Reaktion auf Verfassungsschutzbericht: Start-up-Verband sieht wachsende Extremismus-Gefahr als „Alarmsignal“
#Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #StartupVerband #ChristianMiele #DIW #IWH #Fratzscher #Holtemöller #CSU #Seehofer #Unternehmensgründung #Kriminalität #Lobby #Verband #IWHalle #Innenministerium #ChristianMiele #OliverHoltemöller

Mit deutlichen Worten hat der Start-up-Verband den politischen Extremismus in Deutschland verurteilt․ Verbandspräsident Miele plädiert für eine scharfe Abgrenzung zur AfD․

Eric Schweitzer: DIHK-Präsident: „Extremistische Tendenzen sind Gift für unsere Volkswirtschaft“
#Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #StartupVerband #ChristianMiele #DIW #IWH #Fratzscher #Holtemöller #CSU #Seehofer #DIHK #Schweitzer #Export #Exportgeschäft #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #IWHalle #Innenministerium #SPD #dieGrünen #FDP #Wirtschaftsministerium #CDU #EricSchweitzer #HorstSeehofer #OliverHoltemöller #MarcelFratzscher #ChristianMiele

Verfassungsschützer registrieren eine steigende Extremismus-Gefahr․ Die Wirtschaft fürchtet um die Standortattraktivität Deutschlands․ Die Politik zeigt sich alarmiert․

Demo gegen Corona-Beschränkungen: Politiker bestürzt über Ereignisse am Berliner Reichstag
#Demonstrationen #Corona #Polizei #Bundesregierung #Verschwörungstheoretiker #Rechtsextremismus #Demonstration #Krankheit #Kriminalität #Zivilschutz #SPD #Innenministerium #AfD #ARD #Microsoft #CSU #AndreasGeisel #AttilaHildmann #SebastianFiedler #JohnFKennedy #HorstSeehofer

Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Corona-Beschränkungen․ Für Aufsehen und Empörung sorgten aber vor allem Ereignisse am Reichstag ․

Demo gegen Corona-Beschränkungen: Steinmeier verurteilt „Angriff auf Herz unserer Demokratie“
#Demonstrationen #Corona #Polizei #Bundesregierung #Verschwörungstheoretiker #Rechtsextremismus #Demonstration #Krankheit #Kriminalität #Zivilschutz #SPD #Innenministerium #ARD #AfD #Microsoft #CSU #FrankWalterSteinmeier #AndreasGeisel #AttilaHildmann #SebastianFiedler #JohnFKennedy #HorstSeehofer

Rund 300 Festnahmen und Angriffe auf die Polizei: Der Bundespräsident zeigt sich bestürzt über die Demo in Berlin․ Vor allem die Ereignisse am Reichstag sorgen für Empörung․

Nach Polizeiskandal: Neue Hinweise auf „Grenzüberschreitungen“ der Polizei in NRW
#Polizei #Rechtsextremismus #Rassismus #HerbertReul #CDU #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #Verbrechensbekämpfung #HerbertReul

NRWs Innenminister Herbert Reul begrüßt neue Hinweise über mögliches Fehlverhalten von Beamten․ Die Polizei benötige eine Fehlerkultur, so Reul․

Innenpolitik: 100 rechte Verdachtsfälle bei der Polizei NRW seit 2017
#NRW #Rassismus #Rechtsextremismus #HerbertReul #CDU #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Mitarbeiterführung #Gericht #HerbertReul

Die Mitarbeiter sind unter den Verdacht des Rassismus oder Rechtsextremismus geraten․ Ein Großteil der Verfahren läuft noch․

Bundeswehr: Martina Rosenberg neue MAD-Chefin
#ChristoffGramm #MartinaRosenberg #MAD #Rechtsextremismus #Verteidigungsministerium #Bundeswehr #Streitkräfte #ChristofGramm #AnnegretKrampKarrenbauer

Für den Kampf gegen Extremismus setzt die Verteidigungsministerin auf einen personellen Neuanfang․ Sie versetzte Rosenbergs Vorgänger bereits in den Ruhestand․

AfD: Verfassungsschutz warnt: Höcke-Flügel treibt Radikalisierung der AfD voran
#Rechtsextremismus #Höcke #Flügel #Verfassungsschutz #Haldenwang #Weidel #Gauland #Kalbitz #Maier #Meuthen #Partei #Verfassung #Extremismus #Kriminalität #Politiker #Wirecard #SPD #BfV #CDU #BjörnHöcke #JensMaier #ThomasHaldenwang #AndreasKalbitz #AlexanderGauland #JörgMeuthen #AliceWeidel

Offiziell hatte sich der AfD-„Flügel“ aufgelöst․ Doch laut Verfassungsschutz gewinnen Vertreter der Gruppierung einen immer stärkeren Einfluss auf die Partei․

Nordkreuz-Waffenkauf: Landesinnenminister Caffier tritt nach umstrittenem Waffenkauf zurück
#MecklenburgVorpommern #Nordkreuz #Innenminister #CDU #Rechtsextremismus #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #Ministerium #Kriminalität #Wahlergebnis #Extremismus #Ausländer #Strukturpolitik #Zivilschutz #LorenzCaffier #CDU

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister tritt wegen eines Waffenkaufs bei einem mutmaßlichen Neonazi zurück․ Der Verkäufer war ehemaliges Mitglied von „Nordkreuz“․

Nach Waffenkauf bei Neonazi: Landesinnenminister Caffier tritt zurück – CDU-Fraktionsvorsitzender soll Nachfolger werden
#MecklenburgVorpommern #Nordkreuz #Innenminister #CDU #Rechtsextremismus #Extremismus #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #Ministerium #InnereSicherheit #Verfassungsschutz #Verfassung #Nachrichtendienst #Regierung #LorenzCaffier

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister tritt wegen eines Waffenkaufs bei einem mutmaßlichen Neonazi zurück․ Torsten Renz soll sein Nachfolger werden․

Prozess: Mordfall Lübcke: Bundesanwalt sieht Schuld von Ernst als bewiesen an
#Mord #Anschlag #Rechtsextremismus #Prozess #Kriminalität #Extremismus #Asyl #CDU #WalterLübcke

Ernst hatte gestanden, den CDU-Politiker Walter Lübcke erschossen zu haben․ Oberstaatsanwalt Dieter Killmer ordnete dies als rechtsextremistischen Anschlag ein․

Rechtsextremismus: Nach Krawall am Reichstag rund 30 Ermittlungsverfahren
#SturmaufdenReichstag #Polizei #Reichsbürger #Rechtsextremismus #Kriminalität #Extremismus #Demonstration #InnereSicherheit #dieGrünen

40 Verdächtige hat die Berliner Polizei bislang ermittelt․ Vorgeworfen wird ihnen vor allem Landfriedensbruch, aber auch Widerstand und andere Delikte․