Nach dem Tod von George Floyd: Donald Trump will demnächst Pläne für Polizeireform vorstellen
#DonaldTrump #GeorgeFloyd #Rassismus #Polizeigewalt #Konföderierten #Militärbasen #Reform #Kriminalität #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Wahlkampf #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #GeorgeFloyd
US-Präsident Trump will die Polizei reformieren․ Allerdings wird er nicht – wie von den Demokraten gefordert– die Immunität der Polizisten verändern․
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US-Präsident Trump will die Polizei reformieren․ Allerdings wird er nicht – wie von den Demokraten gefordert– die Immunität der Polizisten verändern․
Fahrdienstmarkt: Scheuer: Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts
#AndreasScheuer #Taximarkt #Reform #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Digitalisierung #dieGrünen #CSU #Uber #AndreasScheuer #Taxis #Nahverkehr
Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da․
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Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da․
Verkehrspolitik: Scheuer verkündet Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts
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Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den ÖPNV und Beschäftigte zu erzeugen? Die Eckpunkte für einen Gesetzentwurf stehen․
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Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den ÖPNV und Beschäftigte zu erzeugen? Die Eckpunkte für einen Gesetzentwurf stehen․
Frankreich: Auf den neuen Premier Castex wartet ein Mammutprogramm
#Reformenfertigstellen #EdouardPhilippe #Frankreich #Premier #Coronakrise #Präsident #Gelbwesten #Reform #Kommunalwahl #Wirtschaftspolitik #Regierung #Konjunktur #Staatsoberhaupt #Arbeitsmarkt #Innenpolitik #BanquedeFrance #Uber #DieLinke #IMF #EmmanuelMacron #EdouardPhilippe
Jean Castex soll die Folgen der Krise abmildern, Reformen fertigstellen, die Ökowende vorantreiben, Frankreich dezentralisieren - und dabei Macrons Wiederwahl vorbereiten․
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Jean Castex soll die Folgen der Krise abmildern, Reformen fertigstellen, die Ökowende vorantreiben, Frankreich dezentralisieren - und dabei Macrons Wiederwahl vorbereiten․
Kommentar: Die Reform der Riester-Rente nimmt endlich Fahrt auf
#Vorsorge #Reform #Referentenentwurf #RiesterVersicherung #Zusatzrente #Altersvorsorge #SozialeSicherung #Altersvorsorge #private #Anlage #Rentenversicherung #gesetzliche #Altersvorsorge #betriebliche #CDU #SPD #Bundesfinanzministerium #Versicherungswesen #Lebensversicherungen
Die Neugestaltung könnte einen Paradigmenwechsel bei der geförderten Vorsorge bedeuten – und eine Chance für die privaten Anbieter․
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Die Neugestaltung könnte einen Paradigmenwechsel bei der geförderten Vorsorge bedeuten – und eine Chance für die privaten Anbieter․
Verbraucherschutz : Die Mietspiegelreform nimmt Fahrt auf
#Immobilien #Mietspiegel #Reform #Immobilienmarkt #Immobilienspiegel #Mieterbund #GdW #UniversitätRegensburg #DeutscherStädtetag #SteffenSebastian #AndreasMattner #LukasSiebenkotten
Mietspiegel sollen transparenter und vor allem rechtssicherer werden․ Der Gesetzgeber will Mieter und Vermieter dazu verpflichten, Daten zu liefern․
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Mietspiegel sollen transparenter und vor allem rechtssicherer werden․ Der Gesetzgeber will Mieter und Vermieter dazu verpflichten, Daten zu liefern․
Bundeshaushalt: Vorbild Schweden: Deutschland wird schleichend zum Steuerstaat
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Der deutsche Sozialstaat wird immer weniger aus Beiträgen und immer stärker aus Steuern finanziert․ Dies könnte höhere Belastungen zur Folge haben․
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Der deutsche Sozialstaat wird immer weniger aus Beiträgen und immer stärker aus Steuern finanziert․ Dies könnte höhere Belastungen zur Folge haben․
Klimaschutz: Umweltbundesamt: EU-Klimaziel von 60 Prozent machbar
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Mehr Klimaschutz im Verkehrs- und Gebäudebereich fordert das Umweltbundesamt․ Besonders der Handel mit Verschmutzungsrechte soll reformiert werden․
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Mehr Klimaschutz im Verkehrs- und Gebäudebereich fordert das Umweltbundesamt․ Besonders der Handel mit Verschmutzungsrechte soll reformiert werden․
Klimaschutz: Umweltbundesamt hält EU-Klimaziel von 60 Prozent machbar
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Bis Jahresende wollen sich die EU-Staaten auf ein neues Klimaziel für 2030 einigen․ Das Umweltbundesamt fordert ein ambitioniertes Vorgehen und macht Vorschläge zur Umsetzung․
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Bis Jahresende wollen sich die EU-Staaten auf ein neues Klimaziel für 2030 einigen․ Das Umweltbundesamt fordert ein ambitioniertes Vorgehen und macht Vorschläge zur Umsetzung․
Südostasien: Demonstranten in Thailand verhüllen Demokratie-Denkmal
#Demonstration #Proteste #Reform #PrayuthChanocha #Innenpolitik #Regierung #Society #Opposition #Adel
Für politische Reformen und den Rücktritt des Ministerpräsidenten gehen Thailänder erneut auf die Straße․ Die Demonstration blieb friedlich․
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Für politische Reformen und den Rücktritt des Ministerpräsidenten gehen Thailänder erneut auf die Straße․ Die Demonstration blieb friedlich․
Rentenpapier: CDU-Experten erarbeiten Entwurf zur Reform der Rentenversicherung
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Dem Entwurf nach soll die Regelaltersgrenze auf eine Regelversicherungszeit umgestellt werden․ Damit könne das individuelle Renteneintrittsalter errechnet werden․
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Dem Entwurf nach soll die Regelaltersgrenze auf eine Regelversicherungszeit umgestellt werden․ Damit könne das individuelle Renteneintrittsalter errechnet werden․
ESM: Überraschender Durchbruch: EU-Finanzminister einigen sich auf Reform des Euro-Rettungsschirm
#ESM #Coronakrise #EU #Finanzminister #Geldpolitik #Reform #OlafScholz #Rezession #EWU #Finanzpolitik #Währung #Bankenaufsicht #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Auslandsverschuldung #Schuldenkrise #EUMinisterrat #FDP #SPD #OlafScholz #LucasGuttenberg #ChristianDürr #BankenundKreditinstitute
Nach jahrelangen Verhandlungen steht die Reform des Euro-Rettungsschirms․ Insbesondere in Bankenkrisen spielt er künftig eine wichtigere Rolle․
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Nach jahrelangen Verhandlungen steht die Reform des Euro-Rettungsschirms․ Insbesondere in Bankenkrisen spielt er künftig eine wichtigere Rolle․
Studie: Riester-Verträge erwirtschaften im Durchschnitt nicht einmal die Inflationsverluste
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Die Bürgerbewegung Finanzwende hält Riester-Verträge für ineffizient․ Stattdessen brauche es staatlich organisierte Vorsorgeprodukte․ Vorbild könnte demnach Schweden sein․
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Die Bürgerbewegung Finanzwende hält Riester-Verträge für ineffizient․ Stattdessen brauche es staatlich organisierte Vorsorgeprodukte․ Vorbild könnte demnach Schweden sein․
Ökostrom: Bundesrat stimmt Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu
#Bundesrat #Reform #Ökostrom #Windkraft
Das EEG soll unter anderem den Weiterbetrieb als auch Neubau von Windrädern und Solaranlagen erleichtern․ Nichtsdestotrotz bleibt die Reform nicht ohne Kritik․
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Das EEG soll unter anderem den Weiterbetrieb als auch Neubau von Windrädern und Solaranlagen erleichtern․ Nichtsdestotrotz bleibt die Reform nicht ohne Kritik․
Analyse: Inside Finanzaufsicht: Woran es bei der Bafin wirklich hapert
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Zusätzliche Kompetenzen alleine reichen nicht: Laut Insidern und Experten braucht die Finanzaufsicht als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal vor allem mehr Expertise und mehr eigene Prüfer․
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Zusätzliche Kompetenzen alleine reichen nicht: Laut Insidern und Experten braucht die Finanzaufsicht als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal vor allem mehr Expertise und mehr eigene Prüfer․
Organspende: Gesundheitsministerium: Organspende-Register kommt im März 2022
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Der Bundestag hatte vor einem Jahr eine Reform beschlossen․ Organspender sollen sich künftig in ein Online-Register eintragen und stärker informiert werden․
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Der Bundestag hatte vor einem Jahr eine Reform beschlossen․ Organspender sollen sich künftig in ein Online-Register eintragen und stärker informiert werden․
Pandemie: EU verweigert Deutschland vorerst Gelder aus dem Wiederaufbaufonds – wegen fehlender Reformen
#EUKommission #Reform #Wirtschaftsreformen #Bundesfinanzministerium #OlafScholz #PeterAltmaier #UrsulavonderLeyen #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Subvention #Europapolitik #Finanzpolitik #Strukturpolitik #IfoInstitut #Sachverständigenrat #BMWi #SPD #ClemensFuest
Die Mittel aus dem EU-Topf sind an Reformen gekoppelt, so wollte es die Bundesregierung․ Doch nun erfüllt sie diese Bedingung selbst nicht․
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Die Mittel aus dem EU-Topf sind an Reformen gekoppelt, so wollte es die Bundesregierung․ Doch nun erfüllt sie diese Bedingung selbst nicht․
Riester-Rente: Aktuare schlagen Alarm: Ohne Reform droht der Riester-Rente das Aus
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Die DAV will eine Reform, bei der den Kunden der Erhalt der eingezahlten Beiträge nicht mehr garantieren werden müsse․ Sonst stehe die Riester-Rente vor dem Aus․
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Die DAV will eine Reform, bei der den Kunden der Erhalt der eingezahlten Beiträge nicht mehr garantieren werden müsse․ Sonst stehe die Riester-Rente vor dem Aus․
Jörg Kukies im Interview: Neuer Bafin-Chef soll internationale Erfahrung haben und Deutsch sprechen
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Finanzstaatssekretär Jörg Kukies beschreibt im Handelsblatt das Anforderungsprofil für den neuen Präsidenten – und will eine erhebliche Zahl an Neueinstellungen․
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Finanzstaatssekretär Jörg Kukies beschreibt im Handelsblatt das Anforderungsprofil für den neuen Präsidenten – und will eine erhebliche Zahl an Neueinstellungen․
