Armutsrisiko: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine schnellere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland
#DieBundesregierungmeint #Ost #West #SPD #AfD #Soli #AnjaKarliczek #Deutschland #AufbauOst #Bevölkerung #Altersvorsorge #Wirtschaftspolitik #Gesellschaftspolitik #LöhneundGehälter #Meinungsumfrage #ZDF #Deutschlandradio #CDU #DietmarBartsch #CarstenSchneider #ChristianHirte

Die Bundesregierung meint, der Osten habe wirtschaftlich aufgeholt – die Opposition ist da allerdings ganz anderer Meinung․

Kampf gegen Steuerbetrug: Aufstand gegen Merkels Bonpflicht – Unionsfraktion schickt Brandbrief an Altmaier
#Steuerbetrug #Altmaier #Union #CDU #Brandbrief #Kassenbons #Einzelhandel #SPD #CSU #Bundesfinanzministerium #PeterAltmaier #AngelaMerkel #AntjeTillmann #OlafScholz #CarstenSchneider

Der Streit um die Bonpflicht verschärft sich: Die Unionsfraktion fordert nun in einem Brandbrief ihren Minister auf, Änderungen herbeizuführen․

Haushalt: Rekordüberschuss – aber der Bund weiß nicht wohin mit dem Geld
#Haushaltsüberschuss #OlafScholz #Etat #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Steuern #Steuerpolitik #Finanzpolitik #SPD #FDP #Bundesfinanzministerium #CDU #DIW #CSU #IfW #OlafScholz #CarstenSchneider #CarstenLinnemann #MarcelFratzscher #GabrielFelbermayr #MarkusBlume #NorbertWalterBorjans

Finanzminister Scholz hat 2019 rund 19 Milliarden Euro mehr erwirtschaftet als geplant․ Nun streitet die Große Koalition, was mit dem Geld geschehen soll․

Haushalt: Wohin mit dem Rekordüberschuss des Bundes?
#Haushaltsüberschuss #OlafScholz #Etat #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Steuern #Steuerpolitik #Finanzpolitik #SPD #FDP #Bundesfinanzministerium #CDU #DIW #CSU #IfW #OlafScholz #CarstenSchneider #CarstenLinnemann #MarcelFratzscher #GabrielFelbermayr #MarkusBlume #NorbertWalterBorjans

Finanzminister Scholz hat 2019 ein Plus von rund 19 Milliarden Euro im Haushaltsabschluss stehen․ Nun streitet die Große Koalition, was mit dem Geld geschehen soll․

Solidaritätszuschlag: SPD will den Soli-Abbau auf Juli 2020 vorziehen
#Solidaritätszuschlag #Soli #CarstenSchneider #OlafScholz #CDU #SoliAbbau #Jahreswirtschaftsbericht #Steuerpolitik #Steuern #Wirtschaftspolitik #Wirtschaftsministerium #OlafScholz #CarstenSchneider #PeterAltmaier #AntjeTillmann #AndreasJung

Neuer Vorstoß aus der SPD-Fraktion: Der Solidaritätszuschlag soll schon ab Juli für die meisten Steuerzahler wegfallen․ Nun kommt es auf die Union an․

Thüringen: „Allen politischen Anstand über Bord geworfen“: Scharfe Kritik an Kemmerich-Wahl
#CDU #FDP #Faschismus #Thüringen #Flügel #BjörnHöcke #SPD #Mohring #Grüne #Linke #Ramelow #Partei #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Wahlergebnis #Landtagswahl #Forsa #dieGrünen #DieLinke #ThomasKemmerich #BodoRamelow #ChristophMatschie #BjörnHöcke #CarstenSchneider #ManfredGüllner

Thüringens neuer Ministerpräsident ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich․ Möglich war das nur dank Stimmen der AfD․ Deutsche Spitzenpolitiker sind in Aufruhr․

Thüringen: Streit in der Groko: Sollte die CDU Ramelow wählen?
#Thüringen #Koalition #Groko #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #Regierung #Landtagswahl #Politiker #CDU #SPD #AfD #FDP #DieLinke #MDR #Wirtschaftsministerium #BodoRamelow #ThomasKemmerich #ChristianHirte #AlexanderGauland #CarstenSchneider #AnnegretKrampKarrenbauer #ChristianBäumler #LarsKlingbeil #ChristianLindner #RuprechtPolenz #ThomasBareiß

Eigentlich ist eine Zusammenarbeit in der Linkspartei für CDU-Politiker tabu․ Doch der Druck ist groß, nun dem Linken-Politiker Ramelow eine weitere Amtszeit zu bescheren․

Geldpolitik: Was das Karlsruher Urteil zu den Anleihekäufen für EZB und Bundesbank bedeutet
#Bundesverfassungsgericht #Urteil #Anleihekäufe #Bundesbank #Bundestag #Unabhängigkeit #Geldpolitik #Notenbank #Verfassung #Anleihe #Staatsanleihe #SPD #CDU #EuropäischerGerichtshof #OlafScholz #CarstenSchneider #JensWeidmann

Mit seinem Urteil zu den Anleihekäufen der EZB hat das Bundesverfassungsgericht Geschichte geschrieben․ Doch nun stellen sich viele neue Fragen․

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: SPD warnt CDU vor Nein zu höherem Rundfunkbeitrag
#SPD #Rundfunkbeitrag #Erhöhung #CSU #ARD #ZDF #AfD #Partei #Medien #Rundfunkgebühr #Rundfunk #Rundfunkanstalt #Koalition #Medienpolitik #Steuerpolitik #Wahlkampf #SaarbrückerZeitung #CarstenSchneider

Die SPD sieht die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags als gut begründet an․ Sie warnt den Koalitionspartner davor, die Erhöhung zusammen mit der AfD scheitern zu lassen․

Bundestagswahl: CSU, FDP und Grüne lehnen Brinkhaus-Vorschlag zur Wahlrechtsreform ab
#Bundestag #WolfgangKubicki #Bundestagsvizepräsident #Bundestagswahl #Wahl2021 #FDP #Grüne #Linke #SPD #CDU #CSU #Union #Wahl #Partei #Parlament #Wahlrecht #Politiker #dieGrünen #ARD #WolfgangKubicki #RalphBrinkhaus #CarstenSchneider #BrittaHasselmann #MarcoBuschmann

Ohne Wahlrechtsreform könnte der Bundestag im Jahr 2021 auf mehr als 800 Mitglieder anwachsen․ Die Union präsentiert in letzte Minute einen Gegenvorschlag․

Corona-Gipfel: Bund und Länder streiten über Schulöffnungen und Impfungen
#Länder #Lockdown #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #AngelaMerkel #Schulen #Zivilschutz #Krankheit #SPD #CDU #Biontech #ZDF #YouGov #BMG #AfD #CSU #FunkeMediengruppe #WirtschaftsratderCDU #FDP #StuttgarterZeitung #Moderna #JensSpahn #AngelaMerkel #AnnegretKrampKarrenbauer #ChristianLindner #MichaelKretschmer #CarstenSchneider

Eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar ist beim heutigen Corona-Gipfel wahrscheinlich․ Kanzlerin Angela Merkel und die Länder müssen sich aber bei anderen Themen einigen․