Haushalt und Wiederaufbaufonds: Ungarn und Polen blockieren Beschluss für EU-Corona-Hilfen
#EU #Europa #Ungarn #Polen #Hilfen #Wirtschaft #Märkte #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Krankheit #Zivilschutz #Finanzpolitik #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #EUMinisterrat #HaushaltStaat #dieGrünen #AngelaMerkel #RasmusAndresen

Das Veto der rechtsnationalen Regierungen beschert der Europäischen Union eine neue politische Krise․ Nun ist Kanzlerin Merkel gefragt․

Blockade durch Polen und Ungarn: „Werte sind alle verpflichtend“: Berlin und Brüssel blieben im Streit um Rechtsstaatlichkeit hart
#EUKommission #EuropäischesParlament #Ungarn #Polen #ViktorOrbán #AngelaMerkel #MichaelRoth #DidierReynders #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Finanzpolitik #SPD #MichaelRoth #DidierReynders #ViktorOrban #AngelaMerkel

Staatsminister Roth und Justizkommissar Reynders setzen vor dem entscheidenden EU-Gipfel auf Ungarns und Polens ökonomische Einsicht․ Doch positive Signale von dort – Fehlanzeige․

oberster Krisenmanager: Uwe Corsepius gilt als knallhart, arrogant und ruppig: Merkels Verhandler soll das EU-Problem lösen
#Ungarn #Polen #Corsepius #Merkel #Wiederaufbaufonds #Rechtsstaatlichkeit #Brüssel #EUHaushalt #Europapolitik #EUMitgliedstaat #AußenpolitikmitLand #Regierung #Politiker #UweCorsepius

Die Blockade des EU-Haushalts durch Ungarn und Polen bringt die Kanzlerin unter Zugzwang․ Ihr europapolitischer Berater Uwe Corsepius muss eine Lösung finden – und das schnell․

Wirtschaftspolitik: EVP-Chef fordert Freihandelsabkommen: „Europa und USA müssen Kräfte bündeln"
#China #USA #JoeBiden #ManfredWeber #Polen #Ungarn #RCEP #Interview #Außenwirtschaftspolitik #Freihandelszone #Außenhandel #AußenpolitikmitLand #AußenhandelmitLand #Welthandel #Fidesz #Asean #ManfredWeber #JoeBiden #DonaldTrump

EVP-Fraktionschef fordert einen handelspolitischen Neubeginn mit der künftigen US-Regierung unter Joe Biden und will Peking stärker die Stirn bieten․

Lorinc Mészáros: Orbáns mutmaßlicher Strohmann profitiert von Staatsaufträgen
#ViktorOrban #Ungarn #Polen #MKBBank #Fidesz #ViktorOrban

Die EU will das Versickern europäischer Fördergelder verhindern․ Ungarns Ministerpräsident Orbán bekämpft dies – aus gutem Grund․

Finanzenplan: EU-Videogipfel bringt keine Lösung im Haushaltsstreit
#EUKommission #EuropäischesParlament #Ungarn #Polen #ViktorOrbán #AngelaMerkel #MichaelRoth #DidierReynders #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Krankheit #HaushaltStaat #Wirtschaftspolitik #Finanzpolitik #Zivilschutz #AußenpolitikmitLand #EUMinisterrat #CDU #AngelaMerkel

Fronten verhärtet, Problemlösung vertagt: Beim digitalen EU-Gipfel zeigt sich, wie weit die Staats- und Regierungschefs noch von einer Lösung der Blockade durch Polen und Ungarn entfernt sind․

EU-Videogipfel: Merkel scheitert an Polens und Ungarns Blockade – Haushaltsstreit nach nur 16 Minuten vertagt
#EUKommission #EuropäischesParlament #Ungarn #Polen #ViktorOrbán #AngelaMerkel #MichaelRoth #DidierReynders #EUMitgliedstaat #Europapolitik #HaushaltStaat #EUMinisterrat #Wirtschaftspolitik #Finanzpolitik #AußenpolitikmitLand #Fidesz #dieGrünen #AngelaMerkel #CharlesMichel #ViktorOrban #MateuszMorawiecki #JanezJansa #ManfredWeber

Die EU manövriert sich weiter in die Krise: Beim digitalen EU-Gipfel zeigt sich, wie weit die Staats- und Regierungschefs von einer Lösung der Blockade durch Polen und Ungarn entfernt sind․

Haushaltsblockade: Es geht um mehr als Geld: Warum Ungarn und Polen die EU lahmlegen
#Polen #Ungarn #Corona #Orban #Kaczyinski #Ziobro #Streit #EuropäischerRat #EUHaushalt #MehrjährigerFinanzrahmen #CoronaWiederaufbaufonds #EUMitgliedstaat #Europapolitik #ViktorOrban #MateuszMorawiecki #JaroslawKaczynski

Der Streit um das Budget und den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus steckt in einer Sackgasse․ Dabei geht es auch um verdrängte Konflikte․

Europa in der Krise: Wirtschaft verlangt schnelles Ende der EU-Haushaltsblockade
#Haushalt #MFR #Polen #Ungarn #Wiederaufbauprogramm #OstAusschuss #VDMA #EUKommission #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #AngelaMerkel #OliverHermes #ViktorOrbán #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #CDU #DigitalEurope #ViktorOrban #OliverHermes #AngelaMerkel #ThiloBrodtmann #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel

Unternehmen appellieren an die Vernunft Ungarns und Polens․ Doch eine einfache Lösung bis zum EU-Gipfel am 10․ Dezember ist nicht in Sicht․

Blockade: Polen und Ungarn wollen im Finanzstreit EU-Verträge ändern
#Ungarn #EU #Finanzstreit #EuropäischeUnion #EUMitgliedstaat #Europapolitik #AußenpolitikmitLand #EUMinisterrat #Rechtspolitik

Polen und Ungarn blockieren die Verknüpfung der Auszahlung von EU-Geld mit der Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien․ Nun plädieren sie für eine Änderung der EU-Verträge․

Außenwirtschaft: Deutscher Osthandel erholt sich vom Corona-Tiefschlag
#Ungarn #Tschechien #EuropäischeUnion #Handel #Außenhandel

Der Osthandel brummt wieder․ Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft appelliert um so dringender an Ungarn und Polen: Macht den Weg frei für den EU-Haushalt․

Wiederaufbaupaket: Corona-Hilfen der EU könnten ohne Ungarn und Polen kommen
#EUHaushalt #Ungarn #Polen #CoronaWiederaufbaupaket #Krankheit #Zivilschutz #Subvention #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Finanzpolitik #HaushaltStaat #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #EUMinisterrat

Budapest und Warschau blockieren derzeit notwendige Entscheidungen in der EU-Haushaltspolitik․ Die EU-Verträge bieten Brüssel aber ein Schlupfloch, die beiden Länder zu umgehen․

Jaroslaw Gowin: Polens Vize-Regierungschef: Einigung mit Deutschland im EU-Haushaltsstreit
#Ungarn #EU #Haushaltsstreit #Coronakrise #Pandemie #EUMitgliedstaat #Europapolitik #AußenpolitikmitLand #Zivilschutz #EUMinisterrat #MateuszMorawiecki

Zwischen Polen, Ungarn und Deutschland gibt es laut Jaroslaw Gowin eine Absprache․ Er glaube, dass auch die übrigen Staaten die Vereinbarung mittragen könnten․

EU-Budget: Polen verkündet Einigung mit Deutschland im EU-Haushaltsstreit – Berlin will noch nicht bestätigen
#Ungarn #EU #Haushaltsstreit #Coronakrise #Pandemie #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Zivilschutz #AußenpolitikmitLand #EUMinisterrat #HaushaltStaat #MateuszMorawiecki

Polens Vizeregierungschef Gowin verkündet eine Verständigung mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft․ Die Bundesregierung will noch eine Besprechung der 27 Botschafter abwarten․

Interview: EU-Haushaltskommissar Hahn: „Wir werden auch diese Situation meistern“
#Polen #Ungarn #MehrjährigerFinanzrahmen #EUHaushalt #JohannesHahn #Coronakrise #Pandemie #MFR #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Finanzpolitik #Zivilschutz #Interview #Staatsverschuldung #EUMinisterrat #JohannesHahn

Johannes Hahn setzt auf einen Kompromiss mit Polen und Ungarn bei der Haushaltsblockade․ Doch die EU sei auch für ein Alternativ-Szenario gerüstet․

EU-Budget: Ungarn verkündet Sieg im EU-Finanzstreit
#Ungarn #EU #Haushaltsstreit #Coronakrise #Pandemie #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Zivilschutz #AußenpolitikmitLand #EUMinisterrat #HaushaltStaat #MateuszMorawiecki

Nach Darstellung Ungarns könne man „einen Sieg verkünden“ im EU-Haushaltsstreit․ Schon am Nachmittag hatte Polen eine Einigung angedeutet․

Haushalt, Brexit, Corona, Klima: Showdown für die Kanzlerin: So will Angela Merkel den EU-Gipfel doch noch zum Erfolg führen
#Brexit #Corona #Ungarn #Polen #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #ViktorOrbán #EUHaushalt #CoronaWiederaufbaufonds #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #EuropäischerGerichtshof #SPD #FDP #Hertie #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #ViktorOrban #BorisJohnson #JensGeier

Die Chancen für eine Lösung des Haushaltsstreits mit Polen und Ungarn stehen gut․ Doch für die europäischen Staats- und Regierungschefs gibt es weitere Herausforderungen․ Ein Überblick․

Autoindustrie: Daimler plant 2021 Produktionsstart für drei neue Elektro-Modelle
#Mercedes #Elektromobilität #EQS #EQE #EQB #USA #Ungarn #Elektroauto #Autotechnik #Produktpolitik #Standort #Automobilindustrie

Der deutsche Premiumhersteller will 2021 mehr Elektromodelle an den Start bringen․ Nun verrät Daimler, wo die neuen Autos gebaut werden sollen․

Finanzpolitik: EU trifft nach Ende von Blockade wichtige Haushaltsentscheidungen
#Haushaltsstreit #Ungarn #Polen #EU #Zivilschutz #EUMitgliedstaat #Krankheit #Subvention #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Finanzpolitik #Strukturpolitik #Freiberufler #EUMinisterrat

Die EU-Mitgliedsstaaten haben das Finanzierungssytem und die Regeln für den Wiederaufbau gebilligt․ Bis Ende 2027 sollen 1,8 Billionen Euro fließen․