Dokument im Wortlaut: Corona-Treffen von Bund und Ländern am Mittwoch: Das ist die jüngste Beschlussvorlage
#CoronaMaßnahmen #Beschlussvorlage #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Bundekanzlerin #Merkel #Weihnachten #Silvester #Kontaktbeschränkungen #Feuerwerk #Originaldokument #Covid19 #Zivilschutz #Krankheit #RKI #DeutscheBahn #BMG #KBV #EuropäischeKommission #AngelaMerkel

Was die Länderchefs beim Treffen mit der Bundeskanzlerin für die Zeit bis nach Silvester beschließen wollen – und was der Bund noch ändern will․

Coronakrise: Der Streit über ein Skiverbot entzweit Europa
#Skifahren #Skiurlaub #Brüssel #Merkel #EU #Österreich #Weihnachtsferien #Winterferien #Urlaub #Zivilschutz #Tourismus #Krankheit #AngelaMerkel #SebastianKurz #MichaelSchineis

Deutschland will Wintersportgebiete europaweit schließen․ Österreich fordert milliardenschwere Ausgleichszahlungen․ Auch die Schweiz stellt sich quer․

Klimaschutz: EU-Länder könnten Klimaziele für 2020 erreichen – Merkel fordert Realismus
#Merkel #ErneuerbareEnergien #Energiewende #Klimaschutz #Klimawandel #EU #EEA #Umweltschutz #UmweltbelastungKlima #Umweltpolitik #Umweltkonferenz #Umweltmanagement #CDU #EZB #AngelaMerkel

Die Staatengemeinschaft wird laut einem Bericht der Agentur zwei von drei Zielen erfüllen․ Derweil fordert die Bundeskanzlerin realistisch zu bleiben․

E-Personalausweis: Alternative zu Google und Co․ – Merkel macht digitale Identität zur Chefsache
#digitaleIdentität #EPersonalausweis #Smartphone #Ausweis #Merkel #Bär #InternetAccount #Digitalisierung #Internet #Datenschutz #Google #Amazon #Zalando #MotelOne #VW #KBA #Facebook #Lufthansa #Samsung #Telefonica #Commerzbank #BMW #Daimler #AngelaMerkel #DorotheeBär

Die Bundeskanzlerin drängt die heimischen Unternehmen, die Identifizierung im Netz nicht länger den US-Techkonzernen zu überlassen․ Stattdessen soll eine staatliche Alternative aufgewertet werden․

Bundeshaushalt: Die Corona-Quittung: Debatte um Steuererhöhungen hat begonnen
#Schulden #Deutschland #Haushalt #Bundesregierung #Scholz #Merkel #Pandemie #Lastenausgleich #Steuerpolitik #Steuern #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Staatsverschuldung #SPD #Bundesrechnungshof #IfoInstitut #DIW #FDP #DieLinke #CDU #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz #ClemensFuest #MarcelFratzscher #AngelaMerkel

Finanzminister Scholz will die Corona-Schulden durch Wirtschaftswachstum abbauen․ Doch fünf umstrittene Steuererhöhungen werden bereits diskutiert․

Menschenrechte: Merkel soll Durchbruch beim Streit über das Lieferkettengesetz bringen
#Arbeitsminister #Merkel #Scholz #Heil #Müller #Compliance #Menschenrechte #Arbeitsschutz #Einkauf #Unternehmensführung #Auslandsinvestition #Außenwirtschaftsrecht #CSU #HubertusHeil #AngelaMerkel #OlafScholz #GerdMüller #PeterAltmaier #Zulieferindustrie

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil setzt weiter auf eine zivilrechtliche Haftung von Unternehmen․ Doch Wirtschaftsminister Altmaier hält dagegen․

Lieferkettengesetz: Verbraucherschützer fordern zeitnahe Umsetzung von der Bundesregierung
#Bundesregierung #Merkel #Heil #Schulz #Außenwirtschaftspolitik #Konjunktur #Wirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #Outsourcing #Arbeitsschutz #Außenwirtschaftsrecht #Lobby #KlausMüller #AngelaMerkel

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale fordert Fortschritte beim Lieferkettengesetz․ Die Krise könne nicht als Argument herhalten, um das Gesetz zu verhindern․

Machtwechsel in Washington: Nach dem Sturm auf den Kongress brauchen die USA einen Neustart
#Kongress #Trump #Biden #Deutschland #Merkel #Wirtschaft #Demokratie #Staatsoberhaupt #Wahl #Regierung #Innenpolitik #Politiker #Demokraten #Twitter #Bytedance #BMW #Eon #SAP #Republikaner #FBI #DeutschePost #LinkedIn #DonaldTrump #JoeBiden #MikePence #KennethRogoff #BarackObama #GeorgeWBush #AngelaMerkel #JohannesTeyssen

Nach dem Schock über die Gewalt im Kapitol blickt Amerika nach vorn: Der neue Präsident Biden kann mit seiner Mehrheit im Kongress nun durchregieren․

Analyse zum Machtwechsel: Nach dem Sturm auf den Kongress hoffen die USA auf einen Neustart
#Kongress #Trump #Biden #Deutschland #Merkel #Wirtschaft #Demokratie #Staatsoberhaupt #Wahl #Regierung #Innenpolitik #Politiker #Demokraten #Twitter #Bytedance #BMW #Eon #SAP #Republikaner #FBI #DeutschePost #LinkedIn #DonaldTrump #JoeBiden #MikePence #KennethRogoff #BarackObama #GeorgeWBush #AngelaMerkel #JohannesTeyssen

Trotz des Schocks über die Gewalt im Kapitol blickt Amerika nach vorn: Der neue Präsident Biden kann mit seiner Mehrheit im Kongress nun durchregieren․

Analyse zum Machtwechsel: Amerika steht vor dem Neustart
#Kongress #Trump #Biden #Deutschland #Merkel #Wirtschaft #Demokratie #Staatsoberhaupt #Wahl #Regierung #Innenpolitik #Politiker #Demokraten #Twitter #Bytedance #BMW #Eon #SAP #Republikaner #FBI #DeutschePost #LinkedIn #DonaldTrump #JoeBiden #MikePence #KennethRogoff #BarackObama #GeorgeWBush #AngelaMerkel #JohannesTeyssen

Nach dem Sturm auf den Kongress blicken die USA nach vorn: Der neue Präsident Biden kann mit seiner Mehrheit im Kongress nun durchregieren․

Vor Bund-Länder-Treffen: Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: An diesen Stellschrauben könnte die Politik noch drehen
#Corona #Lockdown #Merkel #Verschärfung #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #ZDF #CDU #FunkeMediengruppe #BusinessInsider #BAVC #BDA #DGB #CSU #MichaelKretschmer #MarkusSöder #JensSpahn #GregorThüsing #ChristofAsbach #AngelaMerkel

Trotz Lockdown sind die Corona-Zahlen noch immer zu hoch․ Aus der Politik kommen deshalb verschiedene Forderungen zur Verschärfung der Maßnahmen․ Nicht alle sind realistisch․

Vor Bund-Länder-Treffen am Dienstag: Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: An diesen Stellschrauben könnte die Politik noch drehen
#Corona #Lockdown #Merkel #Verschärfung #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #ZDF #CDU #FunkeMediengruppe #BusinessInsider #BAVC #BDA #DGB #CSU #MichaelKretschmer #MarkusSöder #JensSpahn #GregorThüsing #ChristofAsbach #AngelaMerkel

Trotz Lockdown sind die Corona-Zahlen noch immer zu hoch․ Aus der Politik kommen verschiedene Forderungen zur Verschärfung der Maßnahmen․ Am Dienstag beraten die Regierungschefs, welche umgesetzt werden․

Vor Bund-Länder-Treffen am Dienstag: Härterer Lockdown naht: An diesen Stellschrauben könnte die Politik noch drehen
#Corona #Lockdown #Merkel #Verschärfung #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #CDU #ZDF #BMG #FunkeMediengruppe #BAVC #BDA #DGB #DStGB #CSU #BusinessInsider #HeikoMaas #MichaelKretschmer #MarkusSöder #GregorThüsing #ChristofAsbach #RalphBrinkhaus #JensSpahn #AngelaMerkel

Am Dienstag wollen Bund und Länder wieder über Maßnahmen beraten․ Ausnahmen für Geimpfte sollen wegfallen, Quarantäneverweigerern könnte ein Zwangsarrest drohen․

Pandemiekontrolle: Bundesregierung kann Ziel für das Ende des Lockdowns nicht mit Belegen untermauern
#Pandemie #Inzidenz #Lockdown #Merkel #Bundesregierung #Gesundheitsämter #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #WDR #RKI #WHO #BMG #KlausStöhr

Maximal 50 Neuinfektionen je 100․000 Einwohner in einer Woche: Dieses Ziel begründet der Bund mit Kapazitätsgrenzen der Gesundheitsämter․ Belege dafür existieren nicht․