Anleihenkäufe und Finanzaufsicht: Verfassungsgericht vor wichtigen Entscheidungen zu EZB und Bankenunion
#Urteile #Verfassung #Finanzen #Banken #Deutschland #Europa #EZB #Geldpolitik #Notenbank #Bankenaufsicht #EuropäischerGerichtshof #BaFin #Bundesbank #CSU #Bundesverfassungsgericht #AfD #MarioDraghi #MarkusKerber

Im Krisenmodus haben die Euro-Staaten alle Register gezogen. Grätschen jetzt die deutschen Verfassungsrichter dazwischen?

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe urteilt über Bankenunion und EZB-Anleihekäufe
#Bankenunion #Karlsruhe #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Bundesbank #Deutschland #CSU #AfD #Geldpolitik #Notenbank #EuropäischerGerichtshof #BaFin #ZEW #BdB #MarkusKerber #FriedrichHeinemann

Die Kläger um den Berliner Finanzwissenschaftler Markus Kerber finden beides verfassungswidrig. Ein überraschendes Urteil ist aber nicht ausgeschlossen.

Euro-Finanzpolitik: Bankenunion und EZB-Anleihekäufe – heute urteilen und verhandeln die Verfassungsrichter
#Bankenunion #Karlsruhe #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Bundesbank #Deutschland #CSU #AfD #Geldpolitik #Notenbank #EuropäischerGerichtshof #BaFin #ZEW #BdB #MarkusKerber #FriedrichHeinemann

Die Kläger um den Berliner Finanzwissenschaftler Markus Kerber finden beides verfassungswidrig. Ein überraschendes Urteil ist nicht ausgeschlossen.

Bundesverfassungsgericht: Bankenunion ist rechtens – Bedenken gegen EZB-Anleihekäufe
#Bankenunion #Banken #Sparkassen #EZB #Finanzkrise #Grundgesetz #MarkusKerber #Geldpolitik #Verfassung #Bankenaufsicht #Notenbank #EuropäischerGerichtshof #Bundesbank #BaFin #CSU #DeutscheBank #SPD #AfD #ZEW #Commerzbank #CDU #HengelerMueller #AndreasVoßkuhle #MarkusKerber #JoachimWuermeling #MarioDraghi #AntjeTillmann #FriedrichHeinemann

Die deutschen Verfassungsrichter segnen zwar die EU-Bankenunion ab. Aber sie melden deutliche Bedenken gegen die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank an.

Europäische Zentralbank: Gegner der EZB-Anleihenkäufe stellen neuen Antrag in Karlsruhe
#Anleihenkäufe #Karlsruhe #Gegner #Kläger #Bundesverfassungsgericht #Notenbank #Geldpolitik #Anleihe #Verfassung #Staatsanleihe #EuropäischerGerichtshof #MarkusKerber

Nach dem jüngsten Beschluss der EZB, Anleihenkäufe wieder zu starten, hat eine Klägergruppe die Wiedereröffnung einer Verhandlung beantragt․

Rechtsstreit: EZB-Kritiker reichen Eilantrag gegen neue Anleihenkäufe in Karlsruhe ein
#EineGruppevonKlägernwill #Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Anleihenkäufe #Kerber #Geldpolitik #Notenbank #Verfassung #Bundesbank #EuropäischerGerichtshof #IMF #MarioDraghi #MarkusKerber

Eine Gruppe von Klägern will, dass die Bundesbank von den Käufen befreit wird․ Womöglich entscheiden die Richter schon in den nächsten Tagen․

Polemische Debatte: „EZB verstößt vollkommen offensichtlich gegen ihr Mandat“ – Professoren wettern gegen Draghi
#Kritiker #Draghi #Lagarde #Ökonomen #GeldpolitikForum #Geldpolitik #Inflation #Notenbank #Konjunktur #DVFA #BIZBIS #Bundesbank #FvSFamilyOffice #DeutscheBank #Commerzbank #OECD #MarkusKerber #MarioDraghi #VolkerWieland #StefanHomburg #JörgKrämer #UlrichBindseil #JensWeidmann #HansWernerSinn #ChristineLagarde #ChristophDegenhart #OtmarIssing #StefanSchneider

Beim „Geldpolitik Forum“ in Frankfurt haben Ökonomen am Donnerstag über den Kurs der EZB diskutiert – so erbittert, dass der Hausherr eingreifen musste․

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Bundesregierung reformiert die Regionalpolitik, behebt aber deren Probleme nicht
#Regionalförderung #Altmaier #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #Bevölkerung #Regierung #AufbauOst #AfD #CDU #IWHalle #ReintGropp #MichaelHüther #MarkusKerber #PeterAltmaier

Künftig sollen nicht nur die ostdeutschen Länder, sondern alle schwache Kommunen in Deutschland gefördert werden․ Doch die Reform bleibt halbherzig․

Geopolitische Folgen: China will die Geschichte der Pandemie umschreiben
#USA #Macht #Coronavirus #Hilfe #Xi #Pandemie #Krankheit #AußenpolitikmitLand #Auslandsinvestition #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Xinhua #EurasiaGroup #TAZ #ReinhardBütikofer #MarkusKerber #AleksandarVucic #UrsulavonderLeyen

Peking inszeniert sich als Retter in der Not․ Die Corona-Pandemie verschiebt die Machtbalance: China will die USA als „Weltkümmerer“ ablösen․

Falschinformationen: Berlin und Brüssel kämpfen gegen die „Infodemie“
#FakeNews #Infodemie #Coronavirus #Corona #Coronakrise #InternetPortal #Internet #Medien #Krankheit #RechtsgebietInternet #Persönlichkeitsrecht #Facebook #WHO #Google #WhatsApp #Microsoft #YouTube #MarkusKerber #VeraJourova #MarkZuckerberg

Über das Coronavirus verbreiten sich im Netz viele Falschinformationen rasend schnell․ Die Politik will nun härter dagegen vorgehen․