Handelsblatt
2.24K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Digitalisierung: Datenschützer wollen ein Grundgesetz für die digitale Welt
#Grundgesetz #Datenschutz #Grundrecht #Internet #Google #Verfassung #SPD #Facebook #Bündnis90DieGrünen #Bundesjustizministerium #Bundesverfassungsgericht #JohannesCaspar #UlrichKelber #MarkZuckerberg #KatarinaBarley

Mit der Digitalisierung hat die Nutzung von Daten massiv an Bedeutung gewonnen. Datenschützer fragen deshalb: Warum hat der Datenschutz noch keinen Verfassungsrang?

Teilen 👉 @DerNewsBot hb2682
Digitalisierung: Datenschützer wollen ein Grundgesetz für die digitale Welt
#Grundgesetz #Datenschutz #Grundrecht #Internet #Google #Verfassung #SPD #Facebook #Bündnis90DieGrünen #Bundesjustizministerium #Bundesverfassungsgericht #JohannesCaspar #UlrichKelber #MarkZuckerberg #KatarinaBarley

Mit der Digitalisierung hat die Nutzung von Daten massiv an Bedeutung gewonnen. Datenschützer fragen deshalb: Warum hat der Datenschutz noch keinen Verfassungsrang?

Teilen 👉 @DerNewsBot hb2687
Interview mit Hans-Jürgen Papier: Ex-Verfassungshüter Papier fordert „Unterwerfung“ unter Grundgesetz
#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Religion #Populismus #Demokratie #Datenschutz #Digitalisierung #Verfassung #Interview #Rechtspolitik #CDU #Bündnis90DieGrünen #FDP #DieLinke #HansJürgenPapier

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes warnt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts davor, den anti-demokratischen Populismus die Oberhand gewinnen zu lassen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3692
Interview mit Hans-Jürgen Papier: Ex-Verfassungshüter Papier fordert „Unterwerfung“ unter das Grundgesetz
#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Religion #Populismus #Demokratie #Datenschutz #Digitalisierung #Verfassung #Interview #Rechtspolitik #CDU #Bündnis90DieGrünen #FDP #DieLinke #HansJürgenPapier

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes warnt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts davor, den anti-demokratischen Populismus die Oberhand gewinnen zu lassen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3698
Bezahlbare Mieten: Seehofer gegen Forderung nach Grundrecht auf bezahlbares Wohnen
#HorstSeehofer #Mieten #Grundgesetz #Mietpreise #Verfassung #Immobilienmarkt #Wohnungsbaupolitik #Immobilienspiegel #Mietrecht #Innenministerium #HorstSeehofer #HochbauundTiefbau #Bauwirtschaft #Wohnungsvermieter #Wohnungsbau

Der Bundesinnenminister hält den Vorschlag einer Grundgesetzänderung für nicht zielführend und verweist dabei auf bereits vorhandene Reformen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb5584
Gesetzesänderung: Bundestag debattiert über Kinderrechte im Grundgesetz
#Grüne #Linke #Kinderrechte #Grundgesetz #Kinderarmut #CDU #SPD #Verfassung #Kind #Partei #Familie #Rechtspolitik #Wahl #FDP #CSU #AfD

Eine Ergänzung im Grundgesetz soll Kinder unter anderem stärker gegen Kinderarmut schützen. FDP und AfD sehen Kinder bereits ausreichend geschützt.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb5605
Bundesverfassungsgericht: Bankenunion ist rechtens – Bedenken gegen EZB-Anleihekäufe
#Bankenunion #Banken #Sparkassen #EZB #Finanzkrise #Grundgesetz #MarkusKerber #Geldpolitik #Verfassung #Bankenaufsicht #Notenbank #EuropäischerGerichtshof #Bundesbank #BaFin #CSU #DeutscheBank #SPD #AfD #ZEW #Commerzbank #CDU #HengelerMueller #AndreasVoßkuhle #MarkusKerber #JoachimWuermeling #MarioDraghi #AntjeTillmann #FriedrichHeinemann

Die deutschen Verfassungsrichter segnen zwar die EU-Bankenunion ab. Aber sie melden deutliche Bedenken gegen die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank an.
Bundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verstößt nicht gegen Grundgesetz
#Grundgesetz #Verdrängung #Mietrecht #Verfassung #Immobilienmarkt #Prozess #Bundesverfassungsgericht #HochbauundTiefbau

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Mietpreisbremse ist verfassungsgemäß․ Die Maßnahme liege im öffentlichen Interesse, heißt es
Reform: FDP will Grundgesetzänderung für Grundsteuer nun doch zustimmen
#Grundsteuer #Grundsteuerreform #Grundgesetz #Grundgesetzänderung #Steuerartsonstige #Steuerpolitik #Steuern #Föderalismus #SPD #CDU #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz

Im Streit um die Reform der Grundsteuer und die geplante Grundgesetzänderung zeichnet sich eine Einigung ab․ Die FDP lenkt ein
Reform: FDP und Grüne wollen Grundgesetzänderung für Grundsteuer nun doch zustimmen
#Grundsteuer #Grundsteuerreform #Grundgesetz #Grundgesetzänderung #Steuerartsonstige #Steuerpolitik #Steuern #Föderalismus #SPD #CDU #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag zeichnet sich im Streit über die Reform der Grundsteuer plötzlich eine Einigung ab
Migration: CSU-Rechtspolitiker für Kopftuchverbot an Schulen
#Schulen #Grundgesetz #CSU #CDU #Bundesparteitag #FDP #Bildung #Schule #KircheundStaat #KircheundReligion #Bundesverfassungsgericht #VolkerUllrich

Auf dem CDU-Parteitag werden einige Themen mit Konfliktpotenzial diskutiert․ Der Antrag auf ein Kopftuchverbot in Schulen stößt indes auf Unterstützung der Schwesterpartei CSU
Gesetzesänderung: Christine Lambrecht legt Entwurf für Kinderrechte im Grundgesetz vor
#Recht #Gesetz #Kind #Artikel6 #Grundgesetz #ChristineLambrecht #SPD #Verfassung #Rechtspolitik #Familie #Rechtsgebiet #Bundesjustizministerium #dieGrünen #ChristineLambrecht

Schon seit vielen Jahren wird über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz diskutiert․ Nun will die Bundesjustizministerin Nägel mit Köpfen machen
Bundesregierung: Kampf gegen Coronakrise: Das Aussetzen der Schuldenbremse wird schwieriger als gedacht
#Schuldenbremse #Grundgesetz #Bundestag #Finanzpolitik #Staatsverschuldung #Verfassung #Parlament #Konjunktur #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #HaushaltStaat #Krankheit #Schuldenkrise

Das Ziehen der Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse stellt die Koalition vor Probleme: Es werden nicht genug Abgeordnete für eine Kanzlermehrheit anwesend sein
Coronavirus: Bundesdatenschützer sieht durch Spahns Corona-Gesetz die Grundrechte in Gefahr
#Kelber #Infektionsschutzgesetz #Spahn #Coronavirus #Coronakrise #Grundgesetz #Krankheit #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #CDU #JensSpahn #UlrichKelber

Die Pläne des Gesundheitsministeriums zur Eindämmung des Coronavirus stoßen auf Kritik․ Der Bundesbeauftragte für Datenschutz fordert Nachbesserungen