Der Chefökonom: Europa hat keine andere Wahl, als auf Chinas Druck mit Gegendruck zu antworten
#China #Hongkong #Peking #Sicherheitsgesetz #USA #Großbritannien #FrankWalterSteinmeier #Europa #XiJinping #DonaldTrump #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #InternationalePolitik #Wirtschaftspolitik #Außenhandel #Weltwirtschaft #Menschenrechte #Außenpolitikallgemein #Uno #ZDF #NordStream2 #DonaldTrump #FrankWalterSteinmeier

Druck erzeugt in der Regel Gegendruck․ Doch weil der fehlt, lotet Peking mit wachsender Intensität seine Grenzen auf dem Weg zur Weltmacht aus․

Demo gegen Corona-Beschränkungen: Steinmeier verurteilt „Angriff auf Herz unserer Demokratie“
#Demonstrationen #Corona #Polizei #Bundesregierung #Verschwörungstheoretiker #Rechtsextremismus #Demonstration #Krankheit #Kriminalität #Zivilschutz #SPD #Innenministerium #ARD #AfD #Microsoft #CSU #FrankWalterSteinmeier #AndreasGeisel #AttilaHildmann #SebastianFiedler #JohnFKennedy #HorstSeehofer

Rund 300 Festnahmen und Angriffe auf die Polizei: Der Bundespräsident zeigt sich bestürzt über die Demo in Berlin․ Vor allem die Ereignisse am Reichstag sorgen für Empörung․

Gedenkfeier: Bundespräsident ruft zur Enttarnung rechter Netzwerke auf
#Jahrestag #MarkusSöder #Gedenken #Steinmeier #Kriminalität #Extremismus #Zeitgeschichte #Mord #DGB #Bundeswehr #SPD #MarkusSöder #FrankWalterSteinmeier

Als erstes Staatsoberhaupt hat Steinmeier das Gedenken zum 40․ Jahrestag des Wiesnattentats besucht․ Das Gedenken wird zu einem starken Appell gegen Rechts․

Tag der deutschen Einheit: Zentrale Einheitsfeier findet in Potsdam unter Corona-Auflagen statt
#Wiedervereinigung #Corona #Krankheit #Zivilschutz #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth

Zum 30․ Jahrestag treffen sich die Spitzenpolitiker des Landes in Potsdam․ Lediglich 130 Gäste dürfen am Gottesdienst vor dem Festakt teilnehmen․

Tag der deutschen Einheit: Bundespräsident regt Gedenkstätte für Friedliche Revolution an
#Wiedervereinigung #Corona #Zeitgeschichte #Krankheit #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth

Zum 30․ Jahrestag der Deutschen Einheit hat der Bundespräsident an die Friedliche Revolution erinnert․ Sie habe eine Diktatur zu Fall gebracht, so Steinmeier․

Corona: Bundespräsident Steinmeier in Quarantäne – Personenschützer infiziert
#Gesundheit #Krankheiten #Deutschland #Corona #Covid19 #Zivilschutz #Krankheit #Konferenztechnik #Arbeitsschutz #Unternehmensführung #FrankWalterSteinmeier #AmartyaSen #PeterAltmaier #HeikoMaas #MedizinischeDienste

Das Staatsoberhaupt im Home Office: Bundespräsident Steinmeier hat sich in Quarantäne begeben, weil er Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatte․

Umfragen: Digitale Behördengänge fallen bei vielen Bürgern durch – Kommunen warnen vor „Kleinstaaterei“
#Onlinezugangsgesetz #Corona #Digitalisierung #ÖffentlicheVerwaltung #Informationsmanagement #Konferenztechnik #Krankheit #Bitkom #BundesagenturfürArbeit #Forsa #Argen #CSU #MarkusRichter #GerdLandsberg #FrankWalterSteinmeier #BernhardRohleder

Aktuelle Umfragen zeigen: Bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bestehen große Defizite․ Die Kommunen fordern nun, den Prozess zu beschleunigen․

Covid-19-Erkrankung: Spahn positiv getestet: Was die Infektion von Deutschlands oberstem Corona-Bekämpfer bedeutet
#Coronavirus #Coronakrise #Covid19 #BMG #Pandemie #RKI #MarkusSöder #ArminLaschet #KarlLauterbach #Zivilschutz #Krankheit #Politiker #Gesundheitswesen #Regierung #CDU #SPD #Twitter #FDP #JensSpahn #KarlLauterbach #MarkusSöder #FrankWalterSteinmeier #ArminLaschet

Der Gesundheitsminister hat sich mit Covid-19 angesteckt․ Am Morgen hatte Spahn noch an einer Kabinettssitzung teilgenommen․ So könnte seine Infektion auch Auswirkungen auf die Mitglieder haben․

Covid-19-Erkrankung: Gesundheitsminister Spahn positiv getestet – Deutschlands oberster Corona-Bekämpfer in Quarantäne
#Coronavirus #Coronakrise #Covid19 #BMG #Pandemie #RKI #MarkusSöder #ArminLaschet #KarlLauterbach #Zivilschutz #Krankheit #Politiker #Gesundheitswesen #Regierung #CDU #SPD #Twitter #FDP #JensSpahn #KarlLauterbach #MarkusSöder #FrankWalterSteinmeier #ArminLaschet

Der Gesundheitsminister hat sich mit Covid-19 angesteckt․ Am Morgen hatte Spahn noch an einer Kabinettssitzung teilgenommen․ So könnte seine Infektion auch Auswirkungen auf die Kollegen haben․

Kampf gegen Terrorismus: Paris und Berlin wollen EU-weite Antwort auf Attacken in Frankreich
#Deutschland #EU #Terrorattacken #Nizza #HorstSeehofer #Kriminalität #InnereSicherheit #Extremismus #Innenministerium #HorstSeehofer #FrankWalterSteinmeier #GeraldDarmanin

Der französische und der deutsche Innenminister wollen den Kampf gegen Terror beim nächsten EU-Treffen besprechen․ Es gebe eine „breite terroristische Bedrohung“ in Europa․

Sicherheitspolitik: Bundespräsident Steinmeier fordert nach Biden-Wahl mehr Geld für Verteidigungsetat
#Steinmeier #Bundeswehr #Nato #USA #Verteidigungsetat #Sicherheitspolitik #SPD #Verteidigungspolitik #Streitkräfte #Wahl #Rüstungsindustrie #AußenpolitikmitLand #Außenpolitikallgemein #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsausgaben #InternationalePolitik #FrankWalterSteinmeier #JoeBiden

Steinmeier will, dass Deutschland nach den US-Wahlen mehr in die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik investiert․ Er setzt auf eine stärkere Nato․

Wahl: Bundestagswahl soll am 26․ September 2021 stattfinden
#HorstSeehofer #Kabinett #FrankWalterSteinmeier

Für die Wahl gibt das Grundgesetzt ein Zeitfenster vor, in dem der Termin liegen muss․ Nun muss der Bundespräsident dem Vorschlag von Horst Seehofer noch zustimmen․

Auszeichnung für Technik und Innovation: Zukunftspreis geht an Entwickler von Fertigungstechnik für Mikrochips
#Innovation #Technik #FrankWalterSteinmeier

Ein Team aus Baden-Württemberg und Thüringen hat dieses Jahr die mit 250․000 Euro dotierte Auszeichnung erhalten․ Die Gewinner hätten einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der sogenannten EUV-Lithografie geleistet․

Wahl: Nächste Bundestagswahl findet am 26․ September 2021 statt
#FrankWalterSteinmeier #Wahl #Wahlkampf #Staatsoberhaupt #Schauspielkritik #Konkurs #Solidaritätszuschlag #Außenpolitikallgemein #Nachrichtendienst #Lobby #Parlament #Datenschutz #FrankWalterSteinmeier #MedizinischeDienste

Das Bundeskabinett hatte das Datum als Termin für die nächste Wahl festgelegt․ Nun hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesem zugestimmt․

Pandemie: Bundespräsident Steinmeier: Die Lage ist „bitterernst“
#Coronakrise #Bundespräsident #Infektionszahlen #Zivilschutz #Krankheit #Konferenztechnik #Staatsoberhaupt #Interview #Unternehmensführung #Gesellschaftspolitik #Kurzarbeit #Wirtschaftspolitik #Arbeitsmarkt #Außenpolitikallgemein #FrankWalterSteinmeier #Proptech

Die Bundesregierung hat am Sonntag weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen․ Steinmeier spricht sich für den harten Lockdown aus․

Pandemie: Wie sich Manuela Schwesig inmitten der Coronakrise für höhere Ämter empfiehlt
#MecklenburgVorpommern #Landtagswahlen #Corona #Coronakrise #Merkel #Schäuble #Steinmeier #Illner #Spahn #Impfen #vonderLeyen #Impfstoff #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Partei #Ministerium #Wirtschaftspolitik #SPD #CDU #NordStream2 #ManuelaSchwesig #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #FrankWalterSteinmeier #MaybritIllner

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin weist unbarmherzig auf die Fehler der CDU in der Pandemie hin․ Gewinnt Schwesig auch noch die Landtagswahlen, geht in der SPD ohne sie nichts mehr․