Corona-Pandemie: Beherbergungsverbot: CSU im Bundestag für einheitliche Regeln – Staatsrechtler übt Kritik
#CoronaMaßnahmen #Beherbergungsverbot #Infektionszahlen #MichaelMüller #ArminLaschet #JensSpahn #Zivilschutz #Krankheit #SPD #dieGrünen #CDU #CSU #FDP #Dehoga #ChristophDegenhart #MarcoBuschmann #KatjaKeul #MichaelMüller #VolkerUllrich #JensSpahn #JohannesFechner #ArminLaschet

Der Unmut über das Verbot wird immer größer․ Erste Verbände prüfen rechtliche Schritte, Abgeordnete wollen mehr Mitsprache․

Michael Müller: Der machtlose Moderator der Ministerpräsidentenkonferenz
#Berlin #Bürgermeister #Corona #Pandemie #Beherbergungsverbot #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Partei #Bundeswehr #dieGrünen #CSU #MichaelMüller #MarkusSöder #AngelaMerkel

Berlins Bürgermeister gilt als durchsetzungsschwach․ Nun ist ausgerechnet er Vorsitzender einer Konferenz, die sich um die Corona-Maßnahmen zofft․

Bund-Länder-Beratungen: Angela Merkel: „Wir können uns auch ökonomisch eine zweite Welle nicht leisten“
#Bundesregierung #Bundesländer #CoronaBeschlüsse #Ministerpräsidenten #Kabinettssitzung #CoronaKabinett #Zivilschutz #Krankheit #Föderalismus #CSU #RKI #AngelaMerkel #MarkusSöder #ArminLaschet #MichaelMüller

Bund und Ländern haben sich auf stärkere Einschränkungen verständigt․ Die Kanzlerin erinnert an den Ernst der Lage und fordert die Bevölkerung auf, mitzuhelfen․

Corona-Maßnahmen: Robert Koch-Institut wettert gegen Beherbergungsverbot
#CoronaGipfel #Beherbergungsverbot #Merkel #Müller #Tourismusverband #Gastgewerbe #Berlin #Hamburg #CoronaTest #RKI #RobertKochInstitut #Herbstferien #Zivilschutz #Krankheit #Tourismus #Wirtschaftspolitik #MichaelMüller #AngelaMerkel

Die Spitzenrunde im Kanzleramt konnte sich nicht zu einer Aufhebung des Beherbergungsverbots durchringen․ Dabei verschärft die Maßnahme die Corona-Lage noch, sagt die oberste Gesundheitsbehörde․

Corona-Maßnahmen: RKI wettert gegen Beherbergungsverbot – In zwei Ländern gilt es nicht mehr
#CoronaGipfel #Beherbergungsverbot #Merkel #Müller #Tourismusverband #Gastgewerbe #Berlin #Hamburg #CoronaTest #RKI #RobertKochInstitut #Herbstferien #Zivilschutz #Krankheit #Tourismus #Wirtschaftspolitik #dieGrünen #MichaelMüller #AngelaMerkel #OliverLuksic

Die Spitzenrunde im Kanzleramt konnte sich nicht zu einer Aufhebung des Beherbergungsverbots durchringen․ Dabei verschärft die Maßnahme die Corona-Lage noch, sagt das Robert Koch-Institut․

Franziska Giffey, Raed Saleh: Berliner SPD-Chefs in spe distanzieren sich von Rot-Rot-Grün
#SPD #FranziskaGiffey #RaedSaleh #Mietendeckel #RigaerStraße #Friedrichshain #Partei #Regierung #dieGrünen #FranziskaGiffey #RaedSaleh #MichaelMüller

Das angehende Berliner Führungsduo der SPD, Franziska Giffey und Raed Saleh, gibt sich pragmatisch․ Mit der amtierenden rot-rot-grünen Regierung wollen sie möglichst wenig zu tun haben․

Engelbert Lütke Daldrup: BER-Chef vor Flughafen-Eröffnung: „Da hilft nur seriöse Arbeit“
#Hauptstadtflughafen #BER #Flughafengesellschaft #FBB #MichaelMüller #Berlin #HartmutMehdorn #KarstenMühlenfeld #Wirtschaftspolitik #ÖffentlicherAuftrag #ManagerFührungskraft #Strukturpolitik #Verkehrsministerium #LütkeDaldrup #EngelbertLütkeDaldrup #MichaelMüller #HartmutMehdorn #KarstenMühlenfeld #Flughäfen

Engelbert Lütke Daldrup galt als Kofferträger des Bürgermeisters․ Aber der Stadtplaner hat geschafft, woran andere hochbezahlte Manager gescheitert sind․

Bundestagskandidatur: SPD-Befragung: Michael Müller setzt sich gegen Sawsan Chebli durch
#SPD #MichaelMüller #Bundestagswahl #Wahl #Partei #Wahlkampf #Politiker #CDU #SawsanChebli #MichaelMüller

Sawsan Chebli wollte bei der Bundestagswahl für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf antreten – doch die Mitglieder votierten mehrheitlich für ihren Kontrahenten․

Eröffnung des BER: BER: Neuer Hauptstadtflughafen weckt Hoffnungen bei der Wirtschaft
#Hauptstadtflughafen #Lufthansa #Easyjet #Spohr #Lundgren #DIW #Fratzscher #Wirtschaftspolitik #ÖffentlicherAuftrag #Strukturpolitik #SPD #dieGrünen #Tesla #CSU #CarstenSpohr #MarcelFratzscher #JohanLundgren #AndreasScheuer #MichaelMüller #LütkeDaldrup #DietmarWoidke #Flughäfen #Luftfahrt

Dreimal so teuer und mit jahrelanger Verzögerung: Der neue Hauptstadtflughafen BER ist eröffnet․ Das bringt für Berlin neue Zukunftsperspektiven․

Pandemie: Verhängnisvolle BER-Eröffnung: Mehrere Ehrengäste in Corona-Quarantäne
#Woidke #Coronavirus #Hauptstadtflughafen #Scheuer #Lundgren #Müller #Spohr #Lufthansa #Easyjet #Zivilschutz #Krankheit #SPD #DietmarWoidke #LütkeDaldrup #CarstenSpohr #MichaelMüller #AndreasScheuer #JohanLundgren #MichaelStübgen

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ist mittlerweile positiv auf Corona getestet worden․ Das hat Folgen auch für andere Teilnehmer an der Veranstaltung․

Kinderbetreuung: Ganztagsanspruch an Grundschulen kommt stufenweise ab 2025
#Kinderbetreuung #Grundschule #MichaelMüller #Bildung #Koalition #Kindergarten #SPD #DGB #IAB #CDU #CSU #AngelaMerkel

Ab 2025 sollte es für Grundschulkinder in ganz Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben, das hatte sich die große Koalition vorgenommen․ Doch nun soll es länger dauern - bis 2029․

Pandemie-Bekämpfung: Teil-Lockdown wird bis 10․ Januar verlängert: Was Bund und Länder beschlossen haben
#AngelaMerkel #Lockdown #MarkusSöder #Zivilschutz #Krankheit #Föderalismus #Wirtschaftspolitik #RKI #SPD #CDU #CSU #Pfizer #Biontech #AngelaMerkel #MarkusSöder #MichaelMüller #RalphBrinkhaus

Die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder behalten die Einschränkungen im Freizeitbereich bei․ Doch zwei Bundesländer könnten den Teil-Lockdown früher beenden․

Pandemiebekämpfung: Deutschland vor dem harten Lockdown – diese Maßnahmen sind im Gespräch
#Corona #Kontaktbeschränkungen #Sachsen #Leopoldina #Bundesländer #Zivilschutz #Krankheit #CDU #SPD #CSU #RKI #KMK #DKG #JensSpahn #AngelaMerkel #KarlLauterbach #MichaelMüller #MarkusSöder #StephanHofmeister

Sollen die Corona-Maßnahmen verschärft werden – und wenn ja, wann? Die Forderungen werden lauter, das öffentliche Leben deutlich stärker als bisher einzuschränken․ Was wird erwogen?

Coronakrise: Harter Lockdown: Handel befürchtet Milliardenverluste – Bund verspricht Hilfe
#Lockdown #Weihnachten #Silvester #Januar #Corona #Ladenschließungen #Überbrückungshilfe #Dezemberhilfe #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #dieGrünen #BMWi #StefanGenth #UlrichNußbaum #MichaelMüller #ManuelaSchwesig #KatharinaDröge

Wegen hoher Corona-Zahlen droht ein harter Lockdown schon vor Weihnachten․ Das würde den Handel hart treffen․ Der Bund will helfen – in kleinem Rahmen․

Corona-Pandemie: Bund und Länder beschließen harten Lockdown: Was ab Mittwoch gilt
#CoronaPandemie #Lockdown #AngelaMerkel #Gipfeltreffen #PeterAltmaier #RalphBrinkhaus #Union #CDU #Zivilschutz #Krankheit #SPD #CSU #RKI #AngelaMerkel #MarkusSöder #MichaelMüller

Ab Mittwoch muss der Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte des täglichen Bedarfs schließen․ Auch bezüglich Weihnachten gibt es neue Regelungen․