #Einzelhandel
Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt․ Am Sonntag will Merkel mit den Ministerpräsidenten über einheitliche Regelungen sprechen․
Gigafactory: Streit um Waldrodungen für Tesla-Fabrik – das sind die wichtigsten Fragen und Antworten
#GigafactoryGrünheide #GigafactoryBerlin #USElektrobauer #GrüneLiga #Nabu #Umweltschutz #Naturschutz #Elektroauto #Standort #Autotechnik #dieGrünen #BDI #WirtschaftsratderCDU #BUND #WolfgangSteiger #Automobilindustrie
Umweltschützer haben die Rodungsarbeiten für das Tesla-Werk in Grünheide juristisch angegriffen․ Wie geht es jetzt weiter? Antworten auf die wichtigsten Fragen․
#GigafactoryGrünheide #GigafactoryBerlin #USElektrobauer #GrüneLiga #Nabu #Umweltschutz #Naturschutz #Elektroauto #Standort #Autotechnik #dieGrünen #BDI #WirtschaftsratderCDU #BUND #WolfgangSteiger #Automobilindustrie
Umweltschützer haben die Rodungsarbeiten für das Tesla-Werk in Grünheide juristisch angegriffen․ Wie geht es jetzt weiter? Antworten auf die wichtigsten Fragen․
Rüstungselektronik: Bund steigt für 464 Millionen Euro bei Hensoldt ein
#Hensoldt #Deutschland #Bund #464Millionen #Anlage #Goingpublic #Aktie #Staatsvermögen #KKR #Airbus #Bundeswehr #KfW
Der Bund will wohl mit der Sperrminorität ausländischen Einfluss auf die ehemalige Airbus-Tochter verhindern․ Operativen Einfluss wolle er nicht nehmen․
#Hensoldt #Deutschland #Bund #464Millionen #Anlage #Goingpublic #Aktie #Staatsvermögen #KKR #Airbus #Bundeswehr #KfW
Der Bund will wohl mit der Sperrminorität ausländischen Einfluss auf die ehemalige Airbus-Tochter verhindern․ Operativen Einfluss wolle er nicht nehmen․
Lockdown: „Bis zu 250․000 Jobs gefährdet“: Einzelhandel fordert umfassendere Hilfen
#Pandemie #Lockdown #Bund #Länder #Handel #Weihnachten #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #Zalando #CDU #Sachverständigenrat #IfW #OlafScholz #GabrielFelbermayr #AngelaMerkel #GerritHeinemann #Einzelhandel
Schon ab Mittwoch wollen Bund und Länder das öffentliche Leben weitgehend einfrieren, der Einzelhandel wird geschlossen․ Nicht nur ihn wird das Milliarden kosten․
#Pandemie #Lockdown #Bund #Länder #Handel #Weihnachten #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #Zalando #CDU #Sachverständigenrat #IfW #OlafScholz #GabrielFelbermayr #AngelaMerkel #GerritHeinemann #Einzelhandel
Schon ab Mittwoch wollen Bund und Länder das öffentliche Leben weitgehend einfrieren, der Einzelhandel wird geschlossen․ Nicht nur ihn wird das Milliarden kosten․
„gesund․bund․de“: Verfahren gegen Google zu Bund-Gesundheitsportal wird eingeleitet
#Medienanstalt #Gesundheitsportal #Bund #Verwaltungsverfahren
Das Gesundheitsportal „gesund․bund․de“ stellt Informationen zu Krankheiten bereit․ Doch nun wird geprüft, ob die prominente Darstellung bei Google diskriminierend sein könnte․
#Medienanstalt #Gesundheitsportal #Bund #Verwaltungsverfahren
Das Gesundheitsportal „gesund․bund․de“ stellt Informationen zu Krankheiten bereit․ Doch nun wird geprüft, ob die prominente Darstellung bei Google diskriminierend sein könnte․
Forschungspolitik: Bundesregierung konkretisiert Pläne für Quantentechnologie – Grüne fordern mehr Tempo
#Quantentechnologie #Bund #Grüne #Projekt #Fortschritt #Wirtschaftspolitik #Forschung #Digitalisierung #Forschungspolitik #Regierung #KünstlicheIntelligenzKI #dieGrünen #IBM #CDU #Google #AnnaChristmann #AnjaKarliczek
Die Bundesregierung will im Januar die lange erwarteten Pläne zur Förderung der Quantentechnologie vorlegen․ Die Opposition spricht schon jetzt von einer „Kapitulation“․
#Quantentechnologie #Bund #Grüne #Projekt #Fortschritt #Wirtschaftspolitik #Forschung #Digitalisierung #Forschungspolitik #Regierung #KünstlicheIntelligenzKI #dieGrünen #IBM #CDU #Google #AnnaChristmann #AnjaKarliczek
Die Bundesregierung will im Januar die lange erwarteten Pläne zur Förderung der Quantentechnologie vorlegen․ Die Opposition spricht schon jetzt von einer „Kapitulation“․
Bildung: 750 Millionen Euro für Ganztagsausbau an Grundschulen können an Länder fließen
#Ganztagsausbau #Grundschule #Bund #Länder #Finanzierung #Geld #Ganztagsbetreuung #Föderalismus #Finanzausgleich #HaushaltLand #Bildungspolitik #Bildungsausgaben #Strukturpolitik #Kindergarten #Schule
Nach langen Verhandlungen kann sich der Bund am Ganztagsausbau der Länder beteiligen․ Bis 2029 soll jedes Grundschulkind einen Ganztagsplatz bekommen können․
#Ganztagsausbau #Grundschule #Bund #Länder #Finanzierung #Geld #Ganztagsbetreuung #Föderalismus #Finanzausgleich #HaushaltLand #Bildungspolitik #Bildungsausgaben #Strukturpolitik #Kindergarten #Schule
Nach langen Verhandlungen kann sich der Bund am Ganztagsausbau der Länder beteiligen․ Bis 2029 soll jedes Grundschulkind einen Ganztagsplatz bekommen können․
Kinderbetreuung: Berufstätige Frauen tragen die Hauptlast in der Coronakrise
#Kinderbetreuung #Ganztagsbetreuung #Familie #Kinder #Arbeitnehmer #Beschäftigte #Arbeitsmarkt #Arbeitszeit #Bund #Länder #FranziskaGiffey #AnjaKarliczek #Erwerbsleben #Frauen #Männer #Paare #Zivilschutz #Krankheit #FamilieundBeruf #Studie #Frau #Kindergarten #WSI #HansBöcklerStiftung #FranziskaGiffey #AnjaKarliczek
Frauen kürzen ihre Arbeitszeit stärker als Männer und erhalten seltener aufgestocktes Kurzarbeitergeld, zeigt eine Studie․ Der Bund startet sein Investitionsprogramm für mehr Ganztagsbetreuung․
#Kinderbetreuung #Ganztagsbetreuung #Familie #Kinder #Arbeitnehmer #Beschäftigte #Arbeitsmarkt #Arbeitszeit #Bund #Länder #FranziskaGiffey #AnjaKarliczek #Erwerbsleben #Frauen #Männer #Paare #Zivilschutz #Krankheit #FamilieundBeruf #Studie #Frau #Kindergarten #WSI #HansBöcklerStiftung #FranziskaGiffey #AnjaKarliczek
Frauen kürzen ihre Arbeitszeit stärker als Männer und erhalten seltener aufgestocktes Kurzarbeitergeld, zeigt eine Studie․ Der Bund startet sein Investitionsprogramm für mehr Ganztagsbetreuung․
Straßenverwaltung: Die Autobahn GmbH startet chaotisch
#Auftragsverwaltung #Bundesländer #Bund #AndreasScheuer #Verwaltungsreform #Straßenverkehr #ÖffentlicheVerwaltung #Straßenplanung #Remondis #Verkehrsministerium #SAP #AndreasScheuer #Straßenbau
Seit dem Jahreswechsel verantwortet eine GmbH des Bundes die Autobahnen․ Doch das IT-System funktioniert nicht, überhöhte Gehälter sorgen für Unruhe․
#Auftragsverwaltung #Bundesländer #Bund #AndreasScheuer #Verwaltungsreform #Straßenverkehr #ÖffentlicheVerwaltung #Straßenplanung #Remondis #Verkehrsministerium #SAP #AndreasScheuer #Straßenbau
Seit dem Jahreswechsel verantwortet eine GmbH des Bundes die Autobahnen․ Doch das IT-System funktioniert nicht, überhöhte Gehälter sorgen für Unruhe․
Corona-Beschlüsse: Bewegungsfreiheit wird eingeschränkt, Schulen und Kitas bleiben geschlossen
#Pandemie #Beschränkungen #Lockdown #Schulen #Kontaktbeschränkungen #Neuinfektionen #CoronaPandemie #Virus #Kita #Schule #Kitas #Impfen #Impfung #Impfdosen #Bund #Länder #BundLänderTreffen #BundLänderGipfel #AngelaMerkel #Zivilschutz #Krankheit #Föderalismus #Wirtschaftspolitik #Tourismus #AngelaMerkel
Bund und Länder verschärfen die Corona-Maßnahmen․ Worauf sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs in ihrer Videoschalte verständigt haben․
#Pandemie #Beschränkungen #Lockdown #Schulen #Kontaktbeschränkungen #Neuinfektionen #CoronaPandemie #Virus #Kita #Schule #Kitas #Impfen #Impfung #Impfdosen #Bund #Länder #BundLänderTreffen #BundLänderGipfel #AngelaMerkel #Zivilschutz #Krankheit #Föderalismus #Wirtschaftspolitik #Tourismus #AngelaMerkel
Bund und Länder verschärfen die Corona-Maßnahmen․ Worauf sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs in ihrer Videoschalte verständigt haben․
Fleischatlas 2021: Hoher Fleischkonsum verschärft die Klimakrise
#HeinrichBöllStiftung #BUND #OlafBandt #BarbaraUnmüßig #JuliaKlöckner #Agrarministerin #Arbeitsschutz #Fleischwende #Lebensmittel #Agrarwirtschaft #Umweltschutz #Exxon #JuliaKlöckner #BarbaraUnmüßig #OlafBandt #Fleischprodukte #Viehzucht #VegetarischeLebensmittel
Deutschlands Landwirte produzieren Fleisch für den Export – und heizen damit das Klimaproblem an․ Der BUND feiert darum eine neue Agrarpolitik․
#HeinrichBöllStiftung #BUND #OlafBandt #BarbaraUnmüßig #JuliaKlöckner #Agrarministerin #Arbeitsschutz #Fleischwende #Lebensmittel #Agrarwirtschaft #Umweltschutz #Exxon #JuliaKlöckner #BarbaraUnmüßig #OlafBandt #Fleischprodukte #Viehzucht #VegetarischeLebensmittel
Deutschlands Landwirte produzieren Fleisch für den Export – und heizen damit das Klimaproblem an․ Der BUND feiert darum eine neue Agrarpolitik․
Haushaltspolitik: Bund reizt Obergrenze bei Neuverschuldung 2020 trotz Corona nicht aus
#Bund #Haushalt #Coronakrise #Novemberhilfe #Dezemberhilfe #Zivilschutz #Krankheit #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Subvention #Finanzpolitik #Kurzarbeit #Finanzplanung #mittelfristige #OlafScholz
Vergangenes Jahr machte der Bund wohl weniger als 150 Milliarden Euro neue Schulden․ Es wäre die höchste Nettokreditaufnahme in der Geschichte Deutschlands․
#Bund #Haushalt #Coronakrise #Novemberhilfe #Dezemberhilfe #Zivilschutz #Krankheit #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Subvention #Finanzpolitik #Kurzarbeit #Finanzplanung #mittelfristige #OlafScholz
Vergangenes Jahr machte der Bund wohl weniger als 150 Milliarden Euro neue Schulden․ Es wäre die höchste Nettokreditaufnahme in der Geschichte Deutschlands․
Beschlussvorlage des Bundes: Der Corona-Plan des Kanzleramtes: Lockdown bis Mitte Februar, FFP2-Maskenpflicht, mehr Homeoffice
#Corona #Coronakrise #Pandemie #Bund #Länder #Verschärfung #Lockdown #AngelaMerkel #Homeoffice #Schule #RKI #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #BMAS #AngelaMerkel
Merkel will die Länder zu noch härteren Schritten bewegen, um die Infektionszahlen zu drücken․ In seiner Beschlussvorlage spricht das Kanzleramt aber auch von „großer Hoffnung“ durch das Impfen․
#Corona #Coronakrise #Pandemie #Bund #Länder #Verschärfung #Lockdown #AngelaMerkel #Homeoffice #Schule #RKI #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #BMAS #AngelaMerkel
Merkel will die Länder zu noch härteren Schritten bewegen, um die Infektionszahlen zu drücken․ In seiner Beschlussvorlage spricht das Kanzleramt aber auch von „großer Hoffnung“ durch das Impfen․
Beschlussvorlage des Bundes: Lockdown bis Mitte Februar, FFP2-Maskenpflicht, mehr Homeoffice: Das ist der Plan des Kanzleramts
#Corona #Coronakrise #Pandemie #Bund #Länder #Verschärfung #Lockdown #AngelaMerkel #Homeoffice #Schule #RKI #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #BMAS #AngelaMerkel
Merkel will die Länder zu noch härteren Schritten bewegen, um die Infektionszahlen zu drücken․ In seiner Beschlussvorlage spricht das Kanzleramt aber von „großer Hoffnung“ durchs Impfen․
#Corona #Coronakrise #Pandemie #Bund #Länder #Verschärfung #Lockdown #AngelaMerkel #Homeoffice #Schule #RKI #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #BMAS #AngelaMerkel
Merkel will die Länder zu noch härteren Schritten bewegen, um die Infektionszahlen zu drücken․ In seiner Beschlussvorlage spricht das Kanzleramt aber von „großer Hoffnung“ durchs Impfen․