Nachfolge: Linke-Fraktionsvorsitz: Ali und Bartsch sind die neue Wagenknecht
#Wagenknecht #MohamedAli #Bartsch #Fraktionsvorsitz #Linkspartei #Kipping #Riexinger

Auf Sahra Wagenknecht folgt die inzwischen branchenübliche Doppelspitze․ Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch führen künftig die Linksfraktion․

Nachfolge: Linke-Fraktionsvorsitz: Ali ist die neue Wagenknecht
#Wagenknecht #MohamedAli #Bartsch #Fraktionsvorsitz #Linkspartei #Kipping #Riexinger

Auf Sahra Wagenknecht folgt die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali․ Dietmar Bartsch bleibt Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion․

Regierungsvertrag: Die Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher
#Minderheitsregierung #BodoRamelow #Linkspartei #SPD #CDU #FDP #Grüne #AfD #Partei #Wahl #Koalition #DieLinke #dieGrünen #BodoRamelow #MikeMohring

Das rot-rot-grüne Bündnis will eine Minderheitsregierung riskieren – ohne feste Zusagen anderer Parteien․ Ein Regierungsvertrag soll FDP und CDU offene Türen lassen․

Rot-Rot-Grün in Thüringen: CDU-Landeschef Mohring verteidigt mögliche Unterstützung von Linkspartei
#MikeMohring #CDU #Linkspartei #BodoRamelow #Partei #Koalition #Landtagswahl #Wahl #Wahlergebnis #DieLinke #SPD #MikeMohring

In Thüringen kommt das Bündnis von Linkspartei, SPD und Grünen auf keine Mehrheit․ Die CDU will die Koalition bei Projekten unterstützen․

Politikwissenschaftler Oberreuter: Thüringen-Krise: „Das Stoppsignal aus Berlin ist eine innerparteiliche Katastrophe“
#Thüringen #Linkspartei #BodoRamelow #ThomasKemmerich #FDP #AFD #PaulZiemiak #WolfgangSchäuble #Partei #Wahl #Politiker #Wahlergebnis #Koalition #AfD #DieLinke #FunkeMediengruppe #SPD #dieGrünen #Nato #BodoRamelow #HeinrichOberreuter #PaulZiemiak #JensSpahn #WolfgangSchäuble #ThomasKemmerich

Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hält den Thüringen-Streit in der CDU für gefährlich․ Es falle schwer, die Partei noch als „Stabilitätsanker“ zu sehen․

Anton Hofreiter: „Ein Untersuchungsausschuss ist wahrscheinlicher geworden“
#den WirecardSkandal #OlafScholz #SPD #Wirecard #Linkspartei #ThyssenKrupp #Evonik #SalzgitterAG #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Coronakrise #Covid19 #Interview #Wirtschaftspolitik #Partei #dieGrünen #DieLinke #ThyssenKrupp #Salzgitter #BDI #Siemens #Huawei #OlafScholz #AntonHofreiter #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock

Der Grünen-Fraktionschef über den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, den Wirecard-Skandal, ein Linksbündnis und das Werben seiner Partei um das Vertrauen der Wirtschaft․

Möglicher Linksruck: Woidke: „Die SPD muss Wahlen auch in der Mitte gewinnen“
#Woidke #Linke #Brandenburg #Bundestagswahl #Linkspartei #Scholz #Wahl #Wahlkampf #Partei #Politiker #Landtagswahl #Wahlergebnis #Interview #Regierung #PolitMarketing #Sozialpolitik #CDU #DietmarWoidke #OlafScholz

Der brandenburgische Ministerpräsident warnt seine Partei vor einem Linksruck – und sieht in den letzten Wahlkämpfen einen entscheidenden Fehler․

Beschäftigung : SPD-Chef will Vier-Tage-Woche mit Qualifizierung verknüpfen
#DieLinke #Linkspartei #SPD #IGMetall #NorbertWalterBorjans #KatjaKipping #JörgHofmann #Beschäftigung #VierTageWoche #Arbeitszeitverkürzung #Lohnausgleich #Arbeitszeit #Tarifpolitik #Meinungsumfrage #Partei #KfzBeruf #Kurzarbeit #YouGov #dieGrünen #FDP #AfD #JörgHofmann #NorbertWalterBorjans #KatjaKipping

Die Deutschen halten die Vier-Tage-Woche laut einer Umfrage für eine gute Idee․ SPD-Chef Walter-Borjans befeuert die Diskussion über eine neue Arbeitszeitgestaltung․

Analyse: Die Politik-Debatte bei der Gamescom zeigt, wo Politikverdrossenheit herkommt
#Scheuer #Verkehrsministerium #CDU #FDP #SPD #Grüne #Linkspartei #Bundespolitik #Förderung #Videospiele #Unterhaltung #ElektronischesSpiel #DieLinke #Smit #Apple #PaulZiemiak #LarsKlingbeil #JörgSchindler #LindaTeuteberg #MichaelKellner #Spielwaren

Auch zockende Politiker können junge Menschen nicht für Politik begeistern․ Das Problem sind nicht die faulen Jugendlichen, sondern das träge System․

Corona Soforthilfe: Finanzministerium hat bislang 13,6 Milliarden ausgezahlt
#Soforthilfe #Finanzminister #Überbrückungshilfe #Unternehmen #Selbstständige #Linkspartei #SPD #OlafScholz #Krankheit #Zivilschutz #Freiberufler #Subvention #Wirtschaftspolitik #Staatsbürgschaft #Kredit #Mittelstand #Kurzarbeit #Bundesfinanzministerium #FabioDeMasi

Aus dem aufgelegten Programm wurden bisher weniger als ein Drittel an die Unternehmen ausgezahlt․ Knapp 16 Prozent der Anträge wurden abgelehnt․

Reform des Parteiengesetzes: Bundestagspräsident Schäuble will digitale Parteitage erleichtern
#Parteiengesetz #Parteitage #CDU #WolfgangSchäuble #Linkspartei #Bundestag #Digitalisierung #Partei #Parteienfinanzierung #Unternehmensbesteuerung #CSU #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #WolfgangSchäuble

Auf digitalen Parteitagen darf nicht über Personal und Satzungen abgestimmt werden․ Wolfgang Schäuble will eine Reform anstoßen – auch wegen des Streits in der CDU․

Vermögensabgabe: Die Linke will Corona-Schulden von den reichsten Deutschen begleichen lassen
#Vermögensabgabe #Reichensteuer #Linkspartei #SozialeGerechtigkeit #Coronakrise #DIW #Steuern #Steuerpolitik #Vermögensteuer #Millionär #DieLinke #SPD #Twitter #dieGrünen #Lidl #IfoInstitut #BMW #OECD #Aldi #IMF #ClemensFuest #StefanBach #FabioDeMasi

Nach einem vom DIW durchgerechneten Konzept sollen die reichsten 0,7 Prozent über 20 Jahre 310 Milliarden Euro Vermögensabgabe zahlen․ Ökonom Fuest reagiert entsetzt․

Coronakrise: Warum die Koalitionsspitzen sich nicht auf ein Mindest-Kurzarbeitergeld geeinigt haben
#GrüneundLinkefordern #Kurzarbeitergeld #MindestKurzarbeitergeld #Gewerkschaft #NGG #Verdi #Linke #Linkspartei #Grüne #Aufstockung #Aufstocker #BundesagenturfürArbeit #BA #HartzIV #Grundsicherung #Arbeitgeber #Arbeitnehmer #Beschäftigte #Kurzarbeit #Arbeitsmarkt #Tarifpolitik #Sozialleistung #staatliche #Krankheit #Arbeitsrecht #DieLinke #SPD #IfoInstitut #HansBöcklerStiftung #dieGrünen #HubertusHeil

Gewerkschaften, Grüne und Linke fordern, das Kurzarbeitergeld auf mindestens 1200 Euro anzuheben – bislang vergeblich․ Geringverdiener kämen sonst nicht über die Runden․