Handelsblatt
2.24K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Verfassungsklage: Thüringer Verfassungsgericht weist Prüffall-Klage der AfD ab
#Prüffall #Verfassungsschutz #Thüringen #Verfassungsklage #Partei #Verfassung #Rechtsgebiet #Asyl #Wählerverhalten #Extremismus #Staatsoberhaupt #Nachrichtendienst #SPD #StephanKramer #GeorgMaier #BjörnHöcke #StephanJKramer

Die Thüringer AfD scheitert mit ihrer Klage gegen den Verfassungsschutz․ Die Behörde darf die Partei demnach weiterhin als Prüffall einstufen
Beamtenstatus: Politiker von FDP und Grünen warnen Beamte vor Engagement im radikalen AfD-Flügel
#MüssenBeamte #Linke #Grünen #AfD #Beamte #Beamtenstatus #IdentitäreBewegung #rechterFlügel #Bundesverfassungsschutz #Partei #Extremismus #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #CSU #TAZ #PatrickSensburg #GeorgMaier #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer #KonstantinKuhle

Müssen Beamte, die sich für die AfD engagieren, mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen? Innenpolitiker halten das in manchen Fällen für möglich
Sicherheitspolitik: Thüringens Innenminister will Rechtsextremismus stärker bekämpfen
#Innenministerkonferenz #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Sicherheitspolitik #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Kriminalität #Extremismus #Nachrichtendienst #Verfassung #Föderalismus #SPD #GeorgMaier

Für einen besseren Schutz vor Extremisten will Innenminister Georg Maier die Landesbehörden vernetzen․ Dabei stehen vor allem rechtsextreme Netzwerke im Fokus
Nach Austritt aus Fraktion: Rechtspopulismus-Forscher: „Beobachtung der AfD ist voraussichtlich nicht mehr aufzuhalten“
#Bundestag #AliceWeidel #VereinaHartmann #MatthiasQuent #KaiArzheimer #Partei #Extremismus #Politiker #Kriminalität #Verfassungsschutz #SPD #Facebook #CDU #NPD #AliceWeidel #BjörnHöcke #KaiArzheimer #AlexanderGauland #MatthiasQuent #GeorgMaier

AfD-Fraktionschefin Weidel hält die Rechtsruck-Vorwürfe einer abtrünnigen Abgeordneten für Quatsch․ Ein Experte spricht von „Selbstverharmlosung“ und warnt vor den Folgen
Radikaler AfD-„Flügel“: AfD-Fraktionschef Junge sieht eigene Partei wegen Höcke vor dem Scheitern
#Junge #AfD #SaskiaEsken #AndreasKalbitz #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Partei #Kriminalität #Extremismus #BfV #SPD #Facebook #CDU #TAZ #BjörnHöcke #AndreasKalbitz #GeorgMaier #SaskiaEsken

Björn Höcke gerät parteiintern massiv unter Druck․ Der Grund ist nicht nur, dass der „Flügel“ um den Thüringer AfD-Chef vom Verfassungsschutz beobachtet wird
Corona-Maßnahmen: Merkel wird die Exit-Debatte nicht los
#Exit #Ausstieg #Maßnahmen #Krankheit #Wirtschaftspolitik #CDU #RobertKochInstitut #SPD #Innenministerium #BDI #AngelaMerkel #GeorgMaier #JensSpahn #LotharWieler #ArminLaschet

Es sei zu früh, über eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zu sprechen, sagt Kanzlerin Merkel․ Doch auch in ihrer eigenen Partei sehen das nicht alle so
Report zur Polizeigewalt: Deutschlands Polizei fehlt die nötige Kontrolle
#Polizeigewalt #GdP #USA #GeorgeFloyd #Dänemark #Politik #Report #Rassismus #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #WDR #BDI #GewerkschaftderPolizei #ARD #SPD #DieLinke #GeorgeFloyd #GeorgMaier #DieterKempf

Polizeigewalt steht seit den US-Ausschreitungen im Fokus․ Auch in Deutschland fehlen wirksame Kontrollinstanzen․ Dabei würden sie allen Beteiligten helfen – wie das Beispiel Dänemark zeigt
Report: Deutschlands Polizei fehlt die nötige Kontrolle
#Polizeigewalt #GdP #USA #GeorgeFloyd #Dänemark #Politik #Report #Rassismus #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #WDR #BDI #GewerkschaftderPolizei #ARD #SPD #DieLinke #GeorgeFloyd #GeorgMaier #DieterKempf

Polizeigewalt steht seit den US-Ausschreitungen im Fokus․ Auch in Deutschland fehlen wirksame Kontrollinstanzen․ Dabei würden sie allen helfen – wie das Beispiel Dänemark zeigt
Report: Das Beispiel Dänemark zeigt, wie Polizisten richtig beaufsichtigt werden
#Polizeigewalt #GdP #USA #GeorgeFloyd #Dänemark #Politik #Report #Rassismus #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #WDR #BDI #GewerkschaftderPolizei #ARD #SPD #DieLinke #GeorgeFloyd #GeorgMaier #DieterKempf

Polizeigewalt steht seit den US-Ausschreitungen im Fokus․ Auch in Deutschland fehlen wirksame Kontrollinstanzen․ Dabei würden sie allen helfen
Vorsitzwahlen: Parteitage in Hamburg, Bremen und Thüringen wählen neue Landesspitzen
#SPD #Parteitag #Vorstand #Vorsitz #Partei #Wahl #Landtagswahl #Politiker #Wahlergebnis #DieLinke #CarstenMeyerHeder #GeorgMaier

Auf mehreren Landesparteitagen haben CDU und SPD neue Parteivorstände gewählt․ Wechsel gibt es bei der Thüringer SPD und der CDU in Hamburg
AfD-Verbot: Chef der Innenministerkonferenz bringt AfD-Verbot ins Gespräch
#Bundestag #AfDVerbot #GeorgMaier #Innenministerkonferenz #Partei #Politiker #Interview #Verfassung #Parlament #Bundesverfassungsgericht #GeorgMaier

Die Partei versuche, die parlamentarische Demokratie auszuhöhlen, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef Georg Maier․ Seine Aussagen folgen auf Störungen im Bundestag durch Gäste der AfD-Abgeordneten