EU-Kommission: Rechtsausschuss legt Veto gegen Ungar und Rumänin als EU-Kommissare ein
#EUKommission #UrsulavonderLeyen #Rumänien #Ungarn #Rechtsausschuss #SPD #dieGrünen #UrsulavonderLeyen #LaszloTrocsanyi #RovanaPlumb #PhilHogan #MarosSefcovic

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten․ Doch gegen zwei Kandidaten legte das Europaparlament sein Veto ein․

EU-Kommission: Rechtsausschuss grätscht ins Personaltableau: Von der Leyen muss ihr Team umbauen
#EUKommission #UrsulavonderLeyen #Rumänien #Ungarn #Rechtsausschuss #Politiker #SPD #dieGrünen #UrsulavonderLeyen #RovanaPlumb #LaszloTrocsanyi #KlausIohannis #PhilHogan #MarosSefcovic #VioricaDancila

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten․ Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch․ Es rumpelt gewaltig․

Äußerungen zu Halle: Bundestags-Rechtsausschuss verurteilt antisemitische Tweets von AfD-Politiker Brandner
#Brandner #Rechtsausschuss #Bundestag #Halle #Kriminalität #Politiker #Extremismus #Partei #Messe #Twitter #dieGrünen #ZentralratderJuden #StephanBrandner #KatjaKeul

Die Tweets des AfD-Politikers Brandner zum Anschlag in Halle haben ein parlamentarisches Nachspiel: Im Bundestag-Rechtsausschuss wurden die Äußerungen verurteilt․

„Judaslohn“-Äußerung: AfD-Politiker Stephan Brandner droht die Abwahl als Rechtsausschuss-Vorsitzender
#Bundestag #Rechtsausschuss #StephanBrandner #FDP #MarcoBuschmann #Grüne #BrittaHaßelmann #Partei #SPD #dieGrünen #Facebook #Bundesverfassungsgericht #StephanBrandner #UlrichSchellenberg #MarcoBuschmann #KatjaKeul

AfD-Politiker Stephan Brandner gerät wegen seiner „Judaslohn“-Äußerung unter Druck․ Im Bundestag soll ihm der Vorsitz im Rechtsausschuss entzogen werden․

Politikwissenschaftler zum Fall Brandner: „Man muss man nicht jede Grenzüberschreitung tolerieren“
#AfD #UdoLindenberg #Rechtsausschuss #Abwahl #Parlament #Judaslohn #Bundestag #Partei #Politiker #dieGrünen #BfV #SPD #DieLinke #StephanBrandner #KaiArzheimer #HeinrichOberreuter #AlexanderGauland

An diesem Mittwoch soll der AfD-Politiker Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt werden․ Für Experten ein nachvollziehbarer Schritt․