Polizeigewerkschafter: SPD und Grüne wollen Wendts Berufung zum Staatssekretär nicht zustimmen
#Polizeigewerkschaft #CDU #SPD #Grüne #Linke #SachsenAnhalt #ReinerHaseloff #Regierung #Koalition #Politiker #Ministerium #Partei #Polizei #dieGrünen #AfD #RainerWendt #BurkhardLischka #ReinerHaseloff

Die CDU in Sachsen-Anhalt möchte den Polizeigewerkschafter Wendt zum Staatssekretär im Innenministerium berufen․ Doch SPD und Grüne lehnen das vehement ab․

Polizeigewerkschafter: CDU macht Rückzieher: Rainer Wendt soll doch nicht Staatssekretär werden
#SachsenAnhalt #Polizei #Gewerkschaft #Staatssekretär #Regierung #Koalition #Partei #CDU #SPD #RainerWendt #HolgerStahlknecht #ReinerHaseloff #BurkhardLischka

Rainer Wendt wechselt nicht ins Innenministerium von Sachsen-Anhalt․ Der Innenminister reagiert mit der Absage auf die scharfe Kritik an der Benennung․

Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Haseloff zum Fall Möritz: „Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“
#SachsenAnhalt #Rechtsextremismus #AfD #RobertMöritz #ReinerHaselhoff #Partei #Koalition #Extremismus #Politiker #Kriminalität #Wahl #SPD #dieGrünen #RobertMoritz #ReinerHaseloff #HolgerStahlknecht

Rechtsextreme Verbindungen eines CDU-Politikers erschüttern die Koalition in Sachsen-Anhalt․ Erstmals meldet sich nun der Ministerpräsident zu Wort․

Klimawandel: Einigung bald möglich: Spitzentreffen zum Kohleausstieg geplant
#Deutschland #Braunkohle #Entschädigung #Kohle #Energie #Nachhaltigkeit #RWE #Energiepolitik #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #CDU #Uniper #Kohlekommission #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #Kohlekraftwerk #Strom #AlternativeEnergie

Die Verhandlungen zum Kohleausstieg haben lange gestockt․ Ein geplantes Spitzentreffen könnte jedoch Bewegung in die Sache bringen․

Spitzentreffen im Kanzleramt: Länderchefs fordern vor „Kohlegipfel“ Sicherheit für ihre betroffenen Regionen
#Kohleausstieg #Bundesregierung #Kanzleramt #Brandenburg #SachsenAnhalt #Sachsen #NRW #Laschet #Steinkohle #Braunkohle #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #Energiepolitik #Kohlekommission #CSU #ReinerHaseloff #DietmarWoidke #MichaelKretschmer #Kohle

Die Bundesregierung und mehrere Ministerpräsidenten treffen am Mittwochabend zusammen․ Es könnten wegweisende Entscheidungen über das Klimapaket getroffen werden․

Coronavirus – Die Lage am Montag : Bundesumweltministerin fordert Klimaschutz bei Konjunkturmaßnahmen – Bundesweite Maskenpflicht tritt in Kraft
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #Airbus #CDU #ARD #FunkeMediengruppe #RobertKochInstitut #WMO #SPD #FDP #EuropäischeKommission #Uber #IMF #BorisJohnson #GuillaumeFaury #GerhardAdrian #AnnegretKrampKarrenbauer #SvenjaSchulze #GiuseppeConte #ReinerHaseloff

Vor den Beratungen in Berlin werden Klimaschutzforderungen trotz Coronakrise laut․ Die Schweiz beginnt mit Lockerungen․ Airbus stellt sich auf Stellenstreichungen ein․

Coronavirus – Die Lage am Dienstag: Ansteckungsrate in Deutschland steigt wieder an
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #Airbus #CDU #ARD #FunkeMediengruppe #RobertKochInstitut #WMO #SPD #FDP #EuropäischeKommission #Uber #IMF #BorisJohnson #GuillaumeFaury #GerhardAdrian #AnnegretKrampKarrenbauer #SvenjaSchulze #GiuseppeConte #ReinerHaseloff

Die Kennziffer liegt nun beim Grenzwert von 1,0․ Die Debatte um Grundrechtseinschränkungen geht weiter․ Kultusminister beraten über Schulöffnungen․

Coronavirus – Die Lage am Dienstag: Ansteckungsrate in Deutschland steigt wieder
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #Airbus #CDU #ARD #FunkeMediengruppe #RobertKochInstitut #WMO #SPD #FDP #EuropäischeKommission #Uber #IMF #BorisJohnson #GuillaumeFaury #GerhardAdrian #AnnegretKrampKarrenbauer #SvenjaSchulze #GiuseppeConte #ReinerHaseloff

Die Kennziffer liegt nun beim Grenzwert von 1,0․ Die Debatte um Grundrechtseinschränkungen geht indes weiter․ Und die Kultusminister beraten über Schulöffnungen․

Länderkammer: Reiner Haseloff zum neuen Präsidenten des Bundesrats gewählt
#DietmarWoidke #CDU #SPD #SachsenAnhalt #Brandenburg #Bundesrat #Krankheit #Zivilschutz #Staatsoberhaupt #Regierung #Politiker #Föderalismus #ReinerHaseloff #DietmarWoidke

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff löst Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke ab․ Er bleibt ein Jahr lang Präsident․

Coronavirus: Wie die Großstädte gegen steigende Infektionszahlen kämpfen
#Neuinfektionen #RKI #Hotspot #Einschränkungen #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #HelgeBraun #MarcelFratzscher #MarkusSöder #ReinerHaseloff #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #CDU #DIW #DIHK #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Dehoga #HelgeBraun #HendrikStreeck #ReinerHaseloff #MarcelFratzscher #SabineDittmar #MaluDreyer #AngelaMerkel #MarkusSöder #WinfriedKretschmann #KarinMaag

Kanzleramtschef Braun warnt vor einer zweiten Welle․ Politik und Wirtschaft sind uneins über das beste Rezept – die wichtigsten Fragen und Antworten․

Pandemie-Einschränkungen: Corona in Deutschland: Ende des Teil-Lockdowns ist nicht in Sicht
#Coronakrise #Covid19 #Pandemie #MarkusSöder #Lockdown #CSU #JensSpahn #CDU #Zivilschutz #Krankheit #RKI #AngelaMerkel #MarkusSöder #JensSpahn #ReinerHaseloff

Die Infektionszahlen befinden sich in der Bundesrepublik weiterhin auf hohem Niveau․ Bund und Länder wollen daher vorerst nicht über Lockerungen sprechen․

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Haseloff will CDU-AfD-Kooperation zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt verhindern
#ZDF #Rundfunkbeitrag #RainerHaseloff #AfD #CDU #SPD #DieGrünen #DieLinke #Medien #SachsenAnhalt #Partei #Wahl #Koalition #Rundfunk #dieGrünen #Deutschlandradio #Bundesverfassungsgericht #ReinerHaseloff

CDU und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt könnten die bundesweite Beitragserhöhung stoppen․ Ministerpräsident Haseloff lehnt die Zusammenarbeit strikt ab․

Unternehmenshilfen: Streit um Corona-Kosten: Kanzleramtschef Braun fordert Beteiligung der Länder
#Bundesregierung #Coronahilfen #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #AngelaMerkel #HelgeBraun #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Subvention #Föderalismus #Freiberufler #HaushaltLand #Finanzausgleich #Strukturpolitik #CDU #SPD #HelgeBraun #ReinerHaseloff #OlafScholz #AngelaMerkel #MaluDreyer

Bisher schultert vor allem der Bund die Coronahilfen für die Wirtschaft․ Kanzleramtschef Braun bittet die Länder um finanzielle Unterstützung․ Doch die winken ab․

Streit um Rundfunkbeitrag: Regierungskrise in Magdeburg: Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht
#SachsenAnhalt #CDU #ReinerHaseloff #Rundfunkbeitrag #AfD #Partei #Koalition #Regierung #SPD #dieGrünen #FDP #ZentralratderJuden #DieLinke #SpiegelOnline #HolgerStahlknecht #ReinerHaseloff #AnnegretKrampKarrenbauer #CharlotteKnobloch #PaulZiemiak #MichaelKellner #OskarNiedermayer #KaiArzheimer #ThomasKemmerich #KatjaKipping

In Sachsen-Anhalt hat der Streit in der Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu Rissen in der Union geführt․ Holger Stahlknecht tritt auch als CDU-Landeschef zurück․

Warnung vor AfD-Kooperation: Bundes-CDU wegen Sachsen-Anhalt-Krise unter Handlungsdruck
#Stahlknecht #Haseloff #Rundfunkbeitrag #CDU #BundesCDU #Partei #Wahl #Koalition #Regierung #AfD #SPD #FDP #dieGrünen #DieLinke #CSU #HolgerStahlknecht #ReinerHaseloff #ChristianBäumler #ArminLaschet

Der Regierungszoff in Sachsen-Anhalt wirft ein Schlaglicht auf den Umgang der CDU mit der AfD․ Erste Christdemokraten fordern von der Bundespartei klare Ansagen․

Medienstaatsvertrag: Länder isolieren Sachsen-Anhalt in Rundfunkbeitrags-Frage
#Rundfunk #AfD #CDU #Magdeburg #Medien #Fernsehen #Rundfunkanstalt #Medienpolitik #ARD #ZDF #SPD #Bundesverfassungsgericht #Deutschlandradio #CSU #ReinerHaseloff #MarkusSöder

Im Streit um mehr Geld für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeichnen sich drei Klagen ab․ Und es drohen noch weitere Konsequenzen․

Medienstaatsvertrag: Reiner Haseloff kippt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Koalition #Wahl #SPD #Bundesverfassungsgericht #ARD #ReinerHaseloff

Der Rundfunkbeitrag bleibt auch im kommenden Jahr bei 17,50 Euro: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag zurück․

Medienstaatsvertrag: Öffentlich-rechtliche Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Rundfunkanstalt #Fernsehen #Rundfunkgebühr #Medien #Medienpolitik #Hörfunk #Fernsehprogramm #Bundesverfassungsgericht #ZDF #Deutschlandradio #ARD

Foto

Medienstaatsvertrag: Blockade der Beitragserhöhung: Öffentlich-rechtliche Sender ziehen vor Bundesverfassungsgericht
#ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #CDU #Medien #Fernsehen #Koalition #Rundfunkanstalt #Rundfunkgebühr #Wahl #Medienpolitik #Bundesverfassungsgericht #ARD #ZDF #Deutschlandradio #SPD #ReinerHaseloff

Sachsen-Anhalt blockiert die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags․ ZDF, die ARD-Anstalten und das Deutschlandradio ziehen daher vor das Bundesverfassungsgericht․

Bundesparteitag der CDU: So sieht das Team des neuen CDU-Vorsitzenden aus
#Bundesparteitag #Vorsitzender #Bundesvorstand #ArminLaschet #FriedrichMerz #NorbertRöttgen #UrsulavonderLeyen #WiebkeWinter #AnnaKreye #LauraHopmann #SilviaBreher #JuliaKlöckner #ThomasStrobl #VolkerBouffier #PeterAltmaier #JensSpahn #CarstenHederMeyer #MikeMohring #AnnetteWidmannMauz #Frauenunion #CDA #MonikaGrütters #KarlJosefLaumann #MichaelKretschmer #BerndAlthusmann #Partei #Wahl #JungeUnion #SPD #AfD #dieGrünen #Greenpeace #ArminLaschet #JensSpahn #FriedrichMerz #NorbertRöttgen #MichaelKretschmer #JuliaKlöckner #AnnetteWidmannMauz #MonikaGrütters #VolkerBouffier #ReinerHaseloff #MikeMohring #PeterAltmaier #SilviaBreher #UrsulavonderLeyen #CarstenMeyerHeder #ThomasStrobl #KarlJosefLaumann

Die CDU hat einen neuen Vorsitzenden gewählt – und mit ihm ein neues Führungsteam․ Während sich manch Prominenter zurückzieht, drängen die Jungen nach vorn․